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Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
| 20.05.2022
Die wichtigsten Fakten Eine einstweilige Verfügung ist eine vorläufige Entscheidung eines Gerichts in einem Eilverfahren zur Sicherung von dringlichen Ansprüchen, bis eine endgültige gerichtliche Entscheidung getroffen wird. Abhängig …
Schulfest, Klassenfahrt & Co. – Pflicht zum Mitmachen?
Schulfest, Klassenfahrt & Co. – Pflicht zum Mitmachen?
| 25.11.2019 von Alison Jones anwalt.de-Redaktion
Jeder kennt das aus seiner eigenen Schulzeit oder von seinen Kindern: Zahlreiche Schulveranstaltungen finden auch außerhalb der offiziellen Schulzeiten oder über mehrere Tage hinweg statt. Immer wieder ist nicht ganz klar, ob es eine …
Immediate Edge Erfahrungen: Betrug und keine Auszahlung?
Immediate Edge Erfahrungen: Betrug und keine Auszahlung?
| 05.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Die österreichische Finanzaufsicht FMA warnt vor Immediate Edge (immediateedge-trading.com) . Es könnte ein Betrug sein. Mir liegen bereits Erfahrungen vor - die Auszahlung kommt nicht. Jetzt gilt es für Betroffene, schnellst möglich zu …
Sind Kündigungen per E-Mail ausreichend?
Sind Kündigungen per E-Mail ausreichend?
| 07.03.2013 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Im heutigen Internetverkehr gehen wir davon aus, dass auch wichtige Korrespondenz per E-Mail erfolgen kann. Für die meisten Rechtsgeschäfte, wie zum Beispiel das Kündigen eines Vertrages, sollte aber auch heute noch schriftlich und im …
Verweigert der Arbeitnehmer die Annahme der Kündigung, läuft dennoch die Klagefrist von 3 Wochen
Verweigert der Arbeitnehmer die Annahme der Kündigung, läuft dennoch die Klagefrist von 3 Wochen
| 18.09.2016 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Ein Arbeitsverhältnis kann (unter anderem) durch eine Kündigung des Arbeitgebers beendet werden. Die Kündigung muss die Schriftform einhalten – sie muss daher eigenhändig unterschrieben sein. Es handelt sich bei einer Kündigung um eine …
Ablehnung eines beantragten Visums durch deutsche Botschaften im Ausland
Ablehnung eines beantragten Visums durch deutsche Botschaften im Ausland
| 03.07.2014 von Rechtsanwalt Sebastian Huhn
In zahlreichen Fällen kommt es vor, dass Deutsche Botschaften im Ausland Anträge auf Erteilung eines Visums aus den verschiedensten Gründen ablehnen. Der Antragsteller erhält dann einen lapidaren Ablehnungsbescheid, der bestenfalls mit der …
Kostenloses Muster: Patientenakte vom Krankenhaus / Arzt anfordern
Kostenloses Muster: Patientenakte vom Krankenhaus / Arzt anfordern
| 18.10.2022 von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Jeder Patient hat einen Anspruch auf Herausgabe seiner Behandlungsunterlagen, und zwar "unverzüglich". Die Rechtsgrundlage findet sich in § 630g BGB: Einsichtnahme Patientenakte (1) Dem Patienten ist auf Verlangen unverzüglich Einsicht in …
Abmahnung durch Rechtsanwalt Manuel Holleis
Abmahnung durch Rechtsanwalt Manuel Holleis
| 21.09.2023 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Betrügerische Verwendung von Kontaktdaten Aktuell werden unter dem Namen eines Rechtsanwalts Manuel Holleis massenhaft Abmahnungen wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen per E-Mail versendet. Die Empfänger werden zu Zahlungen …
Schufa löschen nach Restschuldbefreiung mit DSGVO
Schufa löschen nach Restschuldbefreiung mit DSGVO
| 14.03.2019 von Rechtsanwalt Leonid Ginter
Schufa-Einträge löschen lassen und saubere Schufa bekommen Ein Insolvenzverfahren dauert in der Regel 6 Jahre. Wer diese Zeit, die mit erheblichen Einschränkungen verbunden ist, erfolgreich überstanden hat, bekommt die sog. …
Blitzer-App verboten? Auch für Beifahrer?
Blitzer-App verboten? Auch für Beifahrer?
| 13.07.2023 von Rechtsanwalt Devran Demiray
Warum Bußgeld für Fahrzeugführer, wenn Beifahrer eine „Blitzer-App“ auf seinem Smartphone verwendet? Dass der Fahrzeugführer Geräte zur Störung oder Anzeige von Geschwindigkeitsmessungen (Radarwarn- oder Laserstörgeräte) weder betreiben …
Jameda-Bewertung löschen | Jameda-Eintrag entfernen | Hilfe
Jameda-Bewertung löschen | Jameda-Eintrag entfernen | Hilfe
| 02.07.2020 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Viele Ärzte, die auf der Plattform Jameda bewertet wurden, fragen in unserer kostenlosen Ersteinschätzung nach unseren Erfahrungen im Umgang mit negativen Jameda-Bewertungen und ob man eine Jameda-Bewertung löschen lassen kann. Nachdem wir …
Unfallwagen: Rücktritt vom Kaufvertrag möglich?
Unfallwagen: Rücktritt vom Kaufvertrag möglich?
| 09.10.2017 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wer sich einen Gebrauchtwagen kauft, muss immer damit rechnen, dass der Pkw ein paar „Macken“ hat. Wurde allerdings ein Kfz bei einem Unfall beschädigt, wirkt sich das in der Regel wertmindernd aus, handelt es sich bei dem Auto doch nun um …
Die Rückabwicklung von Immobilienkaufverträgen
Die Rückabwicklung von Immobilienkaufverträgen
| 09.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der Kauf einer eigenen Immobilie ist für viele Privatpersonen ein lang gehegter Wunsch und gleichzeitig Teil der Altersvorsorge, um sich in der eigenen Immobilie vor höheren Wohnkosten im Alter zu schützen. Im Hinblick auf eine Investition …
Google Bewertungen löschen lassen – So geht`s!
Google Bewertungen löschen lassen – So geht`s!
| 18.06.2023 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Google Rezension löschen - Oft einfach Wer eine negative Google Rezension löschen lassen will, sollte am besten einen spezialisierten Rechtsanwalt beauftragen. Mit der richtigen Expertise kann man ca. 85% aller negativen Google Bewertungen …
Aus dem Urlaub zurückbeordern – nur im äußersten Notfall
Aus dem Urlaub zurückbeordern – nur im äußersten Notfall
| 09.07.2019 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Grundsätzlich besteht aus gesetzlicher Sicht kein Anspruch auf einen Urlaubsabbruch von Arbeitnehmern. Steht die Existenz des Unternehmens auf dem Spiel, kann das die Rückkehr des Beschäftigten aus dem Erholungsurlaub rechtfertigen. …
Muss der Mieter den Einbau von Rauchmeldern dulden?
Muss der Mieter den Einbau von Rauchmeldern dulden?
| 10.11.2023 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Mittlerweile gibt es in allen Bundesländern die sog. Rauchmelderpflicht. Zwar können die Rauchmelder keine Wohnungsbrände verhindern – sehr wohl aber Menschenleben retten, weil die Anwohner durch das Alarmsignal des Rauchmelders rechtzeitig …
Termin abgesagt, Patient kommt nicht: Ausfallhonorar oder Schadensersatz?
Termin abgesagt, Patient kommt nicht: Ausfallhonorar oder Schadensersatz?
| 04.04.2024 von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Oftmals ist es den Patienten nicht möglich, Behandlungstermine einzuhalten, sodass dieser abgesagt wird. In einem solchen Falle stellt sich die Frage, ob der behandelnde Arzt oder Zahnarzt ein Ausfallhonorar für den ausgefallenen Termin …
Betrug bei der Beantragung eines Kredits und Urkundenfälschung - Womit müssen Sie rechnen?
Betrug bei der Beantragung eines Kredits und Urkundenfälschung - Womit müssen Sie rechnen?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Angenommen, Sie wollten sich selbstständig machen oder benötigen spontan Liquidät, und haben, um dafür einen Kredit bei der Bank zu bekommen, Ihre Lohnsteuerabrechnungen gefälscht. Als Laie wissen Sie nicht genau, wie Sie die Zahlen so in …
Das Einwurf-Einschreiben und der Zugangsnachweis
Das Einwurf-Einschreiben und der Zugangsnachweis
| 25.08.2023 von Rechtsanwalt Markus Erler
Der Beweiswert der Zustellnachweise des Einwurf-Einschreibens ist weiterhin ein sehr relevanter Gegenstand juristischer Streitigkeiten. Denn es gibt einige Situationen, in denen es darauf ankommt, dass man den Zugang nachweisen kann. …
Verhandlungsunfähigkeit in Strafsachen
Verhandlungsunfähigkeit in Strafsachen
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Es kommt immer wieder vor, dass Angeklagte oder auch Zeugen wegen Erkrankung trotz Ladung durch das jeweilige Gericht der Hauptverhandlung fernbleiben oder fernbleiben wollen. Um entsprechend bei Gericht entschuldigt zu sein, muss eine …
Beleidigung als Straftat: Definition, Formen und Folgen
anwalt.de-Ratgeber
Beleidigung als Straftat: Definition, Formen und Folgen
| 08.08.2022
Die Grenzen, wann eine negative Äußerung als Beleidigung von jemandem aufgefasst wird, sind im Privaten oft nicht eindeutig gesetzt. Wie eine Beleidigung rechtlich definiert wird, ab wann sie strafbar ist und welche konkreten Strafen …
Psychoterror am Arbeitsplatz
Psychoterror am Arbeitsplatz
| 02.11.2005 von anwalt.de-Redaktion
Mobbing ist kein Modethema, sondern ein ernst zunehmendes Problem für unsere Gesellschaft. Denn: Mobbing macht krank und ist teuer. Die Bundesanstalt fürArbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) hat festgestellt, dass ca. 20 Prozent der …
Hausdurchsuchung: Rechtliche Voraussetzungen & Grenzen
Hausdurchsuchung: Rechtliche Voraussetzungen & Grenzen
| 08.03.2013 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Wie ist eine Wohnungsdurchsuchung gem. §§ 102 ff. StPO mit Art. 13 GG zu vereinbaren? Art. 13 Abs. 1 GG bestimmt die Unverletzlichkeit der Wohnung. Der Begriff der Wohnung ist in Art. 13 GG umfassend zu verstehen. Jeder nicht allgemein …
Wohnung unrenoviert übernommen – dann keine Renovierung beim Auszug trotz Vertrag mit dem Vormieter
Wohnung unrenoviert übernommen – dann keine Renovierung beim Auszug trotz Vertrag mit dem Vormieter
| 01.12.2018 von Rechtsanwalt Christoph M. Huppertz
Der Bundesgerichtshof hat bereits mehrfach entschieden, dass es unzulässig ist, wenn ein Vermieter dem Mieter die Pflicht zur Renovierung durch Klauseln im Mietvertrag auferlegt, obgleich der Mieter die Wohnung nicht frisch renoviert …