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02.12.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Welche Konsequenzen haben die aktuellen Probleme der Postbank bei der Migration der IT-Systeme unter das Dach der neuen Mutter für die Deutsche Bank? Eine Rüge der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen steht erst einmal wie ein Tadel im …
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02.11.2022
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. Will der Arbeitgeber wegen Krankheit kündigen, muss er vorher ein betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) durchführen. Dafür erforderlich …
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27.03.2020
von Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.
Kurzarbeit und insbesondere das Kurzarbeitergeld haben sich in der Finanzkrise 2008 als wirksames Instrument erwiesen, um Arbeitsplätze zu erhalten und die Wirtschaft zu stützen. Auch in der aktuellen, durch den Coronavirus hervorgerufenen …
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15.05.2020
von Rechtsanwältin Monica Rheinfels LL.M.
Oft kann über die Ehegatten-Unterhaltsberechnung indirekt eine finanzielle Beteiligung des anderen Ehegatten erreicht werden. Dies ist selbst dann der Fall, wenn sich der andere Ehegatte nicht an der Abzahlung von Schulden beteiligen muss. …
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18.04.2019
von Rechtsanwalt Nico Werdermann
Datingportale sind im Kommen. Doch wer sich auf einem solchen Datingportal angemeldet hat, kann böse Überraschungen erleben. Eine solche Überraschung kann ein Schreiben des Österreichischen Inkasso-Unternehmens Jedermann Inkasso GmbH sein. …
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03.04.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Ursprünglich sollte über die Altersteilzeit älteren Arbeitnehmern eine Brücke gebaut werden und gleichzeitig neuen Arbeitnehmern der Einstieg in den Arbeitsmarkt erleichtert werden. Doch Altersteilzeit kann bei der Agentur für Arbeit nur …
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21.06.2022
Wer in eine Verkehrskontrolle gerät, weil er sich im Straßenverkehr auffällig verhalten hat, muss besonders mit einer Überprüfung seiner Verkehrstüchtigkeit rechnen. Voraussetzung dafür ist eine auffällige Fahrweise oder ein sonst …
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16.07.2015
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Es gibt unzählige Reibungspunkte zwischen Nachbarn, einer davon ist, wenn der oben wohnende Nachbar seine Blumen gießt und Wasser auf den Balkon oder die Terrasse des darunter wohnenden Nachbarn tropft. Das stellt nicht in jedem Fall ein …
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26.02.2020
von Katharina Kästel anwalt.de-Redaktion
Grundsätzlich sind Ärzte zur Verschwiegenheit verpflichtet. Verstößt ein Arzt gegen die Schweigepflicht, macht er sich strafbar. Es gibt jedoch Ausnahmen von der Schweigepflicht – beispielsweise, wenn der Arzt zur Meldung von Krankheiten …
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18.06.2018
von Rechtsanwalt Wolfgang Maurer
Sofern in Bebauungsplänen die Bienenhaltung nicht verboten ist, ist diese ausdrücklich erlaubt, wenn keine wesentliche Beeinträchtigung gegenüber einem objektiv vernünftig denkenden Nachbarn durch die Bienen erfolgt. Allein die Ansicht auf …
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05.11.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Als Halbgeschwister bezeichnet man Personen, mit denen die betrachtete Person (der Erblasser) lediglich einen Elternteil gemeinsam hat. Folglich stammen diese beiden Personen nicht von dem gleichen Elternpaar , jedoch vom gleichen Vater …
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16.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. jur. Harald Franke
Zwischen Zeitarbeitsunternehmen und deren Kunden (sogenannte Entleiher) ist oftmals umstritten, welches Honorar fällig ist, wenn der Kunde einen Zeitarbeitnehmer aus dem Vertragsverhältnis des Zeitarbeitsunternehmens übernimmt. Einerseits …
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05.03.2022
von Rechtsanwalt Sven Hasse
Binationalen Paaren die gemeinsam in Deutschland leben möchten, stellt sich die Frage, unter welchen Voraussetzungen der ausländische Partner eine Aufenthaltserlaubnis erhalten kann. Grundsätzlich gilt: Eine Aufenthaltserlaubnis zur …
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25.01.2011
von Rechtsanwalt Stefan Schroub
Entgegen der Aussagen zahlreicher Ausländer- bzw. Einbürgerungsbehörden können auch Kinder unter 16 Jahren ohne ihre Eltern grundsätzlich in die deutsche Staatsbürgerschaft eingebürgert werden, sofern sie über einen entsprechenden …
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16.08.2023
von Rechtsanwalt Thorsten Krill
I. Allgemeines Der Garten und seine (Grenz-)Bepflanzung sind für den einen ein steter Grund der Freude, für den anderen – insbesondere manchen Nachbarn – aber ein dauernder Quell des Ärgernis. Besonders häufig sind Bäume/Pflanzen im Garten …
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
Verschiedene Formen der Körperstrafe – wie etwa der berühmt-berüchtigte Klaps auf den Po, die kleine Ohrfeige, die bayrische „Watschn“ oder das Langziehen der Ohren – zählten als Strafmethode lange Zeit zu den häufigsten Erziehungsmitteln. …
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25.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Der Arbeitnehmer muss versuchen, Arzttermine in seine Freizeit zu legen – sofern ihm das zumutbar ist. Im Grundsatz gilt nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch: „Ohne Arbeit kein Lohn“. Arztbesuche gelten dabei als Privatsache des Arbeitnehmers, …
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14.11.2014
von Rechtsanwältin Petra Hanke-Baspinar
Immer mehr Menschen leiden an Depressionen. Eine Depression ist eine psychische Störung, die in 3 Schweregrade unterteilt wird, nämlich in leichte, mittelschwere und schwere Depressionen. Die häufigsten Symptome einer Depression sind …
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08.01.2024
von Rechtsanwältin Chaima Louati
Auch wenn die Zerwürfnisse in der Familie noch so groß sind, ist die vollständige Enterbung eines pflichtteilsberechtigten Erben nur in seltenen Ausnahmefällen möglich. Damit der Erbe auch den Anspruch auf seinen Pflichtteil verliert, muss …
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15.06.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Arbeitgeber, die an der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zweifeln, schalten mitunter den Medizinischen Dienst der Krankenversicherungen (MDK) ein, um den …
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17.05.2017
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
In einem wegweisenden Urteil (Az.: C-527/15) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 26.04.2017 entschieden, dass auch schon das Anschauen von illegalen Streams ab sofort als rechtswidrig einzustufen ist. Bislang war nur klar, dass …
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07.07.2011
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Oft haben Mandanten die Sorge, dass Ihnen nach dem Ende des Verfahrens ein Eintrag in das Bundeszentralregister droht. Hier ist regelmäßig festzustellen, dass Unklarheiten hinsichtlich der Begriffe „Eintrag in das BZR”, „polizeiliches …
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20.02.2018
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Muss man den Vermieter in die Wohnung lassen, wenn er unerwartet vor der Tür steht? Nein, denn ein Mieter übt in seiner Wohnung das Hausrecht aus – er kann also entscheiden, wen er in die Wohnung lässt und wen nicht. Das gilt auch für den …
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22.02.2016
von Rechtsanwalt Mamdouh Abdel-Hamid
Dieser Beitrag befasst sich detailliert mit dem Krankheitsbild des Lipödems und der rechtlichen Frage der (oft abgelehnten) Kostenübernahme für eine sog. Liposuktion durch die Krankenkasse. Durch eine Gesetzesänderung können viele …