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Das Krankenrückkehr-Gespräch und seine Tücken
Das Krankenrückkehr-Gespräch und seine Tücken
12.04.2024 von Rechtsanwalt Manuel Krätschmer
Wer nach einer längeren Arbeitsunfähigkeit wieder in den Betrieb zurückkehrt, wird üblicherweise vom Arbeitgeber zu einem Krankenrückkehr-Gespräch gebeten. Dieses Gespräch, das auch im Rahmen eines betrieblichen Eingliederungs-Managements …
Gesellschafterstreit – Beschlussmängelrecht –
Gesellschafterstreit – Beschlussmängelrecht –
20.11.2023 von Rechtsanwalt Tolga Topuz
Machtkampf unter Gesellschaftern Ende mit „Schrecken“ oder „Schrecken“ ohne Ende? Besteht Streit zwischen Gesellschaftern, so landet dieser häufig vor Gericht. Prozessual sind solche Klage – in der Regel – in das „Korsett“ einer …
Verkehrsunfallrecht –Schadensregulierung–
Verkehrsunfallrecht –Schadensregulierung–
17.04.2024 von Rechtsanwalt Tolga Topuz
Der Verkehrsunfall Ärgerlich – Zeitintensiv – Kräftezehrend Einen Moment nicht aufgepasst und schon ist es passiert. Ein Verkehrsunfall. Glücklich ist der, der keine ernsthaften Schäden erlitten oder Dritte nicht ernsthaft verletzt hat. …
Disharmonie auf der Arbeit? –Der Ausweg–
Disharmonie auf der Arbeit? –Der Ausweg–
05.05.2024 von Rechtsanwalt Tolga Topuz
Stress auf der Arbeit Eigenkündigung oder Dienst nach Vorschrift? Statistisch gesehen verbringen Menschen im Laufe ihres Lebens mehr Zeit am Arbeitsplatz als mit ihren eigenen Familienangehörigen. Umso wichtiger ist es, dass die Harmonie am …
Briefe von Inkassounternehmen
Briefe von Inkassounternehmen
05.03.2024 von Rechtsanwalt Tolga Topuz
Brief von einem Inkassounternehmen erhalten? Was tun? Briefe von einem Inkassounternehmen zu erhalten, können für die Betroffenen unangenehm sein und teilweise sogar Panik auslösen. Viele unserer Mandanten stellen uns als erstes folgende …
Erfolgreiche Revision gegen ein Strafurteil? – möglich! –
Erfolgreiche Revision gegen ein Strafurteil? – möglich! –
03.05.2024 von Rechtsanwalt Tolga Topuz
Die erfolgreiche Revision im Strafverfahren –Die Königsdisziplin anwaltlicher Tätigkeit– Die Durchführung eines Revisionsverfahrens in Strafsachen gehört zu den anspruchsvollsten Tätigkeitsfeldern anwaltlicher Beratung und Vertretung. …
Kürzung der Versicherungsleistung nach Biertrinken am Nachmittag
Kürzung der Versicherungsleistung nach Biertrinken am Nachmittag
26.03.2014 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Ein recht interessantes Urteil zum Thema Alkohol am Nachmittag (15 bis 19 Uhr) hat das Amtsgericht Dippoldiswalde am 18.9.13 gefällt (Az.: 1 C 270/13) . Der Kläger begehrte nach einem Verkehrsunfall Zahlung von seiner Vollkaskoversicherung, …
Alkoholisiert Fahrrad gefahren: Führerschein weg!
Alkoholisiert Fahrrad gefahren: Führerschein weg!
30.04.2014 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Oft hört man im Freundeskreis „ich will heute etwas trinken, daher fahre ich mit dem Fahrrad“. Großer Fehler. Denn: Wer Alkohol getrunken hat, sollte nicht mehr fahren – weder mit dem Auto noch mit dem Fahrrad. Tut man es doch und wird nach …
Unleserliche Richterunterschrift: Rechtsbeschwerde hat Erfolg!
Unleserliche Richterunterschrift: Rechtsbeschwerde hat Erfolg!
24.06.2014 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Sind bei der Unterschrift unter einem Urteil keinerlei Buchstaben erkennbar und besteht die Unterschrift lediglich aus der „Verwendung von Formen und Linien“, fehlt es an einem wirksamen Urteil. Es handelt sich nicht um wirkliche „Schrift“, …
Nur wenige Meter unter Alkohol gefahren: Kein Entzug der Fahrerlaubnis!
Nur wenige Meter unter Alkohol gefahren: Kein Entzug der Fahrerlaubnis!
26.06.2014 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Folgender Fall ist von dem Amtsgericht Verden am 4.12.13 zu dem Aktenzeichen (9a Gs 924 Js 43392/13 (3757/13) entschieden worden: Der beschuldigte Autofahrer war auf dem Parkplatz einer Diskothek nach einer ausgiebigen Zechtour wenige Meter …
Keine Helmpflicht für Radfahrer im Zivilprozess!
Keine Helmpflicht für Radfahrer im Zivilprozess!
24.04.2015 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Immer häufiger wird der Ruf nach einer Mithaftung laut, wenn ein Radfahrer ohne Helm in einen Unfall verwickelt ist. (Wobei streng genommen von „Radfahrenden“ gesprochen werden muss, seit die StVO geschlechtsneutral formuliert wurde, vgl …
Sparda Banken: Widerruf oftmals möglich
Sparda Banken: Widerruf oftmals möglich
10.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Die Sparda-Banken, nach dem Regionalprinzip organisierte Genossenschaftsbanken, haben oftmals falsche Widerrufsbelehrungen verwendet. Für Darlehensnehmer ist daher auch Jahre nach Vertragsschluss noch der Widerruf des Darlehens und der …
Offene Immobiliendachfonds – wie viel Verlust droht den Anlegern?
Offene Immobiliendachfonds – wie viel Verlust droht den Anlegern?
07.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Viele Deutsche haben in der Vergangenheit ihr Geld in offene Immobilienfonds angelegt. Zahlreiche Fonds wurden geschlossen, so der Allianz Flexi Immo C, der db immoflex, der DWS Immoflex, der Santander Vermögensverwaltungsfonds …
Widerruf von Verbraucherdarlehen der Volksbanken
Widerruf von Verbraucherdarlehen der Volksbanken
04.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Die Volksbanken, nach dem Regionalprinzip organisierte Genossenschaftsbanken, haben oftmals falsche Widerrufsbelehrungen verwendet. Für Darlehensnehmer ist daher auch Jahre nach Vertragsschluss noch der Widerruf des Darlehens und der …
Mercedes Benz Bank: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung
Mercedes Benz Bank: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung
20.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Update: Sie besitzen einen Diesel? Möglicherweise trifft das Thermofenster-Urteil des EuGH, Az. C-100/1 auf Sie zu. Besitzern von Dieselfahrzeugen mit unzulässigen Abschalteinrichtungen wie dem Thermofenster (fast überall verbaut) kann ein …
Landgericht Potsdam befindet Widerrufsbelehrung in Darlehensvertrag der DKB für unwirksam
Landgericht Potsdam befindet Widerrufsbelehrung in Darlehensvertrag der DKB für unwirksam
01.12.2015 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Der von mir vertretene Kläger schloss mit der Deutsche Kreditbank AG (DKB) im Februar 2007 einen Darlehensvertrag zur Finanzierung einer Eigentumswohnung mit einem Festzins bis 2022 von effektiv 5,16 %. Der Darlehensvertrag enthielt eine …
Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Nassauische Sparkasse muss Vorfälligkeitsentschädigung erstatten
Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Nassauische Sparkasse muss Vorfälligkeitsentschädigung erstatten
02.02.2016 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Grund: Widerrufsbelehrung zum Darlehensvertrag fehlerhaft Der von mir vertretene Kläger verlangt von der Nassauischen Sparkasse rund 21.000 EUR Vorfälligkeitsentschädigung zurück, nachdem er 3 Darlehensverträge widerrufen hat, deren …
Befugnisse des Betriebsrats bei laufendem Amtsenthebungs- oder Kündigungsschutzverfahren
Befugnisse des Betriebsrats bei laufendem Amtsenthebungs- oder Kündigungsschutzverfahren
04.09.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen Ausgangslage: Die Frage der Befugnisse eines Betriebsrats, gegen den ein Ausschluss- oder Zustimmungsersetzungsverfahren zur Vorbereitung einer Kündigung des …
Kein Hinweis auf drohendes Fahrverbot als Kündigungsgrund?
Kein Hinweis auf drohendes Fahrverbot als Kündigungsgrund?
10.09.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 16. August 2011 – 5 Sa 295/10 –, juris . Verliert ein Berufskraftfahrer seine …
Erhebliche Verkehrsverstöße können Kündigung eines Berufskraftfahrers rechtfertigen
Erhebliche Verkehrsverstöße können Kündigung eines Berufskraftfahrers rechtfertigen
15.09.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Verstößt ein Berufskraftfahrer gegen Verkehrsvorschriften, liegt damit oftmals auch zugleich ein Verstoß gegen den Arbeitsvertrag vor. Handelt es sich …
Fernsehanwaltswoche vom 25.9.2015 u.a. zum EuGH-Urteil bezüglich Hartz IV für mittellose EU-Bürger
Fernsehanwaltswoche vom 25.9.2015 u.a. zum EuGH-Urteil bezüglich Hartz IV für mittellose EU-Bürger
28.09.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht und Fachanwalt für Mietrecht Berlin und Essen, zu folgenden Themen: Künstliche Befruchtung zählt nicht zum Regelbedarf; kein Hartz IV für mittellose EU-Bürger nach …
Kündigung wegen Erkrankung - Krankheitsursachen können für Wirksamkeit von Bedeutung sein
Kündigung wegen Erkrankung - Krankheitsursachen können für Wirksamkeit von Bedeutung sein
27.09.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen Wenn der Arbeitnehmer Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz hat, kann der Arbeitgeber auch bei einer Erkrankung des Arbeitnehmers nicht ohne …
Tödlicher Ausgang nach Streit um Mietschulden
Tödlicher Ausgang nach Streit um Mietschulden
02.10.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht , Berlin und Essen. Gerade in Mietrechtsstreitigkeiten ist immer wieder zu beobachten, dass an sich relativ harmlose Sachverhalte völlig eskalieren. So …
Nach Kündigung wegen Verkehrsstraftat: Arbeitnehmern droht Sperrzeit beim Bezug von Arbeitslosengeld
Nach Kündigung wegen Verkehrsstraftat: Arbeitnehmern droht Sperrzeit beim Bezug von Arbeitslosengeld
29.09.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen zum Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg, Urteil vom 08. Juni 2011 – L 3 AL 1315/11 –, juris. Ausgangslage: Wurde einem Arbeitnehmer seine …