662 Ergebnisse für Marke
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05.06.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Wie kann ich gegen die Verletzung meines Markenrechts vorgehen? Der Inhaber einer Marke hat das ausschließliche Recht an seinem geschützten Kennzeichen. Geschützt werden neben den Wortmarken auch Wort-Bildmarken und Bildmarken …
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20.03.2019
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
… Bild, als Sonderform des Persönlichkeitsrechts. Aber auch gewerbliche Schutzrechte wie Marken oder auch der Datenschutz können eine Rolle spielen. Urheberrecht Fotos werden rechtstechnisch als „Lichtbildwerke“ in § 2 UrhG bezeichnet …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… die Benutzung zweier Bilder eines Mantels der Marke „Usha“ abgemahnt. In einem weiteren Fall geht es um das Foto eines Mantels der Marke „Dreimaster Schmuddelwedda“. In beiden Fällen wurden Rechtsanwaltskosten in Höhe von 124,00 € zzgl. MwSt …
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07.03.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… Künstlernamen oder Adelsprädikate unterstehen dem Namensschutz, wobei bei Unternehmenskennzeichen vorrangig das Markenrecht einschlägig ist (s.u.). Insbesondere bei bekannten und berühmten Unternehmensnamen kann ein marken …
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07.03.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… sein können, die es teilweise bisher nicht gab. Dieser dritte Artikel zum 3D-Druck befasst sich mit der Haftung von Dienstleistern, die 3D-Drucke anbieten. Der erste Artikel dreht sich um das Urheber-, Marken- und Designrecht und der zweite …
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05.03.2019
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Scharfenberg vertritt seit Jahren und bundesweit Mandanten bei so gelagerten Abmahnungen. Unser Team verfügt über große Kompetenz und Erfahrung nicht nur im Urheberrecht, sondern auch in den Gebieten des Marken-, und Wettbewerbsrechts. Schreiben oder rufen Sie uns an, wir beraten Sie gerne in einem kostenlosen Erstgespräch.
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07.03.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… sein, die es teilweise bisher nicht gab. Dieser erste Artikel zum 3D-Druck befasst sich mit dem Urheber-, Marken- und Designrecht. Der zweite Artikel dreht sich um das Patent-, Gebrauchsmuster- und Wettbewerbsrecht und der dritte beschäftigt …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… durch die Kanzlei „Rechtsanwälte Sonnenberg Fortmann 24IP Law Group“ markenrechtliche Abmahnungen aussprechen. Markeninhaber Spieleverlag Schmidt Spiele GmbH Der Schmidt Spiele GmbH Spieleverlag ist Inhaber diverser Marken, wie zum Beispiel …
BMW AG lässt durch Rechtsanwälte Klaka Abmahnungen aussprechen für ihre Marken BMW, MINI, M2, M3, M4
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Im Auftrag der BMW AG werden durch Klaka Rechtsanwälte Abmahnungen wegen verschiedener Markenrechtsverletzungen ausgesprochen. Es geht unter anderem um die Verletzung der Marken BMW, Mini, M3 und M4. Die Abmahnungen enthalten immer …
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21.02.2019
von Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay
… Stoffelefant einer – im Bild gut erkennbaren – bekannten Marke zu sehen ist. Anders als ein Kinderwagen, den Cathy Hummels in einem anderen Post ohne Werbekennzeichnung zeigte und der ihr vom Hersteller kostenlos zur Verfügung gestellt wurde …
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21.02.2019
von Rechtsanwältin Attorney at Law Seniz Misirlioglu LL.M.
… schützen kann, in der diese Dinge ausgedrückt werden. Wie unterscheidet sich ein Urheberrecht von einem Patent oder einer Marke? Das Urheberrecht schützt Originalwerke der Urheberschaft, während ein Patent Erfindungen oder Entdeckungen …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… wie das Markenrecht ein ungeprüftes Schutzrecht. Vor Eintragung eines Designs, eines Geschmacksmusters oder einer Marke werden nur formale Voraussetzungen geprüft. Das Register prüft nicht, ob dem Design die Neuheit oder Eigenart fehlen …
Fotografen: Abmahnung im Urheberrecht vor Einleitung eines Verfahrens im einstweiligen Rechtsschutz?
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18.08.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Sie Fragen haben, schreiben Sie uns unverbindlich hier bei Anwalt.de eine Nachricht. Wird Ihre Marke, Ihr Design oder Geschmacksmuster oder Ihr Urheberrecht verletzt? Wir sprechen in Ihrem Namen eine Abmahnung aus oder erwirken eine einstweilige Verfügung.
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19.08.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Zurzeit mahnt die Kanzlei Preu Bohlig & Partner (Hauptsitz München) wieder ab, diesmal im Auftrag der Empressia GmbH aus Emsdetten wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marke „empressia“. Der zugrunde liegende Vorwurf …
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29.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… Das kann doch keine kennzeichnungspflichtige Werbung sein, oder?“ b) So sehen das wohl auch die Medienanstalten . In dem bereits genannten Leitfaden heißt es, dass Beiträge über Produkte, Dienstleistungen, Marken usw., die aus eigener Motivation ohne …
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11.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… den Action-Streifen „Mile 22“, in welchem Mark Wahlberg als CIA-Agent James Silva ein kleines paramilitärisches Team auf einer dringenden und gefährlichen Mission leitet. Der Film soll auf sog. „Filesharing-Netzwerken …
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19.08.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… richten, die in ihren Onlineshops Produktfotografien diverser Produkte der Marken ROLAND und BOSS verwenden. Die Firma ROLAND Germany GmbH habe für diese Produktfotografien die ausschließlichen Nutzungsrechte des Fotografen für das Gebiet …
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18.12.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Uns liegt eine Abmahnung der Swarovski AG vor, welche für die Herstellung und den Verkauf von Schmuck mit Kristallelementen bekannt ist. Das Unternehmen ist auch Inhaber der Marke „SWAROVSKI“. Bei der Abmahnung …
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13.12.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… ihre Markenrechte verletzt. Hierbei beruft sie sich auf die national eingetragene Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Nummer 302018021794 sowie auf die Unionsmarke mit der Registernummer 017947714. Hierbei werden …
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15.11.2018
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… unerschöpflichen Möglichkeiten, gerade auch im Bereich von Werbung und Marketing, aber auch vielfältige denkbare Möglichkeiten weiterer Rechtsverletzungen z. B. von Persönlichkeitsrechten, von Marken- und Urheberrechten. Rechtsanwalt Otto Freiherr …
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29.10.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… aktuelle_faelle/kfz-ersatzteilhandel-abmahnung-der-volkswagen-ag-vw/ Vorgegangen wird zum einen aus Urheberrecht, zum andern aus Markenrecht, hier aus den Marken „Volkswagen“, „VW“ und dem VW-im-Kreis-Symbol (europ. Marken Nr. 703702 …
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24.10.2018
von Jochen Jüngst LL.M.
Vielen Veranstaltern ist das Problem geläufig: Sie starten eine Veranstaltungsreihe mit einem mehr oder weniger bezeichnenden Titel, tragen diesen aber nicht als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt ein (oder eine geplante …
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23.10.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Urheberrechtsverletzung durch unerlaubte Nutzung von Produktfotos der Marke Nebulus geklagt. Sie sei Urheberin der Fotos, so Petra Heide. Kein gewerbliches Handeln Sowohl die Klage in Regensburg als auch die in Charlottenburg hatte Petra Heide …
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22.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… das gleiche Aussehen der Flaschen nennt, sondern die Tatsache, dass der ausländische Mitbewerber sich den Ruf der Marke und der Produktqualität zu Nutzen machen würde. Gerade für kleine Unternehmen, die sich hauptsächlich durch ein besonderes …