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Arzthaftungsrecht - Fehlerhafte Crossektiomie
Arzthaftungsrecht - Fehlerhafte Crossektiomie
| 14.11.2013 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Ravensburg - vom 28. Oktober 2013 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Thrombotisches Syndrom nach fehlerhafter Crossektomie, LG Ravensburg, Az. 3 O 132/11 . Chronologie: Der Kläger begab sich im Januar 2008 …
Das besondere Etwas auf dem Dach: Die Photovoltaikanlage
Das besondere Etwas auf dem Dach: Die Photovoltaikanlage
| 14.11.2013 von Benholz Mackner Faust
Jeder kennt sie, vor allen Dingen in ländlichen Gebieten kann man auf Feldern und Scheunendächern Photovoltaikanlagen sehen. Photovoltaik bedeutet die direkte Umwandlung von Lichtenergie - besonders Sonnenlicht - in elektrische Energie …
Kostenausgleichungsvereinbarung von Nettolebensversicherungspolicen nichtig!?
Kostenausgleichungsvereinbarung von Nettolebensversicherungspolicen nichtig!?
| 14.11.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Kostenausgleichungsvereinbarung nichtig!? Nettolebensversicherungen beschäftigen auch weiterhin die Gerichte. Dabei sind im Wesentlichen die Produkte zweier Versicherer, nämlich der PrismaLife und der Atlanticlux, Gegenstand der Verfahren. …
Behandlungsfehler - verkannter Mehrfachbruch des rechten Fersenbeins
Behandlungsfehler - verkannter Mehrfachbruch des rechten Fersenbeins
| 14.11.2013 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Oberlandesgericht Düsseldorf - vom 03. November 2013 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Verkannter Mehrfachbruch des rechten Fersenbeins, OLG Düsseldorf, Az. I - 8 U 66/13 Chronologie: Die Klägerin stellt sich nach einem …
Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler
Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler
| 14.11.2013 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht München I - vom 05. September 2013 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Fehlerhafte Herzlungenwiederbelebung anlässlich „Facelifting", LG München I, Az. 9 O 23130/10. Chronologie: Die verstorbene Ehefrau des …
Erfolgreiche Rechtsvertretung im Arzthaftungsrecht und Medizinrecht
Erfolgreiche Rechtsvertretung im Arzthaftungsrecht und Medizinrecht
| 07.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Hildesheim vom 11. November 2013 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Verzögerte Diagnose eines Prostatakarzinoms, LG Hildesheim, Az. 4 O 282/11. Chronologie: Der Kläger befand sich beim Beklagten, einem …
Kunde verliert Gewährleistungsansprüche bei Abrede "Ohne-Rechnung"
Kunde verliert Gewährleistungsansprüche bei Abrede "Ohne-Rechnung"
| 13.11.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Schwarzarbeit führt zum Verlust der Gewährleistungsansprüche Insbesondere bei haushaltsnahen Dienstleistungen kommt es häufig vor, dass Auftraggeber und Unternehmer verabreden, dass der Auftrag „ohne Rechnung" erfolgen soll. Im Ergebnis …
BGH: Falsche Kapitalmarktinformation führt nicht automatisch zur Haftung der Emittentin
BGH: Falsche Kapitalmarktinformation führt nicht automatisch zur Haftung der Emittentin
| 12.11.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Anleger muss Kausalität einer falschen Information für seine Entscheidung nachweisen Nach einer neuen Entscheidung des BGH (Urteil vom 04.06.2013, VI ZR 288/12) stehen Anlegern in Kapitalanlagen, die mit falschen Informationen vermarktet …
Geschäftsführer haftet für Prozessbetrug gegenüber der von ihm vertretenen Gesellschaft
Geschäftsführer haftet für Prozessbetrug gegenüber der von ihm vertretenen Gesellschaft
| 11.11.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Geschäftsführer haftet gegenüber Gesellschaft für Prozessbetrug Die Parteien eines Zivilprozesses sind grundsätzlich zur Wahrheit verpflichtet. Bewusst falscher Vortrag stellt in der Regel einen (strafbaren) Prozessbetrug dar, wenn dadurch …
Geschäftsführer haftet nicht immer für Schaden der GmbH & Co. KG
Geschäftsführer haftet nicht immer für Schaden der GmbH & Co. KG
| 06.11.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Haftung des Geschäftsführers in der GmbH & Co. KG Anders als es die große Zahl von Unternehmen im Geschäftsalltag vermuten lässt, stellt die GmbH & Co. KG keine eigenständige Gesellschaftsform dar. Vielmehr handelt es sich um eine …
Gesellschafter haften nicht persönlich für Unterlassungspflicht der GbR
Gesellschafter haften nicht persönlich für Unterlassungspflicht der GbR
| 05.11.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die Haftung des Gesellschafters einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts („GbR") - auch BGB-Gesellschaft genannt - beschäftigt immer wieder die Gerichte. Mit unterschiedlichem Erfolg, wie ein neues Urteil des Bundesgerichtshofs vom 20.06.2013 …
Erbnachweisklauseln in den AGB von Sparkassen sind unwirksam
Erbnachweisklauseln in den AGB von Sparkassen sind unwirksam
| 04.11.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Nach einem Erbfall tritt der Erbe vollständig in die Rechtsposition des Erblassers ein. Das heißt unter anderem, dass er ab dem Erbfall Vertragspartner der Sparkasse/Bank ist, bei der der Erblasser Konten unterhalten hat. Allerdings wird …
Aktuelles zur Wölbern-Insolvenz
Aktuelles zur Wölbern-Insolvenz
| 31.10.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Nach der Insolvenz der Wölbern-Invest-Gruppe nimmt das Verfahren langsam Gestalt an. Am 28.10.2013 hatte das Emmissionshaus Wölbern Invest Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens beim Amtsgericht Hamburg gestellt, nachdem zuvor bereits …
Kein Anspruch auf Übertragung der Altersrückstellung bei Altverträgen
Kein Anspruch auf Übertragung der Altersrückstellung bei Altverträgen
| 15.10.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Wechselt ein Versicherungsnehmer seinen privaten Krankenversicherer, so gingen ihm nach alter Rechtslage mit der Kündigung die angesparten Altersrückstellungen verloren. Dies führte im Endeffekt dazu, dass der „neue" Versicherungsvertrag …
BGH spricht Erwerber von Haftung für Wohngeldrückstände frei!
BGH spricht Erwerber von Haftung für Wohngeldrückstände frei!
| 14.10.2013 von Benholz Mackner Faust
Für alle Hausverwaltungen, Wohnungseigentümergemeinschaften und Erwerber von Wohnungseigentum hat der Bundesgerichtshof jüngst eine in der Praxis sehr wichtige Entscheidung zur Nachhaftung des Erwerbers für Wohngeldrückstände des …
Erstattung von Physiotherapiekosten
Erstattung von Physiotherapiekosten
| 14.10.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Zur Vergütung von Physiotherapieleistungen In der Praxis der privaten Krankenversicherung kommt es regelmäßig zu Streit über die Frage, welche Kosten der Versicherer für Physiotherapiekosten zu übernehmen hat. Während der Versicherer - …
Rechte von Lebensversicherungskunden gestärkt
Rechte von Lebensversicherungskunden gestärkt
| 24.09.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Schadenersatz wegen fehlerhafter Vermittlung von Lebensversicherungen gewährt Kapitalbildende oder fondsgebundene Lebensversicherungen sind für viele Menschen ein wichtiger Teil ihrer privaten Altersvorsorge. Wirtschaftlich gesehen handelt …
Zum Tarifwechsel in der privaten Krankenversicherung
Zum Tarifwechsel in der privaten Krankenversicherung
| 23.09.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Private Krankenversicherungsverträge sind ihrer Natur nach langfristig - häufig ein Leben lang - laufende Versicherungsverträge, da der Versicherungsnehmer die aus seinen Beiträgen gebildeten Risikozuschläge nur zu einem geringen Anteil auf …
Berlin: Zwölf Baustellenaudits führen nicht zur generellen Bauüberwachungspflicht!
Berlin: Zwölf Baustellenaudits führen nicht zur generellen Bauüberwachungspflicht!
| 16.09.2013 von Benholz Mackner Faust
Die Bauüberwachung ist ein entscheidender Leistungsbestandteil für den Erfolg eines Bauvorhabens. Für diejenigen Baubeteiligten, die die Bauüberwachung gegenüber dem Bauherrn übernommen haben, ist sie eine äußerst zeitintensive, …
Kündigungsschutz und Leiharbeiter: Bundesarbeitsgericht weist den „neuen“ Weg!
Kündigungsschutz und Leiharbeiter: Bundesarbeitsgericht weist den „neuen“ Weg!
| 09.09.2013 von Benholz Mackner Faust
Eine aktuelle Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt - Urteil vom 24. Januar 2013 2 AZR 140/12 - ist für alle „Kleinbetriebe", die den Einsatz von Leiharbeitnehmern planen oder bereits realisiert haben und für alle betroffenen …
Zum Umfang der Exklusivität des Vertragshändlers
Zum Umfang der Exklusivität des Vertragshändlers
| 09.09.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Direktbelieferung unter Umgehung des Händlers ausnahmsweise zulässig In der Praxis kommt es regelmäßig vor, dass Hersteller ihren Vertragshändlern das alleinige Vertriebsrecht für ihre Produkte - meist begrenzt auf ein definiertes …
Wenn der Vermieter den Besitz des Mieters stört… das unzulässige Vermietungsplakat
Wenn der Vermieter den Besitz des Mieters stört… das unzulässige Vermietungsplakat
| 02.09.2013 von Benholz Mackner Faust
Am Anfang sind beide Seiten - Vermieter und Mieter - voller Hoffnung in ein Mietverhältnis über Gewerberäume „eingestiegen". Zum Ende hin entwickelt sich daraus ein erheblicher Streit. Diese Entwicklung erfolgt leider sehr häufig. Die …
BGH untersagt Musikunterricht in Wohnung
BGH untersagt Musikunterricht in Wohnung
| 26.08.2013 von Benholz Mackner Faust
Musik gehört zu einem wichtigen Kulturgut unserer Gesellschaft. Allerdings findet nicht jede Art der Ausübung die Billigung der Gerichte. Dies musste nun auch ein Gitarrenlehrer erfahren, der seinen Gitarrenunterricht in einer Mietwohnung …
Der BVB und ein Fahnenmast – Arnsberg gibt Fan Recht!
Der BVB und ein Fahnenmast – Arnsberg gibt Fan Recht!
| 13.08.2013 von Benholz Mackner Faust
Am 27. Juli hat der BVB den Supercup gegen Bayern München mit 4 zu 2 Toren gewonnen. Das Spiel von Gündogan, Aubameyang und Co. hat nicht nur bei Trainer Jürgen Klopp Begeisterungssprünge ausgelöst, sondern auch bei vielen Fans und …