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11.03.2024
von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
Die Finanzaufsicht BaFin warnt aktuell vor Angeboten von AIF. Diese Warnung bezieht sich auf deren Webseite unter aifmd.xyz, aber auch auf deren identische Website unter aifmd.info. Auf beiden Seiten ist kein Impressum zu erkennen, …
11.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
In Deutschland wird es mit ELTIF -dem "European Long Term Investment Fund", also Europäischer Langfrist-Investmentfonds- in Kürze ein spannendes neues Finanzprodukt geben, das neue Möglichkeiten und Chancen für Anleger, Emittenten und …
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11.03.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Verbraucher, die Lebensversicherungsverträge oder Rentenversicherungsverträge vor dem 31.12.2017 abgeschlossen haben, können sich häufig auch heute noch erfolgreich von diesen durch die Ausübung eines Rechts zum Widerspruch bzw. Rücktritt …
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11.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
In den laufenden Verfahren des IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) hatten zuletzt viele gespannt auf eine erneute Entscheidung des Bundesgerichtshofs über die Anhaltspunkte zum …
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11.03.2024
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Verkaufsstopp und Rückruf in Deutschland und in den Niederlanden Betroffene sollen Lastenräder nicht mehr nutzen Empfehlungen für Verbraucher und Verbraucherinnen Fragen? Hier geht es zu unserem Kontaktformular Verkaufsstopp und Rückruf Der …
10.03.2024
von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
Der Verkauf von sog. "TikTok-" Aktien durch mutmaßlich unseriöse oder sogar betrügerische Anbieter scheint derzeit ein "Renner" zu sein. Jüngst hatten wir die Firma "Burberryinvest" vorgestellt, die diese Aktien "unters Volk" bringen …
10.03.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
In der Welt der Kryptowährungen können die Chancen auf schnellen Reichtum ebenso verlockend wie riskant sein. Während die Blockchain-Technologie viele legitime Möglichkeiten bietet, wächst leider auch die Anzahl der Betrugsfälle. Um sicher …
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09.03.2024
von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
Unser Streifzug durch unseriöse Anbieter von Handelsplattformen geht auch heute weiter. Ins Auge gefallen ist uns die Webseite von "bitcoinbuyer-app.com". Klingt natürlich sehr gut, grad in diesen Tagen, in denen viele Crypto-Währungen …
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09.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Elektronische Aktien sind in Zukunft offiziell möglich, nachdem am 15.12.2023 das Gesetz zur Finanzierung von zukunftssicheren Investitionen (Zukunftsfinanzierungsgesetz) überwiegend in Kraft getreten ist. Nach Ansicht von Dr. Späth & …
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11.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Urlaub des Aufsichtsratsmitglieds In dem zugrunde liegenden Fall des OLG Karlsruhe wurde einem Arbeitnehmer, der durch seine Gewerkschaftszugehörigkeit im Aufsichtsrat vertreten war, unangemessenes Verhalten vorgeworfen. Dieses bestand …
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09.03.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Kryptowährungen wie Bitcoin, Ethereum und viele andere haben in den letzten Jahren weltweit an Popularität gewonnen. In Deutschland sind Kryptowährungen rechtlich anerkannt und können als Zahlungsmittel oder Investition genutzt werden. …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
In der vergangenen Woche hat die Landeskreditbank Baden-Württemberg (L-Bank) vermehrt Widerrufs- und Erstattungsbescheide an Unternehmen versendet, die während der Pandemie ab März 2020 Corona-Soforthilfe erhalten haben. Dieses Vorgehen …
08.03.2024
von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
Aufmerksam geworden durch einen aktuellen Warnhinweis der Bafin, haben wir uns nun ebenfalls die Firma " Burberryinvest " genauer angesehen, die im Übrigen auch unter den Bezeichnungen BBI bzw. BBI Holdings auftritt. Offensichtlich verfolgt …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbH weisen betroffene Kommunen und Speditionen des sog. LKW-Kartells darauf hin, dass die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen noch ( bzw. wieder) möglich ist, nachdem der schwedische Hersteller …
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08.03.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
In einem bahnbrechenden Urteil (IX R 3/22) hat der Bundesfinanzhof (BFH) herausgearbeitet , dass Gewinne aus dem Handel mit spezifischen Kryptowährungen wie Bitcoin, Ether und Monero unter gewissen Voraussetzungen der Einkommensteuer …
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Marc Gericke
Eine Bürgschaft bietet für den Gläubiger zusätzliche Sicherheit für Zahlungen des Schuldners. Bei der Abfassung der Bürgschaft sollte man genau auf den Wortlaut achten - nur wenn der Wortlaut eindeutig ist, kann der Gläubiger damit etwas …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Von der Bewältigung eines Geldwäscheverdachts bis zur Aufhebung einer Kontosperre: Ein juristischer Leitfaden Im komplexen Geflecht des Bank- und Kapitalmarktrechts gleichen Kontosperrungen und die damit einhergehenden Kündigungen oft einem …
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07.03.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
In Deutschland nimmt die Akzeptanz von Kryptowährungen als Zahlungsmittel stetig zu, ein Trend, der das Potenzial hat, die Art und Weise, wie Geschäfte abgewickelt werden, grundlegend zu verändern. Obwohl das Bezahlen mit Kryptowährungen in …
06.03.2024
von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
Ein weiterer dubioser Anbieter einer Handelsplattform für Wertpapiere ist uns aufgefallen - "ProMarket" oder im Netz unter www.promarket-ai.com zu erreichen. Wie üblich, ist auch deren Internet-Auftritt sehr schön anzusehen. Die zentrale …
06.03.2024
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
266 articles, this will be the lengths of the new Chinese company law. The current version with 218 articles in total will get a full make-over with over 70 articles being added or substantially revised. As this is the first ever major …
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
In der Rechtsprechung setzt sich immer mehr die Ansicht durch, dass solche qualifizierten Rangrücktrittsklauseln als Allgemeine Geschäftsbedingungen, für den Anleger überraschende Klauseln nach § 305c BGB beinhalten und somit unwirksam …
06.03.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Die jüngste Zulassung eines Bitcoin-Exchange-Traded Fund (ETF) markiert einen historischen Meilenstein in der Welt der Kryptowährungen und könnte weitreichende Auswirkungen für Anleger, die Krypto-Branche und die Finanzmärkte insgesamt …
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05.03.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Bei der Auseinandersetzung einer Erbengemeinschaft wird das gemeinschaftliche Vermögen durch einen Vertrag unter den einzelnen Miterben verteilt und damit die Gemeinschaft aufgelöst . Bei Abschluss des Auseinandersetzungsvertrags sind die …
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05.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde ein Schreiben der TANDA International AG wegen einer Rechnung der City Guide LLC zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch ein solches Schreiben erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zuerst kam ein „City Guide Eintragungsantrag“ …