284 Ergebnisse für Verfassung
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28.07.2018
von Rechtsanwalt Michael Spindler
… oder sein Vermögen war nicht gefährdet. Solche Anordnungen sind eine Ausprägung des dem Staat von Verfassungs wegen obliegendem Wächteramtes, das dem Schutz des Kindes bei Gefährdung seines Wohls dient. Pflichtwidrig wurde unterlassen …
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07.07.2018
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Nach dem letzten Beitrag zum Thema Neukundenbonus bei Mehrtarifzähler am 28.11.2017 ( https://www.anwalt.de/rechtstipps/-ag-verweigert-bonus-wegen-mehrfachtarifzaehler-urteil-ag-schorndorf-rechtskraeftig_120897.html ) konnte der Verfasser …
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02.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Feil
… Folge gebietet es aber, hinsichtlich des Vorliegens von Formalbeleidigungen und Schmähkritik strenge Maßstäbe anzuwenden.“ „Wegen seines die Meinungsfreiheit verdrängenden Effekts ist der Begriff der Schmähkritik von Verfassung wegen eng …
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02.05.2018
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Nach meinem letzten Beitrag (https://www.anwalt.de/rechtstipps/-ag-verweigert-bonus-wegen-mehrfachtarifzaehler-urteil-ag-schorndorf-rechtskraeftig_120897.html) zu diesem Thema hat sich wieder Neues getan. Der Verfasser hat für …
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27.03.2024
von Rechtsanwalt Thomas Feil
… sollten. Ob Sie ein Unternehmen besitzen, für das die Bewertung abgegeben wurde, oder die Person sind, die die Bewertung verfasst hat, hier sind die Vorgehensweisen für beide Szenarien: Wenn Sie der Verfasser der Bewertung sind: Zu Google Maps …
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24.02.2018
von Rechtsanwalt André K. Gabel
… Veruntreuung von Arbeitsentgelt (§ 266a StGB) demonstriert, einfacher und schneller umsetzbar, als allgemein bekannt. Verfasser: André K. Gabel, Rechtsanwalt u. Fachanwalt für Insolvenzrecht/ Lehrbeauftragter für Gesellschaftsrecht
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28.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… interessant. Der Verfasser prüft gerne Ihre Möglichkeiten. Nehmen Sie unverbindlich Kontakt per E-Mail und Telefon auf. Bevor Kosten entstehen, weist Sie der Verfasser ausdrücklich darauf hin.
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21.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… rechtlichen Mittel ergreifen, um seine legitimen Interessen zu wahren. Für Diesel-Besitzer, die den Kauf mit einem Kredit finanziert haben, ist vor allem der „ Diesel-Widerrufsjoker “ interessant. Der Verfasser prüft gerne Ihre Möglichkeiten …
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28.11.2017
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
… verständlicherweise, worauf er vor Gericht ging – und gewann. Die Richter des OLG Hamburg verwiesen hierbei auf ein Urteil des Bundesgerichtshofs von 1954, demgemäß jede Äußerung als Ausdruck der Persönlichkeit des Verfassers zu bezeichnen ist und es ihm …
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15.06.2017
von Rechtsanwalt Michael Welz
… Bedenken Sie, dass zu dem Zeitpunkt, in dem der Testamentstext benötigt wird, der Verfasser nicht mehr lebt und die Erben nicht mehr auf ihn zurückgreifen können, um etwaige Unklarheiten interpretieren zu können. Bedenken Sie, dass selbst …
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12.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… Ein Verbraucher kann dies allerdings angesichts der komplexen rechtlichen Regelungen und der umfangreichen Verträge nur schwer erkennen. Die Prüfung durch einen spezialisierten Rechtsanwalt ist meist unerlässlich. Der Verfasser prüft gerne …
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03.03.2021
von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
… Grundsätze von Bosnien und Herzegowinas Außenpolitik Gemäß den Bestimmungen der Verfassung von Bosnien und Herzegowina wurde der Vorsitz von Bosnien und Herzegowina ermächtigt, die Außenpolitik von Bosnien und Herzegowina zu führen …
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13.09.2022
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
… solcher Fake-Bewertungen eingeleitet, wie es bereits die Online-Plattform Amazon in der Vergangenheit vorgemacht hat. Denn die Verwendung oder Verfassung von falschen Bewertungen verstößt gegen eine Vielzahl von rechtlichen Vorschriften …
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07.03.2017
von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
… ZB 586/15) . Der BGH führt weiter aus, dass die Entscheidung auch nicht gegen geltendes Verfassungs- und Europarecht spricht. Der Grundsatz gem. Art. 6 Abs. 2 S.1 GG ist nicht berührt, da der Adoptionswillige unverheiratete Partner nur …
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27.02.2017
von Rechtsanwalt Jochen Birk
… Der Verfasser hat dabei bisher die Auffassung vertreten, dass die gerichtliche Anordnung eines Wechselmodells in einem Sorgerechtsverfahren nicht in Betracht kommt und allenfalls auf einvernehmlicher Vereinbarung der Eltern beruhen …
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16.02.2017
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Nach meinen letzten Beiträgen zu diesem Thema ist jetzt ein weiteres (abweisendes) Urteil gegen die 365 AG ergangen. Das Amtsgericht Leonberg hat durch Urteil vom 08.02.2017 (7 C 303/16) entschieden, dass die durch den Verfasser für …
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12.01.2017
von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
… Tatsachen und die Situation zu klären, die Parteien über die Rechtswirkung des Geschäftes aufzuklären und ihre Aussagen klar und eindeutig in Form eines notariellen Schriftstücks zu verfassen. Dabei muss der Notar aufpassen …
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11.01.2017
von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
… die Alleinzuständigkeit für das Verfassen von Urkunden über einzelne Rechtsgeschäfte erhalten haben. Es ist wichtig, zu unterstreichen, dass, obwohl drei Gesetze in diesem Bereich erlassen wurden, sie miteinander vollkommen harmonisieren …
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
… werden. Geistiger Eigentümer eines Textes ist deshalb immer der Verfasser des Textes. Der Auftraggeber kann den vom Ghostwriter gelieferten Text deshalb nicht als seinen eigenen Text einreichen. Hochschulrechtlich kann das Einreichen …
Ärger mit Bewertungsplattformen – wie Ärzte gegen Portale wie „jameda“ oder „sanego“ vorgehen können
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18.11.2016
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… wird, ist das jeweilige Bewertungsportal dazu verpflichtet, den Verfasser der Behauptung zu kontaktieren. Er wird dann aufgefordert, Beweise und Nachweise für seine Behandlung und seine Behauptung zu erbringen. Kann er dies nicht, bleibt der Beitrag …
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15.11.2016
von Rechtsanwalt Jochen Birk
… wird außerdem vermutet, dass das, was im beurkundeten Text steht, der Vereinbarung entspricht und nur das vereinbart ist. Nach Auffassung des Verfassers bedeutet es eine „schallende Ohrfeige“ für die vorher damit befassten Gerichte, wenn festgestellt …
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02.11.2016
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
… genau wie möglich geschrieben sein. Dies bedeutet, dass auch medizinische Begriffe von Laien so zu verwenden sind, dass ein späterer Empfänger, d. h. zum Beispiel ein Arzt weiß, was der Verfasser wollte. Der BGH hat entschieden …
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22.10.2016
von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
… Genügend Hintergrundmaterial zur Begründung der Anfechtung ist hier vorhanden. Der Verfasser besitzt überdies umfangreiche Erfahrungen im Umgang mit solchen Anbietern und Inkassobüros als solchen. In den meisten Fällen lässt sich die Forderung …
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22.09.2016
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Nach dem letzten Beitrag zu diesem Thema vom 09.08.2016 ( https://www.anwalt.de/rechtstipps/-ag-verweigert-bonus-wegen-mehrfachtarifzaehler-update_085341.html ) liegt dem Verfasser jetzt ein Versäumnisurteil im dort genannten Verfahren …