533 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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18.12.2017
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… die VfB Stuttgart 1893 AG die Erstattung anwaltlicher Abmahnkosten in Höhe von 1.531,90 €. Die Unterlassungserklärung enthält ferner eine feste Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 € für jeden Einzelfall der Zuwiderhandlung gegen die darin …
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14.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… und Verpflichtungserklärung ist dem Schreiben beigefügt, welche eine Vertragsstrafe nicht unter 6.000 Euro postuliert. Der Schadensersatz für die Verwendung des streitgegenständlichen Bildes wird im Rahmen eines Einigungsvorschlags zunächst mit pauschal …
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14.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… die Unterlassungserklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen. Die Strafe wird „Vertragsstrafe“ genannt, da mit Annahme der Unterlassungserklärung durch die Gegenseite ein sog. Unterlassungsvertrag zwischen den beiden Parteien, hier also zwischen Ihnen …
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08.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… gefordert. 2. Was wird gefordert? Sie sollen eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben, welche eine Vertragsstrafe in Höhe von mindestens 5.100,00 EUR für jeden Verstoß vorsieht. Solche Vertragsstrafen können …
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08.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Formulierung und späteren Verstößen können erhebliche Vertragsstrafen anfallen, die weit höher als die Abmahnkosten sind. 3. Wie können Sie reagieren? Sind Sie auch von einer markenrechtlichen Abmahnung betroffen oder befinden …
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07.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… eine Unterlassungserklärung als auch Ersatz der anwaltlichen Abmahnkosten des Rechtsanwalts S. gefordert. Den Abmahnungen ist in der Regel eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt, die eine Vertragsstrafe in Höhe von z. B …
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07.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… eine Vertragsstrafe für jeden Verstoß vorsieht. Solche Vertragsstrafen können im Falle eines Verstoßes in der Regel mehrere tausend Euro betragen. Eine Vertragsstrafe kann allerdings bei mehrfachem Verstoß gegen die Unterlassungserklärung …
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06.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben, welche eine „angemessene“ Vertragsstrafe für jeden Verstoß vorsieht. Solche Vertragsstrafen können im Falle eines Verstoßes in der Regel mehrere tausend Euro betragen. Darüber hinaus …
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06.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Unterlassungserklärungen setzen die Klaka Rechtsanwälte häufig bezifferte Vertragsstrafen ein, die bis zu 20.000 Euro pro Verstoß betragen können. Der Streitwert für Abmahnungen der BMW AG wird aufgrund des hohen Bekanntheitsgrades der Marken …
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04.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… und Verpflichtungserklärung abgeben. „Strafbewehrt“ bedeutet, dass Sie versprechen, für jeden zukünftigen Verstoß gegen die Unterlassungserklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen. Die Strafe wird „Vertragsstrafe“ genannt, da mit Annahme …
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04.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… welche in der Regel eine „angemessene“ Vertragsstrafe für jeden Verstoß vorsieht. Eine solche kann nach den üblichen Gepflogenheiten ca. 5.000,00 EUR pro Zuwiderhandlung betragen. Der IDO beansprucht weiterhin eine Kostenpauschale in Höhe …
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21.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, für welche ein Entwurf der Abmahnung beigefügt wurde. Eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.100 Euro soll für jede künftige Zuwiderhandlung anfallen. Der Gegenstandswert wurde …
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07.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Es werden diverse Forderungen gestellt (s. unten). 2. Was wird gefordert? Der Adressat der Abmahnung soll eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben, welche eine „angemessene“ Vertragsstrafe für jeden zukünftigen …
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06.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Rechtsanwaltskosten von Ihnen gefordert? 2. Was wird gefordert? Der Abgemahnte soll eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben, welche eine „angemessene“ Vertragsstrafe für jeden Verstoß vorsieht. Solche …
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30.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… zur künftigen Unterlassung. 2. Was wird gefordert? Der Abgemahnte soll eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben, welche eine angemessene Vertragsstrafe für jeden Verstoß vorsieht. Solche Vertragsstrafen können …
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07.10.2017
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Fischer-Battermann im Auftrag Ihrer Mandantschaft zur Zahlung einer Vertragsstrafe auffordert. In der Vertragsstrafenforderung wird unser Mandant nun zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 3.000,00 € aufgefordert …
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15.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… denn bei unvorsichtiger Formulierung der Unterlassungserklärung und späteren Verstößen können Vertragsstrafen anfallen, die die durchschnittlichen Rechtsanwaltsgebühren einer Abmahnung weit übersteigen. 3. Wie reagieren …
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12.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… AG wird im Regelfall Unterlassung, Auskunft über Dauer und Umfang der Verletzungshandlungen sowie Schadensersatz gefordert. Der Abmahnung kann eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt sein, mit der eine bezifferte Vertragsstrafe …
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08.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… aufgefordert. Rechtsanwalt Dr. Tenbrock fordert für seinen Mandanten vorliegend eine strafbewehrte Unterlassungserklärung mit einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 Euro für jeden einzelnen Fall der künftigen Zuwiderhandlung. Daneben …
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26.08.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Haben Sie eine Unterlassungserklärung abgegeben und drohen möglicherweise Vertragsstrafen? Oder befinden Sie sich in einem gerichtlichen Verfahren zu diesem Themenkomplex? Sollte dies der Fall sein, kontaktieren Sie uns gerne telefonisch …
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15.08.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… eine mit einer Vertragsstrafe bewehrte Unterlassungserklärung abgegeben wird. Es sollen bei einem Streitwert von 100.000 EUR Rechtsanwaltskosten in Höhe von 1.973,90 € (ohne Mehrwertsteuer) bezahlt werden. Neben diesen Ansprüchen wird obligatorisch Erteilung …
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11.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… in dem uns vorliegenden Fall eine strafbewehrte Unterlassungserklärung mit einer nach billigem Ermessen festzusetzenden Vertragsstrafe für jeden Fall der Zuwiderhandlung. Außerdem wird ein Auskunftsanspruch geltend gemacht …
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07.08.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… macht zunächst einen Anspruch auf Unterlassung des inkriminierten Verhaltens geltend. Die vorformulierte Unterlassungserklärung sieht eine konkrete Vertragsstrafe von 5.100,00 Euro für jeden Fall der Zuwiderhandlung …
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02.08.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… mit einer noch zu bestimmenden Vertragsstrafe für jeden Verstoß. Außerdem werden Ansprüche auf Auskunft und Schadensersatz sowie Kostenerstattung geltend gemacht. Die Rechtsanwaltskosten werden zu einem Gegenstandswert von 300.000,00 Euro berechnet …