107.700 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
02.10.2016
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Der BGH setzt mit der Entscheidungsbegründung zu seinem Urteil vom 12. Juli 2016 (XI ZR 564/15) seine verbraucherfreundliche Rechtsprechung fort und liest den Banken die Leviten. Er bekräftigt seine strenge Rechtsprechung hinsichtlich der …
|
02.12.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Nun kommt’s knüppeldick für die Postbank: Die Bafin hat ihre Rüge erweitert und durchleuchtet auch die Aktivitäten der DSL Bank kritisch. Nach zig Beschwerden nimmt die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht nun auch die …
|
13.08.2020
von Rechtsanwalt Achim Bensch
Zunächst einmal besteht nicht für jeden die Gefahr, Schulden bei der Krankenkasse zu machen. Wer gesetzlich pflichtversichert ist, zahlt seinen Beitrag in der Regel nicht direkt an die Krankenkasse, denn dieser wird automatisch vom …
|
20.05.2024
von Rechtsanwalt Sven Nelke
TikTok ist der wohl größte Anbieter für Kurzvideos. Auf TikTok wird ein Algorithmus eingesetzt, um zu prüfem, ob die veröffentlichten Inhalte gegen das Regelwerk, wie die Nutzungsbedingungen , Community-Richtlinien , etc. verstoßen. Dieser …
|
04.12.2020
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Die sog. Restschuldversicherung hält im Kosten-Nutzen-Verhältnis leider häufig nicht, was sie verspricht. Wo sie die Ratenzahlungen des Kredits im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit oder Ähnlichem eigentlich absichern soll, sorgen lange …
|
16.02.2021
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Immer wieder wenden sich an uns Mandanten, die davon berichten, dass die Aufhebung der Selbstsperre von Onlineglücksspielanbietern nicht ernstgenommen wird. In vielen Fällen genügt offenbar für die Aufhebung der Sperre der Aufhebungswunsch …
|
04.09.2023
von Rechtsanwältin Julia Robl
Um in Deutschland eingebürgert werden zu können, müssen Sie sich grundsätzlich seit mindestens acht Jahren rechtmäßig im Bundesgebiet aufhalten (Stand September 2023). Durch einen neuen Gesetzesentwurf soll diese Mindestdauer als …
|
20.07.2016
von Rechtsanwalt Falk-Christian Barzik
Gelegentlich kommt es vor, dass Mandanten aus Sach- und Zeitgründen ihre Steuererklärung nicht oder nicht fristgemäß erstellen. Sofern man nicht steuerlich beraten ist, muss die Einkommensteuererklärung bis zum 31.05 des Folgejahres …
|
30.05.2011
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Roder
Das endgültige Nichtbestehen einer für die Zulassung zur Zwischen- oder Abschlussprüfung erforderlichen Prüfung hat den Verlust des Prüfungsanspruchs in dem betreffenden Studiengang zur Folge. Viele Studierende ziehen in dieser …
|
18.11.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Am Freitag, den 12. November, hat der Bundestag das „Gesetz zur nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Finanzierungsgesetz - GKV-FinG)“ mit 306 zu 253 Stimmen verabschiedet und damit die …
|
26.02.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Darlehen für private Zwecke, insbesondere für eine Immobilie oder ein Auto, lassen sich in vielen Fällen vorzeitig beenden. Grund dafür ist ein verbraucherfreundliches Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). Aufgrund der millionenfach …
|
21.10.2013
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Die Unbrauchbarmachung einer dem Betrieb dienenden Sache gemäß § 316b Abs. 1 Nr. 3 StGB erfordert für ein tatbestandsmäßiges Verhalten eine Einwirkung auf die Sachsubstanz. Das hat der BGH im Zusammenhang mit dem Zuparken einer von der …
|
08.04.2022
Das Arbeitszeugnis sorgt als Dauerbrenner vor den deutschen Gerichten regelmäßig für viel Zündstoff. Grundsätzlich kann jeder Arbeitnehmer ein einfaches oder qualifiziertes Arbeitszeugnis verlangen. Eine aktuelle Entscheidung des …
|
28.02.2019
von Rechtsanwalt Andreas Heigl
Immer wieder begegnet man Personen mit der Auffassung, dass man während einer Krankheit bzw. Arbeitsunfähigkeit nicht gekündigt werden könne. Dies ist jedoch ein Irrglaube . Nicht nur, dass man während der Krankheit eine Kündigung erhalten …
|
28.09.2018
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Im Jugendgerichtsgesetz, dem besonderen Strafrecht für Jugendliche und Heranwachsende zwischen 14 und 21 Jahren, gibt es eine ganz eigene Kategorie von Rechtsfolgen, die sogenannten „Zuchtmittel“. Dieser Begriff wirkt etwas altertümlich und …
|
14.04.2010
von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert
Häufig sind gerade Mitarbeiter von Betrieben mit nur einer geringen Mitarbeiteranzahl von Kündigungen betroffen. Diese Betriebe, wie beispielsweise Zulieferer, haben regelmäßig nur eine geringe Anzahl von Mitarbeitern im Vergleich zu ihren …
|
09.01.2018
von Rechtsanwalt Matthias Volquardts
Der Welpe ist keine Sache, aber gemäß § 90a BGB im Ergebnis so zu behandeln. Für den Welpenkauf gilt somit das Kaufrecht des BGB mit seinen Regelungen zu Nachbesserung und Nachlieferung , Minderung , Rücktritt und Schadensersatz . Im Rahmen …
|
17.04.2019
von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Die Kündigung des Mietverhältnisses erfolgt oftmals aus Gründen des Eigenbedarfs. Dies stellt einer der wichtigsten Kündigungsgründe für den Vermieter dar. Doch wann ist eine Kündigung wegen Eigenbedarfs überhaupt zulässig? Kündigung wegen …
|
22.12.2015
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Überwiegend konzentriert sich das Insolvenzgeschehen auf kleine Firmen. Acht von zehn Insolvenzen (80,4 Prozent) betrafen 2014 Unternehmen mit höchstens fünf Mitarbeitern (Vorjahr: 78,9 Prozent). Die Folgen im Einzelfall sind oft …
|
21.08.2017
von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Die Entwendung oder die Beschädigung eines Fahrzeugs, sei es des eigenen, geleasten oder finanzierten Fahrzeugs, durch unbekannte Dritte stellt den Halter bzw. den Geschädigten stets vor schwerwiegende rechtliche Probleme. Aus Erfahrung als …
|
26.08.2021
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Momentan häufen sich
Fälle, in den Beschuldigte Post vom Hauptzollamt dem Vorwurf eines
Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz erhalten. Oft handelt es
sich um den Vorwurf einer Bestellung von Betäubungsmitteln oder
Cannabis Samen aus …
|
13.01.2022
von Rechtsanwältin Franziska Lechner
Der Versorgungsausgleich ist, sofern nicht durch Ehevertrag ausgeschlossen, gesetzliche Folge eines Scheidungsverfahrens. Dabei werden die bei während der Ehezeit erworbenen Rentenanwartschaften zwischen den Ehegatten aufgeteilt. Während …
|
16.04.2019
von Rechtsanwältin Doris Reichel
Wie ist im Hinblick auf die Weitergabe von Immobilien in Italien an die nächste Generation am besten vorzugehen? Ausländischen Immobilieneigentümern kann sich diese Frage ebenso stellen wie z. B. auch ausgewanderten Italienern im …
|
03.03.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Steuerliche Behandlung von kapitalisierten Einmalzahlungen aus betrieblicher Altersversorgung 1.1. Steuerliche Behandlung von Kapitalzahlungen bzw. Einmalzahlungen aus den internen Durchführungswegen Unterstützungskasse und mittelbarer …