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Corona: Schadensersatz bei Betriebsschließungen / Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG)
Corona: Schadensersatz bei Betriebsschließungen / Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG)
| 27.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Christoph Sieprath
Corona (SARS-CoV-2): Schadensersatz bei Betriebsschließungen und anderen Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) / Staatshaftung 1. Problemstellung Im Rahmen der Bekämpfung der sog. „Corona-Pandemie“ haben die deutschen Behörden …
Betriebsschließungsversicherung bei Coronaschäden - Muss die Versicherung zahlen?
Betriebsschließungsversicherung bei Coronaschäden - Muss die Versicherung zahlen?
| 27.04.2020 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
… anzuerkennen und Corona-Schäden zu bezahlen. Doch ist dies rechtens? Muss die Versicherung für Corona-Schäden zahlen? Es besteht die Möglichkeit, sich als Betrieb gegen Betriebsschließungen zu versichern. Es gibt dafür zahlreiche Anbieter …
Betriebsschließung aufgrund Corona-Pandemie – Betriebsschließungsversicherung zahlt nicht, was tun?
Betriebsschließung aufgrund Corona-Pandemie – Betriebsschließungsversicherung zahlt nicht, was tun?
| 22.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Burkhard Tamm
… eine Betriebsschließung aufgrund der Corona-Pandemie sei nicht versichert. Einige namhafte deutsche Versicherer, wie die Allianz, Haftpflichtkasse Darmstadt, Nürnberger Versicherung, Versicherungskammer Bayern (VKB), HDI oder Signal Iduna haben sich im Rahmen …
Abfindungsangebot zu Betriebsschließungsversicherungen wegen Corona
Abfindungsangebot zu Betriebsschließungsversicherungen wegen Corona
| 24.04.2020 von Rechtsanwalt Matthias Neeb LL.M.
… unter die Abfindungsvereinbarung sind alle weitergehenden Ansprüche aus dem angemeldeten Versicherungsfall anlässlich etwaiger Betriebsschließungen wg. Corona ausgeschlossen. Gerne berate ich Sie umfassend und kurzfristig zu diesem Thema!
Betriebsschließungsversicherung Gastronomie: Ansprüche aus Ertragsausfallversicherung prüfen
Betriebsschließungsversicherung Gastronomie: Ansprüche aus Ertragsausfallversicherung prüfen
| 27.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Holzer
In ganz Deutschland sind Unternehmen – allen voran der Handel und die Gastronomie – von Betriebsschließungen betroffen. Das Ziel der behördlich angeordneten Schließungen ist, die Verbreitung des Coronavirus möglichst weit einzudämmen …
Corona: der Soforthilfeantrag für kleinere Unternehmen in Hessen
Corona: der Soforthilfeantrag für kleinere Unternehmen in Hessen
| 23.04.2020 von Rechtsanwalt Stefan Seip LL.M.
… deren Begleichung absehbar keine ausreichenden liquiden Mittel zur Verfügung stehen, obwohl deren Eingang eingeplant ist“. Diese Voraussetzung dürfte bei Umsatzausfällen aufgrund von Betriebsschließungen, wie in Gastronomie und Einzelhandel …
Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen Corona
Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen Corona
| 23.04.2020 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Die derzeitige Pandemie-Situation bringt viele Arbeitgeber dazu, aufgrund wirtschaftlicher Schwierigkeiten infolge von Betriebsschließungen das Festhalten an Arbeitsplätzen in Frage zu stellen. Offensichtlich betroffen hiervon …
Hamburger Verwaltungsgericht kippt Beschränkung beim Einzelhandel
Hamburger Verwaltungsgericht kippt Beschränkung beim Einzelhandel
| 23.04.2020 von Rechtsanwalt Christian Reckling
… Christian Reckling berät bundesweit betroffene Unternehmerinnen und Unternehmer bei Betriebsschließungen aufgrund der Covid-19-Pandemie.
Gibt es durch die Krisenmaßnahmen Anspruch auf Schadensersatz im Weinhandel?
Gibt es durch die Krisenmaßnahmen Anspruch auf Schadensersatz im Weinhandel?
| 23.04.2020 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… sind die Voraussetzungen etwa des Schadensersatzes bei behördlich angeordneten Maßnahmen geregelt. In Betracht kommen auch Ansprüche aus Enteignung oder enteignendem Eingriff. So sind wohl auch diejenigen Anordnungen von Betriebsschließungen, die bei ihrem Erlass …
Die Entschädigung bei behördlichen Maßnahmen nach § 65 IfSG
Die Entschädigung bei behördlichen Maßnahmen nach § 65 IfSG
| 21.04.2020 von Rechtsanwalt Tobias Bagusche
… behördlichen Maßnahmen – wie beispielsweise Betriebsschließungen oder Veranstaltungsabsagen- hierunter zu fallen. Dies ist nach derzeitigem Stand der Dinge jedoch nicht so. Die Betriebsschließungen aufgrund des „Lockdowns“ erfolgten …
Strafbarkeit bei Kurzarbeit (Subventionsbetrug)
Strafbarkeit bei Kurzarbeit (Subventionsbetrug)
| 21.04.2020 von Rechtsanwalt Christian Keßler
… dass der Arbeitsausfall gerade auf der COVID-19-Pandemie beruht. Wenn während des Bezuges von Kurzarbeitergeld klar wird, dass eine Betriebsschließung nicht mehr zu verhindern ist, kann grundsätzlich kein Kurzarbeitergeld gewährt werden …
Corona-Neuregelungen ab 20. April: 800-qm-Grenze für Geschäftsöffnungen unzulässig?
Corona-Neuregelungen ab 20. April: 800-qm-Grenze für Geschäftsöffnungen unzulässig?
| 19.04.2020 von Rechtsanwalt Olaf Möhring
… Maßnahmen“ besteht. Dies war und ist ein deutlicher „Fingerzeig“, dass sich die Corona-Betriebsschließungen (bereits in der ersten Gültigkeitsphase bis zum 19.04.2020) am Rande des (noch) verfassungsrechtlich Zulässigen bewegen und für …
Das Coronavirus und das Arbeitsrecht – ein Überblick (Teil 2)
Das Coronavirus und das Arbeitsrecht – ein Überblick (Teil 2)
| 16.04.2020 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… Bei zahlreichen Unternehmen kommt es zu Auftragseinbrüchen und Betriebsschließungen, die dazu führen, dass weniger Arbeit anfällt. In anderen Unternehmen hingegen ist krankheits- oder quarantänebedingt Personal weggefallen, so dass Mehrarbeit …
Corona-Zeit: Welche Versicherung übernimmt Ihren Schaden?
Corona-Zeit: Welche Versicherung übernimmt Ihren Schaden?
| 16.04.2020 von Rechtsanwalt Frank Lindner
… von Versicherungen dürften die durch die behördlich angeordnete Betriebsschließung oder durch unterbrochene Lieferketten entstandenen Schäden ersetzen müssen. Auch wenn die Assekuranz dieser Idee ablehnend gegenübersteht. Im Einzelnen …
Betriebsschließungsversicherungen und Corona-Krise
Betriebsschließungsversicherungen und Corona-Krise
| 16.04.2020 von Rechtsanwalt Oliver Krause
… nicht vorliege, da es sich bei den Allgemeinverfügungen die zu den Betriebsschließungen der Versicherungsnehmer geführt haben, nicht um behördliche Anordnungen handelt, läuft also leer, weil er den gesetzlichen Regelungen widerspricht. Covid …
Kündigung, Corona, Kurzarbeit…
Kündigung, Corona, Kurzarbeit…
| 15.04.2020 von Rechtsanwalt Peter König
… angewiesen sind. Allerdings besteht ein solcher Verdienstausfallanspruch nicht, soweit eine Schließung ohnehin wegen der Schulferien erfolgen würde. 4. Betriebsschließung und Kündigung Die Zulässigkeit der (betriebsbedingten) Kündigung setzt …
Corona-Krise: Entschädigung für Unternehmen und Betriebe vom Staat? Unser Tipp!
Corona-Krise: Entschädigung für Unternehmen und Betriebe vom Staat? Unser Tipp!
| 20.04.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Wir sehen hier verschiedene gute Ansätze, um einen Anspruch gegen den Staat aufgrund der angeordneten Betriebsschließungen geltend zu machen. Diese Ansätze basieren auf verschiedenen gesetzlichen Grundlagen, die nach unserer Auffassung …
Das Coronavirus und das Arbeitsrecht – ein Überblick
Das Coronavirus und das Arbeitsrecht – ein Überblick
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… und Betriebsschließungen sind zahlreiche Unternehmen in eine wirtschaftliche Schieflage geraten. Vor diesem Hintergrund ist es nicht verwunderlich, dass die Zahl der Kündigungen seit den letzten Wochen stetig ansteigt. Es stellt sich für die betroffenen …
Betriebsschließungsversicherung – Leistungspflicht bei Corona/Covid-19?
Betriebsschließungsversicherung – Leistungspflicht bei Corona/Covid-19?
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt Marc Sperrer LL.M.
… eine Lösung ausgearbeitet. Die gemeinsame Empfehlung sieht vor, dass die Versicherer zwischen 10 und 15 Prozent der bei Betriebsschließungen jeweils vereinbarten Tagessätze übernehmen und an die Gaststätten und Hotels auszahlen. Bezugnehmend …
Fitnessstudiobetreiber scheitert mit Antrag gegen Corona-Verordnung vor dem VGH in Mannheim
Fitnessstudiobetreiber scheitert mit Antrag gegen Corona-Verordnung vor dem VGH in Mannheim
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Wie viele Unternehmen leiden auch Fitnessstudios unter den derzeitigen Betriebsschließungen. Am 27.03.2020 hatte ein Fitnessstudio aus Baden-Württemberg einen Eilantrag gestellt, um gegen die Schließung vorzugehen …
Kündigung des Arbeitsverhältnisses in der Corona-Krise – durch betriebliche Gründe gerechtfertigt?
Kündigung des Arbeitsverhältnisses in der Corona-Krise – durch betriebliche Gründe gerechtfertigt?
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt Rolf Kegel
Die infolge des Covid-19-Virus (im Folgenden Coronavirus) ausgesprochenen Betriebsschließungen und anderweitigen Einschränkungen der wirtschaftlichen Aktivitäten stellen eine besondere Herausforderung für alle Beteiligten dar …
Update: Corona im Arbeitsrecht – was Sie wissen müssen
Update: Corona im Arbeitsrecht – was Sie wissen müssen
| 11.04.2020 von Rechtsanwalt Michael Zerfowski
… nach der behördlichen Anordnung der Quarantäne bzw. des Tätigkeitsverbotes. Betriebsschließung Schließt der Arbeitgeber den Betrieb aus eigenem Entschluss, so trägt er – so wie im Falle unzureichender Auftragseingänge – das Betriebsrisiko und damit …
Lohnfortzahlung und Corona
Lohnfortzahlung und Corona
| 09.04.2020 von Rechtsanwältin Beate Metschkoll
… des dem erwerbstätigen Sorgeberechtigten entstandenen Verdienstausfalls für längstens sechs Wochen gewährt; für einen vollen Monat wird höchstens ein Betrag von 2 016 Euro gewährt. 5) Was gilt bei Betriebsschließungen? Ist der Arbeitgeber wegen …
Betriebsschließungsversicherung zahlt bei Corona (SARS-CoV2, COVID-19) nicht?
Betriebsschließungsversicherung zahlt bei Corona (SARS-CoV2, COVID-19) nicht?
| 09.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Maximilian Schäufele LL.M.
… Ihr Versicherungsvertrag Ihre Betriebsschließung in der Gastronomie, Hotelerie oder Ihrem sonstigen Gewerbe abdeckt. Bitte lassen Sie sich nicht mit der Antwort Ihrer Versicherung abspeisen, dass der Versicherungsvertrag bei Corona keine Leistungen vorsehe …