463 Ergebnisse

Suche wird geladen …

VG Gelsenkirchen: Tantra-Massagen sind keine sexuellen Dienstleistungen im Sinne des ProstSchG
VG Gelsenkirchen: Tantra-Massagen sind keine sexuellen Dienstleistungen im Sinne des ProstSchG
| 25.05.2020 von Jochen Jüngst LL.M.
Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen entschied in einem Eilverfahren, dass ganzheitliche Tantra-Massagen nicht als sexuelle Dienstleistungen anzusehen sind. Die Schließung von zwei Tantra-Massage-Studios in Essen aufgrund der …
Corona-Verbote für Prostitutionsbetriebe – rechtlich angreifbar? Wenn ja, wie?
Corona-Verbote für Prostitutionsbetriebe – rechtlich angreifbar? Wenn ja, wie?
| 20.05.2020 von Jochen Jüngst LL.M.
Prostitutionsstätten wie Bordelle, Dominastudios und Massage-Studios, die Erotik-Massagen anbieten, müssen aktuell aufgrund entsprechender Regelungen in den jeweiligen Verordnungen der Bundesländer gegen SARS-CoV-2 geschlossen bleiben. …
Prostitution und Corona - folgt nach der Krise ein generelles Verbot?
Prostitution und Corona - folgt nach der Krise ein generelles Verbot?
| 19.05.2020 von Jochen Jüngst LL.M.
Betreiber von Prostitutionsstätten, Prostitutionsvermittlungen und ähnliche Betriebe sowie die hier tätigen Prostituierten bangen derzeit um ihre Existenz und hoffen darauf, bald wieder Geld verdienen zu können. Derzeit ist allerdings nicht …
"Corona-Verordnungen" und erotische Massagen - sind Verbote noch gerechtfertigt?
"Corona-Verordnungen" und erotische Massagen - sind Verbote noch gerechtfertigt?
| 13.05.2020 von Jochen Jüngst LL.M.
Die Öffnung von Prostitutionsstätten für das Publikum und Prostitution an sich ist derzeit überall in Deutschland verboten. Dagegen ist aufgrund der Lockerungsmaßnahmen in einigen Bundesländern die Erbringung von (Wellness) …
Corona: Entschädigungsansprüche wegen Betriebsschließung
Corona: Entschädigungsansprüche wegen Betriebsschließung
| 19.08.2020 von Rechtsanwalt Jan Reimer
Entschädigungsansprüche müssen jetzt gesichert werden! Das Ergebnis vorweg: Wir gelangen rechtlich zu dem Ergebnis, dass für die aufgrund der Pandemie angeordneten Betriebsschließungen staatliche Entschädigungen zu zahlen sind. Dabei geht …
Hamburger Verwaltungsgericht kippt Beschränkung beim Einzelhandel
Hamburger Verwaltungsgericht kippt Beschränkung beim Einzelhandel
| 23.04.2020 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Erfolgreicher Eilantrag eines Einzelhandelsunternehmens gegen die aus der Corona-Verordnung folgende Untersagung des Betriebs von Ladengeschäften mit einer Verkaufsfläche von über 800 m² Das Verwaltungsgericht Hamburg hat in einem …
Prüfungsrecht in Zeiten der Covid-19-Pandemie
Prüfungsrecht in Zeiten der Covid-19-Pandemie
| 29.03.2021 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Dynamische Entwicklung Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht ein Bundesland wieder neue Regularien für Abiturprüfungen erlässt oder Hochschulen und Universitäten in unterschiedlicher Art und Weise die Durchführung des Sommersemesters 2021 …
Prüfung und Corona: Was Prüflinge aktuell tun können – (Prüfungs-) Rücktritt, Rüge etc.
Prüfung und Corona: Was Prüflinge aktuell tun können – (Prüfungs-) Rücktritt, Rüge etc.
| 20.04.2020 von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
Aufgrund der derzeitigen Pandemie werden gegenwärtig vielfach Prüfungstermine aufgehoben oder verschoben. Das ist aber nicht überall so, sondern viele Hochschulen halten den Prüfungsbetrieb in verschiedenen Forman aufrecht. Zudem sollen …
Abitur in der Corona-Krise: Darf oder muss ich es schreiben? Ist es anfechtbar?
Abitur in der Corona-Krise: Darf oder muss ich es schreiben? Ist es anfechtbar?
| 03.11.2023 von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Die Kanzlei BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte berät Sie bundesweit im Schulrecht – Ihr Anwalt für Schulrecht aus Berlin Kann meine Abschlussprüfung in der Corona-Krise abgesagt werden? Das letzte Wort in der Entscheidung ob Prüfungen …
Aktuelle Schulplatzzuweisungen in Zeiten der Corona-Krise in Hamburg
Aktuelle Schulplatzzuweisungen in Zeiten der Corona-Krise in Hamburg
| 29.03.2021 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Aktuell versenden die Hamburger Grundschulen und weiterführenden Schule die jeweiligen Ablehnungs- und Aufnahmebescheide an die Schülerinnen und Schüler für das Schuljahr 2021/2022. Fristen beachten Trotz derzeitiger Einschränkung durch die …
Entschädigung bei Betriebsschließungen in Zeiten der Corona-Krise
Entschädigung bei Betriebsschließungen in Zeiten der Corona-Krise
| 08.04.2020 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Betriebsschließungen aufgrund der Corona-Krise Mit den bundesweiten Allgemeinverfügungen einhergehend ist die wirtschaftliche Existenz vieler (Klein)Unternehmer bedroht. Etliche Gastronomiebetriebe mussten schließen, aber auch der Großteil …
Coronavirus: Wer hat einen Anspruch auf Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz?
Coronavirus: Wer hat einen Anspruch auf Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz?
| 07.04.2020 von Rechtsanwältin Birte Raguse
Wem steht ein Anspruch auf Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz zu, wem nicht? Mitarbeiter von Betrieben, Firmen oder Praxen, die aufgrund einer Infektion eines Mitarbeiters mit dem Coronavirus geschlossen wurden oder Personen, die …
Anspruch auf Aussetzung der Abiturprüfungen wegen der Corona-Krise?
Anspruch auf Aussetzung der Abiturprüfungen wegen der Corona-Krise?
| 07.04.2020 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Die Entscheidung Das Wiesbadener Verwaltungsgericht hat den Eilantrag einer Schülerin auf Aussetzung der Abiturprüfung in Hessen wegen einer drohenden Gesundheitsgefährdung durch das Coronavirus abgelehnt (Az.: 6 L 342/20.WI). Nach …
Abiturprüfungen 2020 – Teil 4 – Abiturprüfungstermine stehen nun fest
Abiturprüfungen 2020 – Teil 4 – Abiturprüfungstermine stehen nun fest
| 01.04.2020 von Rechtsanwältin Iris Schuback
In Teil 1 der Artikelserie haben wir über die Überlegungen und Verfahrensstände zu den Planungen für den Abiturjahrgang 2020 berichtet, mit Stand zum 13. März 2020: …
Entschädigungsansprüche nach dem Infektionsschutzgesetz
Entschädigungsansprüche nach dem Infektionsschutzgesetz
| 28.03.2020 von Rechtsanwältin Birte Raguse
Der in der aktuellen Situation aufgrund einer Infektion mit dem Coronavirus oder aber einem unmittelbaren Kontakt zu einem nachweislich Infizierten unter behördlich angeordneter Quarantäne stellt sich die Frage, in welcher Höhe ein …
Ablehnung der Aufnahme in den Polizeivollzugsdienst wegen Tätowierungen
Ablehnung der Aufnahme in den Polizeivollzugsdienst wegen Tätowierungen
| 03.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Es ist noch gar nicht so lange her, dass eine Tätowierung im sichtbaren oder teilweise auch nicht sichtbaren Bereich zu einer Ablehnung eines Antrages auf Aufnahme in den Polizeivollzugsdienst geführt haben. Da Tattoos sich in der …
Ablehnung der Aufnahme in den Polizeidienst wegen fehlender gesundheitlicher Eignung
Ablehnung der Aufnahme in den Polizeidienst wegen fehlender gesundheitlicher Eignung
| 03.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Was sind meine Rechte bei einer Ablehnung der Aufnahme in den Polizeidienst wegen fehlender Einstellungsvoraussetzungen? Für die Aufnahme in den Polizeidienst müssen die Bewerber körperlich den anspruchsvollen Anforderungen des …
Ablehnung der Aufnahme in den Polizeidienst wegen nicht bestandener Leumundsprüfung
Ablehnung der Aufnahme in den Polizeidienst wegen nicht bestandener Leumundsprüfung
| 02.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Was ist eine Leumundsprüfung? Wer zur Polizei möchte, muss die persönliche charakterliche Eignung dazu nachweisen. Bewerberinnen und Bewerber für den Polizeidienst müssen daher eine sogenannte Leumundsprüfung ablegen. Die …
Abiturprüfungen 2020 wegen Corona – Teil 3 – Durchschnittsnoten-Abitur ja oder nein?
Abiturprüfungen 2020 wegen Corona – Teil 3 – Durchschnittsnoten-Abitur ja oder nein?
| 26.03.2020 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Update Stand 25. März 2020 In Teil 1 der Artikelserie haben wir über die Verfahrensstände zu den Planungen für den Abiturjahrgang 2020 berichtet, mit Stand zum 13. März 2020. …
Corona-Verordnungen: Wie man sich als Unternehmer gegen die Regelungen wehren kann!
Corona-Verordnungen: Wie man sich als Unternehmer gegen die Regelungen wehren kann!
| 31.10.2023 von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Um die Ausbreitung des Coronavirus zu hemmen, haben die Länder Allgemeinverfügungen und Verordnungen zur Eindämmung des Coronavirus erlassen, welche unter anderem mit weitreichenden Einschränkungen für Unternehmerinnen und Unternehmer …
Abiturprüfungen: Verschiebungen 2020 wegen Corona – Teil 2
Abiturprüfungen: Verschiebungen 2020 wegen Corona – Teil 2
| 26.05.2020 von Rechtsanwältin Iris Schuback
In Teil 1 der Artikelserie haben wir über die Überlegungen und Verfahrensstände zu den Planungen für den Abiturjahrgang 2020 berichtet, mit Stand zum 13. März 2020. …
Rechtsmittel für Gewerbebetriebe gegen Corona-Schließungen
Rechtsmittel für Gewerbebetriebe gegen Corona-Schließungen
| 24.03.2020 von Rechtsanwalt und Notar Dr. Ernst J. Hoffmann
Die Landesregierung Schleswig-Holstein hat wie einige andere Landesregierungen am 17.03.2020 eine Landesverordnung über Maßnahmen zur Bekämpfung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 erlassen. Diese Verordnung greift schwerwiegend in die …
Prüfungsrecht in Zeiten der Corona-Krise
Prüfungsrecht in Zeiten der Corona-Krise
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt Christian Reckling
COVID-19 bestimmt derzeit weltweit den Alltag und trifft dabei auch aktuell bundesweit eingeschriebene Studierende an (privaten) Hochschulen und Universitäten sowie Studienbewerber/innen zum Sommersemester 2020. Aber auch Schüler/innen …
Studienplatzklagen in Zeiten der Corona-Krise zum Wintersemester 2021/2022
Studienplatzklagen in Zeiten der Corona-Krise zum Wintersemester 2021/2022
| 19.05.2021 von Rechtsanwalt Christian Reckling
COVID-19 zwingt die gesamte deutsche Bevölkerung derzeit zu drastischen Einschränkungen im Alltag. Sobald die Krise überstanden ist und die Einschränkungen hoffentlich nach und nach aufgehoben werden, geht der Alltag wieder weiter und damit …