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Widerspruch gegen Corona-Bußgeld
Widerspruch gegen Corona-Bußgeld
| 06.05.2020 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Ordnungsämter und Polizei sprechen in diesen Tagen in großer Zahl mehr oder weniger nachvollziehbare Strafmandate wegen Missachtung der aktuellen Corona-Regeln aus. Es werden saftige Bußgelder fällig und Betroffene fragen sie vielfach: Wie …
Strafbarkeit und Messengerdienste, WhatsApp, Telegram und Threema
Strafbarkeit und Messengerdienste, WhatsApp, Telegram und Threema
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Ständig erhalten wir Anfragen von Mandanten, gegen die infolge von Chats in Messengerdiensten wie Telegram oder WhatsApp ermittelt wird. Darüber hinaus haben wir auch schon Personen vertreten, die durch ihre bloße Nutzung von …
Besitz, Bestellung oder Erwerb von Amphetamin: Vorladung oder Hausdurchsuchung - was jetzt?
Besitz, Bestellung oder Erwerb von Amphetamin: Vorladung oder Hausdurchsuchung - was jetzt?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Vorladung wegen Amphetamin Bei einem Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz drohen empfindliche Strafen. Die komplexe Struktur des Betäubungsmittelstrafrechts ist für Laien ohne rechtliche Beratung kaum zu durchschauen. In diesem …
Folgen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis unter Drogeneinfluss: Haftstrafe, Einziehung des Kfz und MPU
Folgen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis unter Drogeneinfluss: Haftstrafe, Einziehung des Kfz und MPU
| 27.02.2018 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Teure Autofahrt mit drastischen Folgen für einen Autofahrer ohne Führerschein! Beim Fahren ohne Fahrerlaubnis unter Drogeneinfluss mit entsprechenden Vorstrafen kann nicht nur zu einer Haftstrafe und eine Sperre für die Erteilung einer …
Großeltern haben Anspruch auf Umgang mit ihrem Enkelkind
Großeltern haben Anspruch auf Umgang mit ihrem Enkelkind
| 12.12.2014 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Nicht nur zwischen den Eltern gibt es häufig Streit um den Umgang mit dem gemeinsamen Kind – auch die Großeltern sind zumeist der Ansicht, dass sie ihr Enkelchen viel zu selten zu Gesicht bekommen. Doch wie sieht die Rechtslage aus – können …
Fernabsatz: Möbel bestellen, aufbauen und dann zurückschicken?
Fernabsatz: Möbel bestellen, aufbauen und dann zurückschicken?
| 14.12.2010 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) soll der Verbraucher bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich die Möglichkeit haben, die gekaufte Ware in Augenschein zu nehmen und auszuprobieren, auch wenn er anschließend von seinem …
Mietrecht: Der Zweitschlüssel bei dem Vermieter?
Mietrecht: Der Zweitschlüssel bei dem Vermieter?
| 20.10.2017 von Rechtsanwalt Thorsten Haßiepen
Es kommt in der anwaltlichen Praxis immer wieder vor, dass sowohl seitens des Vermieters, aber auch durch den Mieter nachgefragt wird, ob denn ein Vermieter einen Zweitschlüssel für die Wohnung zurückbehalten dürfe. Meist wird dies durch …
Ein Mitarbeiter möchte seinen Betrieb verlassen, der Arbeitgeber erkennt aber die Kündigung nicht an
Ein Mitarbeiter möchte seinen Betrieb verlassen, der Arbeitgeber erkennt aber die Kündigung nicht an
| 10.01.2014 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Ein Arbeitnehmer hat mich - auch im Namen seiner Kollegen - um Rat zum Thema „Kündigung durch den Arbeitnehmer" gebeten. Er schilderte seine Situation sinngemäß so: Sein Arbeitgeber hatte Probleme, den Lohn an seine Mitarbeiter zu zahlen. …
MPU Knacker: So bestehen Sie die MPU bei einer Drogengefährdung (=auch bei regelmäßigem Cannabiskonsum)
MPU Knacker: So bestehen Sie die MPU bei einer Drogengefährdung (=auch bei regelmäßigem Cannabiskonsum)
| 13.05.2015 von Rechtsanwalt Björn Schüller
Wenn Sie als regelmäßiger Cannabiskonsument eingestuft wurden, ist das hier die richtige Spielwiese - ebenso wenn Sie dann und wann man MDMA, Speed oder Kokain genommen haben und die Fahrerlaubnis Behörde deswegen den Führerschein …
Verjährung bei Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr
Verjährung bei Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr
| 11.05.2012 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Nirgendwo bekommt man schneller einen Bußgeldbescheid als im Straßenverkehrsrecht. Das ist im Grunde nicht verwunderlich, wenn man bedenkt, dass ungefähr 95% aller Ordnungswidrigkeitsverfahren verkehrsrechtliche Verfahren sind. Diese …
Anzeige wegen Ladendiebstahls – welche Konsequenzen drohen?
Anzeige wegen Ladendiebstahls – welche Konsequenzen drohen?
| 09.10.2019 von Rechtsanwältin Vanessa Gölzer
Verkaufsräume sind heutzutage mit moderner Videoüberwachung und Ladendetektiven ausgestattet. Das führt dazu, dass Ladendiebstähle öfter beobachtet werden. In den meisten Fällen werden verdächtige Personen bereits im Geschäft angesprochen …
Cannabis auf Rezept – wann zahlt die Krankenkasse?
Cannabis auf Rezept – wann zahlt die Krankenkasse?
| 06.11.2019 von Rechtsanwältin Maike Pia Pfeffer
Medizinisches Cannabis – wer darf es verordnen? Bereits seit über zwei Jahren ist es Ärzten erlaubt, Cannabisblüten oder Cannabisextrakt über ein Betäubungsmittelrezept zu verordnen. Praktisch kann dies sogar durch den Hausarzt erfolgen. …
Love&More.dating – Rechnungen und Mahnungen der Blue Internet Media GmbH (EOOD)
Love&More.dating – Rechnungen und Mahnungen der Blue Internet Media GmbH (EOOD)
| 14.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Das Unternehmen Blue Internet Media GmbH (EOOD) mit Sitz in der Schweiz ist bereits als Betreiber der Seite „leichteluder.com“ bekannt (hier erfahren Sie mehr über Rechnungen von „LeichteLuder.com“ ). Seit Neuesten existiert eine weitere …
Parkett gegen Teppich - und die Trittschallfolgen
Parkett gegen Teppich - und die Trittschallfolgen
| 20.09.2012 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Der Mieter wechselt den Teppichbodenbelag und verlegt Fliesen oder Laminat. Für ihn ein schönes neues Raumgefühl. Für den Nachbarn drunter ein unschönes neues Schallgefühl. Muss er sich das gefallen lassen? Das kommt ganz darauf an, sagt …
Anzeige wegen Hausfriedensbruch – was heißt das?
Anzeige wegen Hausfriedensbruch – was heißt das?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Im folgenden Rechtstipp erfahren Sie: - Was Hausfriedensbruch ist - Wann man Hausfriedensbruch begeht - Was schwerer Hausfriedensbruch ist - Welche Strafen drohen - Wann Hausfriedensbruch verjährt - Was Sie tun sollten, wenn Sie eine …
Anordnung der MPU wegen einer Straftat mit hohem Aggressionspotential, Entziehung der Fahrerlaubnis
Anordnung der MPU wegen einer Straftat mit hohem Aggressionspotential, Entziehung der Fahrerlaubnis
| 05.12.2017 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Als Fachanwalt für Verkehrsrecht werde ich nicht nur gezielt von den Mandanten aufgesucht, die wegen Alkohol und Drogen im Straßenverkehr auffällig geworden sind und sich vor der Anordnung der MPU ( Medizinisch -Psychologische Untersuchung) …
Muss ich als Zeuge bei der Polizei aussagen?
Muss ich als Zeuge bei der Polizei aussagen?
| 16.03.2018 von Rechtsanwalt Alexander Greithaner
Muss ich als Zeuge bei der Polizei aussagen? Wann darf ich als Zeuge die Aussage verweigern? Viele Leute stellen sich diese Frage, nachdem sie einen Brief von der Polizei erhalten haben und als Zeuge vorgeladen werden. Doch besteht für …
Toilettenverbot während Klausuren
Toilettenverbot während Klausuren
| 03.08.2016 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Um zu verhindern, dass während Toilettengängen gespickt wird und über das Smartphone das Internet zu Rate gezogen wird, werden an den Hochschulen Toilettengänge während der Klausuren zunehmend verboten, oder aber die Arbeit muss beim …
Rechtssatz-Verfassungsbeschwerde: die Klage gegen ein Gesetz
Rechtssatz-Verfassungsbeschwerde: die Klage gegen ein Gesetz
| 22.05.2020 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Normalerweise werden Verfassungsbeschwerden gegen Urteile eingelegt. In der Verfassungsbeschwerde wird dann gerügt, dass das Gericht bei seiner Entscheidung die Grundrechte nicht beachtet hat. In seltenen Fällen kann es dabei vorkommen, …
Neues Internet-Portal erleichtert Erbteilsverkauf
Neues Internet-Portal erleichtert Erbteilsverkauf
| 17.12.2012 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Geerbt - und dann doch nichts als Ärger. Die Miterben haben unterschiedliche Ziele. Deshalb landet die Erbengemeinschaft in der Sackgasse. Sie entwickelt sich zur unentrinnbaren Zwangsgemeinschaft. Jetzt gibt es neue Möglichkeiten, aus der …
Mehr Macht für Mehrheitserben
Mehr Macht für Mehrheitserben
| 03.01.2013 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Erbengemeinschaften litten lange unter dem starren Einstimmigkeitsprinzip. Jeder Minderheitserbe konnte sich der Mitwirkung entziehen. So blockierte er die Geschäftstätigkeit der Gemeinschaft. Das sind tempi passati, bestätigt jetzt erneut …
Zum medizinischen Gutachten nach § 109 SGG bei der Durchsetzung der Erwerbsminderungsrente
Zum medizinischen Gutachten nach § 109 SGG bei der Durchsetzung der Erwerbsminderungsrente
| 23.11.2010 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Verfahren gegen die gesetzliche Rentenversicherung, seien es Widerspruchsverfahren, seien es Klagen, hängen entscheidend von den Ergebnissen der verschiedenen medizinischen Gutachten ab. Die Gutachten sind kritisch zu prüfen und …
Urlaubsabgeltung führt zum Ruhen des Arbeitslosengeldes!
Urlaubsabgeltung führt zum Ruhen des Arbeitslosengeldes!
| 23.05.2013 von Rechtsanwalt Markus Bialobrzeski
Wenn das Arbeitsverhältnis beendet ist und der Arbeitnehmer nicht alle Urlaubsansprüche während des Arbeitsverhältnisses in natura einbringen konnte, müssen die nicht genommenen Urlaubstage gem. § 7 Abs. 4 Bundesurlaubsgesetz finanziell …
Jemand hat mir Geld geschenkt und will es jetzt zurück! Darlehensvertrag vs. Schenkungsvertrag?
Jemand hat mir Geld geschenkt und will es jetzt zurück! Darlehensvertrag vs. Schenkungsvertrag?
| 21.05.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Geschenk, Leihe und Darlehen: Können Geld-Geschenke im Einzelfall zurückgefordert werden? Was ist zu tun, wenn das Geld nur geliehen war? Wiederholen ist gestohlen? Wie können Oma und Opa beweisen, dass sie ihrem Enkel Geld nur leihweise …