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Betreuungsbonus ade?
Betreuungsbonus ade?
| 08.06.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der für das Familienrecht zuständige zwölfte Zivilsenat hat am 21.04.2010 zwei wesentliche Leitsätze geschaffen, die die familienrechtliche Praxis künftig nachhaltig prägen werden. Die Leitsätze lauten: Der Anspruch auf Betreuungsunterhalt …
Unterwerfungsklausel grundsätzlich auch Titel für Käufer der Forderung
Unterwerfungsklausel grundsätzlich auch Titel für Käufer der Forderung
| 11.06.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Hat die ursprünglich finanzierende Bank Ihre Forderungen nach Beendigung der Geschäftsverbindung mit einem Kreditnehmer abgetreten, kann dieser grundsätzlich aus der ursprünglichen (Vollstreckungsunterwerfungserklärung) der Kreditnehmer …
Keine Abänderung einer durch Versäumnisurteil ausgesprochenen Entscheidung
Keine Abänderung einer durch Versäumnisurteil ausgesprochenen Entscheidung
| 16.06.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Eine wichtige familienrechtliche Entscheidung hat der Bundesgerichtshof am 12. Mai 2010 erlassen. Demnach: Eine behauptete Änderung der im Erstprozess einem Versäumnisurteil zugrunde gelegten (fingierten) Verhältnisse erlaubt keine …
Wo verklage ich meine Versicherung?
Wo verklage ich meine Versicherung?
| 02.08.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Kann der Versicherungsnehmer eine Klage gegen seine Versicherung am Wohnsitzgericht erheben? Vielleicht, vielleicht auch nicht? Das zum 1.1.08 in Kraft getretene VVG hat für Klagen aus Versicherungsverträgen einen weiteren Gerichtsstand am …
Darf ein Anwalt nun doch um einen Einzelauftrag werben?
Darf ein Anwalt nun doch um einen Einzelauftrag werben?
| 02.11.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Anwalt darf um Einzelauftrag werben - und über Beratungsbedarf aufklären UWG, § 4 Nr. 11 BRAO, § 43b. Dies wurde so vom Kammergericht Berlin entschieden: (KG, Beschl. v. 31.8.2010 - 5 W 198/10). Hierbei wurden folgende Leitsätze …
Commerzbank "stellt sich tot".
Commerzbank "stellt sich tot".
| 08.03.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Was unserer Kanzlei bisher nur aus Fällen mit englischen oder amerikanischen Brokergesellschaften bekannt ist, wird nunmehr gegebenenfalls im Fall der Commerzbank als „Verteidigungsmasche” bekannt. Man antwortet seitens der Bank einfach …
Strategien für die Rechtsvertretung von Anlegern gegenüber Banken bei Schrottimmobilien:
Strategien für die Rechtsvertretung von Anlegern gegenüber Banken bei Schrottimmobilien:
| 26.03.2012 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der Standard Schrottimmobilien Fall: Die Vermittler hatten falsche Versprechungen abgeben und den Immobilienkauf als sichere Kapitalanlage vermittelt. Die Miete trägt die Finanzierung nicht. Mietsicherheiten reichen ebenso wenig aus. Das …
Foto - Abmahnung von Klaus Rein durch Kanzlei Rassi Warai
Foto - Abmahnung von Klaus Rein durch Kanzlei Rassi Warai
| 02.11.2021 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Eine durch Rieck & Partner Rechtsanwälte vertretene Blogbetreiberin wurde von dem Fotografen Klaus Rein für die Verwendung des Bildes einer Wendeltreppe auf ihrem Blog abgemahnt. Die von der Kanzlei Rassi Warai stammende Abmahnung …
Acht Gründe für ein Immobilien-Investment in Kolumbien – trotz Corona
Acht Gründe für ein Immobilien-Investment in Kolumbien – trotz Corona
| 26.12.2021 von Rechtsanwalt / Abogado Christoph Möller LL.M. (Bogotá)
Die Corona-Krise in Kolumbien mit ihren wirtschaftlichen Nebenwirkungen hat auch die Baubranche voll erfasst. Die Bauarbeiten an den landesweit ca. 2.000 größeren Neubauprojekten für Wohnraum mussten auf Grund der aktuell geltenden …
Kündigungswelle und Massenentlassungen
Kündigungswelle und Massenentlassungen
| 19.02.2021 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Betroffen von der Kündigungswelle – Was tun? Nicht nur die Mitarbeiter von Unternehmen wie Durstexpress, Douglas oder der Commerzbank sind von geplanten Massenentlassungen betroffen. Eine Reihe weiterer Unternehmen kündigte an, sich von …
Eine Versicherung gegen Berufsunfähigkeit ist ein wichtiger Vorsorgeschutz
Eine Versicherung gegen Berufsunfähigkeit ist ein wichtiger Vorsorgeschutz
| 26.06.2007 von Rechtsanwalt Ulrich Retzki
Bis ins hohe Alter gesund und munter bleiben, ist heutzutage keine Seltenheit. Ein bisschen Glück gehört auch dazu. Denn Unfälle oder Krankheiten können jeden treffen. Ist eine dauerhafte Heilung nicht in Sicht, so ist auch die Rückkehr in …
Abmahnungen wegen Instagram-Reels?
Abmahnungen wegen Instagram-Reels?
| 26.06.2023 von Rechtsanwältin Anne Wachs
Derzeit sollen, wie berichtet wird, insbesondere gegen Influencer in großem Umfang Abmahnungen wegen unerlaubter Musiknutzung in Instagram-Reels ausgesprochen werden; dabei soll neben der Unterlassung der weiteren Nutzung Schadensersatz in …
Den richtigen Strafverteidiger finden
Den richtigen Strafverteidiger finden
| 25.01.2024 von Rechtsanwalt Claus Erhard
Wenn Sie oder ein Angehöriger einer Straftat beschuldigt werden oder Sie als Opfer dessen eine erfahrene anwaltliche Vertretung im Strafverfahren benötigen, ist die Wahl des richtigen Strafverteidigers von entscheidender Bedeutung. Ein auf …
Betrunken E-Scooter fahren – ist das strafbar?
Betrunken E-Scooter fahren – ist das strafbar?
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Claus Erhard
E-Scooter haben in den letzten Jahren an Beliebtheit gewonnen und sind zu einem weit verbreiteten Verkehrsmittel in vielen Städten geworden. Allerdings haben sie auch zu strafrechtlichen Fragen geführt, insbesondere in Bezug auf Alkohol. …
Landgericht Aachen: Kündigung einer Bausparkasse unwirksam, §§ 313, 314 BGB
Landgericht Aachen: Kündigung einer Bausparkasse unwirksam, §§ 313, 314 BGB
| 03.03.2020 von Rechtsanwalt Simon Bender
In einem Verfahren vor dem Landgericht Aachen erklärte dieses eine Kündigung der Aachener Bausparkasse für unwirksam. Das Gericht führte zudem aus, dass der Bausparkasse nach §§ 313, 314 BGB wegen Störung der Geschäftsgrundlage oder aus …
Entlastung des Vorstands eines Vereins
Entlastung des Vorstands eines Vereins
| 22.10.2022 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Die Entlastung des Vorstands – Was bedeutet das? Mit der Entlastung erklärt sich das hierfür zuständige Vereinsorgan mit der Art und Weise der Geschäftsführung einverstanden. Eine Entlastung des Vorstandes bedeutet im Wesentlichen einen …
Kündigung des Girokontos rechtswidrig!
Kündigung des Girokontos rechtswidrig!
| 25.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Nulltarif muss weiterlaufen! Bankkunden, denen das Girokonto („Kontokorrent“) aus angeblich wichtigem Grund kurzfristig gekündigt wurde, sollten sich hiergegen wehren! Rückenwind bekommen sie dabei seitens der Gerichte. So entschied jüngst …
Geblitzt: 27243 Harpstedt, BAB 1, km 131,034, Rtg. Osnabrück- Rat vom Fachanwalt
Geblitzt: 27243 Harpstedt, BAB 1, km 131,034, Rtg. Osnabrück- Rat vom Fachanwalt
| 22.11.2020 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie sind an dieser Stelle geblitzt worden und haben einen Anhörungsbogen oder Bußgeldbescheid der Bußgeldstelle des Landkreises Oldenburg erhalten? Hier lohnt die Beauftragung eines erfahrenen Verteidigers um das drohende Bußgeld, Punkte …
Geblitzt in Seerhausen, B 6, B 169, FR Oschatz/Riesa- Rat vom Fachanwalt!
Geblitzt in Seerhausen, B 6, B 169, FR Oschatz/Riesa- Rat vom Fachanwalt!
| 26.11.2020 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Ihnen wird die Überschreitung des Tempolimits innerhalb geschlossener Ortschaften vorgeworfen? Sie haben deswegen einen Anhörungsbogen oder Bußgeldbescheid der Bußgeldstelle des Landratsamtes Meißen erhalten? Hier kann Ihnen ein …
Voraussetzungen der rückwirkenden Rechnungsberichtigung bei § 13 b UStG- Rat vom Fachanwalt!
Voraussetzungen der rückwirkenden Rechnungsberichtigung bei § 13 b UStG- Rat vom Fachanwalt!
| 08.01.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Jeder Unternehmer, der ausländischen Leistungsempfängern Rechnungen ausstellt, kennt die Regelung des § 13 b UStG und insbesondere die Absätze 1 und 2. Schwierigkeiten treten auf, wenn Unternehmer irrtümlicherweise von deren Voraussetzungen …
Geblitzt:  10365 Berlin, Frankfurter Allee 187-  Richtung Karl-Marx-Allee- Bußgeld vermeiden!
Geblitzt: 10365 Berlin, Frankfurter Allee 187- Richtung Karl-Marx-Allee- Bußgeld vermeiden!
| 07.12.2020 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Ihnen ist ein Anhörungsbogen oder Bußgeldbescheid zugesandt worden weil Sie an dieser Stelle geblitzt wurden. Die Erfolgsaussichten eines Einspruchs gegen das drohende Bußgeld, Punkte oder Fahrverbot sind hier sehr gut. Statistisch gesehen …
Verjährung der Steuerhinterziehung- Tipps vom Fachanwalt!
Verjährung der Steuerhinterziehung- Tipps vom Fachanwalt!
| 19.08.2020 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Wann die Verjährung einer Steuerhinterziehung beginnt und endet, ist nicht nur für eventuelle Strafe sondern auch eventuelle Rückforderungen des Fiskus von entscheidender Bedeutung. Rechtsanwalt Andreas Junge erklärt in diesem Artikel die …
Geblitzt in 10365 Berlin-Frankurter Allee 169- Bußgeld vermeiden!
Geblitzt in 10365 Berlin-Frankurter Allee 169- Bußgeld vermeiden!
| 28.07.2020 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Rechtsanwalt Andreas Junge erläutert in diesem Artikel die Erfolgsaussichten des Einspruchs gegen einen drohenden Bußgeldbescheid und damit einhergehende Punkte und ein mögliches Fahrverbot. Er ist Fachanwalt für Strafrecht und seit Jahren …
Geblitzt auf der BAB 100 , 13627 Berlin, zw. Jakob-Kaiser-Pl. - AS Beusselstr.- Bußgeld vermeiden!
Geblitzt auf der BAB 100 , 13627 Berlin, zw. Jakob-Kaiser-Pl. - AS Beusselstr.- Bußgeld vermeiden!
| 12.03.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie haben von der Zentralen Bußgeldstelle des Polizeipräsidenten in Berlin einen Anhörungsbogen oder Bußgeldbescheid erhalten. Zögern Sie nicht anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Diese lohnt sich hier. Rechtsanwalt Andreas Junge …