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09.11.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Wir wurden mit der Verteidigung gegen eine aktuelle Abmahnung eines Berliner Rechtsanwalts beauftragt, die dieser im Auftrag der Firma iOcean UG ausgesprochen hat. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, dass unser Mandant (der Adressat …
09.11.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir berichten heute über eine aktuelle Abmahnung des Vereins Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. , die in dessen Auftrag von der Kanzlei Linderhaus Stabreit Legal ausgesprochen wurde. In der Abmahnung heißt es, dass der …
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08.11.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Darf einem Arbeitnehmer gekündigt werden, weil dieser eine Straftat "privat" während seiner Freizeit begangenen hat? Falls ja, unter …
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08.11.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Was als Wohnfläche gilt kann vereinbart werden. Bei preisfreiem Wohnraum gibt es keine zwingenden Regelungen. Der Fall: Ein Vermieter und einer seiner Mieter haben in ihren Mietvertrag eine Regelung zur Wohnfläche aufgenommen. Dabei haben …
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09.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Es ist schon auffällig, dass die Polizeibeamten in letzter Zeit mehr Alkoholsünder mit dem Fahrrad anzeigen, als in all den Jahren zuvor. Der Grund dafür dürfte relativ einfach erklärt sein. Es fahren halt immer weniger Menschen mit dem Pkw …
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08.11.2021
von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Am 9. April 2021 ist der US-amerikanische Rapper DMX (bürgerlich Earl Simmons) überraschend gestorben. Nach Medienberichten hat er kein Testament hinterlassen. Sechs Monate nach seinem Tod haben 15 Personen Anspruch auf sein Erbe …
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07.11.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Bayern führt flächendeckend „3G“ ein: Nach einem Ampelsystem gilt dort für alle Arbeitsplätze 3G, falls die entsprechende …
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08.11.2021
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Die Zahl der Neuinfektionen erreicht Rekordwerte (05.11.2021: 37120 Neuinfektionen ). Bundesländer mit hohen Zahlen wie Sachsen oder Bayern haben reagiert und die Maßnahmen unmittelbar verschärft. Auch Baden-Württemberg hatte schon im …
06.11.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir bearbeiten eine Abmahnung, die von der Kanzlei CBH im Auftrag der Motion E-Services GmbH ausgesprochen wurde und in der es um die angeblich unzulässige Verwendung von geschützten Lichtbildern geht. Unser Mandant - der Adressat der …
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05.11.2021
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Die angekündigte Maßnahmen der Länder (z.B. in Sachsen, Baden Württemberg und Berlin) erscheinen trotz eines Anteils von über 80 % Genesener und Geimpfter immer eingreifender. Ist das rechtlich überhaupt möglich, vor allen Dingen, wenn die …
04.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
E-Scooter werden immer beliebter. Sie sind eine hervorragende Möglichkeit, sich gerade in größeren Städten unkompliziert fortzubewegen und dafür kein eigenes Fahrzeug anschaffen zu müssen. Wie es immer so ist in Deutschland, wenn eine neue …
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04.11.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Den Job zu kündigen ist meist mit Nachteilen verbunden: Der Arbeitnehmer riskiert eine 12-wöchige Sperrzeit von der Bundesagentur für …
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03.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Formen der Betriebsrente Betriebliche Altersversorgung gibt es in unterschiedlichen Ausprägungen. Als arbeitgeberfinanzierte betriebliche Altersversorgung oder als arbeitnehmerfinanzierte oder mischfinanzierte Variante, auf Basis einer …
02.11.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Der Partner, Familienangehörige, Freunde: Dort sucht der Arbeitnehmer nach einer Kündigung meist zuerst Rat, wenn er nicht weiß, wie er …
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02.11.2021
von Rechtsanwalt Helge Olaf Käding
Häufig scheitern Einsprüche gegen Spielwertung an einer einzigen Formalie: Der Einspruchsgrund ist nicht im Spielbericht vermerkt worden! Die Vorschrift aus der Rechtsordnung des DHB (RO) ist uralt, dennoch wird sie immer wieder auch von …
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02.11.2021
von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Tu dies oder lass das, sonst wirst du enterbt! Diese scherzhafte Drohung haben im Leben bestimmt viele schon mal gehört, ohne tatsächlich enterbt worden zu sein. Allerdings kommen Enterbungen immer wieder auch in den besten Familien vor. …
02.11.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In der mir zur Bearbeitung vorliegenden Abmahnung vom 28.10.2021 machen die CBH Rechtsanwälte meine Mandantschaft darauf aufmerksam, dass diese eine Verletzung von Urheberrechten der Motion E-Services GmbH begangen habe. Zum Gegenstand der …
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02.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Funktion und Prinzip der pauschaldotierten Unterstützungskasse Die pauschaldotierte Unterstützungskasse gehört zu den internen Durchführungswegen der betrieblichen Altersversorgung. Soweit die Mittel aus Entgeltumwandlung oder …
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01.11.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Wird die Kündigung überreicht, fordert der Arbeitgeber regelmäßig auch eine Unterschrift vom Arbeitnehmer ein, entweder auf dem …
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02.11.2021
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Es soll mittlerweile Arztpraxen geben, die nur noch Geimpfte, Genesene oder Getestete behandeln wollen. Die Mediziner begründen dies mit dem „Hausrecht“ und dem Argument, dass sie die Patienten schützen wollen, die sich nicht gegen das …
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31.10.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Nach einer Kündigung wissen viele Arbeitnehmer nicht, was sie machen sollen. Verständlich: Einige empfinden immer noch Loyalität zum …
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02.11.2021
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Die Entscheidung der Beschäftigten, sich impfen zu lassen, ist, solange es keine Impfpflicht gibt, privater und sensibler Natur. Bei den Angaben zum Impfstatus handelt es sich daher um besonders schützenswerte Gesundheitsdaten im Sinne des …
29.10.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir vertreten aktuell einen Mandanten, der von der Kanzlei Grünecker eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der H-D U.S.A. LLC. (Harley Davidson) erhalten hat. In der Abmahnung heißt es, dass das Unternehmen H-D U.S.A. LLC. Inhaberin …
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28.10.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Ein langjähriges, beanstandungsfreies Mietverhältnis wurde vom Vermieter gekündigt, nur weil der Mieter seinen …