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11.12.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Lauterer Wettbewerb e.V. ist ein eingetragener Verein, der sich für faire Wettbewerbsbedingungen einsetzt. Dabei beobachtet und kontrolliert der Verein die Einhaltung von Normen und mahnt regelmäßig unlauteres …
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08.12.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Time Gate GmbH ist eine in Köln (Junkersdorf) ansässige GmbH, die durch die Geschäftsführerin Marion Geiß geführt wird. Die Gesellschaft ist im Handel von Textilien, Kopfbedeckung, Schuhen, Accessoires, Taschen und Kosmetik …
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06.12.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der Abmahner Die „FAST Fashion Brands GmbH“ macht derzeit nach erfolgreicher Abmahnung Vertragsstrafen geltend. Das Unternehmen ist Inhaber der eingetragenen Marke „MO“. Der Vorwurf Gerügt wird ein Verstoß gegen die Unterlassungserklärung, …
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05.12.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der Abmahner Herr Frieder Näther vertreibt unter dem eBay-Namen „58klaus“ als Unternehmen u. a. Rasierklingen. Seine Abmahnung wird durch die Kanzlei Hoesmann ausgesprochen. Der Vorwurf Der Abgemahnte vertreibt ebenfalls Rasierklingen auf …
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04.12.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der Abmahner Erneut erhielten wir eine Abmahnung des Rechtsanwalts S.. Dieses Mal spricht er diese für die Plogoo UG (haftungsbeschränkt), einem Unternehmen, das im eigenen Online-Shop sowie auf Plattformen wie Amazon Werkzeuge, Bad- und …
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03.12.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der Abmahner Erneut liegt uns eine Abmahnung der Lupedi UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch den Geschäftsführer Luka Pirker vor, die online auf ebay mit dem Mitgliedsnamen „lupedia-de“ oder auch auf Amazon unter dem Verkäufernamen …
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03.12.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der Abmahner Die Wild Beauty GmbH lässt derzeit wettbewerbsrechtliche Abmahnungen über die Bear + Wolf powered in Germany by Winterstein Rechtsanwälte PartG mbB aussprechen. Die Wild Beauty GmbH hat sich auf den Vertrieb von Kosmetika im …
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21.11.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Im Oktober 2016 hat sich das chinesische Unternehmen „Super Union Holdings Ltd.“ In Deutschland die Wortmarke „Black Friday“ sichern lassen, um sie vor der Benutzung durch Dritte zu schützen. Kurz darauf begannen auch die Abmahnungen des …
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12.11.2018
von Rechtsanwalt Matthias Wehner
Amtsärztliche Untersuchung Der Dienstherr hat mehre Anlässe, einen Beamten nicht nur vom Betriebsarzt oder Polizeiarzt ( Polizeidienstliche Untersuchung ) untersuchen zu lassen, sondern vom Amtsarzt. Der Betriebs- oder Polizeiarzt kann …
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11.11.2018
von Rechtsanwalt Matthias Wehner
Tätigkeitsmerkmale Die Eingruppierung im öffentlichen Dienst richtet sich, so schreibt es der Tarifvertrag vor (z. B. TVöD), nach den sog. Tätigkeitsmerkmalen. Für den Angestellten im öffentlichen Dienst ist nicht recht verständlich, was …
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12.11.2018
von Rechtsanwältin Vildan Nalbant
Wenn Sie Ihren Kaufvertrag über Ihr Auto per Bankkredit finanzieren, sind Ihre Rechte für einen Ausweg aus dem Kredit (Widerruf) wie folgt: Die Automobilhersteller haben eigene Autobanken. Die Verträge mit den Autobanken, die in der Zeit …
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10.11.2018
von Rechtsanwalt Matthias Wehner
Beamtenrecht Gegen Beamte (Landes- und Bundesbeamte; Polizeibeamte) ist ein Disziplinarverfahren einzuleiten, werden der Verdacht eines Dienstvergehens besteht. Früher stand es nach der Disziplinarordnung im Ermessen des Dienstherrn, ob er …
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10.11.2018
von Rechtsanwältin Vildan Nalbant
Die Schufa Holding AG ist eine privatwirtschaftliche deutsche Wirtschaftsauskunftei in der Rechtsform einer Aktiengesellschaft mit Geschäftssitz in Wiesbaden. Zu den Aktionären gehören Kreditinstitute, Handelsunternehmen sowie sonstige …
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08.11.2018
von Rechtsanwalt Matthias Wehner
Arbeitsvertrag und Tarifvertrag (z. B. TVöD) Die richtige Eingruppierung und ein Anspruch auf eine Höhergruppierung ergeben sich aus dem Tarifvertrag und meist der dazugehörigen Anlage, z. B. Anlage 1a. Im Arbeitsvertrag des öffentlichen …
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31.10.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der Abmahner Der Verein zum Schutz des legalen Wettbewerbs e.V. (VSLW) (Sitz: Im Grünen Winkel 5, Duisburg) hat es als Ziel, den fairen Wettbewerb zu unterstützen und somit illegale Werbung zu bekämpfen. Dazu werden vermehrt Wettbewerber …
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30.10.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Vor einiger Zeit beschäftigte uns eine Abmahnung der Time Gate GmbH durch die Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm und Rosenbaum aus Köln. Bei der Time Gate GmbH handelt es sich um die Rechtsnachfolgerin der bekannten Uncle Sam …
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29.10.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Erneut beschäftigt uns eine Abmahnung von Ralph Schneider, ausgesprochen durch die Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg. Herr Ralph Schneider aus Köln betreibt den Online-Shop namens Markenglas.de und bietet dort Gläser …
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24.10.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Immer wieder ergehen Abmahnungen durch den Verein Lauterer Wettbewerb e.V., Maximillianstraße 29 in 80539 München. Dieser verfolgt das Ziel der Förderung des lauteren Wettbewerbes, weitere Informationen über den Verein finden …
Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e. V.: Lebensmittel-Kennzeichnung
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18.10.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Der Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e. V. (Maisacher Str. 6, 82256 Fürstenfeldbruck (weitere Informationen unter https://www.verbraucherschutzverein.org/) hat es sich zur Aufgabe gemacht, das …
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17.10.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Letzten Monat erreichte uns eine urheberrechtliche Abmahnung des Herrn Philipp Schuster durch die Jakober Rechtsanwälte Stuttgart und Wien. Dabei handelt es sich bei dem Abmahnenden um einen professionellen Fotografen aus …
Opel ist nun auch beim Abgasskandal dabei! Wertverlust, Fahrverbot, Zwangsrückruf für Opel-Besitzer?
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17.10.2018
von Rechtsanwältin Vildan Nalbant
Opel ist nun auch beim Abgasskandal dabei. Den Opel-Besitzern drohen: 1. Wertverlust 2. Fahrverbote 3. Zwangsrückruf Aktuellen Medienberichten zufolge haben Beamte der Staatsanwaltschaft Frankfurt und des hessischen Landeskriminalamtes am …
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15.10.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der Abmahner Und schon wieder: Die Chroma Messer GmbH & Co. KG, die einen Online-Shop für Kochmesser betreibt, mahnt aktuell durch Rechtsanwalt Schleinkofer ab. Der Vorwurf Der Vorwurf einer Abmahnung beläuft sich auf den …
File-Sharing Abmahnung der StudioCanal GmbH durch RA Waldorf Frommer: Film „Jigsaw“ und „No Way Out“
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11.10.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der Abmahner Als Abmahner tritt in letzter Zeit vermehrt der Urheberrechtsinhaber Studiocanal GmbH, vertreten von der Kanzlei Waldorf Frommer, auf. Die Studiocanal GmbH ist Inhaber der Urheberrechte zu den Filmen „Jigsaw“ sowie „No Way Out …
Abmahnung Warner Bros. Entertainment GmbH über Rechtsanwälte Waldorf Frommer: Filme auf Tauschbörsen
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10.10.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der Abmahner Uns erreichten verschiedene Abmahnung aus dem Filesharing-Bereich: Die Kanzlei Waldorf Frommer vertritt auch die Warner Bros. Entertainment GmbH bei Abmahnungen. Die Warner Bros. Entertainment GmbH tritt dabei als …