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Verkehrsunfall! ... und nun?
Verkehrsunfall! ... und nun?
| 10.01.2023 von Rechtsanwalt Carsten E. Jakob
Durch einen Verkehrsunfall werden Sie ganz plötzlich in eine völlig neue Lebenssituation gebracht. Waren Sie eben noch auf dem Weg zu Ihrer Arbeitsstelle oder in Ihrer Freizeit mit dem Kfz unterwegs, so müssen Sie sich nun mit den Folgen …
Kann der Vorwurf einer Covid19-Impfpass-Fälschung durch Notstand gem. § 34 StGB gerechtfertigt sein?
Kann der Vorwurf einer Covid19-Impfpass-Fälschung durch Notstand gem. § 34 StGB gerechtfertigt sein?
| 06.01.2023 von Rechtsanwalt Carsten E. Jakob
Die beginnende medizinische Aufarbeitung der sog. Corona-Krise muss auch Auswirkungen auf die juristische Bewertung der Abwehr von staatlichen Übergriffen haben. Staatsanwaltschaften und Gerichte sollten bei der strafrechtlichen Ahndung der …
Coaching bei Digistore24 gekauft - Vertrag Kündigen oder Widerruf möglich?
Coaching bei Digistore24 gekauft - Vertrag Kündigen oder Widerruf möglich?
| 20.09.2023 von Rechtsanwalt Florian Rimpf
Es ist eine Erfahrung, die viele Kunden von Online-Coachings machen: Sobald sie sich Stunden oder Tage nach dem absolvierten Erstgespräch mit dem Anbieter darüber bewusst werden, dass sie dieses Coaching nie buchen wollten und den Widerruf …
Verlängerung der vereinbarten Bauzeit kann eine Störung der Geschäftsgrundlage begründen
Verlängerung der vereinbarten Bauzeit kann eine Störung der Geschäftsgrundlage begründen
| 04.12.2022 von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Ein Architekt wird für ein Bauvorhaben beauftragt. Es kommt zu einer erheblichen, die drei Monate überschreitenden Verlängerung der Bauzeit. Der Architekt präsentiert eine Gegenüberstellung der kalkulierten Stunden mit den tatsächlich …
Die Verjährung von Mängelansprüchen bei nicht erfolgter Abnahme
Die Verjährung von Mängelansprüchen bei nicht erfolgter Abnahme
| 01.12.2022 von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Vor der Abnahme kann der Auftraggeber (AG) keine Gewährleistungsansprüche nach § 634 BGB geltend machen; er hat allenfalls einen Anspruch auf Erfüllung gemäß § 631 BGB und ggf. Ansprüche aus dem allgemeinen Leistungsstörungsrecht. Erst bei …
Inflationsausgleichsprämie und arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz
Inflationsausgleichsprämie und arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz
| 28.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Reiss
Bedeutung der Inflationsausgleichsprämie: Mit der Inflationsausgleichsprämie reagiert der Gesetzgeber auf die stark gestiegenen Lebenshaltungskosten. Arbeitnehmer, die von ihren Arbeitgebern aus diesem Grunde bis Ende 2024 Sonderzahlungen …
Wie verhalte ich mich, wenn die Steuerfahndung kommt?
Wie verhalte ich mich, wenn die Steuerfahndung kommt?
| 14.11.2022 von Rechtsanwalt & Steuerberater Joachim Knapp
Zum Glück kommt das nicht häufig vor. Wenn aber doch, dann gilt es, Fehler zu vermeiden. Hierzu sollen die nachstehenden Hinweise helfen, die bewusst laienhaft formuliert sind. Zuerst lassen Sie sich die Dienstausweise der Beamten sowie …
Überhöhte Rechnungen für IT-Leistungen: Was Betroffene tun können
Überhöhte Rechnungen für IT-Leistungen: Was Betroffene tun können
| 14.11.2022 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Unternehmen sind darauf angewiesen, ihre IT von Experten betreuen zu lassen. Sei es zur Fehlerbeseitigung, Wartung, Softwareinstallationen oder Updates, Einführung von Software, Entwicklung oder die Durchführung von IT-Projekten. Nicht …
Aktuelle Entwicklungen bei Besitz von Kinderpornografie - § 184b StGB könne erneut geändert werden
Aktuelle Entwicklungen bei Besitz von Kinderpornografie - § 184b StGB könne erneut geändert werden
| 03.11.2022 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Strafverfahren wegen Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornografischer Inhalte (§ 184b StGB) nehmen nach Auffassung des Autors, welcher in diesem Deliktsbereich seit Jahren Mandanten aus dem gesamten Bundesgebiet vertritt, auch innerhalb …
Bundesweite Strafverteidigung bei Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornografischer Inhalte - § 184b StGB
Bundesweite Strafverteidigung bei Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornografischer Inhalte - § 184b StGB
| 03.11.2022 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Strafrechtliche Ermittlungsverfahren wegen Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornografischer Inhalte im Sinne des § 184b StGB nehmen nach Auffassung des Autors, welcher in diesem Deliktsbereich Mandanten aus dem gesamten Bundesgebiet …
Spy-Cam, Revenge Porn, Heimliche Aufnahmen – Bundesweite Strafverteidigung bei § 201a StGB
Spy-Cam, Revenge Porn, Heimliche Aufnahmen – Bundesweite Strafverteidigung bei § 201a StGB
| 18.10.2022 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Strafverfahren wegen der Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs und von Persönlichkeitsrechten durch Bildaufnahmen gem. § 201a StGB stehen nicht selten in Zusammenhang mit heimlichen Bild- und Videoaufnahmen, welche durch …
Die Ansprüche des Handelsvertreters nach einer fristlosen Kündigung des Handelsvertretervertrages
Die Ansprüche des Handelsvertreters nach einer fristlosen Kündigung des Handelsvertretervertrages
| 22.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Reiss
Die Kündigung des Handelsvertretervertrages ist ohne einen Kündigungsgrund jederzeit für beide Parteien möglich. Aber gilt dies auch für die außerordentliche Kündigung? Wie sollte der Handelsvertreter auf eine fristlose Kündigung des …
Wucher: Sittenwidrige Coaching-Verträge kündigen
Wucher: Sittenwidrige Coaching-Verträge kündigen
| 30.08.2022 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Immer öfter locken Coaches, Verkaufstrainer und andere selbsternannte Experten online mit großen Versprechungen: Ein besseres Leben, mehr Einkommen, mehr Erfolg, mehr Verkäufe, ein Unternehmen schneller und erfolgreich aufbauen, etc. Die …
Pferderecht – Verbreitete Rechtsirrtümer
Pferderecht – Verbreitete Rechtsirrtümer
| 29.08.2022 von Rechtsanwalt André Hascher
Pferderecht – Verbreitete Rechtsirrtümer Im letzten Bericht wurde ein Urteil besprochen, das für teilweise heftige Diskussionen bei den Lesern gesorgt hat. In der darauf folgenden Woche haben mich einige Zuschriften erreicht, mit teilweise …
Pferderecht - Vorrang der Individualabrede vor "Allgemeinen Geschäftsbedingungen"
Pferderecht - Vorrang der Individualabrede vor "Allgemeinen Geschäftsbedingungen"
| 19.08.2022 von Rechtsanwalt André Hascher
Pferderecht: Wer schreibt, der bleibt - Vorrang von Individualabreden vor "Allgemeinen Geschäftsbedingungen"Der Fall:Die Parteien stritten um die Rückabwicklung eines Kaufvertrages über ein Freizeitpferd. DemKaufvertragsschluss war …
Verjährung von Schadenersatzansprüchen aus Behandlungsfehlern
Verjährung von Schadenersatzansprüchen aus Behandlungsfehlern
| 05.08.2022 von Rechtsanwältin Dipl. jur. univ. Yvonne Klaus
I. Grundsatz Die Ansprüche eines Patienten aus fehlerhafter ärztlicher Behandlung verjähren in der Regel innerhalb der regelmäßigen Verjährungsfrist von drei Jahren (§ 195 BGB). Soweit, so eindeutig. Dies bedeutet, dass der …
Auskunftsrecht des Vermächtnisnehmers
Auskunftsrecht des Vermächtnisnehmers
| 21.07.2022 von Rechtsanwalt Frank Moser
Ein Vermächtnis unterscheidet sich in vielerlei Hinsicht von einer Erbschaft. Das Erbe geht im Moment des Erbfalls (Versterben des Erblassers) auf den oder die Erben über. Dieser Übergang erfolgt von Gesetzes wegen, ohne dass selbst tätig …
Fohlenkauf mit überraschender Wende
Fohlenkauf mit überraschender Wende
| 18.07.2022 von Rechtsanwalt André Hascher
Pferderecht aktuell: Anpassung eines Fohlenkaufvertrages nach überraschender Wendung -Ein Einblick in die tägliche Praxis des Pferderechts vom Landgericht zum BundesgerichtshofIm vorliegenden Fall begehrte die Klägerin die Anpassung eines …
Frommer legal Abmahnung
Frommer legal Abmahnung
| 18.07.2022 von Rechtsanwalt Christian Kramarz LL.M.
Rechtsanwalt bei Abmahnung Frommer legal Rechtsanwalt Kramarz hat jahrelange Erfahrung im Umgang mit urheberrechtlichen Abmahnungen. Profitieren Sie von dieser Erfahrung und beauftragen Sie den Rehctsanwalt. Vertretung vom Fachanwalt …
GmbH? Jetzt im Transparenzregister eintragen um Bußgeld zu vermeiden!
GmbH? Jetzt im Transparenzregister eintragen um Bußgeld zu vermeiden!
05.07.2022 von Rechtsanwalt Christian Kramarz LL.M.
Eintragung ins Transparenzregister Rechtsanwalt Kramarz bietet Ihnen den Eintrag ins Transparenzregister zum Festpreis von 300 €. Kontaktieren Sie den Anwalt jetzt und vermeiden Sie mit dem Eintrag ein hohes Bußgeld. Pflicht für GmbH Seit …
Berücksichtigungsfähigkeit von Tilgungsleistung beim Unterhalt
Berücksichtigungsfähigkeit von Tilgungsleistung beim Unterhalt
| 05.07.2022 von Rechtsanwältin Dipl. jur. univ. Yvonne Klaus
Besitzen in Trennung lebende oder bereits geschiedene Eheleute eine eigene Immobilie, die, wie im Regelfall, noch nicht abbezahlt ist, stellt sich die Frage, wie dies unterhaltsrechtlich zu berücksichtigen ist. I. Grundsatz Wichtig, zu …
Versetzung oder das Aus für die Karriere
Versetzung oder das Aus für die Karriere
| 12.06.2022 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Ein trauriger Trend ist wieder da bzw. war wahrscheinlich nie ganz weg: Die Versetzung von unliebsam gewordenen Mitarbeitern auf eine andere Position im Unternehmen, die eine Verschlechterung der Arbeitsbedingungen und eingeschränkte …
Raus aus der Schufa
Raus aus der Schufa
| 10.06.2022 von Fachanwältin für Bankrecht Eva Scheichen-Ost
Wurde das Insolvenzverfahrens erfolgreich abgeschlossen und dem Schuldner die Restschuldbefreiung erteilt, speichert die Schufa diese Information noch weitere drei Jahre. Sie beruft sich dabei auf die Verhaltensregeln des Verbandes der …
Arbeitsvertragsänderung während krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers
Arbeitsvertragsänderung während krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers
| 07.06.2022 von Rechtsanwältin Viola Stadler
Viele Arbeitnehmer fragen sich, ob der Arbeitgeber während der Krankschreibung einfach kündigen oder die vertraglich vereinbarten Arbeitsbedingungen ändern kann. Während der Arbeitsunfähigkeit infolge von Krankheit besteht kein besonderer …