684 Ergebnisse für Unterlassungsklage
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07.08.2013
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… wie z. B. eine einstweilige Verfügung oder eine Unterlassungsklage abwende. Dass eine Unterlassungserklärung abgeben wird, bedeutet jedoch nicht, dass die in der Abmahnung mitgeschickte Erklärung verwendet werden muss. Die in Abmahnungen …
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21.10.2015
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… eine Unterlassungserklärung abgegeben werden sollte. Die Kanzlei rka reicht überproportional oft Unterlassungsklagen ein. Die Kosten für die erste Instanz können schnell über 5.000,00 EUR betragen. Daher ist hier umsichtiges Handeln gefragt. Informationssuche …
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05.07.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… und reagieren Sie zeitnah. Ihre Reaktion: Eine Reaktion auf die Abmahnung sollte auf jeden Fall erfolgen. Sie riskieren sonst die Einleitung von Gerichtsverfahren (einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage). Dies führt wegen der hohen …
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13.02.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… wird nicht auf eine Abmahnung reagiert, so kann der Unterlassungsanspruch mittels einstweiliger Verfügung oder Unterlassungsklage geltend gemacht werden. Hier drohen nach wie vor hohe Kostenrisiken. Die hohen Gegenstandswerte in Unterlassungsverfahren sind der Grund …
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29.01.2016
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… den Unterlassungsanspruch ihrer Mandantin gerichtlich durchsetzen. Dies kann entweder durch Erhebung einer Unterlassungsklage oder mit der Beantragung einer Unterlassungsverfügung im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes geschehen. In beiden Fällen entstehen …
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17.10.2022
von Rechtsanwalt Felix Kushnir
… 08 ). Ein vertragswidriger Gebrauch der Wohnung für gewerbliche Zwecke kann zu einem (außerordentlichen fristlosen) Kündigungsgrund i. S. d. § 543 Abs. 1, 2 Nr. 2, 3 BGB oder einer Unterlassungsklage gem. § 541 BGB führen …
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06.10.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 28.09.2018 zum Aktenzeichen 324 O 53/18 entschieden, dass auf die Unterlassungsklage des SPD-Politikers Sigmar Gabriel der Verkauf von Miniaturholzgalgen mit der Beschriftung „Reserviert – Sigmar …
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12.06.2013
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage). Dies führt wegen der hohen Streitwerte zu exorbitanten Kosten. Auch wenn Sie es nicht waren, der den Rechtsverstoß begangen hat: Prüfen Sie, ob jemand aus dem Haushalt oder Freundeskreis …
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31.03.2021
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… wurde. Da der Beklagte keine Abschlusserklärung abgab, erhob IDO Unterlassungsklage. Das LG Bielefeld wies die Klage von IDO ab, da IDO rechtsmissbräuchlich handele. LG Hildesheim: IDO abmahnberechtigt? Nach § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG sind Verbände …
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30.01.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… und muss vorrangig beachtet werden. Bei einer falschen oder unzureichenden Reaktion auf diesen Anspruch drohen Kostenrisiken aus gerichtlichen Verfahren (z.B. Unterlassungsklage oder einstweilige Verfügung), die schnell einen Bereich von über …
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14.04.2020
von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
Wir hatten bereits kürzlich berichtet, dass der IDO-Verband aus Leverkusen im Rahmen einer Kostenbeschwerde zu einer Unterlassungsklage mit Beschluss vom 03.02.2020 – 9 W 356/19 – eine empfindliche Niederlage hinnehmen musste, da es ihm …
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10.05.2016
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… Die beklagte Bank hingegen wandte ein, dass sie das besagte Formular bereits aus dem Verkehr gezogen habe und ihr überdies die Anwendung besagter Vorschriften zustehe und korrekt vorliege. Daraufhin wurde eine Unterlassungsklage …
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08.01.2015
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… in den Schals nicht nachweisbar war. Nun haben wir einen Fall auf dem Tisch, bei dem der abgemahnte Verkäufer die Abmahnung ignorierte. Wenige Wochen später hatte er dann die Unterlassungsklage im Briefkasten. Dies zeigt, dass man auf jeden Fall …
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27.05.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… einer Unterlassungsklage oder die Anordnung einer einstweiligen Verfügung vermieden werden . (OLG Köln vom 20.05.2011, Az.: 6 W 30/11; OLG Frankfurt am Main vom 30.04.2013, Az.: 16 W 21/13). II. Hilfe gewünscht? Rufen Sie an! Mandanten gegen …
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27.10.2014
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… die Revision (Urteil vom 22.10.2014, Az. 6 C 7.13) zurück. Die Unterlassungsklage setzt voraus, dass ein Eingriff in Grundrechte mit hinreichender Wahrscheinlichkeit droht. Nach Feststellungen der Vorinstanz, an die das BVerwG gebunden war …
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07.03.2022
von Rechtsanwalt Muhammed Karagöz
… vom 15.02.2022 (Az.: 34 O 98/21 KfH). Das LG Stuttgart hatte – auf die Unterlassungsklage der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg hin – zu beurteilen, ob ein Schreiben, mit dem die Volksbank Welzheim die Kündigung androhte, eine unzulässige …
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10.01.2013
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… oder einer Unterlassungsklage nach sich ziehen. Die damit einhergehenden Kosten können ohne weiteres nochmals so hoch sein, wie die Kosten für die Abmahnung selbst. Sofern das gerügte Verhalten tatsächlich wettbewerbswidrig …
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28.01.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Handeln zu zwingen. Eine Reaktion auf die Abmahnung sollte auf jeden Fall erfolgen. Sie riskieren sonst die Einleitung von Gerichtsverfahren (einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage). Dies führt wegen der hohen Streitwerte …
Abmahnung der geseo GmbH wegen Urheberrechtsverletzung durch unerlaubte Nutzung von Bildern bei eBay
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16.04.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… ob Unterlassungsklage oder einstweilige Verfügung drohen. Sowohl einstweilige Verfügung als auch ein Hauptsacheverfahren lösen im Regelfall nicht unerhebliche Kosten aus. Langfristig muss andererseits bedacht werden …
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07.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… und eine kostenintensive Unterlassungsklage abgewehrt. In der Praxis verhält es sich so, dass den Filesharing-Abmahnungen bereits von der Gegenseite formulierte Unterlassungserklärungen beigefügt werden. So auch in der Nimrod Abmahnung wegen Landwirtschafts …
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07.06.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Eine Reaktion auf die Abmahnung sollte auf jeden Fall erfolgen. Sie riskieren sonst die Einleitung von Gerichtsverfahren (einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage). Dies führt wegen der hohen Streitwerte zu exorbitanten Kosten …
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08.07.2013
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen sind teure Verfahren leider die Regel. Vor allem Unterlassungsklagen können hier Kosten auslösen, die ohne weiteres den Zahlbetrag aus der Abmahnung übersteigen. Daneben ist dann aber immer noch …
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27.10.2011
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… geht ein hohes Risiko ein: Es gibt durchaus Fälle, in denen Abmahnkanzleien dann eine einstweilige Verfügung beantragen oder Unterlassungsklage einreichen. Hiermit kann ein hohes Kostenrisiko verbunden sein, das bei einer fristgerechten …
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04.09.2015
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… einer Unterlassungsklage hohe Gerichts- und Anwaltskosten nach sich ziehen. Dies sollten Sie vermeiden, indem Sie innerhalb der gesetzten Reaktionsfrist einen spezialisierten Rechtsanwalt mit Ihrer Vertretung beauftragen. Wie ich Ihnen helfe …