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Mietspiegel – qualifiziert oder einfach
Mietspiegel – qualifiziert oder einfach
| 05.04.2019 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Weniger ist mehr BGH zur Beweiswirkung eines einfachen Mietspiegels Wie bereits in unserem Beitrag vom 25.10.2018 berichtet, ist es unter gewissen Umständen möglich, die vertraglich festgesetzte Miete im Mietrecht im bestimmten Umfang zu …
Abmahnung der CBH Rechtsanwälte für die Fast Fashion Brands GmbH | Marke „Gaya“
Abmahnung der CBH Rechtsanwälte für die Fast Fashion Brands GmbH | Marke „Gaya“
| 05.04.2019 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine weitere Abmahnung der CBH Rechtsanwälte für die Fast Fashion Brands GmbH aus Hamburg vor. Wir haben bereits in der Vergangenheit über vergleichbare Schreiben berichtet, u. a.: Abmahnung der FAST Fashion Brands GmbH durch …
§ 316 StGB – durch Medikamente vernebelt und fahruntüchtig
§ 316 StGB – durch Medikamente vernebelt und fahruntüchtig
| 05.04.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Risiko von Medikamenten, die Fahrtauglichkeit im Straßenverkehr erheblich zu beeinträchtigen, wird oft unterschätzt, gerade, wenn diese verschrieben wurden. Denn Medikamente, ob verschreibungspflichtig oder nicht, sind ggf. „andere …
Mehrkosten durch Mindestpreise von Architekten und Ingenieuren
Mehrkosten durch Mindestpreise von Architekten und Ingenieuren
| 05.04.2019 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Nach Ansicht des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) verstößt die deutsche Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) teilweise gegen europäisches Recht. Aber was bedeutet nun dieses Urteil für die Verträge mit Architekten und …
Rechtsmittel gegen ein Urteil: Berufung und Berufungsverfahren
Rechtsmittel gegen ein Urteil: Berufung und Berufungsverfahren
| 05.04.2019 von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Urteil – Und jetzt? Berufung? Revision? Was für Möglichkeiten habe ich? Nach einem amtsgerichtlichen Urteil besteht unter anderem die Möglichkeit, Berufung einzulegen. Dies muss innerhalb von einer Woche nach Verkündung des Urteils …
Urteil: Generali muss Lebensversicherung rückabwickeln und Gutachterkosten tragen
Urteil: Generali muss Lebensversicherung rückabwickeln und Gutachterkosten tragen
| 05.04.2019 von Rechtsanwalt Heiko Müller
Müller Seidel Vos Rechtsanwälte haben für zwei Versicherungsnehmer in einem vor dem Landgericht Limburg geführten Prozess abermals die Rückabwicklung zweier Lebensversicherungen erstritten. Der Hintergrund Die Rückabwicklung einer …
Wie verhindere ich den Zugriff der Sozialbehörde durch ein Behindertentestament?
Wie verhindere ich den Zugriff der Sozialbehörde durch ein Behindertentestament?
| 05.04.2019 von Rechtsanwältin Ruth Mundanjohl
Eltern behinderter Kinder haben ein enormes Fürsorgebedürfnis und wollen ihrem Kind auf ihr Ableben möglichst viel Gutes tun. Dabei wird oftmals verkannt, dass das Erbe beim behinderten Kind als einzusetzendes Vermögen gilt und somit nach …
Warum die spanische Militärgenehmigung für EU-Ausländer auf Ibiza, Formenera immer noch wichtig ist!
Warum die spanische Militärgenehmigung für EU-Ausländer auf Ibiza, Formenera immer noch wichtig ist!
| 05.04.2019 von Anwalt Armin Gutschick
Wussten Sie, dass ein kanadischer Staatsbürger ohne Weiteres eine Penthouse-Wohnung in der Innenstadt von Ibiza erwerben kann, aber derselbe Kanadier einige Kilometer entfernt im Landesinneren der Insel eine Finca nur kaufen kann, wenn das …
Der Fremdgeschäftsführer als arbeitgeberähnliche Person
Der Fremdgeschäftsführer als arbeitgeberähnliche Person
| 05.04.2019 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Mit Beschluss vom 21.01.2019 – 9 AZB 23/18 – hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass ein Fremdgeschäftsführer einer GmbH Arbeitgeberfunktionen wahrnimmt und deshalb keine arbeitnehmerähnliche, sondern eine arbeitgeberähnliche Person …
BGH sagt: Amtsträger muss im Notfall helfen können!
BGH sagt: Amtsträger muss im Notfall helfen können!
| 05.04.2019 von Rechtsanwalt Jochen Birk
Der BGH hatte am 04.04.2019 im Verfahren III ZR 35/18 über Amtshaftungsansprüche gegen Lehrkräfte einer Schule in Hessen bzw. deren Dienstherren Land Hessen zu entscheiden, da der klagende ehemalige Schüler behauptet hatte anlässlich eines …
Fahrlässige Körperverletzung – Anwalt hilft
Fahrlässige Körperverletzung – Anwalt hilft
| 05.04.2019 von Rechtsanwalt Simeon Feuerstein
Sie haben einen Strafbefehl wegen einer fahrlässigen Körperverletzung erhalten oder Ihnen wird vorgeworfen, eine fahrlässige Körperverletzung begangen zu haben? Lassen Sie sich anwaltlich beraten! Eines ist nämlich klar: Nicht jede …
Audi Dieselskandal – Audi und VW werden in einem Urteil gleichzeitig verurteilt
Audi Dieselskandal – Audi und VW werden in einem Urteil gleichzeitig verurteilt
| 05.04.2019 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
In einem von der Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH geführten Verfahren wegen einer Abgasmanipulation bei einem Audi A5 3 l-Dieselfahrzeug hat das Landgericht Offenburg, Az.: 3 O 94/18, sowohl die Audi AG als auch …
Widerruf von Autofinanzierungen – auf das Gericht kommt es (auch) an!
Widerruf von Autofinanzierungen – auf das Gericht kommt es (auch) an!
| 05.04.2019 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Der Widerruf von Autofinanzierungen gilt als eine elegante Möglichkeit, sich von seinem finanzierten Fahrzeug zu trennen und dabei den eingetretenen Wertverlust ganz oder teilweise auf die finanzierende Bank zu verlagern. Voraussetzung …
Trennungskriminalität – wenn Kinder zur Waffe werden!
Trennungskriminalität – wenn Kinder zur Waffe werden!
| 05.04.2019 von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
Nicht selten werden die gemeinsamen Kinder nach der Trennung der Eltern von einem Elternteil instrumentalisiert, um weiterhin Macht über den Ex-Partner auszuüben und sich an diesem zu „rächen“. Häufig fallen dabei Sätze wie „Ich mach‘ dich …
Wieder ein Urteil gegen eine Influencerin
Wieder ein Urteil gegen eine Influencerin
| 12.04.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Immer wieder stehen Influencer, also Personen, die mit der Offenlegung ihres Lebens im Internet ihr Geld verdienen, vor Gericht. Sollen sie das doch machen, könnte man sich denken – wenn da nicht die Bezahlung von Unternehmen für die Posts …
German Pellets: Anlegerklagen laufen und sind in Vorbereitung! Achtung: Verjährung droht!
German Pellets: Anlegerklagen laufen und sind in Vorbereitung! Achtung: Verjährung droht!
| 05.04.2019 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Im Fall German Pellets wurden nun am 02. und 03.04.2019 die ersten Anlegerklagen vor dem Landgericht Schwerin gegen den Geschäftsführer und Gründer Peter L. verhandelt, worauf die Kanzlei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB, die als …
Vom Urlaub in den Gerichtssaal: kuriose Urteile vom Flughafen
Vom Urlaub in den Gerichtssaal: kuriose Urteile vom Flughafen
| 25.11.2019 von Theresa Fröh anwalt.de-Redaktion
Endlich ab in den Urlaub! Endlich Sommer, Sonne und Strand! Endlich mal abschalten! Wenn da nicht die zahlreichen Hürden wären, die Reisende rund um Flugzeug und Flughafen nehmen müssen. Vom Check-in über die Sicherheitskontrolle bis hin …
Fahrverbot für Diesel in Stuttgart ausgeweitet – dicke Luft in Reutlingen
Fahrverbot für Diesel in Stuttgart ausgeweitet – dicke Luft in Reutlingen
| 05.04.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Seit dem 1. April gilt das Dieselfahrverbot in Stuttgart auch für die Bewohner. Bisher waren nur Auswärtige von dem Fahrverbot in der Landeshauptstadt Baden-Württembergs betroffen. Für die Einwohner gab es noch eine Schonfrist, die jetzt …
GenoGen eG: Vorstände wegen Betrugs verurteilt
GenoGen eG: Vorstände wegen Betrugs verurteilt
| 05.04.2019 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Mit dem Werbeslogan „Genossenschaft für Generationen“ und mit sicheren Immobiliengeschäften und hohen Renditen umwarb die GenoGen eG interessierte Anleger. Damit ist es nun aus. Landgericht Münster verurteilt Vorstände Am 11.12.2018 hat das …
Singletestament
Singletestament
| 13.03.2024 von Rechtsanwalt Dirk Wittstock
Singles, die kinderlos sind, sollten in jedem Fall ein Testament machen, wenn sie nicht wollen, dass die Eltern erben. Ein gutes Singletestament der Erbpraxis Dr. Zacharias beinhaltet eine Erbeinsetzung, eine Ersatzerbeinsetzung, …
Anwalt für Verkehrsrecht nach einem Verkehrsunfall
Anwalt für Verkehrsrecht nach einem Verkehrsunfall
| 05.04.2019 von Rechtsanwalt Axel Schwier
Anwalt für Verkehrsrecht Ein Anwalt für Verkehrsrecht hilft immer nach einem Verkehrsunfall. Sie sind gut beraten, sich auch nach einem einfachen Verkehrsunfall anwaltlich beraten zu lassen. Es geht nämlich um Ihr Geld. Anwalt für …
Erneut Markenrechtliche Abmahnung der CBH Rechtsanwälte
Erneut Markenrechtliche Abmahnung der CBH Rechtsanwälte
| 05.04.2019 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Uns erreichte eine Abmahnung der CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Hamburg im Auftrag der FAST Fashion Brands GmbH aus Hamburg, diesmal wegen der Marke „MIMO“. Die CBH …
Abmahnung des VGU Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. | eBay-Werbung mit „Versichert“
Abmahnung des VGU Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. | eBay-Werbung mit „Versichert“
| 04.04.2019 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Der im Jahre 1885 gegründete Verein VGU – Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e. V. vertritt Mitglieder aus vielen verschiedenen Branchen, wie bspw. Handel und Industrie. Das Ziel des Vereins ist nach eigenen …
Ebay Abmahnung Sachse Vertriebs Marlen + Sven Sachse GbR - RA aus Berlin „dein.laden.fuer.alles“ Detox
Ebay Abmahnung Sachse Vertriebs Marlen + Sven Sachse GbR - RA aus Berlin „dein.laden.fuer.alles“ Detox
| 26.10.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Der Abmahner Uns wurde eine Abmahnung der Sachse Vertriebs Marlen und Swen Sachse GbR, die auf eBay unter dem Namen „dein.laden.fuer.alles“ Sonnenbrillen, Strümpfe und Schals verkaufen, vorgelegt. Die Abmahnung wird von dem uns nicht …