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Betrunken E-Scooter fahren – ist das strafbar?
Betrunken E-Scooter fahren – ist das strafbar?
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Claus Erhard
E-Scooter haben in den letzten Jahren an Beliebtheit gewonnen und sind zu einem weit verbreiteten Verkehrsmittel in vielen Städten geworden. Allerdings haben sie auch zu strafrechtlichen Fragen geführt, insbesondere in Bezug auf Alkohol. …
Schulrecht: Bußgeld wegen Schulpflichtverletzung bei fehlendem Attest?
Schulrecht: Bußgeld wegen Schulpflichtverletzung bei fehlendem Attest?
| 12.12.2023 von Rechtsanwalt Martin Becker
Ein ganz praktischer Fall war Gegenstand eines Bußgeldverfahrens. Was war passiert? Eine weiterführende Schule in NRW hatte aufgrund leidvoller Erfahrung in einem Elternbrief vor den Sommerferien mitgeteilt, dass bei allen Schülerinnen und …
Facebook-Account gesperrt und deaktiviert – Was kann man tun?
Facebook-Account gesperrt und deaktiviert – Was kann man tun?
| 28.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
Facebook gehört zu einem der größten und bekanntesten sozialen Netzwerke, das viele Menschen zur Kommunikation oder zum Hochladen von Bildern nutzen. Umso ärgerlicher ist es, wenn der eigene Account auf einmal gesperrt, gehackt oder …
Bundesregierung will Video- und Audiokonferenzen für Betriebsräte und Personalräte zulassen
Bundesregierung will Video- und Audiokonferenzen für Betriebsräte und Personalräte zulassen
| 23.04.2021 von Rechtsanwalt Markus Krebs
Konkret sieht die Bundesregierung Änderungen des Betriebsverfassungsgesetzes und des Bundespersonalvertretungsgesetzes vor. Dadurch sollen die Möglichkeiten zur Beschlussfassung der Betriebsräte erweitert und die Handlungsfähigkeit der …
Gewerbemietrecht: Keller zu klein? Mietminderung!
Gewerbemietrecht: Keller zu klein? Mietminderung!
| 04.10.2012 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Der u.a. für das Gewerbemietrecht zuständige XII. Zivilsenat des BGH hat in einer Entscheidung vom 18.07.2012 (XII ZR 97/09) bestätigt, dass im Falle einer "gravierenden Abweichung" der tatsächlichen Nutzfläche eines Nebenraumes (hier: …
Marderbefall als Sachmangel bei Immobilienkauf
Marderbefall als Sachmangel bei Immobilienkauf
| 14.02.2018 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Immobilienkauf mit tierischen Untermietern – insbesondere Bestandsimmobilien können ihre Tücken haben. „Versteckte Mängel“ das Stichwort: Der Traum vom Haus kann schnell zum Alptraum mutieren. Gefahren für Immobilien: Marderbefall Eine …
PIM Gold – Forderungsanmeldung
PIM Gold – Forderungsanmeldung
| 11.12.2019 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
PIM Gold-Gläubiger werden aufgefordert, ihre Insolvenzforderung bis zum 31.12.2019 anzumelden. Am 02. Dezember 2019 ist das Insolvenzverfahren über das Vermögen der PIM Gold GmbH vor dem Amtsgericht Offenbach unter dem Insolvenzaktenzeichen …
OneCoin - Betrug an Millionen Anlegern: Erster Strafprozess in Deutschland
OneCoin - Betrug an Millionen Anlegern: Erster Strafprozess in Deutschland
| 01.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
2015 wurde OneCoin als genauso erfolgreiche Kryptowährung wie Bitcoin angepriesen. Daraufhin investierten Anleger insgesamt über 3 Mrd. Euro. Doch OneCoin stellte sich als wertlos heraus und führte somit zu einem milliardenschweren …
Negative Arzt-Bewertung 2024 auf Google Maps erhalten? Das Landgericht Heidelberg hilft betroffenen Ärzten!
Negative Arzt-Bewertung 2024 auf Google Maps erhalten? Das Landgericht Heidelberg hilft betroffenen Ärzten!
| 20.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Negative Arzt-Bewertungen auf Google Maps können auch im Jahr 2024 in den meisten Fällen gelöscht werden: Wir zeigen, wir sich betroffene gegen unberechtigte Negativbewertungen zur Wehr setzen können. Auch für Ärztinnen und Ärzte sind …
Abmahnungen wegen Instagram-Reels?
Abmahnungen wegen Instagram-Reels?
| 26.06.2023 von Rechtsanwältin Anne Wachs
Derzeit sollen, wie berichtet wird, insbesondere gegen Influencer in großem Umfang Abmahnungen wegen unerlaubter Musiknutzung in Instagram-Reels ausgesprochen werden; dabei soll neben der Unterlassung der weiteren Nutzung Schadensersatz in …
Foto - Abmahnung von Klaus Rein durch Kanzlei Rassi Warai
Foto - Abmahnung von Klaus Rein durch Kanzlei Rassi Warai
| 02.11.2021 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Eine durch Rieck & Partner Rechtsanwälte vertretene Blogbetreiberin wurde von dem Fotografen Klaus Rein für die Verwendung des Bildes einer Wendeltreppe auf ihrem Blog abgemahnt. Die von der Kanzlei Rassi Warai stammende Abmahnung …
Illegales Online-Casino: Wieder Geld zurück von N1 Interactive Limited
Illegales Online-Casino: Wieder Geld zurück von N1 Interactive Limited
| 08.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Berlin II hat einem geschädigten Verbraucher für seine Verluste bei Online-Casino-Spielen 67.675 Euro nebst Zinsen zugesprochen. Online-Glücksspiele haben sich in den letzten Jahren zu einem bedeutenden Segment der globalen …
Kündigungswelle und Massenentlassungen
Kündigungswelle und Massenentlassungen
| 19.02.2021 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Betroffen von der Kündigungswelle – Was tun? Nicht nur die Mitarbeiter von Unternehmen wie Durstexpress, Douglas oder der Commerzbank sind von geplanten Massenentlassungen betroffen. Eine Reihe weiterer Unternehmen kündigte an, sich von …
Eine Versicherung gegen Berufsunfähigkeit ist ein wichtiger Vorsorgeschutz
Eine Versicherung gegen Berufsunfähigkeit ist ein wichtiger Vorsorgeschutz
| 26.06.2007 von Rechtsanwalt Ulrich Retzki
Bis ins hohe Alter gesund und munter bleiben, ist heutzutage keine Seltenheit. Ein bisschen Glück gehört auch dazu. Denn Unfälle oder Krankheiten können jeden treffen. Ist eine dauerhafte Heilung nicht in Sicht, so ist auch die Rückkehr in …
Acht Gründe für ein Immobilien-Investment in Kolumbien – trotz Corona
Acht Gründe für ein Immobilien-Investment in Kolumbien – trotz Corona
| 26.12.2021 von Rechtsanwalt / Abogado Christoph Möller LL.M. (Bogotá)
Die Corona-Krise in Kolumbien mit ihren wirtschaftlichen Nebenwirkungen hat auch die Baubranche voll erfasst. Die Bauarbeiten an den landesweit ca. 2.000 größeren Neubauprojekten für Wohnraum mussten auf Grund der aktuell geltenden …
Fahren ohne Fahrerlaubnis, § 21 StVG – Vorladung, Anklage, Berufung, Strafbefehl
Fahren ohne Fahrerlaubnis, § 21 StVG – Vorladung, Anklage, Berufung, Strafbefehl
| 18.11.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Fahrerlaubnis hat für viele Deutsche einen sehr hohen Stellenwert, sind manche doch nicht nur privat, sondern auch beruflich darauf angewiesen. Umso schwerer wiegt es dann, den Führerschein aufgrund eines Verstoßes abgeben zu müssen. …
Neuregelung zu Verbreitung und Besitz kinderpornographischer Bilder § 184b StGB verfassungswidrig?
Neuregelung zu Verbreitung und Besitz kinderpornographischer Bilder § 184b StGB verfassungswidrig?
| 04.05.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Nachdem sich die kritischen Stimmen in der rechtswissenschaftlichen Literatur zu der Gesetzesänderung in Bezug auf den § 184b Strafgesetzbuch (StGB) gehäuft hatten, mehren sich nun auch in der Rechtsprechung Zweifel an der …
Neben Inhabern von Lehman-Zertifikaten haben auch Inhaber anderer Zertifikate oft Ansprüche
Neben Inhabern von Lehman-Zertifikaten haben auch Inhaber anderer Zertifikate oft Ansprüche
| 03.03.2009 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Auslöser der Finanzkrise und der sich nunmehr anschließenden Wirtschaftskrise war der Zusammenbruch der amerikanischen Investmentbank Lehman Brothers. Tausende von Anlegern, die in den vergangenen Jahren veranlasst durch die vielfach …
Droht Lehman-Opfern eine neue „Abzocke“?
Droht Lehman-Opfern eine neue „Abzocke“?
| 28.04.2009 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Mutmaßlich 40.000 Deutsche sind Opfer des Zusammenbruchs der amerikanischen Investmentbank Lehman-Brothers. Sie haben, den Versprechungen ihrer Bankberater Glauben schenkend, nicht selten einen Großteil, manchmal sogar ihr gesamtes …
Ist der Anbau von Cannabis-Pflanzen für den Eigenverbrauch unter Maßgabe des BtMG legal?
Ist der Anbau von Cannabis-Pflanzen für den Eigenverbrauch unter Maßgabe des BtMG legal?
| 28.09.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Nachdem die brandenburgischen Ermittlungsbehörden bereits kürzlich einen Drogenfund in Spreenhagen machten, machten sie nun einen unglaublichen Fund in Bad Saarow. Nachdem sie einen entsprechenden Hinweis aus einem anderen Bundesland …
Arbeit auf Abruf
Arbeit auf Abruf
| 04.10.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Bei Arbeit auf Abruf ist die Dauer der Arbeitszeit innerhalb eines bestimmten Zeitraums nicht festgelegt. Der Arbeitgeber ruft die Arbeitsleistung im Bedarfsfall ab und bezahlt nur die jeweils abgerufene Leistung. Im deutschen Arbeitsrecht …
Aufhebungsvertrag/Abwicklungsvertrag
Aufhebungsvertrag/Abwicklungsvertrag
| 11.12.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Arbeitsverhältnis kann einseitig dadurch beendet werden, dass Arbeitgeber oder Arbeitnehmer eine Kündigung aussprechen. Sind sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer einig, dass sie das Arbeitsverhältnis beenden wollen, können Sie einen …
Artikelserie Schimmel Teil 4: Mietminderung bei nicht toxischem Schimmel?
Artikelserie Schimmel Teil 4: Mietminderung bei nicht toxischem Schimmel?
| 26.03.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Kann die Miete auch gemindert sein, wenn der Schimmel nicht toxisch ist? Ob eine Mietkürzung wegen Schimmel und Feuchtigkeit in der Wohnung auch im Fall von nicht giftigem Schimmel in Frage kommt, wird von der Rechtsprechung nicht …
Artikelserie Mietrecht aus Investorensicht Teil 17: Modernisierung
Artikelserie Mietrecht aus Investorensicht Teil 17: Modernisierung
| 13.05.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Modernisierungsmaßnahmen Modernisierungsmaßnahmen dienen der Verbesserung der Mietsache, der Einsparung von Energie oder Wasser oder der Schaffung neuen Wohnraums. Der Mieter muss solche Maßnahmen nur dulden, wenn der Vermieter ihm diese in …