314 Ergebnisse für Vorläufiger Rechtsschutz
Suche wird geladen …
|
30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… eine Zahlungsfrist bzw. eine Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung. Die gesetzte Frist sollten Sie nicht verstreichen lassen, da der Abmahnende eine einstweilige Verfügung zur vorläufigen Sicherung seiner Rechte erwirken könnte. Als Fachanwälte …
|
30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… verstreichen lassen, da der Abmahnende eine einstweilige Verfügung zur vorläufigen Sicherung seiner Rechte erwirken könnte. Als Fachanwälte für Urheberrecht und Medienrecht und gewerblichen Rechtsschutz sind uns Ansprüche …
|
21.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… sollten Sie nicht verstreichen lassen, da der Abmahnende durch eine einstweilige Verfügung gem. § 940 ZPO die vorläufige Sicherung seiner Rechte erwirken könnte. Durch unsere langjährige Erfahrung als Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz …
|
20.02.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der Forderungen durch einen Fachanwalt. Die gesetzte Frist sollten Sie nicht verstreichen lassen, da der Abmahnende durch eine einstweilige Verfügung gem. § 940 ZPO die vorläufige Sicherung seiner Rechte erwirken könnte. Wir sind Fachanwälte für …
|
20.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… mündliche Verhandlung gem. §§ 935, 940, 937 II ZPO die vorläufige Sicherung seiner Rechte und ist daher nicht mit einem Urteil, welches endgültige rechtliche Tatsachen schafft, vergleichbar. Wenn Sie eine einstweilige Verfügung erhalten haben …
|
04.04.2017
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… Entscheidung vorliegt, hat er die Möglichkeit, durch die einstweilige Verfügung vorläufigen Rechtsschutz und damit auch eine vorläufige Entscheidung zu erlangen. Vor allem bei Rechtsverletzungen im Internet ist dies von großer Bedeutung …
|
15.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… gewerblichen Rechtsschutz anzufragen. Würden Sie die gesetzte Frist verstreichen lassen, könnte der Abmahnende durch eine einstweilige Verfügung gem. § 940 ZPO die vorläufige Sicherung seiner Rechte erwirken. Hierdurch könnten weitere Kosten …
|
30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Verfügung gem. § 940 ZPO die vorläufige Sicherung seiner Rechte erwirken. Wir sind Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz, Urheberrecht und Medienrecht und können mit Ihnen gemeinsam die nächsten rechtlichen Schritte umfassend …
|
14.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Einschätzung eines Fachanwalts zu unterschreiben. Der Abmahnende könnte daraufhin eine einstweilige Verfügung gem. der §§ 935 ff. ZPO erwirken, die ihm in dem streitigen Rechtsverhältnis gem. § 940 ZPO vorläufig Rechte einräumt. Als Fachanwälte für …
|
09.02.2017
von Rechtsanwalt Christian Klinkhammer
… der Fahrtenbuchauflage einen Wert von 400,00 Euro zugrunde und bemisst den Streitwert des vorläufigen Rechtsschutzes mit der Hälfte des Betrages und somit mit insgesamt 2400 Euro (vgl. Verwaltungsgericht Köln, Aktenzeichen 18 L2216/16 ).
|
09.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Annexansprüche (z. B. Auskunft, Anerkennung der Schadensersatzpflicht dem Grunde nach). 2. Einstweilige Verfügung Die einstweilige Verfügung dient der Erlangung vorläufigen Rechtsschutzes durch ein Gericht, z.B. um die Wiederholung …
|
23.01.2017
von Rechtsanwalt Andreas Klinger
… zu jedem öffentlichen Amt hat, ergibt sich, dass im Vorlauf der Entscheidung über die Auswahl eines Bewerbers ein Verfahren durchzuführen ist. Aus dieser Verfahrensabhängigkeit des sich aus Art. 33 Abs. 2 GG ergebenden Anspruchs …
|
16.01.2017
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… wenn die Klassenobergrenze in der jeweiligen Wunschschule um einen Platz überschritten wird. Das Hamburgische Oberverwaltungsgericht führte dazu wie folgt aus: „Ist somit für das vorläufige Rechtsschutzverfahren davon auszugehen, dass ein Platz …
|
05.12.2016
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… das Amphetamin unvorsätzlich und unbewusst zu sich genommen haben. Der Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz wurde von VG Neustadt jedoch abgelehnt und die Rechtmäßigkeit der Entziehung der Fahrerlaubnis somit bestätigt. Das Gericht führte …
|
08.11.2016
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Es sei damit zu rechnen, dass es in Zukunft zu erheblichen und sich wiederholenden Verstößen im Straßenverkehr kommen könnte, weshalb die Fahrerlaubnis zu entziehen war. Der Antrag des Betroffenen auf vorläufigen Rechtsschutz nach § 80 V …
|
24.10.2016
von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Bisher entzogen viele Fahrerlaubnisbehörden Kraftfahrern, welchen mindestens 1,0 ng/ml THC-Konzentration im Blut beim Autofahren nachgewiesen wurde, ohne weitere Prüfung die Fahrerlaubnis. Die meisten Oberverwaltungsgerichte bestätigten in …
|
21.09.2016
von Rechtsanwalt Georg Struck
… Situationen gegebenenfalls vorläufiger Rechtsschutz in der Form einer einstweiligen Verfügung in Anspruch genommen werden. Sehr wichtig und erwähnenswert, weil vielen unbekannt, ist unter anderem, dass die Gerichtskosten des Verfahrens innerhalb …
|
15.08.2016
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… Mitteilung der Auswahlentscheidung vor der Ernennung ein angemessener Zeitraum, damit der unterlegene Bewerber das Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes einleiten kann nach Abschluss des Anordnungsverfahrens vor dem OVG ein angemessenes …
|
14.08.2016
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… Vollziehung die Fahrerlaubnis entzogen. Die Antragstellerin legte dagegen Widerspruch ein und suchte um vorläufigen gerichtlichen Rechtsschutz nach. Dieser Antrag wurde durch das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße abgelehnt. Nach Ansicht der Kammer sei der Entzug der Fahrerlaubnis offensichtlich rechtmäßig.
|
09.08.2016
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Verwaltungsgericht Hannover hat mit einem Beschluss vom 25.07.2016, Aktenzeichen: 10 B 3186/16, den Antrag eines Fußballfans auf vorläufigen Rechtsschutz gegen ein polizeiliches Aufenthaltsverbot abgewiesen. Im vorliegenden Fall …
|
01.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… ist, den betroffenen Gesellschafter wieder in die Gesellschafterliste aufzunehmen. Es wird also die Korrektur der Liste mittels einstweiligen Rechtsschutzes angestrebt. In dem Zeitraum nach Einreichung der geänderten Gesellschafterliste gilt es jedoch …
|
09.06.2016
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… Widerspruch und er ersuchte um vorläufigen gerichtlichen Rechtsschutz. Die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Neustadt wies den Eilantrag jedoch ab. Nach Ansicht der Richter seien die Entziehung der Fahrerlaubnis und die Untersagung des Führens …
|
06.06.2016
von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
… die sich unter Nutzung der Wissensbündelung im Rahmen des kollektiven Rechtsschutzes effektiv gegen angebliche Ansprüche wegen Falschberatung zur Wehr setzen. Weitergehende Informationen zum kollektiven Rechtsschutz für Vermittler finden Sie hier: http …
|
19.05.2016
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… spricht jedoch, dass der Studienbewerber als Laie und somit ohne jegliche juristischen Kenntnisse ein umfangreiches Verfahren im einstweiligen Rechtsschutz betreiben muss. Neben unzähligen Formalien und Fristen ist gerade das Ausfindigmachen …