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Pausenzeit im Gastgewerbe – geht das überhaupt?
Pausenzeit im Gastgewerbe – geht das überhaupt?
| 15.06.2016 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Werner K. war jahrelang als Kellner beschäftigt. Nachdem sich die Parteien im Unfrieden getrennt hatten, überlegt Werner, welche Ansprüche er noch gegen seinen alten Arbeitgeber geltend machen könnte. Er hat diesbezüglich gehört, dass die …
Provision und Mindestlohn
Provision und Mindestlohn
| 12.06.2016 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Frau M. schreibt: „Ich bin in einem kleinen Verlag als Verkäuferin für Werbeanzeigen angestellt. Die Arbeitszeit beträgt 40 Stunden. Nach dem Arbeitsvertrag bekomme ich ein Grundgehalt von 800 EUR und Provisionen. Wenn in einem Monat nicht …
Steuerliche Behandlung von Entlassungsentschädigungen
Steuerliche Behandlung von Entlassungsentschädigungen
| 02.06.2016 von Rechtsanwalt Peter Buhmann
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs setzt die Anwendung der begünstigten Besteuerung von Entlassungsentschädigungen nach der sogenannten Fünftelregelung unter anderem voraus, dass die Entschädigungsleistungen zusammengeballt …
Rückzahlung von Fortbildungskosten
Rückzahlung von Fortbildungskosten
| 31.05.2016 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Herr M. teilt uns folgendes Anliegen mit: „Ich habe seit ca. 10 Jahren bei einem Unternehmen gearbeitet. Vom Betrieb wurde ich zu einem Lehrgang geschickt, um den Gabelstaplerführerschein zu erlangen. Jetzt habe ich gekündigt, weil ich zu …
Arbeitsrecht und Internet
Arbeitsrecht und Internet
| 30.05.2016 von BSK Rechtsanwälte
Herunterladen von Schadstoffsoftware – fristloser Kündigungsgrund? Die Nutzung der EDV im Betrieb ist häufig nur unzureichend geregelt. Eine kürzlich ergangene Entscheidung des LAG Rheinland-Pfalz gibt Veranlassung, auf die erheblichen …
Erstes Urteil des Bundesarbeitsgerichts zum MiLoG: Sonderzahlungen sind auf Mindestlohn anrechenbar
Erstes Urteil des Bundesarbeitsgerichts zum MiLoG: Sonderzahlungen sind auf Mindestlohn anrechenbar
| 26.05.2016 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Sonderzahlungen wie Urlaubs- und Weihnachtsgeld können auf den gesetzlichen Mindestlohn angerechnet werden, wenn der Arbeitgeber sie über das ganze Jahr verteilt und vorbehaltlos und unwiderruflich monatlich jeweils ein Zwölftel zahlt. Dies …
Fragen und Antworten zum Urlaubsrecht
Fragen und Antworten zum Urlaubsrecht
| 20.05.2016 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Bis zum Beginn der Ferien sind es nur noch wenige Wochen. Doch gerade beim Thema Urlaub gibt es oft Streit. Was bereits viele nicht wissen: Arbeitnehmer haben Anspruch auf zusammenhängenden Urlaub, mindestens zwölf Werktage am Stück. Darf …
Vertragsstrafe im Arbeitsverhältnis – Notwendigkeit der Kündigungsschutzklage?
Vertragsstrafe im Arbeitsverhältnis – Notwendigkeit der Kündigungsschutzklage?
| 10.05.2016 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Herr Meier beschreibt folgenden Fall: „Ich erhielt von meinem Arbeitgeber die fristlose Kündigung. Mit der Kündigung habe ich eigentlich kein Problem, da ich ohnehin eine andere Beschäftigung aufnehmen möchte. In meinem Arbeitsvertrag ist …
Kündigung vor Betriebsübergang
Kündigung vor Betriebsübergang
| 03.05.2016 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Ein Mandant schilderte uns folgenden Fall: Der Mandant ist seit ca. 10 Jahren in einem Hotel als Kellner beschäftigt. Jetzt erhielten alle Mitarbeiter des Hotels die Kündigung, weil das Hotel zum 1.9. einen neuen Eigentümer hat. Ist die …
Surfen im Internet kann fristlose Kündigung rechtfertigen
Surfen im Internet kann fristlose Kündigung rechtfertigen
| 25.04.2016 von Rechtsanwalt Thomas Börger
Sind wir mal ehrlich. Welcher Arbeitnehmer surft nicht während der Arbeitszeit schon mal im Internet? Schnell noch das Gebot bei eBay abgeben oder kurz schauen, ob es Sonderangebote für den Einkauf in der Mittagspause bei Lidl oder Aldi …
Die Verrechnung von Provisionen auf den Mindestlohn
Die Verrechnung von Provisionen auf den Mindestlohn
| 04.04.2016 von Rechtsanwälte Queißer u. Partner
Herr T. schreibt Folgendes: „Ich bin seit einiger Zeit als Verkäufer in einem Möbelhaus tätig. Wir bekommen ein Grundgehalt – 600 EUR – und Provisionen. Wenn in einem Monat die Geschäfte schlecht laufen, erhalten wir einen „Zuschuss“, damit …
Rat vom Fachanwalt: Arbeitsrecht für Führungskräfte
Rat vom Fachanwalt: Arbeitsrecht für Führungskräfte
| 16.03.2016 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Von der Vorbereitung der Einstellung über den Abschluss des Vertrages und dessen Veränderung bis zur Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses benötigen Führungskräfte ein hohes Maß an juristischem Know-how, um häufige Fehlerquellen zu …
Der Urlaubsanspruch während Beschäftigungsverbot, Mutterschutz und Elternzeit
Der Urlaubsanspruch während Beschäftigungsverbot, Mutterschutz und Elternzeit
| 16.03.2016 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Grundsätzlich darf der gesetzliche Mindesturlaub wegen Fehlzeiten während des Arbeitsverhältnisses nicht gekürzt werden. Der Anspruch des Arbeitnehmers auf Erholungsurlaub im gesetzlichen Mindestumfang sowie unter Umständen im darüber …
Rat vom Fachanwalt: Betriebsbedingte Kündigung - Tipps & Tricks
Rat vom Fachanwalt: Betriebsbedingte Kündigung - Tipps & Tricks
| 25.02.2016 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Die betriebsbedingte Kündigung stellt einen der wichtigsten Kündigungsgründe und häufigsten Streitpunkte vor Gericht dar, was nicht selten durch einen Vergleich mit einer Abfindungszahlung endet. Die gesetzlichen Hürden einer …
Auskünfte der Arbeitsagentur müssen richtig und vollständig sein
Auskünfte der Arbeitsagentur müssen richtig und vollständig sein
| 04.02.2016 von SZ-Rechtsanwälte
Etwaige unklare Angaben gehen zulasten der Agentur für Arbeit In dem vom Sozialgericht Gießen im Juli 2015 entschiedenen Fall wollte ein Arbeitsloser von der Agentur für Arbeit wissen, bis wann er den Antrag auf Arbeitslosengeld stellen …
Fehlerhafte Erhebung von Zusatzbeiträgen durch die gesetzliche Krankenkasse
Fehlerhafte Erhebung von Zusatzbeiträgen durch die gesetzliche Krankenkasse
| 31.01.2016 von SZ-Rechtsanwälte
Fehlerhafte Erhebung von Zusatzbeiträgen durch die gesetzliche Krankenkasse – so bekommen Sie Ihr Geld zurück: Erhebt Ihre gesetzliche Krankenkasse erstmals einen Zusatzbeitrag oder erhöht diese einen bereits bestehenden Zusatzbeitrag, …
Kündigungsschutzklage
Kündigungsschutzklage
| 29.01.2016 von Rechtsanwalt Gernot Hennig
Was ist eine Kündigungsschutzklage und wie muss diese gestaltet werden? Durch eine Kündigungsschutzklage wird vor einem Arbeitsgericht festgestellt, ob die durch den Arbeitgeber ausgesprochene Kündigung gegenüber dem Arbeitnehmer wirksam …
Nachtzuschlag zusätzlich zum Mindestlohn oder nicht?
Nachtzuschlag zusätzlich zum Mindestlohn oder nicht?
| 24.01.2016 von Rechts- und Fachanwältin Margit Bandmann
Nachtzuschlag & Mindestlohn Der allgemeine Mindestlohn gilt ab dem 1.1.2015, daneben gibt es in einigen Branchen tarifliche Mindestlöhne und Zuschläge zum Gehalt. Weiterhin kann sich z.B. aus Arbeitsverträgen oder Tarifverträgen ein …
Krankheitsfall - Ihre Rechte und Pflichten
Krankheitsfall - Ihre Rechte und Pflichten
| 21.01.2016 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Rund um den Krankheitsfall und die damit verbundene Krankschreibung (Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung) kursieren viele Mythen und viele glauben zu wissen, was rechtlich die richtige Vorgehensweise ist. Aber was man glaubt zu wissen, …
Der Urlaubsabgeltungsanspruch der Erben eines Arbeitnehmers
Der Urlaubsabgeltungsanspruch der Erben eines Arbeitnehmers
| 20.01.2016 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte zum Urlaubsabgeltungsanspruch der Erben des verstorbenen Arbeitnehmers schon am 12.06.2014 in der Rechtssache „Bollacke“ geurteilt, dass Art. 7 der Arbeitszeitrichtlinie (2003/88/EG) dahingehend …
Rat vom Fachanwalt: Massenentlassung - Sozialplan - Abfindung
Rat vom Fachanwalt: Massenentlassung - Sozialplan - Abfindung
| 07.01.2016 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Vor jeder sog. „Betriebsänderung” i. S. d. § 111 BetrVG muss ein Unternehmer mit seinem Betriebsrat einen Sozialplan vereinbaren. Ei­ne Be­triebsände­rung kann z. B. die Sch­ließung des Be­triebs oder we­sent­li­cher Be­triebs­tei­le sein. …
Vorsicht: Arbeitgeber können verpflichtet sein, Mindesturlaubsanspruch von sich aus zu erfüllen
Vorsicht: Arbeitgeber können verpflichtet sein, Mindesturlaubsanspruch von sich aus zu erfüllen
| 03.12.2015 von BSKP Dr. Broll · Schmitt · Kaufmann & Partner
Vorsicht zum Jahresende: Arbeitgeber können verpflichtet sein, den gesetzlichen Mindesturlaubsanspruch von sich aus im Kalenderjahr zu erfüllen. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat nun nochmals (Az.: 10 Sa 86/15) nach seinem …
Verzicht auf nachvertragliches Wettbewerbsverbot
Verzicht auf nachvertragliches Wettbewerbsverbot
| 20.11.2015 von BSK Rechtsanwälte
Ausgangslage Während eines bestehenden Arbeitsverhältnisses oder aus Anlass von dessen Beendigung stellt sich für den Arbeitgeber oftmals die Frage, ob an einem wirksam vereinbarten Wettbewerbsverbot festgehalten werden soll oder ob nicht …
Neues Urteil zum Anspruch auf Sonderzahlungen
Neues Urteil zum Anspruch auf Sonderzahlungen
10.11.2015 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Mit Urteil vom 13.05.2015 (Az.: 10 AZR 266/14) hat der zehnte Senat des Bundesarbeitsgerichts eine Abkehr von seiner bisherigen Rechtsprechung zur betrieblichen Übung vorgenommen. Bislang ging die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung davon …