493 Ergebnisse für Erinnerung
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31.01.2020
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… sich verteidigen. Zur Erinnerung: Das OLG des Saarlandes hat zum Thema „Auswertung von Geschwindigkeitsmessungen durch Private“ bereits im Jahr 2017 entschieden, dass das Vorgehen der Kreisstadt Neunkirchen rechtswidrig war und meinen Mandanten …
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29.01.2020
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… mit 1,6 und 2,2 Liter Dieselmotoren der Abgasnorm Euro fünf und sechs illegale Abstandeinrichtungen verbaut wurden, mit denen möglicherweise die Abgasimmissionen manipuliert wurden. Erinnerungen an VW und Daimler werden wach Das Ganze erinnert …
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27.01.2020
von Rechtsanwältin Sonja Lauterbach
… Was ist zu tun, wenn Beratungshilfe abgelehnt wird? Wird die Beratungshilfe abgelehnt, kann man den Rechtsbehelf der Erinnerung beim Amtsgericht einlegen. Schriftlich oder zu Protokoll der Geschäftsstelle des Amtsgerichts (d. h. mündlich), muss man …
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21.01.2020
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… thematisiert werden. Erinnerungen an den EA 189 werden wach Das Ganze erinnert schon sehr an die Abläufe beim EA 189. Erst waren die Gerichte wenig verbraucherfreundlich, aber im Laufe der Zeit haben sich diese immer mehr auf die Seite der VW …
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19.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… ist eine der Gültigkeitsvoraussetzungen für den EU-Führerschein die Einhaltung des Wohnsitzerfordernisses. Zur Erinnerung: Hierüber entscheiden nicht etwa die deutschen Behörden. Sondern es muss zu einer Information aus dem Ausstellerstaat …
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18.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
… ein Überholvorgang stattgefunden hat. Dies kann im Verfahren vor Gericht nach einem Einspruch gegen den Bußgeldbescheid durch Vernehmung der Beamten als Zeugen aufgeklärt werden. Häufig ist die Erinnerung aufgrund des Zeitablaufs und der nur …
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16.12.2019
von Boris Christof Böhm anwalt.de-Redaktion
… Besitzer eingeleitet. Schließlich ist das im Gesetz so vorgesehen. Ähnlicher Fall in Regensburg Der Fall weckt Erinnerungen an die Aktion eines 23-jährigen Regensburgers, der vor einigen Wochen zur Polizei kam und um Unterstützung bat …
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13.12.2019
von anwalt.de-Redaktion
… ist nicht nur für Kinder eine besondere Zeit – auch die Erwachsenen verbinden mit Weihnachten wohlige Gefühle und schöne Erinnerungen – schließlich ist Weihnachten das Fest der Liebe. Oftmals ist dieses Weihnachten aber das erste …
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10.12.2019
von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
… in Erinnerung von Bußgeldrichtern und Verkehrsanwälten ist der Fall eines in allen Lasergeräten Leivtec XV3 verbauten zu langen Spiralkabels. Das ausgezogene Kabel war überraschenderweise etwa 10 cm zu lang und widersprach damit der Zulassung …
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03.12.2019
von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
… sich auch keine Hinweise auf eine suggestive Verzerrung der Erinnerungen. Auch die Hypothese zur intentionalen Falschbesichtigung sei zurückzuweisen. Aus aussagepsychologischer Sicht seien die Angaben des Klägers als erlebnisfundiert einzuordnen …
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14.11.2019
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
… schulpflichtige Schüler trotz schriftlicher Erinnerung ununterbrochen 20 Unterrichtstage unentschuldigt fehlt.“ Niederschwellige Ordnungsmaßnahmen sind nicht gesetzlich geregelt und erfordern ein schulisches Fehlverhalten, wobei als Regulativ …
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24.10.2019
von Rechtsanwalt Sascha Makki
… ist, dass es tatsächlich schon zu Verwechslungen gekommen ist. Beim Markenvergleich ist zudem zu beachten, dass der Durchschnittsverbraucher oft nicht beide Marken vor sich hat, sondern nur eine, die er mit seiner unvollkommenen Erinnerung von der anderen Marke …
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21.10.2019
von Rechtsanwalt Thomas Repka
… als auch im Innenbereich des Lokals Videokameras installiert – die Datenschutzbehörde verlangte daraufhin Auskunft über die näheren Umstände dieser Maßnahme. Der Auskunftsaufforderung kam der Betroffene trotz mehrfacher Erinnerung …
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27.09.2019
von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
… oder noch länger nach dem eigentlichen Verstoß stattfinden, sodass die Beamten oftmals keine oder nur sehr schwache Erinnerungen an den lange zurückliegenden Einzelfall haben. Derartige Verfahren müssen dann in aller Regel zugunsten …
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23.09.2019
von Rechtsanwalt Michael Kothes
… zu überbrücken. Dieses Vorgehen ist noch in guter Erinnerung aus der Insolvenz der Fluggesellschaft Air Berlin, die durch Gewährung von Bundesmitteln noch kurzfristig den Flugbetrieb derart aufrechterhalten konnte, um im Urlaub befindliche Urlauber …
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19.09.2019
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Wenn Eltern sterben, bleiben häufig Immobilien zurück. Oftmals haben diese Immobilien sogar einen immateriell hohen Wert, weil sie das eigene Elternhaus sind und man viele Erinnerungen damit verbindet. Kinder können diese Immobilien …
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11.09.2019
von Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M.
… ist. Überdies erscheint es in den Augen des Gerichtes gänzlich unglaubhaft, dass der Beklagte 1 3/4 Jahre nach der Behandlung noch eine konkrete Erinnerung an die Einzelheiten gehabt haben will. Der Sachverständige kam ohne Würdigung …
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03.09.2019
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
… der Eltern. Den Beteiligten fehle aber jegliche Gemeinsamkeit. Keiner von beiden habe eine günstige Erinnerung an ein Erlebnis, gemeinsam Eltern gewesen zu sein. Die Kommunikation sei unzureichend, das Sprechen übereinander von Vorwürfen …
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01.09.2019
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
… in der Musterfeststellungsklage am 30.09.2019 ansteht. Zur Erinnerung: Der Bundesverband der Verbraucherzentralen klagt vor dem OLG Braunschweig gegen die Volkswagen AG (Az.: 4 MK 1/18), um dort zahlreiche Rechtsfragen im Dieselskandal klären zu lassen …
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27.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… in den Tatbestand mit aufgenommen hat. Es droht daher bei Verurteilung einer Haftstrafe. Gestritten wird, wann genau eine Aussage „falsch“ im Sinne der Vorschrift ist. In einigen Fällen spielt die Erinnerung dem Beschuldigten einen Streich …
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25.07.2019
von Rechtsanwalt Dirk Sinnig
… seinen getäuschten und vorsätzlich geschädigten Kunden jetzt vorzuwerfen, nicht schon ab September 2015 Kenntnis von allen verbotenen Abschalteinrichtungen gehabt zu haben. Nur zu Erinnerung: Zumindest Audi hat nachweislich noch bis ins Jahr 2018 verbotene …
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20.07.2019
von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
… geprägt, die Mitte und der Süden eher christlich. Obwohl ein grundsätzlich friedliches Nebeneinander beider Religionen besteht, ist der Biafra-Krieg noch vielen in Erinnerung. Sensibel ist auch die Frage, welches Volk den Präsidenten stellt …
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04.07.2019
von Rechtsanwalt Steffen Gründig
… die sogenannten „Consultanten“, aus. Es werden Erinnerungen an Vertriebsmodelle bei Kapitalanlagen wach, bei denen das kurzfristige Provisionsinteresse auf Kosten des Anlegers häufig im Vordergrund steht. Derzeitiger Stand der Dinge Sowohl …
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01.07.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… oder dem Porsche Cayenne bzw. Macan eingesetzt. Zur Erinnerung: Im Januar 2018 rief das KBA diverse Audi-Modelle mit 3-Liter-Dieselmotor und der Abgasnorm Euro 6 zurück. Grund war eine unzulässige Abschalteinrichtung. Durch die sog. schnelle …