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Erstattung aller Flugkosten (Hin- und Rückflug) auch bei Annullierung nur des Hinflugs
Erstattung aller Flugkosten (Hin- und Rückflug) auch bei Annullierung nur des Hinflugs
12.06.2024 von Rechtsanwältin Sabrina Schmitt
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 18.04.2023 – X ZR 91/22 entschieden, dass bei einer einheitlichen Buchung von Hin- und Rückflug, für die ein Flugschein ausgestellt wurde, die Annullierung eines Teilabschnitts des Hinflugs einen …
Kündigung und Abberufung eines Geschäftsführers
Kündigung und Abberufung eines Geschäftsführers
07.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Auch als Fremdgeschäftsführer einer GmbH ist man nicht vor einer Kündigung geschützt. Im Gegenteil: Die Abberufung und Kündigung ist deutlich einfacher als bei "normalen" Angestellten. Aus diesem Grund sollte man bereits vor Abschluss eines …
Welche Abfindung erhält ein ​Leitender Angestellter bei einer Kündigung?
Welche Abfindung erhält ein ​Leitender Angestellter bei einer Kündigung?
| 06.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Im Rahmen aktueller Restrukturierungsmaßnahmen kommt es immer häufiger auch zu Entlassungen sogenannter Leitender Angestellter. Hierbei machen Arbeitgeber regelmäßig gravierende Fehler, welche sodann in erhöhte Abfindungszahlungen münden …
Häufige Fragen: Thema Arbeitsrecht im Büroalltag (Teil 1)
Häufige Fragen: Thema Arbeitsrecht im Büroalltag (Teil 1)
05.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Nikolaus Sischka
Im Arbeitsalltag ergeben sich immer wieder rechtliche Fragen, auf welche man selbst nicht unbedingt sofort eine Antwort parat hat. Aus diesem Grund haben wir in diesem Beitrag häufige Fragen aus dem Arbeitsrecht zum Thema Büroalltag …
BAG: Vertraulichkeit von Äußerungen in WhatsApp-Gruppen
BAG: Vertraulichkeit von Äußerungen in WhatsApp-Gruppen
05.06.2024 von Rechtsanwältin Lisa Kutschbach
BAG, Urteil vom 24. August 2023 – 2 AZR 17/23 Können sich Arbeitnehmende auf die Vertraulichkeit der Äußerungen in einer privaten WhatsApp-Gruppe berufen, wenn Inhalt der Äußerungen menschenverachtende und beleidigende Hetze über …
Reiseveranstalter behält Anspruch auf volle Vergütung bei Reiseabbruch wegen Todes eines nahen Angehörigen
Reiseveranstalter behält Anspruch auf volle Vergütung bei Reiseabbruch wegen Todes eines nahen Angehörigen
| 05.06.2024 von Rechtsanwältin Sabrina Schmitt
Das Oberlandesgericht Köln hatte im Jahr 2021 darüber zu entscheiden, ob der Reiseveranstalter bei einem Reiseabbruch durch den Reisenden aufgrund des Todes eines nahen Angehörigen weiterhin die volle Vergütung verlangen kann. Sachverhalt …
Ablauf und Vorteile einer einvernehmlichen ​(Online-)Scheidung
Ablauf und Vorteile einer einvernehmlichen ​(Online-)Scheidung
| 06.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Nahezu jede zweite Ehe in Deutschland wird geschieden. Doch nicht jede Scheidung endet im Rosenkrieg. Mit einer einvernehmlichen Scheidung kann man nicht nur jede Menge Anwaltskosten sparen, sondern auch das eigene Vermögen schonen. Wie, …
Rechte bei Insolvenz des Reiseveranstalters
Rechte bei Insolvenz des Reiseveranstalters
| 04.06.2024 von Rechtsanwältin Sabrina Schmitt
Am 03. Juni 2024 wurde für den Reiseveranstalter FTI Touristik GmbH seitens des Amtsgerichts München die vorläufige Insolvenzverwaltung angeordnet. Nach Bekanntwerden dieser Information stellen sich nun viele Reisenden die Frage, was bei …
Das Rufen von Naziparolen in der Freizeit. Ist eine fristlose Kündigung gerechtfertigt?
Das Rufen von Naziparolen in der Freizeit. Ist eine fristlose Kündigung gerechtfertigt?
03.06.2024 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut in unserer demokratischen Gesellschaft. Doch hat auch sie ihre Grenzen dort, wo sie die Rechte anderer verletzt oder den gesellschaftlichen Frieden stört. Ein brisantes Thema ist die Frage, ob das …
Haftung der Bank bei Diebstahl von Online-Banking-Daten durch Phishing
Haftung der Bank bei Diebstahl von Online-Banking-Daten durch Phishing
| 03.06.2024 von Rechtsanwältin Sabrina Schmitt
Was versteht man unter Phishing? Phishing ist ein Cyberangriff, bei dem Täter durch Täuschung an persönliche Daten wie Benutzernamen, Passwörter und finanzielle Informationen gelangen wollen. Der Name "Phishing" stammt aus dem Englischen …
Kündigung wegen Krankheit - ​lohnt sich eine Klage?
Kündigung wegen Krankheit - ​lohnt sich eine Klage?
31.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
In unserer Fachanwaltskanzlei für Arbeitsrecht erhalten wir immer wieder Anrufe von Arbeitnehmern, die gekündigt wurden, weil sie (vermeintlich) zu oft arbeitsunfähig gewesen sind. Doch ist es wirklich so einfach, jemanden zu kündigen, weil …
Straf­verteidigungs­kosten bei beruflichen Zusammenhang steuerlich absetzbar
Straf­verteidigungs­kosten bei beruflichen Zusammenhang steuerlich absetzbar
31.05.2024 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Finanzgericht Düsseldorf hat mit einem Urteil vom 22.03.2024, Aktenzeichen: 3 K 2389/21 E, entschieden, dass Kosten der Straf­verteidigung eines ehemaligen Syndikusanwalts bei Vorliegen eines beruflichen Veranlassungs­zusammenhangs als …
Urteil zur Erstattung von Gutachterkosten nach einem Fahrradunfall
Urteil zur Erstattung von Gutachterkosten nach einem Fahrradunfall
| 29.05.2024 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Das Amtsgericht Cochem in seinem Urteil 22 C 130/23 entschieden, dass Geschädigte eines Fahrradunfalls Anspruch auf Erstattung der Gutachterkosten haben, auch wenn der Wert des beschädigten Fahrrads gering ist. *Worum ging es?* Eine …
Ein Mangel an Flughafenpersonal für die Gepäckverladung kann als „außergewöhnlicher Umstand“ gelten
Ein Mangel an Flughafenpersonal für die Gepäckverladung kann als „außergewöhnlicher Umstand“ gelten
29.05.2024 von Rechtsanwältin Sabrina Schmitt
Das Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union vom 16.05.2024, - C-405/23 betrifft die Frage, wann ein „außergewöhnlicher Umstand“ vorliegt, der eine Ausgleichszahlung der Fluggesellschaft entfallen lassen kann. Sachverhalt Eine Reihe …
Ich bin zum Opfer geworden - was nun?
Ich bin zum Opfer geworden - was nun?
| 29.05.2024 von Rechtsanwalt/Strafverteidiger Dr. Frank K. Peter
Opferrechte - Eine kurze Übersicht Als Opfer einer Straftat stehen Ihnen diverse Rechte zur Verfügung, um sowohl Ihren Schutz als auch Ihre Beteiligung im Strafverfahren zu gewährleisten. Diese Rechte sind in verschiedenen Gesetzen …
Was ist eine erkennungsdienstliche Behandlung, wann wird sie angeordnet und wie kann ich mich dagegen wehren?
Was ist eine erkennungsdienstliche Behandlung, wann wird sie angeordnet und wie kann ich mich dagegen wehren?
28.05.2024 von Rechtsanwalt/Strafverteidiger Dr. Frank K. Peter
Die erkennungsdienstliche Behandlung kann entweder im Rahmen eines laufenden Strafverfahrens angeordnet werden, wenn Sie Beschuldigter sind (§ 81b Alt. 1 StPO), oder präventiv, zur Aufnahme in kriminalpolizeiliche Sammlungen, sofern eine …
Keine Auszahlung bei SafeCaps! Sind Sie Opfer von Broker-Betrug geworden?
Keine Auszahlung bei SafeCaps! Sind Sie Opfer von Broker-Betrug geworden?
| 27.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
Online-Investitionen können verlockend sein, aber leider gibt es auch viele Betrugsplattformen, die gutgläubige Investoren um ihr Geld bringen. Wir haben Grund zur Annahme, dass hierzu auch die Plattform SafeCaps ( www.safecap.io ) gehört. …
Getrenntlebend - was nun ?
Getrenntlebend - was nun ?
| 27.05.2024 von Rechtsanwalt/Strafverteidiger Dr. Frank K. Peter
Was heißt „Getrenntleben“? Nach § 1567 Abs. 1 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) leben die Ehegatten getrennt, wenn zwischen Ihnen keine häusliche Gemeinschaft besteht und ein Ehegatte sie erkennbar nicht herstellen will, weil er …
Bundesgerichtshof stärkt die Rechte von Reisenden mit Mobilitätseinschränkungen
Bundesgerichtshof stärkt die Rechte von Reisenden mit Mobilitätseinschränkungen
27.05.2024 von Rechtsanwältin Sabrina Schmitt
Sachverhalt Am 30. Mai 2019 buchten die Kläger über ein Online-Portal Flüge für fünf Personen mit der beklagten Fluggesellschaft von Frankfurt am Main nach Budapest und weiter nach St. Petersburg. Beide Flüge erfolgten wie geplant. Einer …
Arbeitsrechtliche Konsequenzen von rechtsradikalen Äußerungen auf Privatveranstaltungen
Arbeitsrechtliche Konsequenzen von rechtsradikalen Äußerungen auf Privatveranstaltungen
| 28.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Am Pfingstwochenende kam es zu erschreckenden Aufnahmen auf der Insel Sylt - auf einer privaten, abe röffentlich zugänglichen Veranstaltung sang eine Gruppe von Personen ausländerfeindliche Parolen. Welche Möglichkeiten haben Arbeitgeber, …
Steuergesetze können Rückwirkung entfalten
Steuergesetze können Rückwirkung entfalten
24.05.2024 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Hessische Finanzgericht hat mit einem Urteil vom 21.11.2023, Aktenzeichen: 10 K 1421/21, entschieden, dass die Bundesrepublik Deutschland nach § 50 d Abs. 12 Satz 1 EStG Deutschland für nachträglich ausgezahlte Abfindungen das …
Zollvergehen, Zollstraftaten und Zollordnungswidrigkeiten
Zollvergehen, Zollstraftaten und Zollordnungswidrigkeiten
23.05.2024 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Unter Zollvergehen fallen Delikte des Zollstrafrechts . Sie betreffen Verstöße gegen die jeweiligen Zollgesetze. Insbesondere Reisende an Flughäfen kommen schnell mit dem Zollstrafrecht in Berührung, wenn sie es versäumt haben bei der …
Steuerberater oder Fachanwalt für Steuerrecht?
Steuerberater oder Fachanwalt für Steuerrecht?
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Um den Titel „Fachanwalt für Steuerrecht“ führen zu dürfen, ist es erforderlich, dass der Rechtsanwalt neben praktischer Erfahrung auch die theoretischen Voraussetzungen erfüllt. Diese bestehen in der Regel aus einem 120 stündigen …
Reisende müssen eigenverantwortlich an ihren Reisepass denken
Reisende müssen eigenverantwortlich an ihren Reisepass denken
22.05.2024 von Rechtsanwältin Sabrina Schmitt
Die Europäische Union bietet viele Vorteile, darunter die Möglichkeit, ohne Reisepass zwischen den 27 Mitgliedstaaten zu reisen. Für Reisen außerhalb der EU ist jedoch ein gültiger Reisepass notwendig. Das Vergessen oder das Mitführen eines …