525 Ergebnisse
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03.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
In dieser Beitragsreihe stellen wir Ihnen die Reform des WEG-Rechts und deren Bedeutung für Wohnungseigentümer, Wohnungseigentümer-Gemeinschaften und WEG-Verwalter überblicksartig dar. Reform des WEG-Rechts – Sachkundenachweis und …
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15.04.2021
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
Der lang erwartete Paukenschlag ist nunmehr mit dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 25. März 2021 (2 BvF 1/20,2 BvL 5/20, 2 BvL 4/20) erfolgt. Das Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin („Berliner Mietendeckel") …
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15.04.2021
von Rechtsanwalt Michael Böhler
Mit Beschluss vom 15.04.2021, Az. 2 BvF 1/20, 2 BvL 4/20, 2 BvL 5/20, hat das Bundesverfassungsgericht das Gesetz zur Mietbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin, also den sog. „Mietendeckel“, für nichtig erklärt. Bundesländer dürfen keine …
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04.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
In dieser Beitragsreihe stellen wir Ihnen die Reform des WEG-Rechts und deren Bedeutung für Wohnungseigentümer, Wohnungseigentümer-Gemeinschaften und WEG-Verwalter überblicksartig dar. Reform des WEG – Neue Stellung der …
Der Widerruf eines Darlehensvertrags ist eine attraktive Alternative zur Kündigung des Kredits. Insbesondere zum Zweck der Umschuldung auf ein günstigeres Darlehen ist der Darlehenswiderruf innerhalb der Widerrufsfrist eine gute …
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28.03.2021
von Rechtsanwalt Guillaume Koschella
Tiny House - diese rechtlichen Vorgaben gelten: Die rechtlichen Vorgaben sind unterschiedlich. Es kommt zunächst darauf an, welche Nutzung Sie mit Ihrem Tiny House anstreben. Je nach Art der Nutzung ergeben sich unterschiedliche gesetzliche …
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26.03.2021
von Rechtsanwalt Axel Kötteritzsch
Wer ein Grundstück erwirbt , muss den Kaufvertrag notariell beurkunden lassen . Gleiches gilt beim Abschluss eines Bauträgervertrags , bei dem der Käufer von dem Verkäufer ein Grundstück erwirbt und der Verkäufer sich darüber hinaus …
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26.03.2021
von Rechtsanwalt Jonathan zur Nieden
Wer einen Gewerbemietvertrag geschlossen hat, das Geschäfte aber aufgrund der Corona-Pandemie weiterhin geschlossen bleiben muss, kann die vereinbarte Miete für den Zeitraum der Schließung und des damit verbundenen Umsatzrückganges anpassen …
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25.03.2021
von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Gemäß § 574 Abs. 1 S. 1 BGB kann der Mieter der Kündigung des Vermieters widersprechen und von ihm die Fortsetzung des Mietverhältnisses verlangen, wenn die Beendigung des Mietverhältnisses für den Mieter, seine Familie oder einen anderen …
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19.03.2021
von Rechtsanwalt Ferdinand von Köckritz
In praktisch jedem Mietvertrag, sowohl bei Geschäftsraummiete, als auch bei der Miete von Wohnräumen, wird vereinbart, dass der Mieter eine Mietkaution bzw. eine Mietsicherheit leisten muss, wie es im BGB heißt. Die Mietkaution ist ein …
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Peters
Bei einem Leasingvertrag mit Kilometerabrechnung wird die Kilometerleistung des Fahrzeugs für die Vertragslaufzeit festgelegt. Nur selten wird der Leasingnehmer exakt die vertragliche Laufleistung bei Rückgabe des Leasingfahrzeugs …
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14.03.2021
von Rechtsanwalt Jörn Blank
Am 1. Dezember 2020 trat eine Novelle des WEG-Rechts in Kraft, die zahlreiche Änderungen in diesem Bereich mit sich bringt. Knapp 1,75 Millionen Wohnungseigentümergemeinschaften in Deutschland und deren Verwaltungen sehen sich in jetzt …
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09.03.2021
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Mietminderung endlich durchsetzbar - oder doch nicht? Für Gewerbemieter, die von der Corona-Pandemie betroffen sind (was einen Großteil der Gewerbetreibenden betreffen dürfte) gab es Ende des Jahres noch eine Neuerung, die vorerst positiv …
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14.07.2022
von Rechtsanwalt Neels Lamschus
Seit Beginn der Corona-Pandemie sind zahlreiche Einzelhändler, Gastronomen, Hotelbetreiber und andere Branchen von staatlich angeordneten Schließungen betroffen. Ihnen ist es zum Teil vollständig unmöglich, ihrer Erwerbstätigkeit …
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03.03.2021
von Rechtsanwältin Duygu Seymen
DER WOHNUNGSMIETVERTRAG Die in der türkischen Verfassung verankerte Privatautonomie ist unter anderem im türkischen Zivilrecht mit der Vertragsfreiheit im Türkischen Schuldgesetz gesetzlich geregelt und gilt grundsätzlich ebenso für das …
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14.07.2022
von Rechtsanwalt Neels Lamschus
Jeder Vermieter hatte bestimmt schon einmal eine Auseinandersetzung wegen einer Betriebskostenabrechnung. Obwohl die korrekte Abrechnung der vertraglich vereinbarten Betriebskostenvorauszahlungen keine unlösbare Aufgabe darstellt, sorgt sie …
23.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil (Az. VIII ZR 40/19) klargestellt, dass nicht jede nachteilige Flächenabweichung schon zu einem Mietminderungsrecht des Mieters führt. Im konkreten Fall ging es um einen Gewerbemietvertrag …
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08.03.2022
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Seit 2021 gibt es ein neues "Instrument" zur Restrukturierung - die "Sanierungsmoderation". Was ist eine Sanierungsmoderation, wie ist der Ablauf und welche Chancen bietet sie ? Fragen und Antworten: 1. Wo ist die Sanierungsmoderation …
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11.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Eigentümer und Haftung Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 18. Dezember 2020 (Az. V ZR 193/19) festgestellt, dass der vermietende Eigentümer (hier auch Teileigentümer) nicht als Zustandsstörer haftet, wenn der Schaden zwar …
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11.02.2021
von Rechtsanwalt Michael Stamm
Das Amtsgericht Leipzig (Urteil vom 13.07.2020, Az.: 104 C 1604/20) und das Landgericht Leipzig (Urteil vom 17.12.2020, Az.: 04 S 254/20) haben eine Klage auf Beseitigung einer Mauer, die unter Verstoß gegen die in § 27 SächsNRG geregelte …
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08.02.2021
von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Wenn die Beziehung endet, strebt man auch nach einer räumlichen Distanz, weswegen meist einer der Partner kurz darauf auszieht. Dabei ist allerdings dann besondere Vorsicht geboten, wenn beide Eheleute gemeinsam die Wohnung angemietet …
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06.02.2021
von Rechtsanwalt Vladislav Dimitrov
Zahlreiche Gewerbetreibende sind in den letzten Monaten aufgrund der Corona Pandemie in Schwierigkeiten geraten. Der Staat unterstützt mit diversen Maßnahmen die Betroffenen. Ein wichtiger Kostenpunkt für viele Unternehmer sind die Kosten …
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04.02.2021
von Rechtsanwalt Jörn Blank
Durch die Corona-Pandemie sind zahlreiche Mieter von gewerblichen Immobilien in schweres Fahrwasser geraten. Dabei geht es nicht nur um Betriebe die direkt von behördlichen Schließungen betroffen waren oder sind, wie Einzelhandel, …
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Eine Schenkungsrückforderung des Sozialamtes bei einem Wohnrechtsverzicht kann man verhindern. Worum geht es? Haus- und Wohnungseigentümer übertragen das Eigentum häufig im Wege der vorweggenommenen Erbfolge auf ihre Kinder oder sonstige …