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Gegen Airbnb und Co – drastische Verschärfungen des Hamburger Wohnraumschutzgesetzes
Gegen Airbnb und Co – drastische Verschärfungen des Hamburger Wohnraumschutzgesetzes
| 15.02.2019 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Ob Berlin, München oder Hamburg – in allen deutschen Großstädten haben Airbnb sowie andere Internetportale (und hohe Hotelpreise) dafür gesorgt, dass Eigentümer und Mieter ihren Wohnraum für Gäste zur Verfügung stellen, die eine …
Reform der Zulassungskriterien zum Medizinstudium
Reform der Zulassungskriterien zum Medizinstudium
| 02.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Am 06.12.2018 haben die Wissenschaftsminister der Länder in der Kultusministerkonferenz (KMK) einen Staatsvertrag entworfen, der Neuregelungen zur Studienplatzvergabe enthält. Das Tätigwerden der Länder basiert auf dem Urteil des …
Approbation Ärzte: Keine abgeschlossene Ausbildung – was tun ohne Internatur/Ordinatur/Residentur?
Approbation Ärzte: Keine abgeschlossene Ausbildung – was tun ohne Internatur/Ordinatur/Residentur?
| 01.08.2019 von Rechtsanwalt Adrian Sirghita LL.M.
Der folgende Rechtstipp ist quasi eine Warnung , die sich vorrangig an jene Ärzte richtet, die ihr Medizinstudium in einem Land der ehemaligen Sowjetunion absolviert haben, also z. B. Russland, Ukraine, Moldawien, Armenien und Georgien . 1. …
Approbation Ärzte: Gleichwertigkeit im Praktischen Jahr erreichen!
Approbation Ärzte: Gleichwertigkeit im Praktischen Jahr erreichen!
| 15.11.2018 von Rechtsanwalt Adrian Sirghita LL.M.
Ich erhalte aktuell sehr viele Anfragen von Drittlandärzten, deren Gleichwertigkeit abgelehnt wurde, weil sie ein Defizit im Praktischen Jahr (PJ) hätten. 1. Ausgangslage: Was ist das Problem bei der Gleichwertigkeit? Dazu folgendes: Früher …
Gleichwertigkeit v. Ärzten: Kenntnisprüfung erfolgreich anfechten
Gleichwertigkeit v. Ärzten: Kenntnisprüfung erfolgreich anfechten
| 14.11.2018 von Rechtsanwalt Adrian Sirghita LL.M.
Die folgenden Tipps gelten nur für Drittland-Ärzte. Die Gleichwertigkeit durch Begutachtung zu bekommen, wird immer schwerer. Insofern ist die Anzahl derer, die die Gleichwertigkeit mittels Kenntnisprüfung nachweisen wollen, gestiegen. …
Illegaler Wettbewerb gegen Taxis – Wettbewerbsregeln in der praktischen Anwendung
Illegaler Wettbewerb gegen Taxis – Wettbewerbsregeln in der praktischen Anwendung
| 03.11.2018 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Wie können sich rechtstreue Unternehmen gegen die Zersetzung von Vorschriften und das gezielte Abwerben ihrer Kunden wehren? Behörden sind häufig mit der Durchsetzung der Rechtsvorschriften überfordert. Kontrollen finden kaum statt. …
Die behördliche Überwachung eines Prostitutionsgewerbes – welche Rechte stehen der Behörde zu?
Die behördliche Überwachung eines Prostitutionsgewerbes – welche Rechte stehen der Behörde zu?
| 02.11.2018 von Jochen Jüngst LL.M.
Die für das ProstSchG in Hamburg zuständige Behörde hat angekündigt, ab dem 01.11.2018 mit den Kontrollen der Betreiber zu beginnen. Was dürfen die Beauftragten der Behörde im Rahmen ihrer Kontrolle und wo sind ihnen rechtliche Grenzen …
Einklagen: Was ist das? Wie geht das?
Einklagen: Was ist das? Wie geht das?
| 06.07.2020 von Rechtsanwalt Bernhard Maurer
Wer keinen Studienplatz erhalten hat, überlegt oft, sich „einzuklagen“. Doch was bedeutet das eigentlich? Und wie geht das? Die Universitäten sind verpflichtet, alle ihre Lehrkapazitäten einzusetzen, um so viele Studienplätze wie möglich …
Akteneinsicht des Rechtsanwalts bei Prüfungsanfechtungen – ein Klassiker
Akteneinsicht des Rechtsanwalts bei Prüfungsanfechtungen – ein Klassiker
| 21.08.2018 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Das Recht auf Akteneinsicht bei Prüfungsanfechtungen Rechtsanwalt Christian Reckling konnte erneut erfolgreich das Recht auf Akteneinsicht für seinen Mandanten vor dem Verwaltungsgericht Berlin durchsetzen (VG Berlin, Beschl. 25.07.2018 – …
Keine Benachteiligung von Nachzüglern bei der Vergabe von Schulplätzen
Keine Benachteiligung von Nachzüglern bei der Vergabe von Schulplätzen
| 20.08.2018 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Rechtsanwalt Christian Reckling konnte in einem gerichtlichen Eilverfahren den Wunschschulplatz für seinen Mandanten einklagen. Worum ging es? Wie jedes Jahr legen in Hamburg eine Vielzahl von Eltern für ihre schulpflichtigen Kinder …
Studienplatzvergabe Medizinstudium – Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und ihre Folgen
Studienplatzvergabe Medizinstudium – Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und ihre Folgen
| 02.08.2018 von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
Teil 3 von 3: Gegenwärtige Möglichkeiten für einen Studienplatz Medizin Warten Jedenfalls noch gegenwärtig zahlt sich Beharrlichkeit aus. Wer derzeit rund 15 Semester, also ganze siebeneinhalb Jahre durchhielt und in dieser Zeit auch kein …
Studienplatzvergabe Medizinstudium – Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und ihre Folgen
Studienplatzvergabe Medizinstudium – Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und ihre Folgen
| 02.08.2018 von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
Teil 2 von 3: Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Numerus clausus für Medizin teilweise verfassungswidrig Am 04. Oktober 2017 wurde vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe über das aktuell geltende Regelwerk zur Vergabe …
Studienplatzvergabe Medizinstudium – Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und ihre Folgen
Studienplatzvergabe Medizinstudium – Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und ihre Folgen
| 02.08.2018 von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum „Numerus clausus“ und ihre Folgen – Alles kann, nichts muss? Teil 1 von 3: Das aktuelle Vergabesystem – Zahlen, Daten, Hintergründe: Abiturbestenquote, Auswahlverfahren der Hochschulen, …
Erste Erlaubnis zum Betrieb einer Prostitutionsvermittlung nach ProstSchG in Hamburg
Erste Erlaubnis zum Betrieb einer Prostitutionsvermittlung nach ProstSchG in Hamburg
| 27.07.2018 von Jochen Jüngst LL.M.
Eine Escort-Agentur mit Sitz in Hamburg hat mit Schreiben vom 20.07.2018 der zuständigen Behörde FA-BEA *Pro mit Wirkung ab dem 01.01.2018 als erster der von mir vertretenen Betreiber eines Prostitutionsgewerbes eine Erlaubnis nach § 12 …
Ablehnung eines Polizeibewerbers aufgrund von Mindestnoten unzulässig
Ablehnung eines Polizeibewerbers aufgrund von Mindestnoten unzulässig
| 11.05.2018 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Rechtsanwalt Christian Reckling, SCHLÖMER & SPERL Rechtsanwälte, konnte einen beachtlichen Erfolg gegen das Land Schleswig-Holstein erzielen (Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht, Beschl. v. 25.04.2018 – 12 B 16/18). Die …
Unzulässiger „Gang-Bang“ oder zulässige Produktion eines „Pornofilms mit Gruppenszenen“?
Unzulässiger „Gang-Bang“ oder zulässige Produktion eines „Pornofilms mit Gruppenszenen“?
| 30.04.2018 von Jochen Jüngst LL.M.
In einem weiteren Beitrag zu den Themen „Gang-Bang“ und „Flatrate-Sex“ habe ich darauf hingewiesen, dass entsprechende gewerbliche Veranstaltungen nach dem Prostituiertenschutzgesetz in Deutschland problematisch bzw. unzulässig sein …
Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer
Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer
| 30.01.2022 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Rechtsanwalt Christian Reckling konnte einen beachtlichen Erfolg vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof mit Urteil v. 22.03.2018 (29 C 1446/17.E) erzielen. Das Land Hessen wurde verurteilt, an meinen Mandanten EUR 11.300,00 an …
Schadensersatz für Fehler in der Prüfungskorrektur? Prüfungsanfechtung kann sich lohnen
Schadensersatz für Fehler in der Prüfungskorrektur? Prüfungsanfechtung kann sich lohnen
| 02.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Seit je her gilt das erste juristische Staatsexamen als besonders anspruchsvolle Prüfung. Da die Anzahl der Versuche begrenzt ist, hat das Bestehen beim ersten Versuch in der Regel eine hohe Priorität. Am 07. September 2007 erhält der …
Brandenburger Polizist muss Aufnahme seines Penis dulden – erkennungsdienstliche Behandlung
Brandenburger Polizist muss Aufnahme seines Penis dulden – erkennungsdienstliche Behandlung
| 14.03.2018 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das VG Cottbus hat in seiner Entscheidung vom 14.02.2018 (Az.: 3 L 95/18) festgestellt, dass im Rahmen der erkennungsdienstlichen Maßnahme auch die Abbildung des Geschlechtsteils des Beschuldigten in Betracht kommt. Damit hat es einen …
Der Wunschschulplatz – ein kurzer Leitfaden
Der Wunschschulplatz – ein kurzer Leitfaden
| 26.11.2019 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Zugang zur Wunschschule Auch im nächsten Jahr wird die Verteilung von Schulplätzen den Eltern als gesetzliche Vertretungsberechtigte ihrer Kinder sowohl bundesweit als auch in Hamburg Kopfzerbrechen bereiten. Die passende …
Erfolg bei Aufhebung des Exmatrikulationsbescheids (Hamburg)
Erfolg bei Aufhebung des Exmatrikulationsbescheids (Hamburg)
| 23.10.2019 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Unser Mandant hatte auf eine mündliche Nachprüfung zu einem Modul eine Exmatrikulation erhalten. Damit kam er in die Kanzlei Rechtsanwältin Iris Schuback. Die Rechtsprüfung ergab, dass der Mandant in einem Modul die schriftlichen …
Modulteilnahme von Hochschule nicht anerkannt – kein Bachelor – im Eilverfahren Bachelor erwirkt
Modulteilnahme von Hochschule nicht anerkannt – kein Bachelor – im Eilverfahren Bachelor erwirkt
| 23.10.2019 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Die Mandantin hatte ihr Studium für Lehramt an Gymnasium erfolgreich zum Abschluss gebracht mit dem Bachelor. Dies wurde ihr allerdings von der Universität nicht anerkannt und ausgehändigt. Es wurde das letzte der notwendigen Module in …
Schulplatzklageverfahren 2018/19: Wunschschulen noch mehr umkämpft als bislang
Schulplatzklageverfahren 2018/19: Wunschschulen noch mehr umkämpft als bislang
| 22.02.2018 von Rechtsanwältin Iris Schuback
In diesem Schuljahr 2018/19 wird voraussichtlich noch mehr Andrang auf gute Schulplätze für die Einschulung in den Grundschulen und noch mehr für die weiterführenden Schulen ab der 5. Jahrgangsstufe als bereits ohnehin schon in den …
Studienplatzklagen für Sommersemester 2018
Studienplatzklagen für Sommersemester 2018
| 21.02.2018 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Auch zum letzten Studiensemester konnten mehrere Studienplatzklagen erfolgreich in der Kanzlei Schuback abgeschlossen werden und die Mandanten nun ihr Wunschfach – sofort, ohne lange Wartesemester – studieren. Bei einer Studienplatzklage, …