11.042 Ergebnisse
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13.05.2009
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das AG Köln hatte sich mit einer Klage der GEMA gegen den Veranstalter eines Kultur- und Stadtfestes auf Zahlung von GEMA-Gebühren wegen Musikdarbietungen während des Festes zu befassen. Das Gericht wies die Klage der GEMA mit Urteil vom …
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12.05.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein hervorragend ausgeleuchtetes ausdrucksstarkes Portraitfoto eines Künstlers ist als Lichtbildwerk im Sinne von § 2 Abs.1 Nr.5, Abs.2 UrhG urheberrechtlich geschützt. Wird auf eine Abmahnung hin erklärt, bestimmte urheberrechtlich …
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11.05.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Massenaufnahmen von Diskothekenbesucher dürfen nicht ohne Weiteres verbreitet oder - beispielsweise im Internet - öffentlich zugänglich gemacht werden. Es bedarf dafür insbesondere die Einwilligung derjenigen Personen, welche im Vordergrund …
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29.04.2009
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen: Abmahnung Rasch Rechtsanwälte im Auftrag von Warner Music Group: Musikalbum Stadtaffe, des Künstlers Peter Fox Rasch Rechtsanwälte gehen im Auftrag von Warner Music Group u.a. gegen …
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07.04.2009
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Voraussetzung für die Geltendmachung eines Trennungsunterhaltsanspruch ist gem. § 1361 Abs. 1 S. 1 BGB ein Getrenntleben der Ehegatten. Gemäß der Legaldefinition des § 1567 BGB liegt Getrenntleben vor, wenn zwischen den Ehegatten keine …
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30.03.2009
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Anschlussinhaber bzw Teilnehmer von Peer-to-Peer Netzwerken (P2P-Netzwerk), wie z.B. eMule, über deren Internetanschluss die Software BPM Studio Professional über eine Filesharingsoftware heruntergeladen und gleichzeitig der Öffentlichkeit …
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25.03.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Urheberrechtsverletzungen findet man im Internet an jeder Ecke. Was passiert aber, wenn man auf eine Seite verlinkt, auf der das Urheberrecht verletzt wird, z.B. weil dort z.B. ein geschützter Text wiedergegeben wird.
Klar ist, dass …
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13.03.2009
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung d. Negele Zimmel Kremer Greuter Rechtsanwälte wegen öffentlicher Zugänglichmachung von pornografischen Filmwerken in Internettauschbörsen im Auftrag von Orion Versand GmbH und INO Handels u.Vertriebs …
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02.03.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Freeware wird vom Urheber der Software zur kostenlosen Nutzung im Internet zur Verfügung gestellt. Ein klassisches Beispiel ist der Internet-Browser von Mozilla.
Dadurch, dass das Programm kostenlos ist, kann es theoretisch auch jeder zum …
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27.02.2009
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Man ahnt nicht, dass die selbstgeschossenen oder durch einen Fotographen angefertigten Bilder so begehrt sind. Doch plötzlich findet man Sie auf der Seite eines Konkurrenten wieder. Um Erlaubnis wurde nicht gefragt und als Urheber ist man …
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25.02.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das Bundespatentgericht hat kürzlich den Weißwurst-Streit beendet. Mehrere Konkurrenten einer Erzeugergemeinschaft hatten gegen die Eintragung der „Münchner Weißwurst" als geschützte geografische Angabe Beschwerde eingelegt (Az.: 30 W (pat) …
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17.02.2009
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Schadensersatzforderung der Fa. Mick-Haig Productions aus Urheberrechtsverletzung: Infoscore GmbH (Inkassofirma) mit dem Einzug der Forderungen aus Abmahnung der Schutt Waetke Rechtsanwälte beauftragt: akuter Handlungsbedarf! Derzeit …
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16.02.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
In der Öffentlichkeit bekannte und markenrechtlich geschützte Slogans und Logos dürfen nicht ohne Genehmigung verwendet werden. Das gilt auch, wenn an ihnen kleine Veränderungen vorgenommen wurden und man nicht im Konkurrenzverhältnis …
Abmahnung Kern Cherkeh Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung, unerlaubter Verbreitung urheberr
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16.02.2009
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Abmahnung d. Kern u Cherkeh Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung bzw. unerlaubter Verbreitung urheberrechtlich geschützter Tele Atlas Navigations CDs über Ebay
Private oder gewerbliche Verkäufer, die über Ebay Navigations CD des …
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12.02.2009
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Neue Abmahnungen der Waldorf Rechtsanwälte wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke (Hörbücher) durch Filesharing, diesmal im Auftrag von Hörbuch Hamburg HHV GmbH - Schadensersatz statt bisher 100,- € nun 250,- € !- Teilnehmer von …
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04.02.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Verleger von Druckwerken sind gesetzlich unter bestimmten Voraussetzungen zur Abgabe von so genannten Pflichtexemplaren verpflichtet. Zum einen erhält entsprechend dem Gesetz über die Deutsche Nationalbibliothek (DNBG) und der …
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02.02.2009
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das LG Köln hatte sich mit der Auslegung eines Modelvertrages zu beschäftigen, nach dem sowohl dem Model als auch dem Fotograf die Nutzung der Fotos für Zwecke der Eigenwerbung gestattet war. Das LG Köln hatte nun darüber zu entscheiden, ob …
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02.02.2009
von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
Sie haben eine Abmahnung der Kanzlei Rasch aus Hamburg erhalten? Oder bereits vor einigen Monaten eine entsprechende Unterlassungserklärung abgegeben und werden erst jetzt auf Schadensersatz / Anwaltskosten in Anspruch genommen? …
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29.01.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Der Zugang zum Internet via Wireless-LAN (W-LAN) ist eine praktische Sache und findet daher auch immer mehr Verbreitung. Trotz der weitreichenden Konfigurationsmöglichkeiten des in der Hard- und Software des Funkmodems kommt es entweder aus …
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22.01.2009
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
Pflege polarisiert. Sie ist ein kontroverses Thema, zu dem jedermann gern seinen Senf dazu gibt - innerhalb und außerhalb von Einrichtungen, privat wie in der Öffentlichkeit. An dieser Auseinandersetzung beteiligen sich manchmal auch …
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08.01.2009
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das LG Potsdam hat mit Urteil vom 21.11.2008 (Az.: 1 O 175/08) entschieden, dass der Betreiber eines Fotoportals für eingestellte Fotos als Content Provider nach § 7 Abs. 1 TMG haftet, und zwar auch für von Dritten eingestellte Fotos, die …
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15.12.2008
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das OLG Düsseldorf hatte sich damit zu beschäftigen, auf Grund welcher Nachweise ein Softwareentwickler als Urheber einer Software angesehen werden kann. Diese Frage tat sich im Zusammenhang einer Klage eines Softwareentwicklers gegen eine …
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12.12.2008
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Abmahnung Don Ed Hardy Kleidungsstücke: Abmahnung durch Winterstein Rechtsanwälte im Auftrag von K & K Logistics wegen Urheberrechtsverletzung des Modelabels Don Ed Hardy infolge Ebay Angebot gefälschter Don Ed Hardy Kleidung Ebay …
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11.12.2008
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
Schon immer war der Schutz von Rechten an geistigen Werken besonders schwierig und gerade der technische Fortschritt stellt immer neue Anforderungen an Gesetzgebung und Rechtsprechung. Einerseits muss dem Interesse der Urheber an der …