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16.09.2013
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Musik-, Film- und Softwareindustrie verfolgt Urheberrechtsverletzungen mit Massenabmahnungen von spezialisierten Kanzleien. Meist werden diese Verstöße über sog. Internettauschbörsen (z. B. BitTorrent, Emule, Vuze, Bearshare etc.) …
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23.08.2013
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Inhalt der Abmahnung: Es liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Union Harbour Ltd. aus Hongkong vor. Die Firma Union Harbour Limited wird anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Winterstein aus Frankfurt. In der Abmahnung wird …
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20.08.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Hoefer & Partner vorgelegt, die im Auftrag der Firma Mag Instrument, Inc. vermeintliche Markenrechtsverletzungen durch den Verkauf von Taschenlampen verfolgen. Bei der Mag …
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19.08.2013
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Der Beschluss des Bundesgerichtshof vom 28.02.2013 zu den Anforderung an die hinreichende Bestimmtheit eines Zeichens im Sinne des Art. MarkenRL, § 3 I MarkenG ( I ZB 56/11 ) ( Schokoladenstäbchen II ) soll im nachfolgenden Beitrag …
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12.08.2013
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
In der Ausgabe vom 29. Juli 2013 berichtete die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) davon, dass Unternehmen weltweit so genannte Klang-Marken vermehrt einsetzten. Dabei überzeuge insbesondere die vielfältige Einsatzmöglichkeit sowie der …
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05.08.2013
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Wenn ein Produkt mit „olympischen Preisen" beworben wird und das zufällig zu einer Zeit, zu der die Olympischen Spiele stattfinden - würden Sie das Produkt eher kaufen? Rechnen Sie bei dieser Art von Bewerbung mit absolut unschlagbaren …
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30.07.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Am 29.07.2013 wurde unserer Kanzlei eine Abmahnung der Kanzlei Rechtsanwälte Dres. Lohner. Fischer, Igwecks & Collegen vom 23.07.2013 zur rechtlichen Überprüfung und Bearbeitung vorgelegt. Unserer Mandantschaft wird vorgeworfen, dass …
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26.07.2013
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Nicht jede Marke ist auf den ersten Blick als solche erkennbar. Beispielsweise ist vielen nicht bewusst, dass nicht nur Coca-Cola eine Wortmarke darstellt, sondern dass auch die besondere Flaschenform der 0,2 Liter Coca-Cola Konturflasche …
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26.07.2013
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Das Thema Abmahnung wegen illegaler Downloads und Uploads von urheberrechtlich geschütztem Material ist leidlich bekannt und diese Abmahnungen werden bekanntlich in massenhafter Anzahl verschickt. Viele Abgemahnte ignorieren diese …
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25.07.2013
von GKS Rechtsanwälte
Bereits am 27.06.2013 hat ein Maßnahmenpaket gegen „unseriöse Geschäftspraktiken" den Bundestag passiert (BT-Drs. 17/13057, 17/14192). Mit diesem Paket haben sich gleich auch wichtige Änderungen für den viel umstrittenen Bereich …
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08.07.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde in der letzten Woche eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei sjberwin aus München vorgelegt, die diese im Auftrag ihrer Mandantschaft, der Bose GmbH ausgesprochen hat. Gegenstand des Vorwurfs ist die Einfuhr von Kopfhörern, …
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04.07.2013
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Vor dem Landgericht München musste der angebliche US-amerikanische Pornoproduzent "Malibu Media" eine herbe Niederlage einstecken. Das Landgericht München wies in einem Beschluss (Beschl. v. 04.06.13, Az. 7 O 22293/12) darauf hin, dass die …
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02.07.2013
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Jeder bestellt gerne über das Internet. Es ist einfach, praktisch und man muss das Haus nicht verlassen. Meist ist es auch relativ günstig. Der Internethändler muss nicht in Infrastruktur wie Ladengeschäft und fachkundiges Personal …
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01.07.2013
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Der Deutsche Bundestag hat kurz vor der Sommerpause eine Verschärfung der Strafvorschriften für gewerbsmäßige Kennzeichenverletzung beschlossen. Bei gewerbsmäßiger Kennzeichenverletzung ist nun in dem verabschiedeten Gesetzesentwurf eine …
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24.06.2013
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Wie auch in den anderen Rechtsgebieten richtet sich im Markenrecht die Höhe der Anwalts- und Gerichtgebühren nach dem sog. Streitwert. In markenrechtlichen Auseinandersetzungen sind die Streitwerte sehr hoch. Maßgeblich für die Höhe der …
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20.06.2013
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Unserer Kanzlei liegt eine weitere markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwalts- und Patentanwaltspartnerschaft Harmsen, Utescher vor. In der Abmahnung wird unser Mandant des Vertriebs von Plagiaten beschuldigt. So soll auf eBay ein …
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19.06.2013
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Gerade am Anfang der Entwicklung einer Geschäfts- oder Produktidee wäre es wichtig, sich über die rechtliche Reichweite seines Vorhabens Gedanken zu machen. Die anwaltliche Beratung zeigt leider allzu oft, dass bei der Wahl des Produkt- …
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13.06.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine markenrechtliche Abmahnung der FC Bayern München AG, ausgesprochen durch die Kanzlei TaylorWessing, zur Bearbeitung vorgelegt. Unserer Mandantschaft wird in diesem Abmahnschreiben vorgeworfen, T-Shirts mit geschützten Marken …
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05.06.2013
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Rechtsanwalt Philipp Marquort geht im Rahmen einer Abmahnung gegen Internetanschlussinhaber vor, denen zur Last gelegt wird, das Album Die Hit Giganten - Hits der 90er unerlaubt zum Download angeboten zu haben. Konkretisiert geht es bei dem …
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03.06.2013
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Es liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Hardy Way LLC., New York, USA, vor. Die Firma Hardy Way LLC. wird anwaltlich vertreten durch die Anwaltskanzlei Ihr Anwalt 24 AG aus München. In der Abmahnung wird mitgeteilt, dass die …
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23.05.2013
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Die Internetauktionsplattform eBay darf rechte Szene-Kleidung aus Auktionen auf ihrer Plattform verweigern, dies geht aus einem aktuellen Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth (Az. 4 HK 1975/13) hervor. Im Rahmen eines einstweiligen …
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22.05.2013
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Was von Markenanmeldern immer wieder übersehen wird, ist insbesondere das absolute Eintragungshindernis gem. § 8 II Nr. 2 MarkenG. Marken mit beschreibenden Angaben sind in der Regel freihaltebedürftig, sodass ein Markeninhaber eine …
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22.05.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Am 17.05.2013 erreichte unsere Kanzlei wiederum eine Abmahnung der Kanzlei Becker & Haumann im Auftrag der Borussia Dortmund GmbH & Co KGaA, die uns zur rechtlichen Überprüfung vorgelegt wurde. Unserer Mandantschaft wird u.a. …
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17.05.2013
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Waldorf Frommer verschickt derzeit wieder verstärkt Abmahnungen für den illegalen Down-/Upload von Filmen wie "Stirb Langsam - Ein guter Tag zum Sterben" Teil 5, wegen einer vermeintlichen Urheberrechtsverletzung. Haben Sie eine solche …