283 Ergebnisse für Designrecht
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Gegenstand dieses Rechtstipps ist eine Abmahnung der Cartier International AG durch die Frankfurter Kanzlei Norton Rose Fullbright LLP Rechtsanwälte. Abgemahnt wird im vorliegenden Fall das Anbieten eines Love Armreifs. 1. Was ist passiert? …
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18.04.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns liegt aktuell eine Design-Abmahnung (Geschmacksmuster/Design) der Autocom Diagnostic Partner AB durch die Kanzlei Lubberger Lehment wegen des Verkaufs eines (angeblich) gefälschten Diagnosegerätes auf eBay vor. Im Einzelnen Die Autocom …
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06.03.2020
von Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
… einstellen. Einige dieser Rechtsbereiche stellen wir Ihnen nachfolgend kurz vor. Marken- und Designrecht Im Bereich des Marken- und Designrechts sollten Inhaber von Marken und Designs wissen, dass nach dem Brexit EU-Marken und EU-Designs …
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06.03.2020
von Rechtsanwalt Philipp Fürst
Vorbenutzungsrecht Es kommt immer mal wieder vor, dass identische Designs unabhängig von bereits eingetragenen Designs entwickelt und gutgläubig in Benutzung genommen werden. Erst später stellt sich dann heraus, dass ein identisches Design …
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11.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Sie Ihre Rechte und rufen Sie mich gleich an! 5. Beherzigen Sie dies: a. keine Unterlassungserklärung abgeben, b. keine Ratschläge von Personen, die nicht speziell mit dem Designrecht vertraut sind, c. keine Auskünfte erteilen, d. keine …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Kann ich eine Marke beim DPMA selbst anmelden oder sollte ein Anwalt die Markenanmeldung vornehmen? Lohnt es sich, eine Marke anzumelden und kann ich das selbst machen? Wer eine Marke anmelden will, wird sich die Frage stellen, ob sich der …
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31.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Am letzten Wochenende war ich auf der OPTI. Das ist eine Messe für Optiker bzw. für Optik & Design. Sie richtet sich in erster Linie an Fachbesucher, aber auch als interessierter Laie darf man rein. Häufig wird man von Ausstellern …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Erneut wurde uns eine Abmahnung der Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte aus Berlin im Auftrag der Mandantin Astragon Sales & Services GmbH zur Prüfung vorgelegt. Die Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte mahnt im Auftrag der Astragon Sales & …
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19.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was wird für Fatboy the Original B.V. abgemahnt? Es liegt mir die nächste wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Heinrich & Partner Rechtsanwälte (dort: RA Carsten Schröder) vor. Herr Rechtsanwalt Schröder beanstandet für die …
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27.11.2019
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Der BGH hat in einem in diesem Jahr veröffentlichten Beschluss zum Geschmacksmuster (neu: Design) eines Sporthelms die Voraussetzungen für die Darstellung eines Designs bei der Anmeldung neu bestimmt. Vor allem müsse das Design klar und …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Markenrecht, Designrecht oder Wettbewerbsrecht. Gerne überprüfen wir für Sie eine Abmahnung der Astragon Sales & Services GmbH, ausgesprochen durch die Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte aus Berlin, wegen einer Urheberrechtsverletzung betreffend das Computerspiel Euro Truck Simulator 2.
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15.10.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der ARNOLD RUESS Rechtsanwälte für die Sony Interactive Entertainment Inc. (SIEI) und die Sony Interactive Entertainment Europe Limited (SIEE) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, berate ich …
Abmahnung der Kanzlei GruendelPartner wegen unerlaubter Verwendung bekannter Motive einer Designerin
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der Kanzlei GruendelPartner gegen den designrechtlichen Schutz einiger Motive, teilweise aber auch gegen Urheberrechte. Die Kanzlei GruendelPartner verlangt aufgrund der Urheberrechtsverletzung die Abgabe einer strafbewehrten …
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01.10.2019
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… Kontrast. Im vorliegenden Fall war es aufgrund der unterschiedlichen Hell-Dunkel-Kontraste innerhalb der Designanmeldung nicht möglich, einen gemeinsamen Schutzgegenstand festzustellen. Gerade das Designrecht stellt dem Anmelder …
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07.09.2019
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Kanzlei Fleuchhaus & Gallo mahnt wegen Verletzung von Patent-, Marken- und Designrecht für Herbert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co. KG ab Die Herbert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co. KG aus Pforzheim …
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06.08.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… die unter anderem auf Bestellung Motive auf Bekleidungsstücke druckt. Hierbei will sie – ihrer Ansicht nach – bekannte und beliebte Motive entworfen haben. Teilweise wird ein designrechtlicher Schutz der Motive behauptet, teilweise …
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01.10.2019
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… das, was auch konkret abgebildet wird. Abweichende Gegenstände müssen als eigene Designs angemeldet werden. Um dem Rechnung zu tragen, erlaubt das Designrecht die Anmeldung von bis zu 100 Designs in einer einzigen Sammelanmeldung. Da es nur …
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25.02.2022
von Rechtsanwalt Philipp Scholl
Ablehnungsbescheid erhalten Die Künstlersozialkasse lehnt leider viele Künstler, Kreative und Publizisten zunächst einmal ab. Die Begründungen der KSK lautet dann, dass keine Versicherungspflicht nach dem KSVG …
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14.06.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der Rechtsanwaltsgebühren aus einem Gegenstandswert von 100.000,00 EUR. Keinesfalls sollte sich der Abgemahnte den Forderungen vorschnell unterwerfen. Gerade im Designrecht kann es auf kleine Unterschiede ankommen, die auch durch den bereits am Markt …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Erneut wurden wir mit der Vertretung wegen einer Abmahnung der Kanzlei Lorenz Seidler Gossel für die Naketano GmbH beauftragt. Wir vertreten seit einiger gegen Abmahnungen, einstweilige Verfügungen und Klagen der Nakatano GmbH und haben …
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05.06.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Seit einigen Jahren werden Online-Händler bzw. Online-Verkäufer auf verschiedenen Verkaufsportalen wegen Verletzung von eingetragenen Designs (Geschmacksmustern) abgemahnt. Hierüber haben wir in der Vergangenheit auch konkret berichtet, z. …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… die persönlich geistigen Schöpfungen im Rechtssinne. Soweit das Werk ein Mindestmaß an Schöpfungshöhe hat, ist es geschützt. Man sollten genau abwägen, mit wem man seine Ideen bespricht oder teilt. 3. Das Markenrecht, das Designrecht …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Der Schutz der Urheber, Künstler und Designer Regelmäßig ist die nicht lizenzierte Verwendung der urheberrechtlich geschützten Werke unserer Mandanten Anlass unserer Beauftragung. Wenn Urheber Werke in ihrer Eigenschaft als Designer oder …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Das Urheberrecht Das Urheberrecht bzw. das Urhebergesetz schützt die Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Diese Werke genießen Schutz nach Maßgabe des Urhebergesetzes. Der Urheber ist der Schöpfer des Werkes. Zu den …