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Keine Kündigung durch PKV wegen Beitragsrückforderung
Keine Kündigung durch PKV wegen Beitragsrückforderung
| 10.06.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Gesetzlicher Kündigungsschutz verhindert Kündigung durch PKV Von uns vertretene Mandanten stellen sich die Frage, ob sie gekündigt werden können, wenn wir in deren Namen überzahlte Beiträge von der Privaten Krankenversicherung …
Signa spricht 40 Kündigungen aus: Was bringt die Zukunft für Mitarbeiter von Galeria, Kaufhof & Karstadt?
Signa spricht 40 Kündigungen aus: Was bringt die Zukunft für Mitarbeiter von Galeria, Kaufhof & Karstadt?
| 06.12.2023 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Die insolvente Signa Holding hat angekündigt, sich von einem Großteil Ihrer Angestellten zu trennen. Die Holding kündige danach insbesondere Personal für Flüge, Sicherheit, Veranstaltungen, Geschäftsanbahnungen und Jagden, teilte der …
Rheininkasso – FAREDS Abmahnung – was tun?
Rheininkasso – FAREDS Abmahnung – was tun?
| 13.06.2018 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Aktuell verschickt Rheininkasso wieder zahlreiche Schreiben, um alte Forderungen aus einer FAREDS Abmahnung einzutreiben. Der Vorwurf wegen einer Urheberrechtsverletzung ist wirklich alt. Rheininkasso meldet sich auf Fälle, die u. a. …
Ready Player One – Waldorf-Frommer-Abmahnung – was tun?
Ready Player One – Waldorf-Frommer-Abmahnung – was tun?
| 27.07.2018 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Forderung der Filmindustrie konsequent verteidigen Sie haben eine Waldorf-Frommer-Abmahnung im Auftrag von Warner Bros. Entertainment erhalten? Hierin wird behauptet, dass der aktuelle Kinofilm Ready Player One illegal genutzt wurde. Die …
3.379,90 Euro – Daniel Sebastian-Mahnbescheid – was tun?
3.379,90 Euro – Daniel Sebastian-Mahnbescheid – was tun?
| 08.01.2019 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Hohe Forderung erfolgreich mit Anwalt abwehren! Sie haben einen Mahnbescheid vom Amtsgericht Hünfeld erhalten und sollen über 3.000 Euro zahlen? Die Abmahnkanzlei Daniel Sebastian hat im Auftrag der DigiRights Administration GmbH einen …
Mahnbescheid von IPPC Law aus Berlin – Anwalt hilft sofort!
Mahnbescheid von IPPC Law aus Berlin – Anwalt hilft sofort!
| 04.06.2019 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Hohe Forderungen erfolgreich abwehren! Sie haben vom Amtsgericht Wedding einen Mahnbescheid in der Post und sollen für die unerlaubte Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke Schadenersatz zahlen? Im Auftrag der Rechteinhaberin – MG …
RKA-Abmahnung wegen „Dying Light“: Was tun als Verbraucher?
RKA-Abmahnung wegen „Dying Light“: Was tun als Verbraucher?
| 07.09.2019 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Nicht die beigefügte Mustererklärung unterschreiben! Sie haben von der Abmahnkanzlei RKA einen Brief wegen einer Urheberrechtsverletzung im Internet erhalten? Die Anwälte von RKA sind seit Jahren für die Techland tätig. Immer wieder werden …
Kein urheberrechtlicher Schutz für Loriot-Zitat auf T-Shirt – OLG München, 6 W 927/19
Kein urheberrechtlicher Schutz für Loriot-Zitat auf T-Shirt – OLG München, 6 W 927/19
| 03.03.2020 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Loriot-Zitat „Früher war mehr Lametta“ nicht schutzfähig Konkret geht es um eine Streitigkeit zwischen den Alleinerbinnen von Bernhard-Viktor Christoph-Carl von Bülow, bekannter unter seinem Künstlernamen Loriot, und einem …
Homeoffice-Pflicht durch das Infektionsschutzgesetz - mit Ausnahmen
Homeoffice-Pflicht durch das Infektionsschutzgesetz - mit Ausnahmen
| 27.04.2021 von Rechtsanwalt Marco Atmaca
Neben der seit Januar 2021 bereits bekannten Pflicht des Arbeitgebers zum Angebot von Homeoffice für Büroarbeit oder vergleichbare Tätigkeiten wenn "keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen", wurde durch die Neufassung des …
Abgasskandal – OLG Karlsruhe rückt Motoren EA 897 und 896 mit der Abgasnorm Euro 5 in den Blickpunkt
Abgasskandal – OLG Karlsruhe rückt Motoren EA 897 und 896 mit der Abgasnorm Euro 5 in den Blickpunkt
| 12.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Diverse Premium-Modelle der Marken Audi, Porsche und VW mit dem 3-Liter-Dieselmotor des Typs EA 897 evo und der Abgasnorm Euro 6 hat das Kraftfahrt-Bundesamt wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen bekanntlich zurückgerufen. Nun rücken im …
Abgasskandal erreicht Hyundai und Kia – Umfangreiche Durchsuchungen
Abgasskandal erreicht Hyundai und Kia – Umfangreiche Durchsuchungen
| 29.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Der Abgasskandal hat nun auch Hyundai und Kia erreicht. Nach Medienberichten kam es am 28. Juni 2022 zu einer groß anlegten Razzia bei den koreanischen Autobauern und dem Zulieferer BorgWarner. Insgesamt waren nach Medienberichten 180 …
Erste Verurteilung eines Steueranwalts im Cum-Ex-Skandal
Erste Verurteilung eines Steueranwalts im Cum-Ex-Skandal
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Christian Keßler
In einem beispiellosen Urteil hat das Landgericht Frankfurt am Main einen ehemaligen Partner der renommierten Kanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer, Ulf Johannemann, zu einer Freiheitsstrafe von dreieinhalb Jahren verurteilt. Johannemann …
Erstes „Informationsschreiben“ der Vevis seit Umwandlung des Alpha Patentfonds in Genussrechte
Erstes „Informationsschreiben“ der Vevis seit Umwandlung des Alpha Patentfonds in Genussrechte
| 30.04.2021 von Rechtsanwalt Henry Pfitzmann
Nach Jahren, in denen die Gesellschaft die Genussrechtsinhaber nicht über die wirtschaftliche Entwicklung unterrichtet hat, werden die Anleger nun erstmals seit der Umwandlung in Genussrechte informiert. Die Kanzlei Bender & Pfitzmann …
Wirecard: Schadensersatzansprüche gegen die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft EY (ehemals Ernst & Young)
Wirecard: Schadensersatzansprüche gegen die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft EY (ehemals Ernst & Young)
| 01.09.2023 von Rechtsanwalt Henry Pfitzmann
Welche Rolle spielt EY im Wirecard-Skandal? EY ist ein weltweit agierendes Unternehmen, das unter anderem in den Bereichen Wirtschaftsprüfung, Unternehmensberatung und Steuerberatung tätig ist. EY gehört zu den sogenannten „Big Four“, den …
Vollstreckung ausländischer, hier ungarischer Titel/Urteile in der Bundesrepublik Deutschland
Vollstreckung ausländischer, hier ungarischer Titel/Urteile in der Bundesrepublik Deutschland
| 26.09.2019 von Rechtsanwalt/Ügyvéd Attila Visnyei
Um ausländische Titel/Urteile in der Bundesrepublik Deutschland vollstrecken zu können, müssen diese grundsätzlich zunächst in Deutschland für vollstreckbar erklärt werden (Exequaturverfahren). Die Vollstreckung ausländischer Titel/Urteile …
Die wahren Kosten einer „Online-Scheidung“ – Möglichkeiten der Verfahrenskostenhilfe
Die wahren Kosten einer „Online-Scheidung“ – Möglichkeiten der Verfahrenskostenhilfe
| 13.01.2022 von Rechtsanwältin Franziska Lechner
Viele haben im Falle einer Trennung – neben den sonstigen Problemen und Schwierigkeiten – die Befürchtung, dass das Scheidungsverfahrens sie viel Geld kosten wird und wenden sich daher Versprechungen verschiedener Anbieter im Internet zu, …
BGH zu Mischmietverhältnissen: Im Zweifel immer Wohnraummiete
BGH zu Mischmietverhältnissen: Im Zweifel immer Wohnraummiete
| 11.07.2014 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Werden Räume sowohl zum Wohnen als auch zum Arbeiten gemietet, unterliegt der gesamte Vertrag einheitlich entweder dem Wohnraum- oder dem Gewerberaummietrecht. Wie ist zu entscheiden? Der Bundesgerichtshof gibt in Zweifelsfällen dem …
Das Eigenheim als Steuersparinstrument bei Übergabe und Vererbung
Das Eigenheim als Steuersparinstrument bei Übergabe und Vererbung
| 04.08.2015 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Die Übertragung oder Vererbung von selbstgenutzten Immobilien kann völlig steuerfrei erfolgen. Allerdings müssen die strengen gesetzlichen Vorgaben berücksichtigt werden. 1. Das zu Wohnzwecken selbst genutzte bebaute Grundstück …
Kein Mietvertrag möglich, wenn der Vermieter die Wohnung mitnutzt?
Kein Mietvertrag möglich, wenn der Vermieter die Wohnung mitnutzt?
| 10.09.2016 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Der Ehemann ist alleiniger Eigentümer der Wohnung, die er zusammen mit seiner Ehefrau bewohnt. Kann er über die Mitnutzung einen Mietvertrag mit seiner Ehefrau schließen? Nein, sagt der Bundesgerichtshof. Das widerspreche dem gesetzlichen …
Der Name des Hausbesetzers
Der Name des Hausbesetzers
| 22.03.2018 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Der Name des Hausbesetzers Die ganz große Zeit illegaler Hausbesetzungen ist zwar vorbei. Dennoch bleibt das Problem vor allem in den Zentren von Großstädten akut, erinnert sei nur an die „Rote Flora“ in Hamburg oder an die Rigaer Straße in …
StVO-Reform – Vielfahrern droht Punkteflut in Flensburg
StVO-Reform – Vielfahrern droht Punkteflut in Flensburg
| 03.06.2020 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Die Novelle des Bußgeldkatalogs, die seit dem 28. April 2020 in Kraft, ist beschert den Autofahrern deutlich schärfere Regeln. Vor allem kann das Punktekonto in Flensburg schneller als bisher eine kritische Grenze erreichen – mit harschen …
„The Lord of the Rings: Gollum” Abmahnung der DAEDALIC Entertainment GmbH durch die NIMROD Rechtsanwälte
„The Lord of the Rings: Gollum” Abmahnung der DAEDALIC Entertainment GmbH durch die NIMROD Rechtsanwälte
| 21.05.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
„The Lord of the Rings: Gollum” Abmahnung der DAEDALIC Entertainment GmbH durch die NIMROD Rechtsanwälte Uns lagen in jüngster Vergangenheit eine Vielzahl an Abmahnungen der DAEDALIC Entertainment GmbH durch die NIMROD Rechtsanwälte vor, so …
Selbstständige Tätigkeiten und Firmengründung / Investitionen in Deutschland für Ukrainer
Selbstständige Tätigkeiten und Firmengründung / Investitionen in Deutschland für Ukrainer
| 01.03.2019 von Rechtsanwältin Jana Galkina
Rechtsgrundlage ist § 21 Aufenthaltsgesetz. In Deutschland ist es wie in den meisten Ländern möglich, eine Aufenthaltserlaubnis aufgrund von Investitionen zu erhalten. Geregelt ist das in § 21 Aufenthaltsgesetz. Derartige Investitionen …
Was kann ich als Arbeitnehmer tun, wenn es an meinem Arbeitsplatz zu warm ist?
Was kann ich als Arbeitnehmer tun, wenn es an meinem Arbeitsplatz zu warm ist?
| 10.07.2023 von Rechtsanwalt Karl-Heinz Sommer
Nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) hat jeder Arbeitgeber (AG) Arbeitsplätze so zu gestalten, dass eine Gefährdung für Leben und Gesundheit möglichst vermieden und die verbleibende Gefährdung möglichst gering gehalten wird, § 4 ArbSchG. …