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Abmahnung ElektroG erhalten? Anwalt ElektroG hilft bei Abmahnung Elektrogesetz
Abmahnung ElektroG erhalten? Anwalt ElektroG hilft bei Abmahnung Elektrogesetz
| 23.07.2023 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Abmahnung ElektroG erhalten? Anwalt ElektroG hilft! Eine Abmahnung ElektroG wird häufig dann ausgesprochen, wenn ein Unternehmen gegen Vorschriften aus dem Elektrogesetz (ElektroG) verstößt. Dann treten Mitbewerber oder klagebefugte …
Ernst Westphal e.K. – begründeter Verdacht rechtsmissbräuchlichen Vorgehens
Ernst Westphal e.K. – begründeter Verdacht rechtsmissbräuchlichen Vorgehens
| 12.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Ernst Westphal e.K. lässt durch den Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel seit Jahren Abmahnungen aussprechen, Gegenstand der Abmahnungen ist der Vorwurf, dass die Abgemahnten als private Verkäufer auftreten, obwohl nach der Anzahl der …
Abmahnung: Warnhinweise für Spielzeug - Was nun?
Abmahnung: Warnhinweise für Spielzeug - Was nun?
| 09.06.2023 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Abmahnung der Como Sonderposten wegen Warnhinweise für Spielzeug - Wehren Sie sich! Aktuell mahnt der für massenhafte Abmahnungen bekannte Rechtsanwalt S. aus Berlin im Auftrag der Como Sonderposten Onlinehändler ab, die Spielzeuge, …
Abmahnung Michaela Maurer
Abmahnung Michaela Maurer
| 09.06.2023 von Rechtsanwalt Kai Harzheim
Mir liegt ein aktuelle Abmahnung der Frau Michaela Maurer vor. Die HKMW Rechtsanwälte aus Köln mahnen im Auftrag ab. Dieses Mal geht es um einen eBay Verkäufer, der wegen angeblicher Verstöße gegen das Verpackungsgesetz wettbewerbsrechtlich …
Abmahnung d. Berufsverband des deutschen Münzenfachhandels e.V wegen gewerblichen Handelns auf eBay
Abmahnung d. Berufsverband des deutschen Münzenfachhandels e.V wegen gewerblichen Handelns auf eBay
| 08.06.2023 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Uns erreichen immer wieder Abmahnungen, die aus den unterschiedlichsten Gründen ausgesprochen werden. So zum Beispiel vom Berufsverband des deutschen Münzenfachhandels e.V.. wegen Wettbewerbsverstößen im Onlinehandel. Was ist Inhalt der …
Abmahnung der Wettbewerbszentrale - Was nun?
Abmahnung der Wettbewerbszentrale - Was nun?
08.06.2023 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Abmahnung von der Wettbewerbszentrale erhalten? So handeln Sie richtig! Als Unternehmer liegt es Ihnen am Herzen, einen fairen Wettbewerb zu gewährleisten und die geltenden Gesetze einzuhalten. Dennoch kann es passieren, dass auch Sie eine …
OLG Frankfurt: Bevollmächtigter nach Produktsicherheitsgesetz haftet für Schutzrechtsverletzungen
OLG Frankfurt: Bevollmächtigter nach Produktsicherheitsgesetz haftet für Schutzrechtsverletzungen
21.08.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Im Produktsicherheitsgesetz gibt es die Funktion des Bevollmächtigten: § 2 Nr. 6 Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) regelt, dass ein Bevollmächtigter eine in der Europäischen Union ansässige natürliche oder juristische Person ist, die vom …
Horrorstreitwerte im Wettbewerbsrecht?
Horrorstreitwerte im Wettbewerbsrecht?
| 06.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Wettbewerbsrechtliche Gerichtsverfahren sind teuer. Regelmäßig geht der Streit darum, ob Sie auf eine bestimmte Art werben dürfen oder nicht. Dürfen Sie ein Wasser als „ Biomineralwasser “ bezeichnen (ja)? Oder ein Bier als bekömmlich …
Abmahnung wegen Werbung für Duftzwillinge erhalten?
Abmahnung wegen Werbung für Duftzwillinge erhalten?
| 06.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns werden regelmäßig Abmahnungen der Kanzlei Lubberger Lehment für die Coty Germany GmbH und die HFC Prestige International Operations Switzerland Sàrl von unseren Mandanten zur Bearbeitung vorgelegt. Die Abmahnungen der Coty Germany GmbH …
Weitere Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Primis SFF Handels GmbH & Co. KG – Inhaltsstoff Lilial
Weitere Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Primis SFF Handels GmbH & Co. KG – Inhaltsstoff Lilial
| 05.06.2023 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wurde in den letzten Monaten mehrfach aufgrund wettbewerbsrechtlicher Abmahnung der Primis SFF Handels GmbH & Co. KG (im Folgenden Primis) beauftragt. Diese wird dabei von der MEDUIS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus …
Wann sind Nachahmungen Marken unzulässig?
Wann sind Nachahmungen Marken unzulässig?
02.06.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
Unlautere Markenpiraterie verursachen alljährlich Milliardenschäden. Als Selbständiger und Unternehmer sollten Sie sich rechtzeitig von einem erfahrenen Fachanwalt beraten lassen, um durch Nachahmungen drohende Umsatzeinbußen vorzubeugen. …
Abmahnung der Como Sonderposten GmbH erhalten?
Abmahnung der Como Sonderposten GmbH erhalten?
| 01.06.2023 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Como Sonderposten GmbH aus Düsseldorf vor. Inhaltlich geht es um den Vorwurf, dass der Abgemahnte bei dem Vertrieb von Kinderspielzeug einen altersbezogenen Warnhinweis verwendet haben soll, obwohl dies in dem …
Tiffany und die Abmahnung
Tiffany und die Abmahnung
| 31.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Abmahnung von Bird and Bird für Tiffany Die Anwaltssozietät Bird & Bird LLP mahnt für Tiffany & Co. ab, weil angebliche Nachahmungen einer Halskette und/oder eines Armbands aus der HardWear-Kollektion („U Lock“) vorliegen sollen. …
Eine gute Idee? Wenn die Rechtsschutzversicherung bei einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht eine Mediation anbietet
Eine gute Idee? Wenn die Rechtsschutzversicherung bei einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht eine Mediation anbietet
31.05.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Mittlerweile gibt es einige Rechtsschutzversicherungen, die für Gewerbetreibende auch eine Rechtsschutzversicherung im gewerblichen Rechtsschutz anbieten. Bei Erhalt einer Abmahnung, u.a. im Wettbewerbsrecht, kann daher je nach …
Auch eine Abmahnung der DaReOl GmbH wegen Amazon erhalten? Ich berate auch Sie.
Auch eine Abmahnung der DaReOl GmbH wegen Amazon erhalten? Ich berate auch Sie.
| 30.05.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung der Kanzlei Hoesmann für die DaReOl GmbH wegen Amazon zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu …
Auch eine Abmahnung von der Primis SSF Handels GmbH & Co.KG wegen Lilial erhalten? Ich berate auch Sie.
Auch eine Abmahnung von der Primis SSF Handels GmbH & Co.KG wegen Lilial erhalten? Ich berate auch Sie.
26.05.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Medius Rechtsanwaltsgesellschaft für die Primis SSF Handels GmbH & Co.KG wegen des Vertriebs von Kosmetik mit dem in der EU verbotenen Stoff Lilial zur Prüfung vorgelegt. …
Die rechtsmissbräuchliche Abmahnung – Auswirkungen der Gesetzesänderung zur Eindämmung von Abmahnmissbrauch im UWG
Die rechtsmissbräuchliche Abmahnung – Auswirkungen der Gesetzesänderung zur Eindämmung von Abmahnmissbrauch im UWG
| 25.05.2023 von Rechtsanwalt Roland Zimmel
Abmahnungen, wie sie etwa im Wettbewerbs-, Marken- oder Urheberrecht, aber auch in Bereich des Persönlichkeits- oder Datenschutzrechts üblich sind, werden ausgesprochen, wenn eine Partei der Ansicht ist, eine andere handle in einer Weise …
Abmahnung wegen unzulässiger Bewerbung handwerklicher Tätigkeiten
Abmahnung wegen unzulässiger Bewerbung handwerklicher Tätigkeiten
| 24.05.2023 von Rechtsanwältin Julia Maris
Uns liegt eine Abmahnung wegen unzulässiger Bewerbung handwerklicher Tätigkeiten nach dem Maler- und Lackierer-, Installateur- und Heizungsbauer- sowie Elektrotechnikerhandwerk auf dem Firmentransporter sowie auf der Internetseite vor. …
Abmahnung der Bottega Veneta S.r.l., Localitä Conti Maltraverso durch bock legal wegen Nachahmung von Handtaschen
Abmahnung der Bottega Veneta S.r.l., Localitä Conti Maltraverso durch bock legal wegen Nachahmung von Handtaschen
| 24.05.2023 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei bock legal aus Franklurt am Main mahnt für die Bottega Veneta S.r.l., Localitä Conti Maltraverso den Verkauf von angeblich nachgeahmten Handtaschen ab. Was ist Inhalt der Abmahnung: Zunächst wird in der Abmahnung ausgeführt, …
Können Wettbewerber wegen DSGVO-Verstößen abgemahnt werden?
Können Wettbewerber wegen DSGVO-Verstößen abgemahnt werden?
| 02.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Gute Frage... Seit Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung DSGVO (Verordnung 2016/679/EU vom 27. April 2016) ist umstritten, ob Unternehmen, die miteinander in Wettbewerb stehen, einander wegen Verstößen gegen die DSGVO abmahnen und …
BGH zum Recht auf Vergessenwerden: Google muss nur bei Nachweis offensichtlich unrichtiger Informationen löschen
BGH zum Recht auf Vergessenwerden: Google muss nur bei Nachweis offensichtlich unrichtiger Informationen löschen
| 21.06.2023 von Rechtsanwalt Johannes Goetz
Mit aktuellem Urteil vom 23. Mai 2023 - VI ZR 476/18 entschied der Bundesgerichtshof (BGH), dass Google Suchergebnisse immer nur dann von seinen Suchergebnislisten entfernen muss ("auslisten"), wenn der Antragsteller die offenbare …
Abmahnung/Vertragsstrafe der Deutschen Umwelthilfe erhalten?
Abmahnung/Vertragsstrafe der Deutschen Umwelthilfe erhalten?
23.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell (Abmahnung vom 12.05.2023) liegt uns mal wieder eine Abmahnung der Deutsche Umwelthilfe (DUH) zur Überprüfung vor. Die Deutsche Umwelthilfe e.V. aus Radolfzell ist ein Verbraucherverband, der regemäßig Abmahnungen ausspricht. …
Privat oder gewerblich? - Verkäufe im Internet
Privat oder gewerblich? - Verkäufe im Internet
| 23.05.2023 von Rechtsanwalt Philipp Fürst
Es läuft oft gut. Dinge, die man nicht mehr braucht, Dinge, die man gekauft hat, aber nicht mehr gefallen, Dinge, die wegen wohnlicher oder persönlicher Veränderung ihren Zweck nicht mehr erfüllen, Dinge, die man auf dem Dachboden gefunden …
EuGH zu Widerrufsrecht bei Handwerkerleistungen
EuGH zu Widerrufsrecht bei Handwerkerleistungen
| 22.05.2023 von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 17.05.2023, Az.: C-97/22, entschieden, dass bei fehlender Belehrung über das Widerrufsrecht bei einem außerhalb von Geschäftsräumen abgeschlossenen Vertrag mit einem Handwerksbetrieb der …