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Erneut: Schreiben vom Verein EuroConsum e.V.
Erneut: Schreiben vom Verein EuroConsum e.V.
13.06.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurden erneut Schreiben des Vereins EuroConsum e.V. zur Prüfung vorgelegt („Unterlassungsaufforderung und Konsultation zur Vermeidung eines Rechtsstreits“). Zum Verein EuroConsum e.V.: Über den Verein EuroConsum e.V. …
Abmahnung ElektroG erhalten? Anwalt ElektroG hilft bei Abmahnung Elektrogesetz
Abmahnung ElektroG erhalten? Anwalt ElektroG hilft bei Abmahnung Elektrogesetz
| 23.07.2023 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Abmahnung ElektroG erhalten? Anwalt ElektroG hilft! Eine Abmahnung ElektroG wird häufig dann ausgesprochen, wenn ein Unternehmen gegen Vorschriften aus dem Elektrogesetz (ElektroG) verstößt. Dann treten Mitbewerber oder klagebefugte …
Ernst Westphal e.K. – begründeter Verdacht rechtsmissbräuchlichen Vorgehens
Ernst Westphal e.K. – begründeter Verdacht rechtsmissbräuchlichen Vorgehens
| 12.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Ernst Westphal e.K. lässt durch den Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel seit Jahren Abmahnungen aussprechen, Gegenstand der Abmahnungen ist der Vorwurf, dass die Abgemahnten als private Verkäufer auftreten, obwohl nach der Anzahl der …
Abmahnung: Warnhinweise für Spielzeug - Was nun?
Abmahnung: Warnhinweise für Spielzeug - Was nun?
| 09.06.2023 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Abmahnung der Como Sonderposten wegen Warnhinweise für Spielzeug - Wehren Sie sich! Aktuell mahnt der für massenhafte Abmahnungen bekannte Rechtsanwalt S. aus Berlin im Auftrag der Como Sonderposten Onlinehändler ab, die Spielzeuge, …
Abmahnung d. Berufsverband des deutschen Münzenfachhandels e.V wegen gewerblichen Handelns auf eBay
Abmahnung d. Berufsverband des deutschen Münzenfachhandels e.V wegen gewerblichen Handelns auf eBay
| 08.06.2023 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Uns erreichen immer wieder Abmahnungen, die aus den unterschiedlichsten Gründen ausgesprochen werden. So zum Beispiel vom Berufsverband des deutschen Münzenfachhandels e.V.. wegen Wettbewerbsverstößen im Onlinehandel. Was ist Inhalt der …
Abmahnung der Wettbewerbszentrale - Was nun?
Abmahnung der Wettbewerbszentrale - Was nun?
08.06.2023 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Abmahnung von der Wettbewerbszentrale erhalten? So handeln Sie richtig! Als Unternehmer liegt es Ihnen am Herzen, einen fairen Wettbewerb zu gewährleisten und die geltenden Gesetze einzuhalten. Dennoch kann es passieren, dass auch Sie eine …
OLG Frankfurt: Bevollmächtigter nach Produktsicherheitsgesetz haftet für Schutzrechtsverletzungen
OLG Frankfurt: Bevollmächtigter nach Produktsicherheitsgesetz haftet für Schutzrechtsverletzungen
21.08.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Im Produktsicherheitsgesetz gibt es die Funktion des Bevollmächtigten: § 2 Nr. 6 Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) regelt, dass ein Bevollmächtigter eine in der Europäischen Union ansässige natürliche oder juristische Person ist, die vom …
Abmahnung wegen Werbung für Duftzwillinge erhalten?
Abmahnung wegen Werbung für Duftzwillinge erhalten?
| 06.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns werden regelmäßig Abmahnungen der Kanzlei Lubberger Lehment für die Coty Germany GmbH und die HFC Prestige International Operations Switzerland Sàrl von unseren Mandanten zur Bearbeitung vorgelegt. Die Abmahnungen der Coty Germany GmbH …
Wann sind Nachahmungen Marken unzulässig?
Wann sind Nachahmungen Marken unzulässig?
02.06.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
Unlautere Markenpiraterie verursachen alljährlich Milliardenschäden. Als Selbständiger und Unternehmer sollten Sie sich rechtzeitig von einem erfahrenen Fachanwalt beraten lassen, um durch Nachahmungen drohende Umsatzeinbußen vorzubeugen. …
Abmahnung der Como Sonderposten GmbH erhalten?
Abmahnung der Como Sonderposten GmbH erhalten?
| 01.06.2023 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Como Sonderposten GmbH aus Düsseldorf vor. Inhaltlich geht es um den Vorwurf, dass der Abgemahnte bei dem Vertrieb von Kinderspielzeug einen altersbezogenen Warnhinweis verwendet haben soll, obwohl dies in dem …
Eine gute Idee? Wenn die Rechtsschutzversicherung bei einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht eine Mediation anbietet
Eine gute Idee? Wenn die Rechtsschutzversicherung bei einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht eine Mediation anbietet
31.05.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Mittlerweile gibt es einige Rechtsschutzversicherungen, die für Gewerbetreibende auch eine Rechtsschutzversicherung im gewerblichen Rechtsschutz anbieten. Bei Erhalt einer Abmahnung, u.a. im Wettbewerbsrecht, kann daher je nach …
Auch eine Abmahnung der DaReOl GmbH wegen Amazon erhalten? Ich berate auch Sie.
Auch eine Abmahnung der DaReOl GmbH wegen Amazon erhalten? Ich berate auch Sie.
| 30.05.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung der Kanzlei Hoesmann für die DaReOl GmbH wegen Amazon zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu …
Auch eine Abmahnung von der Primis SSF Handels GmbH & Co.KG wegen Lilial erhalten? Ich berate auch Sie.
Auch eine Abmahnung von der Primis SSF Handels GmbH & Co.KG wegen Lilial erhalten? Ich berate auch Sie.
26.05.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Medius Rechtsanwaltsgesellschaft für die Primis SSF Handels GmbH & Co.KG wegen des Vertriebs von Kosmetik mit dem in der EU verbotenen Stoff Lilial zur Prüfung vorgelegt. …
Abmahnung wegen unzulässiger Bewerbung handwerklicher Tätigkeiten
Abmahnung wegen unzulässiger Bewerbung handwerklicher Tätigkeiten
| 24.05.2023 von Rechtsanwältin Julia Maris
Uns liegt eine Abmahnung wegen unzulässiger Bewerbung handwerklicher Tätigkeiten nach dem Maler- und Lackierer-, Installateur- und Heizungsbauer- sowie Elektrotechnikerhandwerk auf dem Firmentransporter sowie auf der Internetseite vor. …
Abmahnung der Bottega Veneta S.r.l., Localitä Conti Maltraverso durch bock legal wegen Nachahmung von Handtaschen
Abmahnung der Bottega Veneta S.r.l., Localitä Conti Maltraverso durch bock legal wegen Nachahmung von Handtaschen
| 24.05.2023 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei bock legal aus Franklurt am Main mahnt für die Bottega Veneta S.r.l., Localitä Conti Maltraverso den Verkauf von angeblich nachgeahmten Handtaschen ab. Was ist Inhalt der Abmahnung: Zunächst wird in der Abmahnung ausgeführt, …
BGH zum Recht auf Vergessenwerden: Google muss nur bei Nachweis offensichtlich unrichtiger Informationen löschen
BGH zum Recht auf Vergessenwerden: Google muss nur bei Nachweis offensichtlich unrichtiger Informationen löschen
| 21.06.2023 von Rechtsanwalt Johannes Goetz
Mit aktuellem Urteil vom 23. Mai 2023 - VI ZR 476/18 entschied der Bundesgerichtshof (BGH), dass Google Suchergebnisse immer nur dann von seinen Suchergebnislisten entfernen muss ("auslisten"), wenn der Antragsteller die offenbare …
Abmahnung/Vertragsstrafe der Deutschen Umwelthilfe erhalten?
Abmahnung/Vertragsstrafe der Deutschen Umwelthilfe erhalten?
23.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell (Abmahnung vom 12.05.2023) liegt uns mal wieder eine Abmahnung der Deutsche Umwelthilfe (DUH) zur Überprüfung vor. Die Deutsche Umwelthilfe e.V. aus Radolfzell ist ein Verbraucherverband, der regemäßig Abmahnungen ausspricht. …
Privat oder gewerblich? - Verkäufe im Internet
Privat oder gewerblich? - Verkäufe im Internet
| 23.05.2023 von Rechtsanwalt Philipp Fürst
Es läuft oft gut. Dinge, die man nicht mehr braucht, Dinge, die man gekauft hat, aber nicht mehr gefallen, Dinge, die wegen wohnlicher oder persönlicher Veränderung ihren Zweck nicht mehr erfüllen, Dinge, die man auf dem Dachboden gefunden …
Einstweilige Verfügung erhalten: Was Sie jetzt auf jeden Fall tun müssen, um weitere Kosten zu vermeiden
Einstweilige Verfügung erhalten: Was Sie jetzt auf jeden Fall tun müssen, um weitere Kosten zu vermeiden
| 22.05.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Bei einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht oder Markenrecht wird der Abgemahnte aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Die Abmahnung dient – formell gesehen – zur Vermeidung eines gerichtlichen Verfahrens. Es gibt …
Kosten einer Abmahnung
Kosten einer Abmahnung
| 01.08.2023 von Rechtsanwalt Kai Harzheim
Wenn Sie nach den Kosten einer Abmahnung fragen, dann müssen Sie diese zunächst kategorisch einordnen. Sind Verstöße gegen das Markenrecht, des Urheberrechts, des Wettbewerbsrechts oder auch des Persönlichkeitsrechts geben, ausgehend für …
Muster für eine Unterlassungserklärung: Welche Angaben entscheidend sind
anwalt.de-Ratgeber
Muster für eine Unterlassungserklärung: Welche Angaben entscheidend sind
| 16.05.2023
Wenn Sie ein Schreiben bekommen haben, bei dem eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gefordert wird, handelt es sich um eine sogenannte Abmahnung. Derartige Abmahnungen werden vor allem im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes, das …
Auch eine Abmahnung von der Schmidt Spiele GmbH wegen „Mensch ärgere dich nicht“ von Chemoplast Brno erhalten?
Auch eine Abmahnung von der Schmidt Spiele GmbH wegen „Mensch ärgere dich nicht“ von Chemoplast Brno erhalten?
15.05.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Rechtsanwälte Fortmann Tegethoff für die Schmid Spiele GmbH wegen der Verletzung der Marke „Mensch ärgere dich nicht“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, …
Auch eine Abmahnung von der Amway GmbH wegen gewerblichen Weiterverkaufs erhalten? Ich berate auch Sie.
Auch eine Abmahnung von der Amway GmbH wegen gewerblichen Weiterverkaufs erhalten? Ich berate auch Sie.
| 12.05.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung der Rechtsanwälte Karl & Xander für die Amway GmbH wegen des angeblich rechtswidrigen Weiterverkaufs von Amway Produkten im Internet zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden …
Abmahnung – Verband sozialer Wettbewerb e.V. wegen gesundheitsbezogener Aussagen
Abmahnung – Verband sozialer Wettbewerb e.V. wegen gesundheitsbezogener Aussagen
11.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Abermals liegt uns eine Abmahnung (10.05.2023) des Verband sozialer Wettbewerb e.V. aus Berlin zur Überprüfung vor. Der Verband sozialer Wettbewerb e.V ist ein seit 1975 eingetragener Verein, zu dessen satzungsgemäßen Aufgaben die Wahrung …