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Private Unfallversicherung: Achtung – gefährliche Frist!
Private Unfallversicherung: Achtung – gefährliche Frist!
| 14.05.2019 von Rechtsanwalt Adi Witt
Gemeint sind Versicherungen, die Sie selbst als Unfallvorsorge für dauerhafte Beeinträchtigungen abgeschlossen haben. Nicht gemeint ist der Versicherer des Unfall gegners oder die Berufsgenossenschaft. Für diese gelten andere Richtlinien. …
Lebensversicherungen können wegen Falschberatung haften
Lebensversicherungen können wegen Falschberatung haften
| 24.01.2019 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Beratungspflichten von Versicherungen gehen in der Regel nicht so weit wie beispielsweise die eines Anlageberaters oder Versicherungsmaklers. Die Versicherung ist zwar der Vertragspartner des Versicherungsnehmers, ihr obliegen allerdings …
Abmahnung im Arbeitsrecht: Inhalt und Voraussetzungen
Abmahnung im Arbeitsrecht: Inhalt und Voraussetzungen
| 08.11.2018 von Rechtsanwalt Hans Forster
Ein typisches Formulierungsbeispiel aus der Praxis könnte lauten: Sehr geehrter Herr X, leider musste ich feststellen, dass Sie wiederholt verspätet zur Arbeit erschienen sind. Ich erteile Ihnen daher eine Abmahnung und fordere Sie auf, in …
Urlaub ist vererbbar
Urlaub ist vererbbar
| 08.11.2018 von Rechtsanwalt Hans Forster
Bereits 2014 hatte der Europäische Gerichtshof entschieden, dass der Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub nicht mit dem Tod des Arbeitnehmers untergeht (EuGH, Urteil vom 12.06.2014, Fall Bollacke, C-118/13). Mit seiner Entscheidung vom …
Vorladung von der Polizei als Beschuldiger
Vorladung von der Polizei als Beschuldiger
| 08.10.2018 von Rechtsanwältin Dipl.Jur Stefanie Lindner
Bei Befragungen durch die Polizei kann man viele Fehler machen, die man später bitter bereut. Um dies zu vermeiden, gilt es einiges zu beachten. Beschuldigte, die eine Vorladung von der Polizei erhalten haben, stellen mir häufig folgende …
Arbeitsrechtliche Folgen bei Betriebsaufgabe
Arbeitsrechtliche Folgen bei Betriebsaufgabe
| 12.06.2018 von Rechtsanwalt Alex Gassner
Eine Firma ist schnell gegründet, doch eine Betriebsaufgabe kann einen sehr langen und kostspieligen Rattenschwanz nach sich ziehen. Allerdings ist die Betriebsaufgabe ein wirksamer Kündigungsgrund – insoweit kann, was die Mitarbeiter …
Restschuldversicherung/Ratenschutzversicherung: hohe Kosten, wenig Leistung
Restschuldversicherung/Ratenschutzversicherung: hohe Kosten, wenig Leistung
| 22.03.2018 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Viele Darlehensnehmer kennen das: Man will ein Darlehen abschließen und bekommt gleichzeitig eine Restschuldversicherung/Ratenschutzversicherung empfohlen bzw. nahegelegt. Restschuldversicherung ist nicht verpflichtend Grundsätzlich trifft …
Auch Versicherungsvertreter haften bei Falschberatung
Auch Versicherungsvertreter haften bei Falschberatung
| 15.03.2018 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Der Unterschied zwischen Versicherungsvertretern und Versicherungsmaklern dürfte hinlänglich bekannt sein: Der Versicherungsvertreter vertritt ein bestimmtes Versicherungsunternehmen und vermittelt dessen Verträge. Ein Versicherungsmakler …
VW-Abgasskandal
VW-Abgasskandal
| 22.09.2017 von Rechtsanwältin Veronika Schönsteiner
1. Wie ist der Stand bezüglich der in Deutschland betroffenen Verbrauchern? Eine vergleichbar mit den USA erzielte pauschale Kompensationsleistung durch VW gibt es nicht. Die im Inland betroffenen Kunden sind somit gezwungen, ihre Rechte …
Premium Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG: neue Hiobsbotschaften für Anleger
Premium Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG: neue Hiobsbotschaften für Anleger
| 01.08.2017 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Wie jedes Jahr teilt die Premium Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG bei auslaufenden Verträgen das Auseinandersetzungsguthaben mit. Auch dieses Jahr ist es wieder soweit. Auf die Anleger warten in der Regel keine guten Nachrichten Bisher …
Das Vorfälligkeitsentgelt
Das Vorfälligkeitsentgelt
| 21.03.2017 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Darlehensnehmer, die ihr Darlehen vorzeitig ablösen wollen, können bei einem berechtigten Interesse aus dem Darlehen aussteigen. Sie müssen dann der Bank eine Vorfälligkeitsentschädigung zahlen. Was in diese Berechnung hineinkommen darf und …
MS „Scandia“ Schiffahrtsgesellschaft mbH & Co. KG
MS „Scandia“ Schiffahrtsgesellschaft mbH & Co. KG
| 30.11.2016 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Über das Vermögen der MS „Scandia“ Schiffahrtsgesellschaft mbH & Co. KG ist das Insolvenzverfahren eröffnet worden. Dies hat das Amtsgericht Hamburg am 06.09.2013 entschieden. Rechtsanwalt Reimer wurde zum Insolvenzverwalter bestellt. …
Individualbeitrag endgültig gescheitert
Individualbeitrag endgültig gescheitert
| 12.11.2016 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Der Individualbeitrag wurde als anders lautende Bearbeitungsgebühr bei Darlehensverträgen eingeführt. Letztlich hat man der klassischen Bearbeitungsgebühr hier nur einen neuen Namen gegeben. Rechtsprechung sieht Individualbeitrag kritisch …
Premium Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG erhebt Zahlungsklage gegen Anleger
Premium Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG erhebt Zahlungsklage gegen Anleger
| 11.11.2016 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Die Premium Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG verklagt nunmehr Anleger, die ihre monatlichen Raten nicht mehr zahlen. Hierbei werden sowohl Forderungen aus dem Jahr 2012, wo eine Verjährung zu Ende 2015 drohte, als auch Forderungen aus …
Rücktritt bei Lebensversicherungen
Rücktritt bei Lebensversicherungen
| 30.10.2016 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Neben dem Widerspruch ist der Rücktritt vom Versicherungsvertrag eine Möglichkeit, sich von unliebsamen Policen zu trennen. Rücktritt nach § 8 Abs. 5 VVG a.F. Bis Ende 2007 sah das Versicherungsvertragsgesetz (VVG) die Möglichkeit eines …
DSS Vermögensverwaltung GmbH & Co. Premium KG mahnt Anleger
DSS Vermögensverwaltung GmbH & Co. Premium KG mahnt Anleger
| 26.10.2016 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Die DSS Vermögensverwaltung GmbH & Co. Premium KG, früher: DSS Vermögensverwaltung AG & Co. Premium KG, lässt vermehrt Anleger anschreiben, die ihre monatlichen Beteiligungsraten nicht mehr zahlen. Solche Mahnschreiben ergehen in …
Den Betrügern auf der Spur: Beim Verkauf im Internet reingelegt
Den Betrügern auf der Spur: Beim Verkauf im Internet reingelegt
| 15.07.2016 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Beim Onlinehandel kann beim Kaufen und Verkaufen viel schief gehen. Nicht selten sind auch betrügerische Absichten im Spiel. Nicht nur Käufer müssen im Onlinehandel vorsichtig sein, sondern auch private Verkäufer. Mittlerweile haben sich …
Verkehrsunfall – Kosten
Verkehrsunfall – Kosten
| 08.06.2016 von Rechtsanwalt Jörg Hintermayr
Jeder Autofahrer kann in einen Verkehrsunfall verwickelt werden. Was ist in einem solchen Fall zu tun? Sinnvoll ist es immer, ein „Unfallprotokoll“ z. B. vom ADAC im Fahrzeug zu haben, da in diesem Protokoll alle wichtigen Daten abgefragt …
Arbeitszeugnis verstehen – Berichtigungsanspruch durchsetzen
Arbeitszeugnis verstehen – Berichtigungsanspruch durchsetzen
| 24.05.2016 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Das Arbeitszeugnis stellt für viele Arbeitnehmer ein Buch mit sieben Siegeln dar. Wir wollen an dieser Stelle etwas Licht ins Dunkel bringen. Jedes Arbeitszeugnis ist codiert Ganz wichtig: Jedes Arbeitszeugnis ist codiert, d.h. es wird eine …
Global Financial Invest AG: Kunden sollen ihre Forderungen bei der Insolvenzverwalterin anmelden
Global Financial Invest AG: Kunden sollen ihre Forderungen bei der Insolvenzverwalterin anmelden
| 20.05.2016 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Über das Vermögen der Global Financial Invest AG wurde das Insolvenzverfahren eröffnet. Mit Beschluss vom 22.04.2016 des Amtsgerichts Frankfurt am Main (Geschäftsnummer: 810 IN 85/15 G-9-4) wurde Frau Rechtsanwältin Ulrike Hoge-Peters zur …
BGH urteilt: Keine grundsätzliche Belehrungspflicht, keine Haftung des Anschlussinhabers
BGH urteilt: Keine grundsätzliche Belehrungspflicht, keine Haftung des Anschlussinhabers
| 19.05.2016 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Der BGH hat in einem Urteil vom 12.05.2016 (Az. I ZR 86/15) die Klage auf Ersatz von Abmahnkosten zurückgewiesen. Sachverhalt Dem lag folgender Fall zu Grunde: Die Beklagte ist Inhaberin eines Internetanschlusses. Die Nichte der Beklagten …
Ventaplan gibt Liquidationsvermögen bekannt
Ventaplan gibt Liquidationsvermögen bekannt
03.05.2016 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Anleger der Ventaplan Vermögensverwaltung AG & Co. KG (in Liquidation) haben nun Gewissheit: Im März 2016 versendete die Fondsgesellschaft entsprechende Schreiben an ihre Anleger. Darin wird dem Anleger mitgeteilt, welches …
Landgericht Düsseldorf urteilt: Individualbeitrag unzulässig
Landgericht Düsseldorf urteilt: Individualbeitrag unzulässig
02.05.2016 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Die Targobank (vormals Citibank) hatte in den letzten Jahren den sogenannten „Individualbeitrag“ eingeführt. Diese etwas seltsam anmutende Wortschöpfung geht auf die Rechtsprechung hinsichtlich der klassischen Bearbeitungsgebühren zurück: …
RBS-Zertifikate: fehlerhafte Berechnung
RBS-Zertifikate: fehlerhafte Berechnung
| 01.04.2016 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Laut Mitteilung der Royal Bank of Scotland (RBS) ist es bei einer Vielzahl von Zertifikaten zu Unregelmäßigkeiten bei der Berechnung der Börsenkurse gekommen. Betroffen sind Zertifikate, die ursprünglich von der niederländischen ABN Amro …