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E-Zigaretten-Explosion in der Hosentasche als Arbeitsunfall?
E-Zigaretten-Explosion in der Hosentasche als Arbeitsunfall?
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Wenn der Ersatz-Akku einer E-Zigarette wegen eines Dienstschlüssels in der Hosentasche explodiert, ist dies kein Arbeitsunfall. Das hat das Sozialgericht Düsseldorf mit Urteil vom 15.10.19, Az. S 6 U 491/16, entschieden, das den …
Jobcenter muss Kosten für Kryokonservierung übernehmen
Jobcenter muss Kosten für Kryokonservierung übernehmen
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Droht einem Sozialleistungsempfänger die Unfruchtbarkeit infolge einer Chemotherapie, so kann er die Kostenübernahme einer Kryokonservierung vom Jobcenter verlangen. Dies hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in seinem Urteil vom …
Der Grad der Behinderung (GdB) beim Restless-Legs-Syndrom (RLS) – Syndrom der unruhigen Beine
Der Grad der Behinderung (GdB) beim Restless-Legs-Syndrom (RLS) – Syndrom der unruhigen Beine
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das „Syndrom der ruhelosen Beine“ wird in der Fachsprache als Restless-Legs-Syndrom (RLS) bezeichnet. Typische Anzeichen für ein RLS können Bewegungsdrang der Beine, ein Ziehen und Stechen oder Schmerzen in den Beinen, sowie Erschöpfung und …
Elternunterhalt – Änderung ab dem 01.01.2020 durch das Angehörigen-Entlastungsgesetz
Elternunterhalt – Änderung ab dem 01.01.2020 durch das Angehörigen-Entlastungsgesetz
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Welch eine gute Nachricht! Die meisten von Ihnen werden ab 01.01. 2020 keinen Elternunterhalt mehr zahlen müssen! Mit der Verabschiedung des Angehörigen-Entlastungsgesetz steht seit Anfang des Jahres fest, dass die Unterhaltsverpflichtung …
Mit über 55 Jahren zurück in die gesetzliche Krankenversicherung
Mit über 55 Jahren zurück in die gesetzliche Krankenversicherung
| 26.04.2023 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
Ein Großteil der Selbstständigen, aber auch viele gut verdienende angestellt Beschäftigte entscheiden sich, wenn sie jung und gesund sind, für eine private Krankenversicherung (PKV). Die Kosten, die für die Tarife der privaten …
Krankenkasse muss Kosten für Daisy-Player einer Blinden übernehmen - Hilfsmittel
Krankenkasse muss Kosten für Daisy-Player einer Blinden übernehmen - Hilfsmittel
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Sozialgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 21.05.19, Az. S 15 KR 4347/18, erfreulicherweise entschieden, dass eine erblindete Frau gegenüber ihrer Krankenversicherung einen Anspruch auf Übernahme der Kosten für einen Daisy-Player hat. …
Arbeitsunfall „Coffee to go“ als „No-Go“
Arbeitsunfall „Coffee to go“ als „No-Go“
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Thüringer Landessozialgericht in Erfurt hat mit Urteil vom 21.03.2019 – Az.: L 1 U 1312/18 – entschieden, dass das Besorgen eines „Coffee to go“ auf einem Betriebsweg grundsätzlich nicht vom Unfallversicherungsschutz gedeckt ist. Der …
Liposuktion kann ab Stadium 3 Kassenleistung sein
Liposuktion kann ab Stadium 3 Kassenleistung sein
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Lipödem Stadium III – Liposuktion künftig auf Kosten der Krankenkassen möglich Frauen mit einem Lipödem im Stadium III können aufatmen: Ein Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) macht es möglich, dass eine Liposuktion künftig …
Kran­ken­kasse muss GPS-Uhr (Guard 2me) für geistig Behin­derten bezahlen - Hilfsmittel
Kran­ken­kasse muss GPS-Uhr (Guard 2me) für geistig Behin­derten bezahlen - Hilfsmittel
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Die Krankenkassen müssen Menschen mit einer geistigen Behinderung und Weglauftendenz die Kosten für eine GPS-Notfall-Uhr erstatten. Zwar überwache ein solches Gerät die Personen, doch verschaffe es ihnen auch Freiheiten, so die Celler …
Einbürgerung ausländischer Fachkräfte insbesondere ausländischer Ärztinnen und Ärzte
Einbürgerung ausländischer Fachkräfte insbesondere ausländischer Ärztinnen und Ärzte
| 01.09.2020 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Voraussetzungen Einbürgerung #Anspruch auf Einbürgerung #verkürzte Fristen Einbürgerung # #Einbürgerung Ärzte #Rechtsanwalt Einbürgerung Dass in Deutschland ein Fachkräftemangel besteht, bestreitet mittlerweile niemand mehr. Die …
Jobcenter muss Kosten für Schulbücher tragen
Jobcenter muss Kosten für Schulbücher tragen
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Die Kosten für Schulbücher sind vom Jobcenter als Härtefall-Mehrbedarf zu übernehmen, wenn Schüler mangels Lernmittelfreiheit ihre Schulbücher selbst kaufen müssen. Dies hat das Bundessozialgericht am 08.05.2019 entschieden (Az.: B 14 AS …
Krankenkasse muss Versichertem bei Untergewicht vorübergehend Cannabis-Therapie bezahlen
Krankenkasse muss Versichertem bei Untergewicht vorübergehend Cannabis-Therapie bezahlen
| 20.08.2020 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
Der gesetzlich krankenversicherte Kläger und Antragsteller leidet seit Jahren unter einer schweren Darmkrankheit. Diese verursacht unter anderem Appetitlosigkeit, Bauchkrämpfe und starke Schmerzen. Wegen der Appetitlosigkeit war der …
Krankenkasse muss eine wiederholte stationäre medizinische Reha bei extremem Übergewicht zahlen
Krankenkasse muss eine wiederholte stationäre medizinische Reha bei extremem Übergewicht zahlen
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das SG Mannheim hat eine Krankenkasse verurteilt, dem Kläger eine weitere stationäre Rehabilitationsmaßnahme zu gewähren, nachdem er nach der ersten Reha wieder 25 kg zugenommen hatte. Dies hat erfreulicherweise das SG Mannheim mit Urteil …
Kraftfahrzeughilfe (Kfz-Hilfe) für Menschen mit Behinderungen
Kraftfahrzeughilfe (Kfz-Hilfe) für Menschen mit Behinderungen
| 22.07.2022 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#KFZ-Hilfe #Autoumbau #Kostenübername Umbau PKW #Behindertenbedingte Zusatzausstattung #Kosten Autoumbau #Anwalt KFZ-Hilfe #Anwalt Sozialrecht #Anwalt Verkehrsrecht Viele Menschen mit Behinderungen stellen sich irgendwann die Frage, ob und …
Wie verhalte ich mich bei einem ärztlichen Behandlungsfehler/Kunstfehler?
Wie verhalte ich mich bei einem ärztlichen Behandlungsfehler/Kunstfehler?
| 22.07.2022 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Behandlungsfehler #Kunstfehler #Therapiefehler #Aufklärungsfehler #Arzthaftung #Schmerzensgeld 'Schdensersatz #Paientenanwalt #Fachanwalt Medizinrecht #Beweis #Gütersloh Haben Sie das Gefühl, im Krankenhaus oder bei einem niedergelassenen …
Krankenkasse muss Entfernung einer Fettschürze bei Entstellung zahlen – Fettschürzenresektion
Krankenkasse muss Entfernung einer Fettschürze bei Entstellung zahlen – Fettschürzenresektion
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Die gesetzliche Krankenversicherung ist verpflichtet, einer Klägerin Kosten in Höhe von 5.712,00 € zu erstatten, welche diese für eine Fettschürzenresektion aufgewandt hatte. Dies hat erfreulicherweise das Sozialgericht Osnabrück in einem …
Elektronisches Fußhebersystem (L300 go, Ness L300 Plus, WalkAide) ist Kassenleistung - Hilfsmittel
Elektronisches Fußhebersystem (L300 go, Ness L300 Plus, WalkAide) ist Kassenleistung - Hilfsmittel
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Gesetzlich Krankenversicherte, die unter einer Gehstörung leiden, haben einen Anspruch auf Kostenübernahme eines elektronischen Fußhebersystems gegenüber ihrer Krankenkasse. LSG Baden-Württemberg Urteil vom 15.06.2018, L 4 KR 531/17 sowie …
Telefonklingelsender für Hörbehinderte ist Kassenleistung - Hilfsmittel
Telefonklingelsender für Hörbehinderte ist Kassenleistung - Hilfsmittel
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Hörbehinderten steht Anspruch auf Kostenübernahme eines Telefonklingelsenders gegen Krankenversicherung zu – LSG Baden-Württemberg Urteil vom 16.5.2018, L 5 KR 1365/16. Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat unlängst entschieden, …
Der Grad der Behinderung (GdB) Fragen und Antworten - Schwerbehinderung - Vorteile Schwerbehindertenausweis
Der Grad der Behinderung (GdB) Fragen und Antworten - Schwerbehinderung - Vorteile Schwerbehindertenausweis
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Was ist der Grad der Behinderung? Der Grad der Behinderung (GdB) gibt die Schwere einer Behinderung an. Er zeigt an, wie stark ein Mensch durch seine Behinderung beeinträchtigt ist. Er ist also ein Maß für die körperlichen, geistigen, …
Kündigung und Kündigungsschutz von Schwerbehinderten
Kündigung und Kündigungsschutz von Schwerbehinderten
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Schwerbehinderte sind nicht unkündbar, aber durch ein formales Verfahren vor Ausspruch einer Kündigung besonders geschützt. Der besondere Kündigungsschutz gilt für Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellten Personen. Der Arbeitgeber muss …
Der Grad der Behinderung (GdB) bei Wirbelsäulenschäden
Der Grad der Behinderung (GdB) bei Wirbelsäulenschäden
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Behinderte und schwerbehinderte Menschen können als Ausgleich für die behinderungsbedingten Nachteile sogenannte „Nachteilsausgleiche“ in Anspruch nehmen, z. B. Steuervergünstigungen, Zusatzurlaub oder Kündigungsschutz am Arbeitsplatz. Die …
Drehadapter für Beinprothese ist Kassenleistung - Hilfsmittel
Drehadapter für Beinprothese ist Kassenleistung - Hilfsmittel
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Patientinnen und Patienten in den Gesetzlichen Krankenkassen benötigen oftmals sogenannte Hilfsmittel, die den Alltag erleichtern oder die Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft überhaupt erst ermöglichen, wie z. B. Rollstühle, Hörgeräte, …
Genehmigungsfiktion jetzt auch für Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen
Genehmigungsfiktion jetzt auch für Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen
| 20.08.2020 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
Zum Jahreswechsel treten häufig zahlreiche Gesetzesänderungen und neue Gesetze in Kraft. So auch in diesem Jahr. Zum 01.01.2018 wurde unter anderem das SGB IX (Gesetz zur Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen) geändert. …