6.593 Ergebnisse für Ausfuhr
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03.12.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… In Zukunft wird bei dieser Frage eventuell auch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz eine Rolle spielen, das auch im Vertragsrecht einen diskriminierungsfreien Vertragsabschluss gewährleisten will. Ausführliche Informationen zum Allgemeinen …
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23.08.2011
von Rechtsanwalt Achim Böth
… Die Renovierungspflicht betrifft die Ausführung der sogenannten Schönheitsreparaturen, wie z. B. das Streichen. Auch im Gewerbemietrecht liegen all diese Pflichten grundsätzlich beim Vermieter und können nur durch Vereinbarung auf den Mieter übertragen …
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05.01.2024
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
Der Umgang mit Kokain ist in Deutschland grundsätzlich strafbar. Straflos ist nur der Konsum. Aber auch bei Besitz, Erwerb, Einfuhr, Ausfuhr etc. sieht das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) Möglichkeiten - § 31a BtMG - vor, Strafverfahren …
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13.01.2017
von Anwalt Robert Majchrzak
… wurde, muss man den Gegenstand der wirtschaftlichen Tätigkeit wählen. Dieser wird aus der speziellen polnischen Klassifizierung der wirtschaftlichen Tätigkeit herausgesucht (PKD). Sie sollten und dann angeben was für Tätigkeit Sie ausführen …
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30.04.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… von Familien und Arbeitnehmern gefällt. Ausführliche Informationen hierzu lesen Sie im anwalt.de-Rechtstipp „ Bundesverfassungsgericht kassiert Berliner Ladenöffnungsgesetz “ . Hamburg hat ebenfalls großzügige Ladenöffnungszeiten. In St. Pauli …
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19.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Sascha Lambert
… nicht wenden. Allerdings hat sich dieser Punkt aufgrund einer neuen gesetzlichen Regelung zum Jahreswechsel 2020/2021 geändert. Wir verweisen insofern auf unsere Ausführungen unter der Überschrift Update (siehe unten). Ob er mit einer staatlichen …
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01.11.2021
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
… Ausführungen zu dem Thema „ Darf mein Arbeitgeber danach fragen wohin ich in den Urlaub fahre? “ Urlaub in Risikogebieten Denn die Beantwortung der aufgeworfenen Thematik hängt auch damit zusammen was ihr letztes Urlaubreiseziel war …
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02.04.2020
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… ist, können je nach Bundesland Abweichungen gelten. Die Ausführungen beziehen sich auf NRW. Quelle: https://www.wirtschaft.nrw/nrw-soforthilfe-2020 1. Wer wird gefördert? Anträge können von gewerblichen und gemeinnützigen Unternehmen, Solo …
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04.05.2022
… oder eine Sanierung kostet, stellt der Kostenvoranschlag also im Regelfall keine verbindliche Preiszusage dar. Bei der Ausführung des Auftrags ist der Unternehmer daher nicht an die veranschlagten Kosten gebunden. Aber auch von dieser Grundregel gibt …
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30.09.2014
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Beim Verlassen einer Anstalt unter Aufsicht, der sogenannten Ausführung, hat der Anstaltsleiter das Tragen eigener Kleidung zu gestatten, sofern keine Fluchtgefahr besteht. Das Tragen von Anstaltskleidung ist hier besonders …
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19.08.2023
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
… darüber, dass die DSL-Bank seit Wochen mit der Bezahlung von Handwerkerrechnungen aus seinem Baukredit in Verzug sei. Seine Handwerker hätten die Arbeit niedergelegt und Baufirmen, die jetzt die Folgearbeiten ausführen sollten, hätten bereits …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
… zu veranschlagen. Fazit Die Ausführungen des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen sind zu begrüßen. Das LSG NRW hat damit in zwei Beschlüssen klargestellt, dass Schüler- und Schülerinnen in Hartz IV Haushalten einen Anspruch …
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21.01.2016
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
… seiner Rückenprobleme nicht ausführen könnte. Zumal in diesem Fall höchstwahrscheinlich auch eine krankheitsbedingte Kündigung sozial gerechtfertigt wäre. Wie Sie sehen, gibt es im Krankheitsfall sowohl für den Arbeitgeber …
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27.07.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Es folgt eine ausführliche Darstellung des Ablaufs des Kündigungsschutzverfahrens mit Praxistipps für das Verhalten vor dem Arbeitsgericht. Des Weiteren finden Sie ein Muster für einen Aufhebungsvergleich mit typischen Formulierungen und Hinweisen …
Gesetzesänderungen im Juli 2017: Unterhaltsvorschuss, Prostitutionsgesetz und Rentnererleichterungen
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… bzw. die gemeinsamen Kinder leisten. Unterhaltsvorschuss gibt es künftig, bis ein Kind volljährig ist. Außerdem fällt er höher aus. Was sich genau ändert, lesen sie in diesem ausführlichen Rechtstipp zum neuen Unterhaltsvorschuss …
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29.04.2011
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… und der Fahrt längere Zeit vergangen ist. Das Urteil des AG hielt der Rechtsbeschwerde nicht stand. Es wird angeführt, dass das AG hätte nähere Ausführungen dazu machen müssen, aufgrund welcher Umstände sich der Betroffene hätte bewusst machen …
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08.04.2024
von Rechtsanwältin Christina Wenk
… durch Unbefugte ist vorliegend auch nicht durch eine nachlässige Aufbewahrung des Schlüssels im Ergebnis aufgehoben worden.“ Nach den Ausführungen des Verwaltungsgerichts ist es nicht fahrlässig, wenn der Waffentresorschlüssel in einem „einfachen …
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24.02.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… beispielsweise aufgrund einer Gefahr nach ausführlicher Aufklärung schneller reagieren kann (BGH, Urteil v. 20.07.2006, Az.: I ZR 185/03) . Hierunter fallen unter anderem amtliche Sachverständigengutachten. Bei der freien Werknutzung …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… im Zusammenhang mit Heroin aus: Anbau Herstellung Handel Erwerb Ein- und Ausfuhr Verabreichung Was sind geringe bzw. nicht-geringe Mengen Heroin? Die Mengenfeststellung orientieren sich an der tatsächlichen Wirkstoffmenge im Heroin, welche über …
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28.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… ausführlicher Form (!) aufgestellt hat. Fragen rund um das Thema Hausdurchsuchung und was sie tun können finden Sie in meinem Rechtstipp zu Hausdurchsuchungen . Häufigster Irrtum im Zusammenhang mit Beleidigung Ein weitverbreiteter Irrtum …
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03.08.2021
von Rechtsanwalt Lutz Arnold
… macht es Sinn, weitere ausführlichere Informationen für die Angehörigen bereit zu stellen. Das kann über einen digitalen Nothilfeordner geschehen, auf den man über den Nothilfeausweis online Zugriff erhält. Daher machen ein Nothilfeausweis …
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02.07.2012
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… Adresse (angeblich) festgestellt worden ist. Weiterhin finden sich rechtliche Ausführungen in den Abmahnschreiben. Es wird ausgeführt, welche Ansprüche (Unterlassungs-, Schadensersatz-, Kostenerstattungsanspruch) der Abmahnende meint …
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22.11.2005
von anwalt.de-Redaktion
… Immobilie gibt es im Zuge einer Scheidung meist eine Vielfalt an weiteren Problemen, wie z. B. Verkauf von Firmenanteilen, Unterhaltsansprüche etc.. Diese Themenbereiche werden im nächsten anwalt.de-Rechtstipp ausführlich erläutert.
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26.03.2024
von Rechtsanwalt Matthias Büchel
… 929. Eine ausführliche Beratung (auch telefonisch möglich) biete ich an zum Festpreis von 160 €. Weitere Artikel rund um das Thema Narzissmus: Ghosting - Ursachen und wie Sie reagieren sollten Future Faking - Die Lügen der Narzissten …