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Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung von Rechtsanwalt Sebastian für DigiRights
Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung von Rechtsanwalt Sebastian für DigiRights
| 19.09.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Nach der Kanzlei Denecke, von Haxthausen & Partner spricht jetzt auch Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin Abmahnungen im Auftrag der DigiRights Administration GmbH aus. Den Abgemahnten wird wie immer vorgeworfen, urheberrechtlich …
Provider muss DSL-Vertrag nach Umzug fortsetzen
Provider muss DSL-Vertrag nach Umzug fortsetzen
| 20.02.2014 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Bei einem Anbieterwechsel oder Umzug dürfen Telefon und Internet laut Gesetz nicht länger als einen Kalendertag unterbrochen sein. Da das den Anbietern 1&1, Vodafone und O2 wiederholt nicht gelang, gingen zahlreiche Beschwerden bei der …
Mediation und Ehescheidung - wie geht das?
Mediation und Ehescheidung - wie geht das?
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
Mittlerweile wird statistisch jede 3. Ehe geschieden. Als Anwalt habe ich fast täglich mit Scheidungsprozessen zu tun, und erlebe immer wieder, dass es im Wesentlichen zwei Arten von Scheidungen gibt: Die Einen verlaufen einvernehmlich und …
Mietrecht Gartenpflege – Das müssen Mieter beachten!
anwalt.de-Ratgeber
Mietrecht Gartenpflege – Das müssen Mieter beachten!
| 04.05.2022
Gärten und Grünflächen benötigen Pflege. Sonst sehen sie schnell aus wie Kraut und Rüben. Laufende Kosten für die Pflege solcher Außenanlagen lassen sich dabei grundsätzlich als Betriebskosten auf Mieter umlegen. Doch im Einzelfall gelten …
Darknet - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Darknet - was Sie wissen und beachten müssen!
| 15.02.2022
Das Darknet wird immer wieder in den Medien diskutiert. Was unterscheidet das Darknet vom öffentlichen Internet, auf das jeder zugreifen kann? Welche Risiken sind damit verbunden und ist seine bloße Nutzung bereits illegal? Die wichtigsten …
Online-Bewertungen: Was darf ich schreiben? Was muss ich dulden?
Online-Bewertungen: Was darf ich schreiben? Was muss ich dulden?
| 12.01.2022 von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
Ob Einzelhandel, Online-Shop, Arzt oder Friseursalon: Jeder Anbieter von Waren oder Dienstleistungen kann im Netz bewertet werden. Dies kann über berufsspezifische Plattformen wie z. B. Jameda oder über den Suchmaschinengiganten Google …
BGH nennt Grenzen für Rauchen auf Balkon
BGH nennt Grenzen für Rauchen auf Balkon
| 16.01.2015 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Zigarettenrauch sorgt unter Mietern häufiger für dicke Luft – und führt sie mitunter bis nach Karlsruhe. Einen übers Rauchen auf dem Balkon entbrannten Streit hat nun der dortige Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Ein Nichtraucher-Paar …
Fehlerhafte oder zu schlechte dienstliche Beurteilung- wie kann ich mich wehren?
Fehlerhafte oder zu schlechte dienstliche Beurteilung- wie kann ich mich wehren?
| 30.09.2020 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Welche Möglichkeiten bestehen, gegen Fehler in dienstlichen Beurteilungen im öffentlichen Dienst vorzugehen und muss der beurteilte (Beamte oder Angestellte) hier sogar ggf. etwas unternehmen? Mit der Beantwortung befasst sich der folgende …
Die Reichweite des Rechts auf Akteneinsicht – Folgen Ihrer Verweigerung und fehlende Zeitvorgaben?
Die Reichweite des Rechts auf Akteneinsicht – Folgen Ihrer Verweigerung und fehlende Zeitvorgaben?
| 05.06.2018 von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
1. Der Streit um die Ermittlungsakte: vom Ermittlungsverfahren bis zum Revisionsgericht Das Recht eines Beschuldigten auf Sichtung seiner gegen ihn geführten Ermittlungsakte ist Ausdruck seines Anspruches auf ein faires Verfahren und …
Vermietung in der ungeteilten Erbengemeinschaft
Vermietung in der ungeteilten Erbengemeinschaft
| 27.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Bischoff
Automatische Fortsetzung des Mietverhältnisses Eine vom Erblasser zu Lebzeiten vermietete Wohnung wird mit dem Erbfall Sondervermögen der Erbengemeinschaft. Die Miterben sind Eigentümer der Immobilie in ihrer gesamthänderischen …
Zum Wechselmodell: 53 % Betreuung – Anspruch auf 100 % Unterhalt? Das kann nicht sein – oder doch?
Zum Wechselmodell: 53 % Betreuung – Anspruch auf 100 % Unterhalt? Das kann nicht sein – oder doch?
| 18.02.2019 von Rechtsanwalt Christoph Brandt
Immer mehr Eltern entschließen sich dazu, nach einer Trennung weiterhin gemeinsam ihre Kinder zu erziehen. Werden minderjährige Kinder nach einer Trennung mit etwa gleichen Zeitanteilen von beiden Elternteilen betreut, handelt es sich nach …
Scheinvaterschaft für Bleiberecht: ist das Betrug?
Scheinvaterschaft für Bleiberecht: ist das Betrug?
| 11.06.2017 von Rechtsanwalt Ernesto Martin Grueneberg LL.M.
Derzeit wird öffentlich viel über die Möglichkeit diskutiert, aufgrund der erfolgten Vaterschaftsanerkennung durch einen Mann, welcher nicht der biologische Vater eines Kindes ist, ein Bleiberecht für von einer Abschiebung bedrohten Frauen …
Maskenpflicht: Was Autofahrer wissen sollten
Maskenpflicht: Was Autofahrer wissen sollten
| 06.09.2021 von Rechtsanwalt Philipp Burchert
Bitte beachten Sie die jeweils gültige Rechtslage in Ihrer Region! Beitragsaktualisierung: Ergänzung vom 17.02.2021 siehe unten (Erstveröffentlichung 16.12.2020) Der erneute Lockdown bringt abermals Einschränkungen für das alltägliche Leben …
„Hunde bitte anleinen!“ – Wo gilt Leinenpflicht?
„Hunde bitte anleinen!“ – Wo gilt Leinenpflicht?
| 27.03.2018 von Rechtsanwältin Chantal Stockmann
Die Bestimmungen zur Leinenpflicht sind nicht nur von Bundesland zu Bundesland, sondern oft auch von Gemeinde zu Gemeinde verschieden. Dies macht die Leinenpflicht besonders an Ländergrenzen unübersichtlich, sodass Hundehalter häufig …
Ungewollte Selbstbelastung durch Vernehmung und Aussage
Ungewollte Selbstbelastung durch Vernehmung und Aussage
| 22.01.2019 von Rechtsanwalt Martin Doss
Unterschrift im Vernehmungsprotokoll riskant Der aufgeklärte Bürger weiß, dass man nur unterschreiben soll, was man auch wirklich versteht und dem eigenen Willen entspricht. Nicht ohne Grund setzt etwa der Abschluss von Verträgen eine …
Pflichtteilsergänzungsanspruch - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Pflichtteilsergänzungsanspruch - was Sie wissen und beachten müssen!
| 09.01.2023
Die wichtigsten Fakten: Der Pflichtteilsergänzungsanspruch entsteht, wenn der Erblasser innerhalb von 10 Jahren vor seinem Tod eine Schenkung tätigt und der Nachlass dadurch geschmälert wird. Anspruchsberechtigt sind pflichtteilsberechtigte …
Restschuldbefreiung: BGH und EuGH entscheiden über Speicherung bei der Schufa Holding AG
Restschuldbefreiung: BGH und EuGH entscheiden über Speicherung bei der Schufa Holding AG
| 06.01.2022 von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
Seit vielen Jahren gibt es einen weitreichenden Streit über die Frage, ob Auskunfteien wie die Schufa Holding AG, die Creditreform Boniversum und andere das Merkmal über eine erfolgte Restschuldbefreiung nach einem Insolvenzverfahren …
Disziplinarverfahren - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Disziplinarverfahren - was Sie wissen und beachten müssen!
| 28.02.2022
Wann wird ein Disziplinarverfahren eingeleitet? Beamte, Soldaten, Richter sowie Notare unterliegen den sogenannten Dienstpflichten, da sie in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis mit dem Dienstherrn stehen. Werden die …
Sorgerecht: Gerichtliche Auflagen zum kindlichen Umgang mit Smartphone und Internet
Sorgerecht: Gerichtliche Auflagen zum kindlichen Umgang mit Smartphone und Internet
| 31.07.2018 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Grundsätzlich obliegt es der Entscheidung der sorgeberechtigten Eltern, ob und in welchem Umfang ihr minderjähriges Kind ein Smartphone und/oder einen vorhandenen Internetanschluss nutzen darf. Ufert der Konsum nach der Auffassung sich …
Die Steuer beim Verkauf der geerbten Immobilie
Die Steuer beim Verkauf der geerbten Immobilie
| 17.04.2021 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Die Steuer beim Verkauf der geerbten Immobilie 1. Wird der Veräußerungsgewinn versteuert? Die Zeit, in der Immobilien durch Erbfolge über Generationen in der Familie genutzt werden, ist vorbei. Heutige Erben sind mobil, flexibel oder wohnen …
Sachbeschädigung: Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung & Anklage zum Amtsgericht
Sachbeschädigung: Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung & Anklage zum Amtsgericht
| 31.08.2018 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Sie haben eine polizeiliche Vorladung oder eine Anklageschrift wegen des Verdachts der Sachbeschädigung erhalten? Wegen einer Sachbeschädigung macht sich strafbar, wer rechtswidrig eine fremde Sache beschädigt oder zerstört. Ebenso wird …
Stellenabbau und gleichzeitige Einstellungen – darf das sein?
Stellenabbau und gleichzeitige Einstellungen – darf das sein?
| 29.01.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Kündigen Unternehmen einen Stellenabbau an, erfährt man an anderer Stelle mitunter, dass dort trotzdem neues Personal einstellt wird. Wie kürzlich bei Ikea, …
AnyDesk Betrugsmasche 2024: Krypto Betrug?
AnyDesk Betrugsmasche 2024: Krypto Betrug?
| 20.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Wenn Sie auf eine AnyDesk Betrugsmasche hereingefallen sind, sollten Sie sofort reagieren. Hier erfahren Sie, worum es geht. Es gibt verschiedene Szenarien von Betrug über AnyDesk. Der Softwarehersteller warnt auf seiner eigenen Website …
Immediate Connect Erfahrungen: Ist das seriös? Immediateconnect.ai Warnung!
Immediate Connect Erfahrungen: Ist das seriös? Immediateconnect.ai Warnung!
| 05.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Ich würde an Ihrer Stelle keine Zahlungen an Immediate Connect (immediateconnect.ai) leisten. Denn mir wurden üble Erfahrungen zu Plattformen berichtet, die einen sehr ähnlichen Namen trugen. Es könnte hier ein weiterer Betrug im Gange …