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21.09.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der Kanzlei Breuer Lehmann für Frau Daniela Podeus wegen der Verletzung der Marke „ebbe und flut“ vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zum Vorgehen von …
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20.09.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Das Investment in Cannabis-Pflanzen stößt aufgrund der aktuellen Diskussionen über die Legalisierung von Cannabis in Deutschland auf Interesse, wirft jedoch auch bedenkliche Fragen auf, insbesondere in Bezug auf Vermögensanlageprospekt, der …
17.09.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Häufig fordert der Abmahner mit seiner Abmahnung nicht nur die Abgabe einer Unterlassungserklärung, sondern auch eine umfangreiche Auskunft und Schadenersatz. Was Sie als Abgemahnter zum Thema Schadenersatz wissen sollten, erläutere ich im …
16.09.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der KARE Design GmbH über die STEINPICHLER Rechtsanwälte wegen des Vorwurfs der Verletzung eines Designs zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich gern auch Sie. Zu …
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15.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Sener Dincer
Erste Hilfe bei einer strafbewehrten Unterlassungserklärung: Was Sie wissen müssen Der Moment, in dem Sie eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung erhalten, kann erschreckend sein. Viele Betroffene empfinden es als …
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15.09.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Wurden Sie von den Rechtsanwälte Blueport Legal aus Hamburg abgemahnt, weil Sie beim Anbieten von fußballbezogener Ware Markenrechte des HSV oder anderer bekannter Fußballvereine verletzt haben sollen? Wie kann man auf solche …
12.09.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Häufig fordert der Abmahner mit seiner Abmahnung nicht nur die Abgabe einer Unterlassungserklärung, sondern auch eine umfangreiche Auskunft. Was Sie als Abgemahnter in einem solchen Fall beachten müssen, erläutere ich im nachfolgenden …
12.09.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Das Aussehen eines Produktes kann rechtlich unterschiedlich geschützt werden: Häufig ist das Aussehen durch ein deutsches Design oder auf EU-Ebene durch ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster geschützt. Sowohl das Design wie aber auch das …
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12.09.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 11. September 2024 drei richtungsweisende Urteile zur Nutzung von Fototapeten im Internet gefällt. Diese Entscheidungen haben weitreichende Konsequenzen für Immobilienbesitzer und Personen, die Abmahnungen …
OLG Köln: Set-Angebot bei Amazon mit einem zusätzlichen Produkt des Verkäufers ist wettbewerbswidrig
13.09.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Im Amazon-Produktkatalog gibt es in der Regel eine ASIN eines Produktes, an die sich Seller anhängen können, wenn Sie im Falle der Bestellung das angebotene Produkt ausliefern. In der BuyBox ist in der Regel der günstigste Anbieter. Um …
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11.09.2024
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Fototapete im Bildhintergrund auf der Website und das Urheberrecht – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit drei Urteilen vom 11.09.2024, Az. I ZR 139/23; I ZR 140/23 und I ZR 141/23: Die Nutzung von Abbildungen einer Fototapete im …
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11.09.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
Einfluss künstlicher Intelligenz im Patentrecht – BGH, Az. X ZB 5/22 Der Einsatz künstlicher Intelligenz – kurz KI – ist in aller Munde. Das bringt auch rechtliche Fragestellungen mit sich. Der Bundesgerichtshof hat nun eine wichtige …
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11.09.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) tritt am 28. Juni 2025 in Kraft und bringt weitreichende Änderungen für viele Webseitenbetreiber mit sich. In diesem Artikel erfahren Sie, was Sie als Webseiteninhaber über die kommende Pflicht …
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09.09.2024
von Rechtsanwalt Norbert Franke
Hintergrund des Falls Ein von uns vertretener Autohändler bewarb einen PKW-Neuwagen im Internet zum Preis von 28.290,00 Euro. Das Angebot enthielt neben der Fahrzeugbeschreibung den Hinweis: „Preis nur gültig bei Finanzierung oder Leasing …
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08.09.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Hintergrundinformationen des Anlagebetrugs Betrugsopfer und Geschädigte: Aktuell häufen sich die Fälle, in welchen arglose Internetnutzer zu vermeintlich attraktiven Geldanlagen gelockt werden. Nicht selten wird ihnen vorgegaukelt, dass ein …
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17.09.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Abmahnungen für die Nutzung von Musik auf Instagram durch die Kanzlei IPPC Law aus Berlin für B1 Recordings GmbH Die musikalische Unterlegung von Fotos und Reels auf der Plattform Instagram ist heutzutage nicht mehr wegzudenken. Jedoch darf …
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06.09.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Einleitung Die Malthus Uniteam AS hat die Unionsmarke „containershop“ u. a. für die Klasse 06, insbesondere für „Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall“ , eintragen lassen. Diese Marke wird nun genutzt , um …
06.09.2024
von Rechtsanwalt Christian Röhl LL.M.
Die neue EU-Produktsicherheitsverordnung tritt ab dem 13.12.2024 in Kraft und legt für die Mitgliedsstaaten einheitliche Regeln für Hersteller, Importeure, Händler und Online Marktplatzbetreiber fest, welche Produkte herstellen/ anbieten/ …
05.09.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wenn Sie eine Abmahnung von Louis Vuitton Malletier über die Kanzlei CBH erhalten haben, stehe ich Ihnen für eine Beratung zur Verfügung. Zum Vorgehen von Louis Vuitton Malletier g egen Markenrechtsverletzungen: Das Unternehmen Louis …
05.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. aus Berlin zur Überprüfung vor. Die Verbraucherzentrale spricht regelmäßig Abmahnungen aus. Zunächst wird in der Abmahnung der Verbraucherzentrale ausgeführt warum …
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05.09.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
Informationen, Hintergründe und Erläuterungen zu den Abmahnungen des VSW - Verband Sozialer Wettbewerb e.V. Nach eigene Angaben handelt es sich bei dem Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) um einen gemeinnützigen Verein mit Sitz in …
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05.09.2024
von Rechtsanwalt Lars Hänig
Im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes kommt es häufig zu sogenannten Berechtigungsanfragen. Doch was genau ist das und wie kannst oder solltest du als Empfänger darauf reagieren? Was ist eine Berechtigungsanfrage? Eine …
04.09.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurde eine Abmahnung der INBUS IP GmbH über die Kanzlei ADVANT Beiten wegen des Vorwurfs der Verletzung der Rechte an der Marke „INBUS“ vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, stehe ich Ihnen für …
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03.09.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat bekräftigt, dass Versicherungsnehmer ihre Lebens- und Rentenversicherungsverträge, die bis Ende 2007 abgeschlossen wurden, widerrufen können, sofern sie beim Vertragsabschluss nicht ordnungsgemäß über ihr …