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Rechtssicher werben mit den Olympischen Spiele 2024 in Paris
Rechtssicher werben mit den Olympischen Spiele 2024 in Paris
| 10.07.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Planen Sie, Ihr Unternehmen während der Olympischen Sommerspiele 2024 in Paris zu bewerben? Vorsicht ist geboten! Die Nutzung olympischer Begriffe und Symbole ist rechtlich streng geregelt. Erfahren Sie hier, wie Sie Abmahnungen und hohe …
Social Media Influencer: So kann Ihnen Renz Recht helfen
Social Media Influencer: So kann Ihnen Renz Recht helfen
09.07.2024 von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Social Media Influencer: So kann Ihnen Renz Recht helfen Einleitung Influencer setzen mit ihren kreativen Inhalten Trends und haben nicht selten eine einzigartige Verbindung zu ihrer Zielgruppe. Doch mit wachsender Popularität, wachsen auch …
Filesharing – muss ich wirklich so hohe Anwaltskosten erstatten? Oft sind die Anwaltskosten überhöht!
Filesharing – muss ich wirklich so hohe Anwaltskosten erstatten? Oft sind die Anwaltskosten überhöht!
| 09.07.2024 von Rechtsanwalt Rene Bischoff
In Deutschland können Abmahnungen wegen Filesharing-Verstößen teuer werden. Die Höhe der geforderten Beträge variiert, aber oft umfassen sie sowohl Schadensersatzforderungen als auch Anwaltskosten. In diesem Beitrag möchten wir uns speziell …
Abmahnung durch BluePort Legal wg. Verwendung Hannover 96 auf eBay / Markenrecht
Abmahnung durch BluePort Legal wg. Verwendung Hannover 96 auf eBay / Markenrecht
09.07.2024 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei BluePortLegal spricht immer wieder für große Fußballvereine markenrechtliche Abmahnungen aus. In der Vergangenheit hat die Kanzlei u.a auch für - 1. FC Union Berlin e.V. - VfB Stuttgart 1893 AG - HSV Fußball AG - 1. FC Nürnberg …
Abmahnung wegen Markenrecht durch BluePort Legal
Abmahnung wegen Markenrecht durch BluePort Legal
| 09.07.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Aktuell spricht die Kanzlei Blueport Legal wieder Abmahnungen wegen mutmaßlich rechtsverletzender Nutzungen von Fußballvereins-Marken aus. Was hat es mit diesen Abmahnungen auf sich und wie sollte man auf solche Abmahnschreiben reagieren? …
OLG Frankfurt: Ordnungsgeld bei automatisch übersetzten Amazon-Angeboten bei Auslandsversand?
OLG Frankfurt: Ordnungsgeld bei automatisch übersetzten Amazon-Angeboten bei Auslandsversand?
08.07.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Bei Amazon besteht die Möglichkeit, dass Angebote sich auch an Kunden in anderen EU-Ländern richten. Die Übersetzung des Verkaufsangebotes erfolgt nach unserem Eindruck automatisch durch Amazon, was in der Praxis immer wieder rechtliche …
Abmahnung von RKA Rechtsanwälte erhalten? So reagieren Sie richtig!
Abmahnung von RKA Rechtsanwälte erhalten? So reagieren Sie richtig!
| 08.07.2024 von Rechtsanwalt Rene Bischoff
Haben Sie eine Abmahnung von RKA Rechtsanwälte wegen Filesharing eines Computerspiels erhalten? Bewahren Sie Ruhe und nehmen Sie die Angelegenheit ernst. Die Abmahnungen sind in der Regel seriös. Zahlen Sie nicht voreilig und kontaktieren …
Abmahnung wegen Produkt (Marke, Design, UWG ): Warum die Rechtsfolgen weit über einer Unterlassung hinausgehen
Abmahnung wegen Produkt (Marke, Design, UWG ): Warum die Rechtsfolgen weit über einer Unterlassung hinausgehen
05.07.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Im Falle einer Rechtsverletzung, sei es aufgrund einer Markenrechtsverletzung, einer Designrechtsverletzung oder auch bei einem Wettbewerbsverstoß wird im Rahmen einer Abmahnung eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gefordert. Soweit …
Schriftformmangel im Mietvertrag? Heilung durch Nachtragsvereinbarung möglich!
Schriftformmangel im Mietvertrag? Heilung durch Nachtragsvereinbarung möglich!
12.08.2024 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
📜 Vertrag korrekt abschließen – Streit vermeiden! 📜 Ein Mietvertrag, insbesondere bei gewerblichen Immobilien, muss der gesetzlichen Schriftform entsprechen, um rechtlich bindend zu sein. Doch was passiert, wenn diese Formvorschriften nicht …
GBR-Modernisierung 2024 MoPeG: Neuerungen im Gesellschaftsrecht und Gesellschaftsregister
GBR-Modernisierung 2024 MoPeG: Neuerungen im Gesellschaftsrecht und Gesellschaftsregister
| 04.07.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Fragen Sie sich, wie die Modernisierung des Gesellschaftsrechts Ihr Unternehmen beeinflussen könnte? Seit dem 1. Januar 2024 ist das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) in Kraft und verändert einiges …
Abmahnungen durch Miele
Abmahnungen durch Miele
04.07.2024 von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Einführung In den letzten Monaten hat die Firma Miele mehrfach Schlagzeilen gemacht, und das nicht nur wegen eines geplanten Stellenabbaus. Besonders auf dem Marktplatz Amazon sorgte Miele für Aufsehen, wegen zahlreicher Abmahnungen, die …
Rechnung über Branchenbucheinträge von Branchenheld.de - Meihöfer & Neu GbR erhalten? Was tun?
Rechnung über Branchenbucheinträge von Branchenheld.de - Meihöfer & Neu GbR erhalten? Was tun?
| 04.07.2024 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Viele Gewerbetreibende erhalten derzeit Rechnungen von der Firma Branchenheld.de - Meihöfer & Neu GbR . Gegenstand dieser Rechnungen ist ein kostenpflichtiger Branchenbucheintrag auf der Webseite Branchenheld.de. Der Vertragsschluss …
Abmahnung von Artem Ellert – Artel Ltd. wegen „Rechnung mit MwSt“  von IPPC LAW - ich berate auch Sie
Abmahnung von Artem Ellert – Artel Ltd. wegen „Rechnung mit MwSt“ von IPPC LAW - ich berate auch Sie
26.09.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Aktuell 26.09.2024: Jetzt auch Abmahnung von Artem Ellert durch IPPC Law wegen Jugendschutz Hier in der Kanzlei wurde mir aktuell mehrfach eine Abmahnung von Artem Ellert, handelnd unter ARTEL LTD von der Kanzlei IPPC LAW wegen der Angabe …
Ist ein Logo urheberrechtlich geschützt?
Ist ein Logo urheberrechtlich geschützt?
03.07.2024 von Rechtsanwalt Dr. Frank Alpert
Ob ein Logo Sonderrechtsschutz nach dem Urheberrechtsgesetz genießt ist eine praktisch sehr relevante Frage, sowohl für Gestalter, die Kreativbranche, als auch für Nutzer, regelmäßig Unternehmen, die sich ein Logo entweder unternehmerische …
Sie werben mit einer Garantie? Dann benötigen Sie eine Garantieerklärung, sonst droht eine Abmahnung
Sie werben mit einer Garantie? Dann benötigen Sie eine Garantieerklärung, sonst droht eine Abmahnung
02.07.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Eine Garantie für ein Produkt ist ein gutes Verkaufsargument. Durch die Garantie macht der Verkäufer bzw. der Hersteller deutlich, dass er von der Qualität seines Produktes überzeugt ist. Was ist eigentlich eine Garantie? Wenn eine Ware an …
Der Gegenstandswert einer Designrechtsverletzung: Eine Erklärung für juristische Laien
Der Gegenstandswert einer Designrechtsverletzung: Eine Erklärung für juristische Laien
| 02.07.2024 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Was ist der Gegenstandswert? Der Gegenstandswert, auch Streitwert genannt, ist ein zentraler Begriff im Zivilrecht und beschreibt den objektiven Geldwert oder das wirtschaftliche Interesse, das mit einem Rechtsstreit verbunden ist. Er dient …
Keine wirkliche Überraschung: OLG Frankfurt - Herstellerkennzeichnung auch am Produkt, wenn Selbstmontage notwendig
Keine wirkliche Überraschung: OLG Frankfurt - Herstellerkennzeichnung auch am Produkt, wenn Selbstmontage notwendig
01.07.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Aus § 6 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 S. 2 Produktsicherheitsgesetz ergibt sich die Verpflichtung, Verbraucherprodukte mit Information zum Hersteller zu kennzeichnen: Der Hersteller, sein Bevollmächtigter und der Einführer haben jeweils im Rahmen ihrer …
BMW geht mit der Kanzlei KLAKA weiterhin gegen Markenverletzungen vor
BMW geht mit der Kanzlei KLAKA weiterhin gegen Markenverletzungen vor
| 28.06.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der Bayerische Motoren Werke AG (BMW AG) über die Kanzlei KLAKA wegen des Vorwurfes der Verletzung von BMW-Marken zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich …
EU-Markenamt: Sittenwidrig und keine Unterscheidungskraft - Begriff „COVIDIOT“ nicht als EU Marke eintragungsfähig
EU-Markenamt: Sittenwidrig und keine Unterscheidungskraft - Begriff „COVIDIOT“ nicht als EU Marke eintragungsfähig
| 28.06.2024 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Die Große Kammer des EU-Markenamtes (EUIPO) hat eine Entscheidung bestätigt, wonach der Bezeichnung „COVIDIOT“ die Eintragung als EU-Marke verwehrt bleibt. Wie kam es zu dieser Entscheidung. Umstrittener Begriff „COVIDIOT“ als Marke …
UDRP-Verfahren: wie Sie Ihre Domain zurückholen
UDRP-Verfahren: wie Sie Ihre Domain zurückholen
| 28.06.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Einführung Ein UDRP-Verfahren (Uniform Domain-Name Dispute-Resolution Policy) ist ein etabliertes Verfahren zur Lösung von Streitigkeiten über Domain-Namen, die bei der ICANN registriert sind. Es wird oft verwendet, um Konflikte zwischen …
Auch eine Abmahnung von Red Bull über das Anwaltsbüro GORNY erhalten? Ich berate Sie
Auch eine Abmahnung von Red Bull über das Anwaltsbüro GORNY erhalten? Ich berate Sie
27.06.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Red Bull GmbH über das Anwaltsbüro GORNY wegen des Vorwurfes der Verletzung von Marken zur Prüfung vorgelegt. Grund der Abmahnung ist der Vertrieb von Getränkedosen, die ausschließlich für asiatische Märkte …
Einstweilige Verfügungen erfolgreich abwehren
Einstweilige Verfügungen erfolgreich abwehren
| 27.06.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Einleitung Wenn Ihnen eine einstweilige Verfügung zugestellt wurde, besteht dringender Handlungsbedarf. Doch wie reagiert man richtig auf eine solche Verfügung, und welche Verteidigungsmöglichkeiten stehen Ihnen zur Verfügung? In diesem …
Auch eine Abmahnung von der Jan Kurtz GmbH über die Kieslich Rechtsanwälte erhalten?
Auch eine Abmahnung von der Jan Kurtz GmbH über die Kieslich Rechtsanwälte erhalten?
26.06.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Jan Kurtz GmbH über die Kieslich Rechtsanwälte zur Prüfung vorgelegt. In dem Abmahnschreiben geht es um eine Sonnenliege, die aufgrund ihrer Gestaltung die Rechte an einer von dem italienischen Hersteller Fiam …
Produktnachahmungen - was ist erlaubt?
Produktnachahmungen - was ist erlaubt?
26.06.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Übersicht: Produktnachahmungen Die Reproduktion erfolgreicher Produkte ist für viele Unternehmen verlockend. Der geringere Entwicklungsaufwand und die Möglichkeit, auf bereits vorhandene Nachfrage zuzugreifen, machen Nachahmungsprodukte zu …