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03.03.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Fehlverhalten von Soldaten kann besonders gravierende Konsequenzen haben. Denn neben einer strafrechtlichen Verfolgung droht auch regelmäßig ein Disziplinarverfahren. Wie hoch ist die Strafe bei der Bedrohung eines Vorgesetzten als Soldat …
19.03.2024
von Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.
Wussten Sie, dass das Adhäsionsverfahren im Strafrecht eine Möglichkeit für Geschädigte ist, ihre Schadensersatzansprüche geltend zu machen? In meinem Artikel erfahren Sie, wie Geschädigte ihre Ansprüche im Adhäsionsverfahren geltend machen …
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03.03.2024
von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Bundessozialgericht, Urteil vom 24.10.2023, AZ: B 12 R9/21 R Das Urteil des Bundessozialgerichts wird die ambulante Versorgung grundlegend verändern. Nach den Honorarärzten sind nun auch Poolärzte im Notdienst in der Regel abhängige und …
19.04.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Das bekannte Augsburger Modehaus Rüsamen ist insolvent. Wie die Kanzlei Pluta Rechtsanwalts GmbH mitteilte, hat der Geschäftsführer im Anfang 2024 einen Antrag auf ein vorläufiges Eigenverwaltungsverfahren beim Amtsgericht Augsburg …
03.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der BRANDI Rechtsanwälte für die Miele & Cie. KG u.a. wegen einer Urheberechtsverletzung bei Amazon zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen …
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11.04.2024
von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
Am 1. März 2024 hat Nicaragua vor dem Hintergrund des Verfahrens Südafrika gegen Israel wegen Völkermords in Gaza beim Internationalen Gerichtshof (IGH) eine Klage gegen Deutschland eingereicht und beantragt, Deutschland folgende vorläufige …
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03.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
Die vorzeitige Ablösung eines Immobiliendarlehens stellt oft eine Herausforderung dar, da Banken geneigt sind, diesen Prozess zu verweigern oder zu blockieren , wenn nicht eine Vorfälligkeitsentschädigung gezahlt wird. Diese Einleitung soll …
03.03.2024
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Warum sachliche Gründe beim Ausschluss eines Gesellschafter-Geschäftsführers entscheidend sind: Analyse des OLG München Urteils vom 13. Mai 2020 Das Urteil des Oberlandesgerichts München vom 13. Mai 2020 (Az: 7 U 1844/19) legt einen …
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03.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Kretschmar
Seit Juni 2015 gelten in Gebieten mit einem angespannten Wohnungsmarkt die Regelungen der sogenannten Mietpreisbremse. Danach darf die Miete bei Wiedervermietung von Wohnungen die ortsübliche Vergleichsmiete maximal um 10 Prozent …
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03.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Rodegra LL.M.(Cornell)
Um es vorwegzunehmen: Ein Zivilprozess in den USA läuft vollständig anders als in Deutschland. Es gibt keine Parallelen zwischen dem Rechtsstreit vor einem deutschen Gericht und einem Zivilprozess in den Staaten. Nach meinen Erfahrungen …
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03.03.2024
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 27. Oktober 2017 (Az.: V ZR 8/17) befasst sich mit einem nachbarrechtlichen Anspruch aufgrund von Laubfall. Der Fall betrifft Eigentümer benachbarter Grundstücke, wobei die Klägerin eine …
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03.03.2024
von Rechtsanwalt Antonio Leonhardt Mag. rer. publ.
Auch wenn die Bearbeitung eines Einbürgerungsantrags statistisch nur ungefähr 6 Stunden in Anspruch nimmt, sind Wartezeiten von 2-3 Jahren zwischen Antragsstellung und Einbürgerung in Deutschland leider keine Seltenheit. Allein im Land …
07.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Marko Oldenburger
Ausländische Inlandsadoption - Adoptionswirkungsgesetz Kinder können nach den Voraussetzungen des Landes, in dem sie leben bzw. ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, adoptiert werden. Wird eine solche Adoption im Heimatland des Kindes …
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03.03.2024
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Vor einigen Monaten habe ich über eine ähnliche Problemstellung mit der Krankenkasse in Zusammenhang mit § 51 SGB III berichtet . Mittlerweile habe ich zur Verhinderung der Folgen (Ruhen des Krankengeldanspruchs) mehrere einstweilige …
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03.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
Unter der Domain seedcapital.world offeriert die Handelsplattform Seed Capital sowohl den Handel mit Differenzkontrakten als auch den Forex-Handel an. Wir können Anleger nur davor warnen, über die entsprechende Handelsplattform Kapital …
03.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Dr. Bernd Lorenz hat sich in zwei Aufsätzen mit dem Impressum der Schulen befasst. Bei Schulen sind einige Besonderheiten zu beachten: Diensteanbieter können nur natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften …
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03.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Busch
Für Anleger sollen über tetraxsolutionslimited.com u. a. ein Handel in Kryptowährungen und ein Forex-Handel möglich sein. Auf der Homepage wird darstellt, dass die erfahrenen, lizenzierten Berater den Markt kennen – und wissen, wie viel …
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03.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Diese Messtelle an der B 3 bei Gundelfingen auf Höhe der Hinweistafel zur Firma Taxis in Fahrtrichtung Emmendingen ist ein "Klassiker" vor dem für …
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03.03.2024
von Rechtsanwältin Dipl.Jur Stefanie Lindner
Man ist mit dem Auto unterwegs und wird plötzlich von der Polizei angehalten. Man öffnet die Seitenscheibe und hört gleich den Standardsatz: „Allgemeine Verkehrskontrolle. Führerschein und Fahrzeugpapiere bitte.“ „Haben Sie Alkohol …
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03.03.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
WhatsApp-Betrug: Voraussetzungen, Methoden und Leitfaden der Verteidigungsstrategien aus Sicht der Opfer und Täter WhatsApp-Betrug ist eine wachsende Herausforderung in der digitalen Welt. Dieser Artikel beleuchtet die Voraussetzungen für …
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03.03.2024
von Rechtsanwalt Maciej Śledź
Erwägen Sie, mit Ihrem Unternehmen auf dem polnischen Markt tätig zu werden? Im Folgenden finden Sie einen kurzen Leitfaden, der Ihnen hilft, den Prozess der Gründung einer Zweigniederlassung eines ausländischen Unternehmens in Polen zu …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Investitionen über Atomic Future Pro (atomicfuturepro.com) bergen das Risiko eines vollständigen Kapitalverlustes. Soweit die mir geschilderten, negativen Erfahrungen eines Anlegers. Die Vermutung liegt nahe, dass es sich bei diesem …
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06.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Ich empfehle dringlichst, sich von ROM Invest Market (rominvest-market.net) fernzuhalten. Es kursieren zahlreiche Berichte über gravierend negative Vorfälle im Zusammenhang mit dieser Plattform. Es verdichtet sich der Verdacht, dass Nutzer …
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Meine negativen Erlebnisse mit Goldencoin Assets (goldencoinassets.com) mahnen zur Vorsicht. Investoren bleiben ihre Gewinne schuldig. Anfangs schien alles vielversprechend, doch diese Hoffnung verflüchtigte sich rasch. Die Anzeichen mehren …