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Augen auf beim Gebrauchtwagenkauf
Augen auf beim Gebrauchtwagenkauf
28.04.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Damit der Erwerb eines neuen „Alten“ nicht zum finanziellen Totalschaden wird, möchten wir einige Tipps geben: 1. Auswahl des Verkäufers Ob vor Ort oder im Internet, ob beim Vertragshändler, dem gewerblichen Verkäufer im Hinterhof oder von …
Ihre Rechte als Verbraucher im Internet
Ihre Rechte als Verbraucher im Internet
30.04.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Das Internet ist aus der heutigen Zeit nicht mehr wegzudenken und hat für fast jeden eine große praktische Bedeutung erlangt. So werden Reisen über das Internet gebucht, Kleidung im Onlineshop bestellt oder über Auktionsplattformen fleißig …
betriebsbedingte Kündigung
betriebsbedingte Kündigung
21.09.2022 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Daniel Pohl
War die Einführung von Kurzarbeit ein Mittel, mit dem kurzfristig die Personalkosten und bestehende Überkapazitäten in der Pandemiephase überbrückt werden konnten, stellt sich für viele Unternehmen mehr und mehr heraus, dass die …
Das markenrechtliche Problem der Wiederholungsmarken
Das markenrechtliche Problem der Wiederholungsmarken
23.05.2024 von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Eingetragene Marken haben eine so genannte Benutzungsschonfrist von 5 Jahren gemäß §§ 25 I, 49 I 1 MarkenG bzw. Art. 18 UMV, innerhalb derer sie ernsthaft genutzt werden müssen, um ihre Rechte zu behalten. Wiederholungsmarken sind dabei ein …
Krankenakten können gerichtlich angefordert werden
Krankenakten können gerichtlich angefordert werden
23.05.2024 von Rechtsanwalt/Steuerberater Andreas Keßler
In erbrechtlichen Streitigkeiten ist die Frage der Testierfähigkeit häufig von fundamentaler Bedeutung. Hier kann die Krankenakte wertvolle Hinweise geben. Um deren Vorlage ging es in einem Beschluss, den das OLG Hamm (I-10 W 3/23) gefasst …
VW/Audi TFSI Motoren - Erhöhter Ölverbrauch durch "verkockte" Ölabstreifringe
VW/Audi TFSI Motoren - Erhöhter Ölverbrauch durch "verkockte" Ölabstreifringe
22.05.2024 von Rechtsanwalt Florian Johst
Audi steht für ihre Kunden für Innovation durch modernste Technologie und erstklassige Qualität. Bedauerlicherweise sind Probleme mit den Motoren des VW-Konzerns für Audi-Kunden keine Seltenheit. Insbesondere bei einigen älteren …
Ihre Rechte beim Verkehrsunfall
Ihre Rechte beim Verkehrsunfall
23.05.2024 von Rechtsanwalt Florian Johst
Waren Sie in einen Verkehrsunfall verwickelt? Es ist ratsam, sich professionell beraten zu lassen und einen auf Verkehrsrecht spezialisierten Anwalt zu beauftragen. Unsere Kanzlei verfügt über langjährige Erfahrung in der Regulierung von …
Checkliste Mietvertrag: Was Mieter wissen sollten
Checkliste Mietvertrag: Was Mieter wissen sollten
15.05.2024 von Rechtsanwältin Katja Werner
Ein Wohnraummietvertrag ist ein wichtiges rechtliches Dokument, das die vertragliche Beziehung zwischen Mieter und Vermieter regelt. Bevor Sie einen solchen Vertrag unterzeichnen, ist es entscheidend, die darin enthaltenen Regelungen zu …
Elterliche Entscheidungsbefugnis bei Schutzimpfungen
Elterliche Entscheidungsbefugnis bei Schutzimpfungen
16.04.2021 von Rechtsanwältin Jana Frenzel-Greif
Das OLG Frankfurt hatte sich jüngst mit der Frage zu befassen, wer bei gemeinsamer elterlicher Sorge über die Schutzimpfungen für das gemeinsame Kind entscheidet, wenn zwischen den Eltern diesbezüglich Uneinigkeit besteht. Entschieden hat …
Update II: Rückforderung und Erstattung gewährten Kurzarbeitergelds vom Arbeitgeber
Update II: Rückforderung und Erstattung gewährten Kurzarbeitergelds vom Arbeitgeber
30.07.2022 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Die Sozialgerichte treffen die ersten Entscheidungen. Folgende Entscheidung erteilt der aus meiner Erfahrung häufig anzutreffenden Praxis eine Absage: Hat die Agentur für Arbeit gemäß § 328 Abs. 1 SGB III vorläufig Leistungen bewilligt, ist …
Oligodendrogliom - Anspruch auf Versorgung mit Avastin trotz arzneimittelrechtlicher Sperrwirkung
Oligodendrogliom - Anspruch auf Versorgung mit Avastin trotz arzneimittelrechtlicher Sperrwirkung
04.02.2024 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Sachverhalt Die Antragstellerin leidet an einem Oligodendrogliom, das sich von 2012 bis 2023 von WHO Grad II zu WHO Grad III verschlimmert hat. Nach mehrfachen Rezidiven hat die Antragstellerin wiederholt Strahlen- sowie Chemotherapien …
Renaissance der Dieselgate-Affaire? Der Abgasskandal lebt wieder auf. Weitere Ansprüche gegen VW! EA 189!
Renaissance der Dieselgate-Affaire? Der Abgasskandal lebt wieder auf. Weitere Ansprüche gegen VW! EA 189!
22.02.2022 von Rechtsanwalt Florian Ehlscheid
Mit zwei aktuellen Entscheidungen ebnet der BGH den Weg für eine neue Klagewelle gegen Volkswagen (Urteile vom 21.02.2022 – VIa ZR 8/21 und VIa ZR 57/21). Regelmäßig ergehen neue Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zum Thema Dieselgate. …
Abgasskandal Reloaded
Abgasskandal Reloaded
22.03.2023 von Rechtsanwalt Florian Ehlscheid
Eine Entscheidung des europäischen Gerichtshofs vom 21.03.2023, C-100/21, bringt neuen Schwung in den Abgasskandal. Seit vielen Jahren begleitet uns nun der Abgasskandal, begonnen bei der Firma Volkswagen rund um den Motor EA 189, der mit …
Kündigung wegen ehrverletzender Äußerung
Kündigung wegen ehrverletzender Äußerung
24.10.2023 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Wer kennt es nicht – an der Arbeit waren einige Kollegen wieder besonders nervig und am Abend muss man sich abreagieren? So auch in diesem Fall, über den das Landesarbeitsgericht (Urteil vom 19.12.2022 15 Sa 286/22) zu entscheiden hatte. …
Filial-Betriebsrat verliert Mandat bei Filial-Schließung
Filial-Betriebsrat verliert Mandat bei Filial-Schließung
21.11.2023 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Das Landesarbeitsgericht (LAG) München traf eine Entscheidung mit weitreichenden Folgen für einen Filial-Betriebsrat eines Bekleidungsunternehmens in Regensburg. Nach der Schließung einer Verkaufsfiliale verlor der gewählte Betriebsrat sein …
Die Fluguntauglichkeit muss nicht zur Kündigung führen
Die Fluguntauglichkeit muss nicht zur Kündigung führen
18.10.2023 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Aufgepasst an Kabinenpersonal! Heute gibt es einen Artikel, der besonders für die von Ihnen interessant ist, die beruflich fliegen. Gerade als in Frankfurt ansässige Kanzlei haben wir immer wieder mit Mandanten aus diesem Bereich zu tun – …
Probezeitkündigung nach rassistischer Diskriminierung
Probezeitkündigung nach rassistischer Diskriminierung
23.11.2023 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Es wird wieder Zeit für einen unserer eigenen Fälle. Und dieser hier hat mit einer rassistischen Diskriminierung zu tun. Ich sag nur das N-Wort – also der hat es wirklich in sich! Unser Mandant und sein Arbeitgeber stritten über die …
Unzulässige Befristung bei dauerhafter Arbeitsunfähigkeit
Unzulässige Befristung bei dauerhafter Arbeitsunfähigkeit
04.01.2024 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Um Arbeitgebern eine flexible Personalplanung zu ermöglichen, haben sie im abgesteckten rechtlichen Rahmen die Möglichkeit Arbeitsverhältnisse zu befristen. Dazu bedarf es eines Befristungsgrundes. Einer dieser Gründe ist die Beschäftigung …
Handyverbot am Arbeitsplatz - ein Fall für den Betriebsrat?
Handyverbot am Arbeitsplatz - ein Fall für den Betriebsrat?
11.01.2024 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Die Frage, ob der Betriebsrat beim Verbot der privaten Nutzung des Smartphones am Arbeitsplatz ein Mitbestimmungsrecht hat, ist vielfach diskutiert und sehr umstritten. Das LAG Niedersachsen ( LAG Niedersachsen vom 13.10.2022, 3 TaBV 24/22 …
Hausverbot für ​den Betriebsrat
Hausverbot für ​den Betriebsrat
08.02.2024 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Ein Hausverbot für den Betriebsratsvorsitzenden. Ist das so einfach möglich? Mit diesem Fall hat sich das Landesarbeitsgericht Hessen ( Beschluss vom 28.08.23, 16 TaBVGa 97/23 ) kürzlich entschieden hat. Sachverhalt Was ist passiert? Die …
Arbeit auf Abruf
Arbeit auf Abruf
21.03.2024 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Flexible Arbeitszeitgestaltung: Herausforderungen und Lösungsansätze laut jüngstem Bundesarbeitsgerichts-Urteil In unserer schnelllebigen Arbeitswelt ist Flexibilität ein Schlüsselwort. Sowohl Unternehmen als auch ihre Beschäftigten …
Kündigungsschutz in der Schwangerschaft
Kündigungsschutz in der Schwangerschaft
04.04.2024 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Als schwangere Mitarbeiterin bin ich unkündbar – oder etwa doch nicht? Alles zum Thema rund um Kündigung und Schwangerschaft haben wir für Sie zusammengefasst. Sinn und Zweck des Schutzes Schauen wir uns zuerst die Gründe an, mit denen der …
Unterschiedliche Höhe der Abfindung im Alter
Unterschiedliche Höhe der Abfindung im Alter
18.04.2024 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Was Sie über die Höhe Ihrer Abfindung wissen sollten! Abfindungen sind Zahlungen, die ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer im Rahmen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses gewährt. Sie dienen dazu, etwaige Nachteile für den Arbeitnehmer …
Insolvenz & Arbeitsrecht – Wichtiges kompakt
Insolvenz & Arbeitsrecht – Wichtiges kompakt
16.05.2024 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Hat die Anmeldung der Insolvenz Auswirkungen auf den Bestand meines Arbeitsverhältnisses? Antworten auf diese Fragen – und vieles mehr rund um das Spannungsfeld zwischen Insolvenz und Arbeitsrecht finden Sie kompakt hier bei uns. Zunächst …