108.699 Ergebnisse
Suche wird geladen …
![Geblitzt in Hamburg, Farmsener Landstraße, 71, i.R. Wiesenkamp- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot vermeiden!](https://www.anwalt.de/img_cache/1c/1cc24274ab30be1b202051744d7a3ca0.png)
|
13.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Ihnen wird von der Bußgeldstelle Hamburg ein Geschwindigkeitsverstoß vorgeworfen. Das Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften kann teure Folgen haben. Aber die Chancen zur Abwehr möglicher …
![Geblitzt auf der BAB 10, bei km 51,9, in FR Frankfurt/O.- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot vermeiden!](https://www.anwalt.de/img_cache/2d/2dabf9c886ad6719f48ebc4097848b7e.png)
|
13.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Gemessen wird hier mit einem Einseitensensor des Typs ESO 8.0. Sind Sie geblitzt worden, stehen die Chancen daher gut, dass der vorgeworfene Geschwindigkeitsverstoß ohne Folgen bleibt. Die Fehlerquote dieses Blitzers ist immens und als …
![Mehrere Inhaber von Vorsorgevollmachten - Wer darf die Vollmacht des anderen entziehen?](https://www.anwalt.de/img_cache/af/af973a35c207d3d53724db9c3a569453.png)
|
13.06.2022
von Rechtsanwältin Janina Werner
In unserer Anwaltspraxis empfehlen wir unseren Mandanten stets rechtzeitig mindestens einer Vertrauensperson (meist dem Ehepartner) eine Vorsorge- oder Generalvollmacht zu erteilen. In vielen Fällen ist es auch sinnvoll, mehrere Personen …
![Glücksspielstaatsvertrag und neue Erlaubnisanträge auf Spielhallenerlaubnis](https://www.anwalt.de/img_cache/4b/4b6c108556abbe0d3693d979d1b66300.png)
|
13.06.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Mit seinem Urteil vom 10.03.2022 (4 A 1033/20) hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen entschieden, dass Spielhallenerlaubnisse, die nach dem 1. Juli 2021 beantragt wurden, nur noch nach dem neuen Glücksspielstaatsvertrag erteilt …
![LG Bonn urteilt zu irreführender Werbung eines Tantra-Massage-Studios](https://www.anwalt.de/img_cache/e6/e6f0cce2f655d44ef60de110fad9084f.png)
|
13.06.2022
von Jochen Jüngst LL.M.
Das Landgericht Bonn hat den Betreiber eines Tantra-Massage-Studios in Bonn zur Unterlassung der Werbeaussage "... - das einzige Studio in Bonn mit allen Konzessionen für Tantra und erotische Massagen!" verurteilt (LG Bonn, Urteil vom …
![Kündigung in der Probezeit - Schwerbehinderung](https://www.anwalt.de/img_cache/cb/cbbf6b2b9736789498376c91e6889eaf.png)
|
24.03.2023
von Rechtsanwalt Pascal Croset
Kündigungsschutz für Schwerbehinderte schon in der Probezeit? Ja! Für schwerbehinderte Arbeitnehmer gilt grundsätzlich der besondere Kündigungsschutz gem. § 9 SGB. Dieser greift jedoch nicht in der Probezeit, sondern nach 6 Monaten …
![Abmahnung droht: Bei Split-Klimaanlagen Hinweis auf Montage durch zertifizierten Fachbetrieb notwendig](https://www.anwalt.de/img_cache/ed/edd6ddf728270fb73177470a198ad3a0.png)
|
13.06.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der Sommer kommt und damit auch Klimaanlagen. Eine Split-Klimaanlage hat zwei Endgeräte, nämlich ein Innengerät und ein Außengerät, die über eine Kühlmittelleitung miteinander verbunden sind. Die Luftaufbereitung wird nicht in demselben …
![Vorlage eines gefälschten Impfpasses auch nach alter Rechtslage strafbar ?](https://www.anwalt.de/img_cache/1e/1ec14d920d7bb49e7092389531985b6e.png)
|
13.06.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die Vorlage eines Impfpasses in einer Apotheke bis 23.11.2021 wurde bisher von der Rechtsprechung überwiegend als straflos angesehen. Das Oberlandesgericht Celle hat für die alte Rechtslage entschieden, dass die Vorlage eines gefälschten …
![OLG Frankfurt am Main bestätigt Rückzahlungsanspruch bei Verlusten im Online Casino](https://www.anwalt.de/img_cache/3f/3f60f07e1b2c5ba7d0d0eda0c212826f.png)
|
13.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Online Casinos verlocken mit werbewirksamen Webseiten Spieler zum Einsatz hoher Beträge. Es ist ein Milliardengeschäft, das durch Corona noch zusätzlich befeuert worden ist. Unseriöse Angebote gibt es viele. Was die meisten Spieler nicht …
![Abmahnung "CaDA" durch Blaum Dettmers Rabstein für freakware](https://www.anwalt.de/img_cache/e1/e148f5e68a8cbbd60698cf60f7cb046a.png)
13.06.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Markenrechtliche Abmahnung für "CaDA" Die Kanzlei mahnt im Auftrag der freakware GmbH unter markenrechtlichen Gesichtspunkten ab. Abgemahnt wird unter anderem die unrechtmäßige Nutzung der Marke „CaDA“. Hinzukommen noch angebliche …
![Einrichtungsbezogene Impfpflicht vor dem Aus?](https://www.anwalt.de/img_cache/9b/9bb55306fdd3e1ff6b6cdc22415925dd.png)
|
13.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Martin Gwose LL.M.
Ab dem 15.03.2022 müssen Arbeitnehmer, die in den in § 20a Infektionsschutzgesetz genannten Einrichtungen tätig sind (Krankenhäuser, Pflegeheime, Arztpraxen usw.) Nachweise vorlegen (geimpft, genesen oder Nachweis, dass eine Impfung …
![Vorsicht vor TEG Verlag Izmir und Trickformular](https://www.anwalt.de/img_cache/33/33152fa005bb901d1dab11a227193c1a.png)
|
13.06.2022
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Vorsicht vor TEG Verlag Izmir und Trickformular Ein TEG Verlag aus Izmir/Türkei versendet derzeit Trickformulare an Gewerbetreibende, Freiberufler und Selbständige aller Branchen in Deutschland, Österreich und der Schweiz. Ziel ist der …
![Schufa darf nur verkürzt speichern](https://www.anwalt.de/img_cache/dc/dc0d12ea467d129383b4d8ae39e65b7a.png)
|
13.06.2022
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Die Frage, wie lange die Schufa Holding AG und andere Auskunfteien die Daten von Schuldnern speichern dürfen, ist immer wieder Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen. Bei einem nun vom OLG Schleswig entschiedenen Fall (Urteil v. …
![Sozialgericht erklärt Handelsvertreter zum Arbeitnehmer](https://www.anwalt.de/img_cache/c5/c5bc04d53d38fc0caa517d5d8f73596a.png)
|
13.06.2022
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das Sozialgericht Frankfurt am Main hatte am 8.3.2021 darüber zu urteilen, ob es sich bei einem als „selbstständig“ beschäftigten Vertriebler einer Bank nicht tatsächlich um einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer handelt. Geklagt …
![Privatsphäre bei gemeinsamer Wohnung getrennter Eheleute](https://www.anwalt.de/img_cache/d1/d100aae902356169b25d5b6b01677baf.png)
|
13.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Christian Altmann
Aufgrund zu hoher Mietpreise (gerade in Großstädten), sind zwei sofort verfügbare Wohnungen oft nur eine Utopie und frisch getrennte Eheleute sind gezwungen gemeinsam eine Ehewohnung zu bewohnen. Dennoch ist in der Rechtsprechung anerkannt, …
![Berechtigungsanfrage PRINZ Rechtsanwälte im Auftrag der ROBA Music Verlag GmbH](https://www.anwalt.de/img_cache/ca/ca206d4800a8a5dd741bf2e372b1e9c3.png)
|
13.06.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Aktuell liegt uns eine Berechtigungsanfrage der Kanzlei PRINZ Rechtsanwälte im Auftrag der ROBA Music Verlag GmbH vor. Unterschrieben ist die Berechtigungsanfrage von Rechtsanwalt Stepahn Mathè, MBA Was ist Inhalt des Schreibens? In dem …
![Einmaliger Konsum von Amphetamin im Straßenverkehr kann Fahreignung ausschließen!](https://www.anwalt.de/img_cache/bd/bd14a193172e3bd7418e9846770df7f9.png)
|
13.06.2022
von Rechtsanwalt Martin Loibl
Das Verwaltungsgericht (VG) Koblenz hat entschieden, dass einem Autofahrer schon bei einmaligen Konsum von amphetaminhaltigen Medikamenten die Fahrerlaubnis entzogen werden kann – Urteil v. 19.05.2022, Az. 4 L 455/22.KO. Sachverhalt zur …
![Diebstahl unter Verwendung einer Waffe](https://www.anwalt.de/img_cache/63/63aa7c3f3cd9a724410183c3d3ecc8cb.png)
13.06.2022
von Rechtsanwalt Daniel Krug
besonders schwerer Diebstahl, auch wenn Opfer das Messer nicht sehen kann? Der Annahme eines vollendeten Verwendens (einer Waffe bei Begehung eines Diebstahls) steht nicht entgegen, dass das Opfer die Waffe oder das gefährliche Werkzeug in …
![Abmahnung: Kanzlei Blaum Dettmers Rabstein für freakware GmbH |diverse Rechtsverletzungen](https://www.anwalt.de/img_cache/d4/d4e7328a845075fee2adee23ed8a1419.png)
|
13.06.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Blaum Dettmers Rabstein mahnt für die freakware GmbH aus Kerpen einen Unternehmer wegen verschiedener Rechtsverletzungen ab. Inhalt der Abmahnung: In der Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die freakware GmbH in großem …
![LOI - Letter of Intent (Absichtserklärung)](https://www.anwalt.de/img_cache/c0/c0e44ab22b10fffff7d7b7013e73fb76.png)
|
12.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
I. Einleitung Der Letter of Intent (kurz: LOI) bzw. der deutsche Begriff "Absichtserklärung" bezeichnet ein Dokument, in dem die Parteien ihre Absicht ausdrücken, eine Unternehmenstransaktion (M&A) unter gewissen Vorbehalten zu …
![Nicht vergessen: Virtuelle Währungen und Token sind ertragsteuerpflichtig](https://www.anwalt.de/img_cache/d7/d715776048172fe9a683edb287e61623.png)
23.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
13.06.2022 Wer über Kryptowährungen verfügt, der denkt zunächst an Gewinne und nicht an damit verbundene Steuern. Doch virtuelle Währungen und Token sind im Rahmen des geltenden Steuerrechts zu besteuern. Aber wie? Die Finanzverwaltung hat …
![Influencer-Marketing: Kennzeichnungspflicht auch ohne Gegenleistung](https://www.anwalt.de/img_cache/52/523170c87abab667a0ad940783103b1e.png)
|
13.06.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Mit Urteil vom 19.05.2022, Az.: 6 U 56/21, hat das OLG Frankfurt entschieden, dass ein Influencer auch dann ein Posting auf Instagram mit „Werbung“ kennzeichnen muss, wenn er für ein Posting zwar keine unmittelbare Gegenleistung, jedoch das …
![Strafbarkeit wegen Mordes bei „illegalem Autorennen“ im öffentlichen Straßenverkehr? (sog. „Berliner Raser-Fall“)](https://www.anwalt.de/img_cache/d3/d3478bd89aa14db365d5ce7d6db8b0c6.png)
|
04.10.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Bahman Wahab
Immer wieder kommt es vor, dass unbeteiligte Personen aufgrund von illegalen Autorennen - unter Verwendung von hochmotorisierten Fahrzeugen - im öffentlichen Straßenverkehr zu Tode kommen. Der Gesetzgeber hat sich daher veranlasst gesehen …
![Wie kann ich mein Patent gegen einen weit größeren Wettbewerber durchsetzen?](https://www.anwalt.de/img_cache/17/1731c53e5f439fe5e54d0ecd3c6aae50.png)
|
11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Das Problem Wir hören oft, dass es doch gar keinen Sinn macht ein Patent anzumelden. Wenn das Patent erteilt ist, und ein großes Unternehmen das Patent nicht beachtet, dann muss man klagen. Wenn sich die Klage dann über Jahre und Instanzen …