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Schenkung: Die Trennung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft, ein Wegfall der Geschäftsgrundlage
Schenkung: Die Trennung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft, ein Wegfall der Geschäftsgrundlage
| 21.06.2019 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
In einem vor kurzem entschiedenen Fall geht es um eine Schenkung, die kurzfristig vor der Trennung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft getätigt wurde. Die Eltern eines der beiden Lebenspartner hatte mit dem Zweck des Immobilienerwerbs …
Widerruf eines Immobilienkredits wegen fehlender Pflichtangaben zu Gebäudeversicherung
Widerruf eines Immobilienkredits wegen fehlender Pflichtangaben zu Gebäudeversicherung
| 21.06.2019 von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Bei Abschluss eines Immobilienkredits sehen viele Vertragsbedingungen standardmäßig vor, dass das Gebäude gegen Schäden versichert werden muss. Das OLG Düsseldorf hat zu einer Gebäudeversicherung mit Urteil vom 20.06.2017 entschieden, dass …
Landgericht Hannover: Kontoführungsgebühr in Ansparphase des Bausparvertrags unzulässig
Landgericht Hannover: Kontoführungsgebühr in Ansparphase des Bausparvertrags unzulässig
| 17.06.2019 von Rechtsanwalt Guido Lenné
In der Ansparphase eines Bausparvertrags dürfen Bausparkassen keine Kontoführungsgebühren erheben. Bislang galt das nur für die Auszahlphase. Im Jahr 2017 wurden dann die Kunden vieler Bausparkassen darüber informiert, dass künftig in der …
Dolphin Capital – inzwischen German Property Group GmbH – Ansprüche von Anlegern?
Dolphin Capital – inzwischen German Property Group GmbH – Ansprüche von Anlegern?
| 04.06.2019 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Siedlung Hanauer Hauptbahnhof – Investition wird nicht ausgezahlt 2014 kaufte Dolphin Capital in Hanau 13 Häuser mit ca. 170 Wohnungen und sicherte der Stadt vertraglich zu diese zu sanieren. Bis heute fanden keine Sanierung statt. Seit …
Der Nießbrauch als Mittel der Vermögensgestaltung
Der Nießbrauch als Mittel der Vermögensgestaltung
| 01.06.2019 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Das Nießbrauchrecht kann ein probates Mittel sein, um das eigene Vermögen zu schützen oder zu optimieren, indem steuerliche Vorteile eröffnet werden. Der folgende Überblick soll einen Einstieg in das Thema eröffnen, im Einzelfall empfiehlt …
Genossenschaften und Rechtsschutzsversicherung – ARB
Genossenschaften und Rechtsschutzsversicherung – ARB
| 25.05.2019 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Genossenschaften am grauen Kapitalmarkt, die über einen mitunter sehr offensiven Vertrieb vermittelt wurden, bereiten in den letzten Jahren vielen ihrer Mitglieder erhebliche Probleme. Häufig stellt sich heraus, dass bei der Vermittlung …
Darlehenskosten: Wie sich die Targobank in Düsseldorf verhielt
Darlehenskosten: Wie sich die Targobank in Düsseldorf verhielt
| 25.05.2019 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Die Anwaltskanzlei Lenné bearbeitet deutlich mehr als 1.000 Verfahren gegen Banken und Sparkassen wegen unzulässig berechneter Kreditbearbeitungsgebühren. Dabei ist auffällig, dass viele Geldinstitute versuchen, die Rechtsprechung möglichst …
Der Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages: Wann ein solcher noch immer möglich sein kann
Der Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages: Wann ein solcher noch immer möglich sein kann
| 16.05.2019 von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Widerruf noch immer möglich Auch jetzt noch können unter gewissen Voraussetzungen Verbraucher Darlehensverträge nach längerer Laufzeit widerrufen werden, so zum Beispiel bei Verwendung einer fehlerhaften oder fehlenden Widerrufsbelehrung …
ImmoAnlageKonzept GmbH: BaFin ordnet Abwicklung des Einlagengeschäft an
ImmoAnlageKonzept GmbH: BaFin ordnet Abwicklung des Einlagengeschäft an
| 23.04.2019 von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat der ImmoAnlageKonzept GmbH, Neustadt bei Coburg, mit Bescheid vom 3. April 2019 aufgegeben, das Einlagengeschäft unverzüglich abzuwickeln. Dies meldete die BaFin am 16.04.2019. …
OLG Stuttgart: Wüstenrot Bausparkasse muss ausgebuchte Zinsen an Kunden zurückzahlen
OLG Stuttgart: Wüstenrot Bausparkasse muss ausgebuchte Zinsen an Kunden zurückzahlen
| 30.04.2019 von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Der von mir vertretene Kläger hatte im April 1997 einen Bausparvertrag noch bei der seinerzeitigen Leonberger Bausparkasse mit einer Bausparsumme von DM 100.000 abgeschlossen. Die Zuteilung des Bausparvertrages erfolgte 2005, sodass die …
Genossenschaften – eine gute Rechtsform. Aber Vorsicht, es gibt auch schwarze Schafe!
Genossenschaften – eine gute Rechtsform. Aber Vorsicht, es gibt auch schwarze Schafe!
| 21.03.2019 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Die Genossenschaft ist mit ca. 22 Millionen Mitgliedern die mitgliederstärkste wirtschaftliche Organisationsform in Deutschland. Die im 19. Jahrhundert entstandene Rechtsform ist heute nach wie vor eine der tragenden Säulen der nationalen …
Zur Aktualität des Widerrufsjokers bei Immobiliendarlehensverträgen
Zur Aktualität des Widerrufsjokers bei Immobiliendarlehensverträgen
| 03.04.2019 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Albert Kroells
Das Widerrufsrecht für Altverträge, die im Zeitraum von 2002 bis zum 10.06.2010 abgeschlossen wurden, ist am 21.06.2016 erloschen. Darlehensverträge mit Abschlusszeitpunkt im Zeitraum vom 11.06.2010 bis 20.03.2016 werden hingegen von der …
OLG Koblenz:Servicepauschale der Debeka Bausparkasse unwirksam – Bausparkasse lässt sich verurteilen
OLG Koblenz:Servicepauschale der Debeka Bausparkasse unwirksam – Bausparkasse lässt sich verurteilen
| 28.08.2019 von Rechtsanwalt Simon Bender
In einem von Rechtsanwalt Bender geführten Verfahren vor dem OLG Koblenz ( Az. 8 U 1084/18 ) hat der Senat im Termin am 22.02.2019 umfassend zu der Frage Stellung genommen, ob die von der Debeka Bausparkasse im Jahre 2017 über eine …
Die Sicherungsgrundschuld in der Insolvenz
Die Sicherungsgrundschuld in der Insolvenz
| 13.02.2019 von Rechtsanwalt Heyo Meyer
Der Verlust des Eigenheims oder von Betriebsstätten in der Insolvenz ist in der Regel vorprogrammiert. Banken meist nicht bereit, neue Darlehen zu vergeben. Banken oder Dritte scheuen oft das Risiko der Auseinandersetzung mit dem …
Zinsscap-Prämien in Darlehensverträgen unzulässig
Zinsscap-Prämien in Darlehensverträgen unzulässig
| 13.01.2019 von Rechtsanwalt und Notar André Döttelbeck
Der Bundesgerichtshof hat in einer vom 5.06.2018 datierenden Entscheidung zum Aktenzeichen XI ZR 790/16 entschieden, dass sog. Zinscap-Prämien in Verbraucherdarlehensverträgen unwirksam sind, weil sie mit wesentlichen Grundgedanken der …
Hoffnung für geprellte Gläubiger: Anfechtung auch nach Erteilung der Restschuldbefreiung möglich!
Hoffnung für geprellte Gläubiger: Anfechtung auch nach Erteilung der Restschuldbefreiung möglich!
| 12.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Lang
Eine dem Schuldner erteilte Restschuldbefreiung steht der Gläubigeranfechtung auch dann nicht entgegen, wenn der Gläubiger die Anfechtungsklage, die Rechtshandlungen vor der Eröffnung des Insolvenzverfahrens betrifft, erst nach der …
Fertighaus – Vertrag kündigen? Unnötige Kosten bei Hausvertrag vermeiden!
Fertighaus – Vertrag kündigen? Unnötige Kosten bei Hausvertrag vermeiden!
| 09.01.2019 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Viele Bauherren werden von Fertighausunternehmen geworben, die eine schlüsselfertige Errichtung auf dem Grundstück der Wahl des Bauherrn anbieten. Hierzu wird oft vorschnell ein Hausvertrag abgeschlossen. Dabei bleibt jedoch in manchen …
So können Sie Ihre Kreditzinsen vom Immobilienkauf zurückfordern
So können Sie Ihre Kreditzinsen vom Immobilienkauf zurückfordern
| 21.11.2018 von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
Haben Sie zwischen 2010 und 2016 einen Kreditvertrag im Zusammenhang mit dem Kauf einer Immobilie abgeschlossen? Dann sollten Sie diesen Vertrag jetzt genau prüfen lassen, denn unter Umständen könnten Sie nach erfolgreichem Widerruf des …
Auswege aus der Schrottimmobilie
Auswege aus der Schrottimmobilie
| 20.11.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Schrottimmobilen sind immer noch ein Thema und haben zahlreiche Anleger an den Rand des finanziellen Ruins getrieben. Schrottimmobilien sind nicht nur Immobilien, die völlig heruntergekommen sind, sondern auch Immobilen, die zu völlig …
GenoKap heißt jetzt DWG – wirksame Beteiligung? – ggf. Widerruf möglich
GenoKap heißt jetzt DWG – wirksame Beteiligung? – ggf. Widerruf möglich
| 05.11.2018 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Die GenoKap Wohnungsbaugenossenschaft eG hat laut Bekanntmachung des Handelsregisters vom 10. Juli 2018 umfirmiert und heißt jetzt DWG Deutsche Wohnungsbaugenossenschaft eG. Die Namensänderung könnte damit im Zusammenhang stehen, dass über …
Timesharing – Betrug ohne Ende
Timesharing – Betrug ohne Ende
| 03.11.2018 von Rechtsanwalt Hans Witt
Unter dem Begriff Timesharing findet sich eine große Anzahl verschiedenartiger rechtlicher Konstruktionen, die im Ergebnis die zeitanteilige Nutzung an einem Hotelapartment oder einer Ferienwohnung zum Gegenstand haben (Ferienwohnrecht). …
Bankenhaftung bei einem gescheiterten oder unwirtschaftlichen Kauf von Immobilien
Bankenhaftung bei einem gescheiterten oder unwirtschaftlichen Kauf von Immobilien
| 09.11.2018 von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
Mit dem Kauf von Immobilien wollen Anleger einen stabilen und sicheren Vermögenswert für die Zukunft schaffen. Dazu investieren Anleger das lang ersparte Geld immer häufiger in Immobilien, weil diese mit Ihrer Bausubstanz einen nachhaltigen …
Widerrufsjoker lebt! Immobilienbesitzer können weiter viel Geld sparen
Widerrufsjoker lebt! Immobilienbesitzer können weiter viel Geld sparen
| 24.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Storch
Das ist wirklich eine Sensation was das Landgericht Ravensburg in einem aktuellen Urteil (21.09.2018 – 2 O 21/18 –) unter Hinweis auf die ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) entschieden hat. Die Kombination zweier Urteile …
Vorsicht! Notar haftet nur nachrangig
Vorsicht! Notar haftet nur nachrangig
| 10.10.2018 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der Immobilienboom der letzten Jahre rückt auch wieder den Verkauf minderwertiger Immobilien in den Fokus. Nicht selten werden Immobilienkäufer beim Kauf der häufig als Kapitalanlage vorgesehenen Eigentumswohnung unzureichend aufgeklärt, …