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16.01.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
In unserer Fachanwaltskanzlei für gewerblichen Rechtsschutz bearbeiten wir aktuell eine marken- und urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Dr. Hinner Birk-Braun aus Bietigheim-Bissingen im Auftrag der Bär GmbH. In der Abmahnung wird …
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19.04.2020
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Online-Marketing nutzt alle Kanäle. Insbesondere der Bereich des Social Media hat in den letzten Jahren an Hochkonjunktur gewonnen. Wer soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter, Instagram, etc. zu Werbe- und Self-Marketing-Zwecken nutzt, hat …
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09.10.2017
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Weit mehr als die Hälfte der Abmahnverfahren werden durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung erledigt. Das ist aus Sicht der Abgemahnten gut und richtig, weil sie sich hierdurch einen teuren und oft sinnlosen Streit um …
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02.08.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir verteidigen gegen eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Kanzlei Meidert & Kollegen, welche von dort aus im Auftrag der Paloma Productions Media und Marketing GmbH ausgesprochen wurde. Bei der Paloma Productions Media und Marketing …
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19.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Die zunehmende Digitalisierung erfordert Reformen im Urheberrecht, da viele Gesetze sich noch auf die analoge Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke beziehen. Bundestag und Bundesrat haben daher noch vor der Sommerpause das Gesetz zur …
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17.07.2017
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Die Unterlassungserklärung wird mitunter auch als Unterwerfungserklärung oder Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung bezeichnet. Unterlassungserklärungen sind häufig Gegenstand bei Streitigkeiten im Wettbewerbsrecht sowie im Marken- und …
BGH: Zum Verkauf von Softwarelizenzen aus einer Volumenlizenz / Rechtsanwalt für gebrauchte Software
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29.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Urteil Der BGH (Urteil vom 11.12.2014, Az. I ZR 8/13) hat über die Rechtmäßigkeit des Weiterverkaufs einzelner Software-Lizenzen, die ursprünglich zu einer sog. Volumenlizenz gehörten, entschieden. Er ist rechtmäßig. Zur Begründung gab …
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30.05.2017
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Vielfach zu Streit führt das sogenannte „Anhängen“ an fremde Angebote bei Amazon. Der Amazon-Marketplace ist so ausgestaltet, dass sich unterschiedliche Händler dort die Angebote zu identischen Produkten teilen. Für jedes Produkt wird an …
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26.05.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir wurden erneut mit der Verteidigung gegen eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Meidert & Kollegen, ausgesprochen im Namen der Plattfuss Vertriebs GmbH, beauftragt. Es geht wieder um den Vorwurf einer Urheber- und …
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27.04.2017
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Die Anwaltskanzlei Hild & Kollegen aus Augsburg ist im Wesentlichen auf die Gebiete Internetrecht/IT-Recht, Gewerblicher Rechtsschutz und Markenrecht spezialisiert. Hierzu gehört auch, dass die Kanzlei Abmahnungen gegen Webseiten- bzw. …
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25.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Wenn selbst die Erwachsenen noch Sticker sammeln und tauschen ist wohl klar worum es geht: Fußball. Seit jeher werden bei Europa- und Weltmeisterschaften fleißig Klebebildchen mit dem Antlitz der aktuellen Fußballhelden gekauft, getauscht …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Hinsichtlich der Preisangaben auf Preissuchportalen hat sich in den vergangenen Jahren eine umfassende Rechtsprechung herausgebildet. Angesichts der Fülle dieser Entscheidungen haben es Online-Händler alles andere als leicht, den …
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29.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns liegt eine aktuelle Abmahnung der StreetCar ORV LLC vor, die durch die Kanzlei Ihr Anwalt 24, Rechtsanwalt Christian Zierhut aus München, ausgesprochen wurde. In der Abmahnung geht es um eine Markenrechtsverletzung wegen des Verkaufs …
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23.03.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das OLG Brandenburg hat mit Beschluss vom 9.1.2017 (6 W 95/16) entschieden, dass ein Plattformbetreiber, der auf eine Schutzrechtsverletzung eines Nutzers konkret hingewiesen wird, in Erfüllung der ihm nach der BGH-Rechtsprechung …
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21.03.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Produktfotos spielen in Onlineshops und auf eBay, Amazon & Co. eine zentrale Rolle. In einigen Bereichen (z. B. Mode, Kunst) sind Bilder sogar unerlässlich, um überhaupt das Interesse von Kunden am Produkt zu wecken. Ebenso wie bei …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die Volkswagen Aktiengesellschaft (abgekürzt VW AG) verschickt durch die Anwaltskanzlei Lubberger Lehment zahlreiche Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung, insbesondere der Wortmarken „VW“, „Volkswagen“, „GTI“, „VR6“, „Golf“, „Beetle“, …
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20.03.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Die Kanzlei Arqis aus München mahnt derzeit im Auftrag der BCNH GmbH Onlinehändler wegen der unerlaubten Verwendung von Fotos mit Markenwasserzeichen auf Amazon wegen Verletzungen von Urheberrechten (Foto) und Markenrechten (Wasserzeichen) …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die Daimler Aktiengesellschaft verschickt durch die Anwaltskanzlei Heumann zahlreiche Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung, insbesondere der Wortmarke „Mercedes-Benz“, als auch entsprechender Bildmarken auf Portalen wie eBay oder …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die Audi AG, die sich „Audi“ in den verschiedensten Klassen Europas markenrechtlich schützen lassen hat, verschickt durch die Anwaltskanzlei Lempe und Kessler zahlreiche Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung auf eBay oder Amazon. 1. …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Abmahnung von Porsche durch Lichtenstein Körner und Partner Rechtsanwälte? Wir wissen, was zu tun ist! Das Unternehmen Porsche AG verschickt durch die Anwaltskanzlei Lichtenstein Körner und Partner, die sich Porsche in den verschiedensten …
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11.03.2017
von Dr. Stracke, Bubenzer & Partner Rechtsanwälte und Notare
1. Zusammenfassung – Haftung für Link, Like, Teilen und Kommentieren Vor wenigen Monaten hat die Rechtsprechung in Gestalt des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) mit der Entscheidung vom 08.09.2016 (Az. C-160/15 – „GS Media“) und im Anschluss …
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03.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
„Containment“-Abmahnung erhalten? Keine Sorge! Wir helfen Ihnen Wir haben Erfahrung aus Tausenden Abmahnungen, insbesondere von Waldorf Frommer Rechtsanwälte, und wissen was zu tun ist. Auch wir haben unseren Kanzleisitz in München und …
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10.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Sie haben eine Abmahnung erhalten und fragen sich, welcher Fachanwalt für Ihren Fall der richtige Fachanwalt ist? Diese Frage stellt sich in der Praxis häufig. Der Rechtsbegriff „Abmahnung“ wird in vielen Bereichen des Rechts verwendet. So …
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09.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Abmahnung (Gewerblicher Rechtsschutz) Eine Abmahnung ist eine Aufforderung, ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen. In vielen Fällen wird die Abmahnung von einem Wettbewerber des Abgemahnten mit Hilfe eines Rechtsanwalts ausgesprochen, …