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Aktuelle Berechtigungsanfrage BVB Merchandising GmbH
Aktuelle Berechtigungsanfrage BVB Merchandising GmbH
| 21.04.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In dieser Woche wurde ich mit der Verteidigung gegen eine Berechtigungsanfrage der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen aus München im Auftrag der BVB Merchandising GmbH vom 16.04.2021 beauftragt. Der Grund des Schreibens …
Abmahnung der Como Sonderposten GmbH
Abmahnung der Como Sonderposten GmbH
| 25.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Die neuerliche Abmahnung datiert vom 20.10.2021. Die Como Sonderposten GmbH nimmt Bezug auf Angebote von Gesichtsmasken auf der Handelsplattform eBay. Die Como Sonderposten GmbH lässt vortragen, dass Sie im Produktbereich Gesichtsmasken …
Abmahnung der BluePort Legal für SG Dynamo Dresden Merchandising GmbH
Abmahnung der BluePort Legal für SG Dynamo Dresden Merchandising GmbH
| 03.02.2022 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir wurde das Mandant zur Verteidigung gegen eine Abmahnung der SG Dynamo Dresden Merchandising GmbH erteilt. Die Abmahnung vom 25.01.2022 wurde durch die Kanzlei BluePort Legal ausgesprochen. Die Abmahnung enthält den Vorwurf einer …
Der „Bestell-Button“: Welche Formulierungen sind erlaubt?
Der „Bestell-Button“: Welche Formulierungen sind erlaubt?
| 03.05.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Für den Online-Handel gelten besondere rechtliche Bedingungen. Das betrifft auch den Bestell-Button, also die Schaltfläche, mit der etwa ein Kauf rechtsverbindlich ausgelöst werden soll. Was ist bei einem Bestell-Button zu beachten? Die …
Schutz der Geschäftsidee: Das muss man beachten!
Schutz der Geschäftsidee: Das muss man beachten!
| 20.08.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Das schönste Geschäftsidee und die tollste Erfindung nutzt nichts, wenn andere das Geschäftsmodell einfach kopieren und das Produkt oder die Dienstleistung nachahmen können. Gründer sollten sich daher schon frühzeitig Gedanken machen, wie …
Softwareverträge ohne böse Überraschungen: Was ist bei der Erstellung besonders zu beachten?
Softwareverträge ohne böse Überraschungen: Was ist bei der Erstellung besonders zu beachten?
| 21.08.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In Unternehmen reicht Standardsoftware „von der Stange“ meistens für die üblichen Büroarbeiten aus. In einigen Bereichen kommt man aber an Spezialsoftware nicht herum, welche dann von einem Softwareanbieter nach den Kundenwünschen …
Reisekosten für das Vorstellungsgespräch – wer muss eigentlich die Kosten tragen?
Reisekosten für das Vorstellungsgespräch – wer muss eigentlich die Kosten tragen?
| 30.08.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Spätestens nachdem das Bewerbungsgespräch für einen neuen Job – mehr oder weniger erfolgreich – überstanden ist, kommt häufig noch eine Frage auf: Wer trägt eigentlich die Kosten, die für die An- und Abreise eines Bewerbers zum …
Hitze im Büro: Muss der Chef die Kleiderordnung lockern?
Hitze im Büro: Muss der Chef die Kleiderordnung lockern?
| 01.09.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Im Sommer steigen die Temperaturen, die Hitze staut sich in Büros und Geschäften, und spätestens jetzt stellt sich mal wieder die Frage nach der Kleiderordnung am Arbeitsplatz. Darf der Arbeitgeber seinen Angestellten Vorschriften machen, …
Dieselskandal: Volkswagen (VW) Motor EA 288 – Dieselgate weitet sich aus! Leicht erklärt!
Dieselskandal: Volkswagen (VW) Motor EA 288 – Dieselgate weitet sich aus! Leicht erklärt!
| 17.01.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Im September 2015 musste Volkswagen öffentlich zugeben, dass der in Millionen Fahrzeugen verbaute Dieselmotor EA189 manipuliert wurde. Der Abgasskandal beim EA189-Motor hat den Hersteller Volkswagen schon zig Milliarden gekostet. Die …
Dieselskandal: „Onboard- Diagnose-System“ beim VW-Motor EA288 – illegale Abschaltvorrichtung?
Dieselskandal: „Onboard- Diagnose-System“ beim VW-Motor EA288 – illegale Abschaltvorrichtung?
| 19.01.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Immer neue Hiobsbotschaften für Volkswagen-Kunden! Volkswagen scheint sich immer weiter im neuen Dieselskandal beim EA 288 zu verstricken. Erst Berichte über eine Abschaltvorrichtung wie beim Skandalmotor EA 189, dann Thermofenster, jetzt …
Lebensversicherung widerrufen – Verjährung / Verwirkung? Einfach erklärt!
Lebensversicherung widerrufen – Verjährung / Verwirkung? Einfach erklärt!
| 25.01.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Widerruf von Lebensversicherungen ist in aller Munde! Viele haben inzwischen diese Möglichkeit als Chance für sich erkannt, sich auf lukrative Art von einer Lebensversicherung zu lösen. Doch ist dies wirklich zeitlich unbegrenzt …
Bürgschaft: Darlehenswiderruf als Exit für den Bürgen?
Bürgschaft: Darlehenswiderruf als Exit für den Bürgen?
| 10.02.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Möglichkeit, ein Darlehen zu widerrufen, kann sowohl für den Darlehensnehmer als auch für den Bürgen erhebliche Vorteile bringen. Der Darlehensnehmer erhält die Möglichkeit, sich ohne Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung von dem …
Corona – Selbstständige und Freiberufler
Corona – Selbstständige und Freiberufler
| 23.03.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Solo-Selbstständige und Freiberufler genießen zwar – auch in der Corona-Krise – nicht den gleichen Schutz wie Arbeitnehmer. Grundsätzlich bleibt es dabei, dass Selbstständige grundsätzlich das Risiko tragen, ohne Aufträge kein Geld zu …
Coronakrise: Kurzarbeitergeld (KuG) - Grundlagen und Gefahren. Was muss man beachten?
Coronakrise: Kurzarbeitergeld (KuG) - Grundlagen und Gefahren. Was muss man beachten?
| 20.05.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Corona-Krise stellt Wirtschaft und Betriebe vor eine harte Belastungsprobe. Mehr als 10 Mio. Menschen befinden oder befanden sich dieses Jahr in Kurzarbeit. Viele Arbeitsplätze konnten durch dieses Instrument gerettet werden. Allerdings …
YouTube Kanal geschlossen - Was jetzt?
YouTube Kanal geschlossen - Was jetzt?
| 14.04.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
YouTube hat eine enorme Reichweite und die Vielfalt der Kanäle ist kaum zu überbieten. Jede Minute werden mehrere hundert Stunden auf der Plattform zur Schau gestellt. Jeder Youtuber muss sich dabei natürlich an bestimmte Spielregeln …
TikTok & Recht: Dauerwerbesendung - Kennzeichnungspflicht auch auf TikTok?
TikTok & Recht: Dauerwerbesendung - Kennzeichnungspflicht auch auf TikTok?
| 06.05.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Im Fernsehen hat sie vermutlich jeder schon mal gesehen, aber was genau sind Dauerwerbesendungen und wie unterscheiden sie sich von normalen Werbespots? Aber auch für YouTuber und Co. ist das Thema Werbung kein Fremdwort mehr. Wer mit den …
Eigener Unternehmensname auf YouTube wird bereits verwendet- Was jetzt? (Account Grabber)
Eigener Unternehmensname auf YouTube wird bereits verwendet- Was jetzt? (Account Grabber)
| 11.05.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Social Media und insbesondere YouTube werden für Unternehmen immer wichtiger. Steht also der Entschluss fest, sein eigenes Unternehmen auf YouTube zu platzieren und entsprechenden Content zu veröffentlichen, stellt sich als erstes die Frage …
Influencer Marketing: „ad“ oder „sponsored by“ als Kennzeichnung für Werbung ausreichend?
Influencer Marketing: „ad“ oder „sponsored by“ als Kennzeichnung für Werbung ausreichend?
| 01.06.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die meisten Influencer auf Instagram werden sich schon einmal mit der Frage konfrontiert gesehen haben, wie sie ihre Werbung möglichst geschickt kennzeichnen können. Ein sehr häufiges Phänomen sind englische Begriffe dafür. Es werden …
Wegfall des E-Auto-Umweltbonus – Jetzt Ansprüche prüfen lassen!
Wegfall des E-Auto-Umweltbonus – Jetzt Ansprüche prüfen lassen!
| 19.12.2023 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Schock sitzt tief bei zehntausenden, vielleicht sogar hunderttausenden Käufer von E-Autos. Am Samstag, den 16.12.2023 hat Wirtschaftsminister Robert Habeck verkündet, dass die Antragsfrist für die Kaufprämie bei E-Autos am Sonntag, den …
LegalTalk aus Düsseldorf: Warum es so wichtig ist, sich jetzt mit Bitcoin und Blockchain zu befassen
LegalTalk aus Düsseldorf: Warum es so wichtig ist, sich jetzt mit Bitcoin und Blockchain zu befassen
| 07.09.2018 von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Bitcoin und Blockchain sind Begriffe, mit denen sich viele noch nicht beschäftigt haben. Warum es besonders wichtig ist, dies schon jetzt zu tun, wird in dem lebendigen und kurzweiligen Interview zwischen den Interviewpartnern Dr. Joerg …
Patientenakte: Keine positive Beweisvermutung für Richtigkeit der Eintragung.
Patientenakte: Keine positive Beweisvermutung für Richtigkeit der Eintragung.
| 28.02.2024 von Rechtsanwalt Marco Rath
Ein­tra­gun­gen in einer Patientendokumentation sind nur ein Indiz und füh­ren nicht zu einer Be­weis­last­um­kehr. Damit muss­te ein be­klag­ter Arzt in einem vom BGH ent­schie­de­nen Fall nur Zwei­fel an der Rich­tig­keit der Notiz …
P&R: Ein Jahr nach der Insolvenzantragstellung – welche Aussichten haben Anleger wirklich?
P&R: Ein Jahr nach der Insolvenzantragstellung – welche Aussichten haben Anleger wirklich?
| 20.11.2019 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Es ist möglicherweise der größte Anlagebetrugsskandal in Deutschland: Vor einem Jahr meldete der Schiffscontainervermieter P&R Insolvenz an. Danach erhärtete sich der Verdacht: Nur ein Drittel der 1,6 Millionen vermieteten Frachtboxen …
Erben und Vererben in Spanien
Erben und Vererben in Spanien
| 14.06.2017 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Erbfälle mit Spanienbezug sind eine hochkomplexe und anspruchsvolle Rechtsmaterie. Außer europäischem, spanischem und deutschem Erbrecht kann das Erbrecht von sechs verschiedenen spanischen autonomen Gebieten Anwendung finden. Und das ist …
Fehlplanung im Erbrecht: Pablo Picasso – ein prominentes Beispiel
Fehlplanung im Erbrecht: Pablo Picasso – ein prominentes Beispiel
| 15.06.2017 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Fehler können sich im internationalen Erbrecht bitter rächen. Das bekannteste Fallbeispiel eines verkorksten spanischen Erbfalls mit Auslandsbezug ist insoweit der bekannteste Spanier überhaupt und reichste Künstler aller Zeiten: Pablo …