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Rettung der Unternehmer vor "Corona-Rezession"?!
Rettung der Unternehmer vor "Corona-Rezession"?!
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Hendrik A. Könemann
Rettung der Unternehmer vor „Corona-Rezession“?! Der Bundestag hat Soforthilfen, Sonderkredite und andere „Hilfspakete“ beschlossen. In Niedersachsen gibt es zusätzlich Programme der N-Bank. Riskante Kombi: Kurzarbeit und Kredite Es klingt …
Rechtsfragen in der Corona-Krise
Rechtsfragen in der Corona-Krise
| 20.03.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Jäkel
Hier nun eine erste Information über die möglichen Maßnahmen durch die Auswirkungen des Coronavirus: Wer zahlt den Lohn, wenn meine Mitarbeiter unter Quarantäne gestellt werden? Das Gesundheitsamt kann nach § 29 und § 30 …
Als Beamter Vorladung von der Polizei erhalten – Verhalten bei Strafverfahren im Staatsdienst
Als Beamter Vorladung von der Polizei erhalten – Verhalten bei Strafverfahren im Staatsdienst
| 19.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jonas Hennig
Der Erhalt einer polizeilichen Vorladung mit der Mitteilung, dass gegen Sie wegen einer Straftat ermittelt wird, ist für jede Person eine unangenehme Erfahrung. Sollten Sie Beamter sein, ist besondere Vorsicht geboten. Besondere Risiken für …
Prozesskostenhilfe bei Klagen im Arbeitsrecht – das müssen Sie als Arbeitnehmer beachten!
Prozesskostenhilfe bei Klagen im Arbeitsrecht – das müssen Sie als Arbeitnehmer beachten!
| 09.10.2019 von Rechtsanwalt Marco Janssen
Kündigung erhalten oder kein Lohn gezahlt – das ist zu tun Wenn Sie eine Kündigung vom Arbeitgeber erhalten haben, müssen Sie schnell reagieren und nach § 4 Satz 1 KSchG innerhalb von 3 Wochen Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht …
Kein Widerrufsrecht des Mieters bei Zustimmung zu einer Mieterhöhung
Kein Widerrufsrecht des Mieters bei Zustimmung zu einer Mieterhöhung
| 25.10.2018 von Rechtsanwalt Sebastian Jäkel
In einem Urteil vom 17. Oktober 2018 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass dem Mieter kein fernabsatzrechtliches Widerrufsrecht nach Zustimmung zu einer Mieterhöhung zusteht. Der Kläger ist Mieter einer Wohnung in Berlin. Der …
Vergütung von Reisezeiten bei Auslandsentsendung
Vergütung von Reisezeiten bei Auslandsentsendung
| 24.10.2018 von Rechtsanwalt Sebastian Jäkel
Immer wieder Anlass für Streitigkeiten zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmern ist die Frage der Vergütung bei Einsätzen des Arbeitnehmers außerhalb des üblichen Arbeitsortes. Das Bundesarbeitsgericht hat in einem Urteil vom 17. Oktober 2018 …
Sind Urlaubsansprüche vererblich ?
Sind Urlaubsansprüche vererblich ?
| 23.10.2018 von Rechtsanwalt Sebastian Jäkel
Was passiert mit den Urlaubsansprüchen, wenn der Arbeitnehmer verstirbt ? Diese Frage muss erst noch durch den Europäischen Gerichtshof abschließend geklärt werden. Bereits in der Vergangenheit hat die Rechtsprechung des Europäischen …
Widerspruch gegen Eintragung einer deutschen Marke erhalten?
Widerspruch gegen Eintragung einer deutschen Marke erhalten?
| 03.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
Für viele Unternehmen stellt eine Marke eines der wichtigsten immateriellen Assets dar, welche gepflegt und gegen unautorisierte Nutzung verteidigt werden möchte. Aus unserer anwaltlichen Beratungspraxis ist uns bekannt, dass zahlreiche …
Sterben im digitalen Zeitalter – der digitale Nachlass
Sterben im digitalen Zeitalter – der digitale Nachlass
| 20.07.2018 von Rechtsanwalt und Notar Hauke Wöbken
Spätestens nachdem das Kammergericht Berlin den Eltern – und Erben – eines verstorbenen 15-jährigen Mädchens den Zugriff auf das Facebook-Konto ihrer Tochter verweigert haben, ist der Begriff des digitalen Nachlasses in aller Munde. Hierbei …
Autokredit bei VW widerrufen – diese Einsparungen sind möglich!
Autokredit bei VW widerrufen – diese Einsparungen sind möglich!
| 27.06.2018 von Heldt Zülch Rechtsanwälte
Viele Autofahrer, die ihr Auto über den Autokredit einer Autobank wie beispielsweise der Volkswagen Bank GmbH finanziert haben, fragen sich, welche finanziellen Vorteile es haben kann, ihren Autokauf durch den Einsatz des sogenannten …
Vertrag zur Autofinanzierung bei der Audi Bank oder Volkswagen Bank widerrufen
Vertrag zur Autofinanzierung bei der Audi Bank oder Volkswagen Bank widerrufen
| 22.05.2018 von Heldt Zülch Rechtsanwälte
Für Autofahrer, die ihr Auto über einen Autokredit einer Autobank finanziert haben, gibt es gute Nachrichten: Denn wenn Ihre Autobank – beispielsweise die Audi Bank oder die Volkswagen Bank – Sie als Autofahrer nicht ordnungsgemäß über das …
Autokredit-Widerruf bei unzureichenden Angaben zur Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung
Autokredit-Widerruf bei unzureichenden Angaben zur Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung
| 14.05.2018 von Heldt Zülch Rechtsanwälte
Bei Neu- und Gebrauchtwagenkäufen, die ein Verbraucher ganz oder teilweise durch eine Autobank finanziert hat, kann der sogenannte „Widerrufsjoker“ eine einfache und lukrative Möglichkeit sein, sich vom Fahrzeug wieder zu trennen. …
Widerrufsjoker ziehen und Auto ohne Kostenrisiko an die Maserati Bank zurückgeben
Widerrufsjoker ziehen und Auto ohne Kostenrisiko an die Maserati Bank zurückgeben
| 08.05.2018 von Heldt Zülch Rechtsanwälte
Sie haben Ihr Auto über einen Autokredit bei der Maserati Bank (Zweigniederlassung der FCA Bank Deutschland GmbH) finanziert? Dann sollten Sie jetzt prüfen lassen, ob Sie Ihren Autokredit jetzt noch widerrufen können. Möglicherweise sind …
Autokredit-Widerruf: Klage gegen die Volkswagen Bank eingereicht
Autokredit-Widerruf: Klage gegen die Volkswagen Bank eingereicht
| 05.05.2018 von Heldt Zülch Rechtsanwälte
Der Widerruf von Autokrediten ist derzeit in aller Munde und bietet bei Erteilung fehlerhafter oder unvollständiger Informationen der Autobank zu Verbraucherdarlehensverträgen eine lukrative Möglichkeit, um sich vom finanzierten Auto wieder …
Autokredit der Volkswagen Bank rückabwickeln
Autokredit der Volkswagen Bank rückabwickeln
| 02.05.2018 von Heldt Zülch Rechtsanwälte
Sie sind mit Ihrem derzeitigen Auto unzufrieden oder sogar vom Diesel-Skandal betroffen? Wenn Sie Ihr Auto beim Kauf über eine Autobank finanziert haben, sollten Sie jetzt prüfen lassen, ob Sie sich nicht noch nachträglich und mit für Sie …
P&R-Gruppe stellt Insolvenzantrag
P&R-Gruppe stellt Insolvenzantrag
| 24.03.2018 von Frick Rechtsanwälte
Drei Firmen aus der P&R-Gruppe haben nach übereinstimmenden Medienberichten beim Amtsgericht München einen Insolvenzantrag gestellt. Betroffen davon sind die P&R Container Vertriebs- und Verwaltungs-GmbH, die P&R …
Arbeitnehmer müssen unbillige Weisungen des Arbeitgebers nicht – auch nicht vorläufig – befolgen
Arbeitnehmer müssen unbillige Weisungen des Arbeitgebers nicht – auch nicht vorläufig – befolgen
| 09.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Christopher Mensching
Arbeitgeberweisungen müssen „billigem Ermessen“ entsprechen. Nach bisheriger Rechtsprechung mussten Arbeitnehmer Weisungen des Arbeitgebers auch bei Zweifeln an deren Rechtmäßigkeit zunächst vorläufig Folge leisten, bis die Rechtmäßigkeit …
Auch im neuen Jahr: Durch Autokredit-Widerruf bares Geld sparen
Auch im neuen Jahr: Durch Autokredit-Widerruf bares Geld sparen
| 02.01.2018 von Heldt Zülch Rechtsanwälte
Für Autofahrer, die ihr Auto über einen Autokredit einer Autobank finanziert haben, könnte das neue Jahr ein gutes werden: Denn wenn die Autobank Sie als Autofahrer nicht ordnungsgemäß über das Ihnen zustehende Widerrufsrecht belehrt, …
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot: Entschädigungsanspruch trotz fehlender Entschädigungszusage?
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot: Entschädigungsanspruch trotz fehlender Entschädigungszusage?
| 02.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Christopher Mensching
Arbeitsverträge enthalten mitunter ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot, das dem Arbeitnehmer untersagt, dem Arbeitgeber für einen bestimmten Zeitraum nach Beendigung des Arbeitsvertrages Wettbewerb zu machen, sei es als Selbstständiger, …
Ist eine vorherige Berufsausbildung bei der Berechnung der Kündigungsfrist zu berücksichtigen?
Ist eine vorherige Berufsausbildung bei der Berechnung der Kündigungsfrist zu berücksichtigen?
| 22.12.2017 von Rechtsanwalt Dr. Christopher Mensching
Ein Running Gag unter Juristen lautet: „Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung.“ Dem ist jedoch bei weitem nicht immer so. Ein eindrucksvolles Beispiel hierfür ist § 622 Abs. 2 BGB. Diese Regelung stellt bei der Berechnung der …
Autokredit ohne Kostenrisiko widerrufen
Autokredit ohne Kostenrisiko widerrufen
| 03.11.2017 von Heldt Zülch Rechtsanwälte
Für viele Autokäufer, die ihr Auto finanziert haben, eröffnet der Widerrufsjoker die Möglichkeit, dass sich diese auch noch Jahre nach dem eigentlichen Ablauf der Widerrufsfrist von ihrer Vertragserklärung lösen können und Autokredit sowie …
Widerruf von Autokrediten – Runde 2 vor dem Landgericht Berlin
Widerruf von Autokrediten – Runde 2 vor dem Landgericht Berlin
| 28.10.2017 von Heldt Zülch Rechtsanwälte
Bereits im Sommer hatte ein vor dem Landgericht Berlin laufendes Verfahren für erhebliche Aufmerksamkeit bei Autofahrern gesorgt, die ihr Auto finanziert haben. Interessant war das Verfahren insbesondere auch für Käufer, deren Auto vom …
Autokredit widerrufen – kostenlose Ersteinschätzung, ob Sie widerrufen können
Autokredit widerrufen – kostenlose Ersteinschätzung, ob Sie widerrufen können
| 08.10.2017 von Heldt Zülch Rechtsanwälte
Bereits viele Autokäufer, die ihr Auto mit einer Autofinanzierung finanziert haben, machen vom sogenannten Widerrufsjoker Gebrauch. Mit ihm ist ein Widerruf ihrer Autofinanzierung auch noch Jahre nach dem eigentlichen Ablauf der …
Fotorecht: 2.500 EUR Schadensersatz für Stockfotograf erzielt
Fotorecht: 2.500 EUR Schadensersatz für Stockfotograf erzielt
| 15.09.2017 von Heldt Zülch Rechtsanwälte
Viele Stockfotografen sind nach wie vor der Meinung, dass sie sich – aufgrund der geringen Fotopreise – im Falle von Rechtsverletzungen nicht effektiv hiergegen zur Wehr setzen können. Ein von der Kanzlei heldt, zülch & partner …