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Betriebsschließung aufgrund von Corona – wann muss die Versicherung einstehen?
Betriebsschließung aufgrund von Corona – wann muss die Versicherung einstehen?
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Andreas Braun
Aufgrund der aktuellen Corona-Krise kommt das öffentliche Leben weitestgehend zum Erliegen. Restaurants, Bars, Kitas, Hotels und andere Ladenbetreiber müssen schließen und geraten in ganz massive finanzielle Schwierigkeiten. Die Fixkosten …
Coronavirus und Strafrecht: Wer macht sich wann wie strafbar?
Coronavirus und Strafrecht: Wer macht sich wann wie strafbar?
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Christopher Braun
Ein Großteil des gesellschaftlichen und auch geschäftlichen Lebens liegt brach. Dies aus Angst, sich selbst oder andere anzustecken, aber auch weil die Länder teilweise Ausgangssperren verhängen. Wer diese ignoriert, macht sich unter …
Lebzeitige Zuwendungen – ein Mittel der Pflichtteilsreduzierung
Lebzeitige Zuwendungen – ein Mittel der Pflichtteilsreduzierung
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Christian Janzen
Personen in einem Testament nicht zu bedenken, bzw. zu enterben, ist gesetzlich kein Garant dafür, diese wirksam vom Nachlass auszuschließen. Dies liegt an dem sogenannten Pflichtteilsrecht, das gewissen Personengruppen im Erbfall und …
Umgangsrecht – Umgangspflicht in Zeiten von Corona
Umgangsrecht – Umgangspflicht in Zeiten von Corona
| 26.03.2020 von Rechtsanwältin Dr. Elisabeth Unger
Umgang in Zeiten von Corona – Covid 19 – Die Corona-Krise stellt uns vor eine Herausforderung bisher unbekannten Ausmaßes. Die Ereignisse haben sich in den letzten Wochen fast stündlich überschlagen – wir erleben Maßnahmen wie Social …
Anwälte Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Landgericht Koblenz
Anwälte Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Landgericht Koblenz
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Koblenz vom 23.03.2020 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehlbehandlung einer Luxationsfraktur des rechten Humeruskopfes, 20.000,- Euro plus Feststeller (60.000,- Euro), LG Koblenz, Az.: 1 O 357/16 …
Corona-Krise – Storno Pauschalreise, Nur Flug, Hotel – Reisegutscheine – Rückholprogramme
Corona-Krise – Storno Pauschalreise, Nur Flug, Hotel – Reisegutscheine – Rückholprogramme
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Michael Habeck
Das Auswärtige Amt hat am 17.03.2020 eine weltweite Reisewarnung ausgesprochen, die derzeit bis mindestens Ende April 2020 gilt. Vor nicht notwendigen touristischen Reisen in das Ausland wird gewarnt. Zudem gibt es in zahlreichen Ländern …
Coronavirus: Welche Versicherung leistet bei Betriebsschließungen?
Coronavirus: Welche Versicherung leistet bei Betriebsschließungen?
| 18.05.2020 von Rechtsanwältin Birte Raguse
Existenzbedrohung durch angeordnete Betriebsschließungen Der Umgang mit dem Coronavirus und die damit einhergehenden Schließungen von Firmen führt bei Unternehmen, Veranstaltern, Freiberuflern und Selbständigen zu massiven oder gar …
Coronavirus – Geschäft geschlossen – muss ich Miete bezahlen?
Coronavirus – Geschäft geschlossen – muss ich Miete bezahlen?
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Oliver Matzek
Geschlossene Geschäfte aufgrund staatlicher Maßnahmen Aufgrund des Coronavirus mussten bundesweit eine Vielzahl von Geschäften und Gewerbebetrieben ihre Geschäfte schließen und ihren Betrieb einstellen, um so eine weitere Ausbreitung des …
Coronavirus und Einreiseverbot – Bekomme ich mein Geld für den Flug zurück?
Coronavirus und Einreiseverbot – Bekomme ich mein Geld für den Flug zurück?
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Oliver Matzek
Welche Länder verbieten zurzeit die Einreise? Aufgrund des Coronavirus haben u. a. die USA ein Einreiseverbot für europäische Fluggäste verhängt. Inzwischen gibt es eine Vielzahl von Ländern, welche die Einreise für europäische Bürger sehr …
Apps u. Datenschutzerklärung: Darf die Datenschutzerklärung der Website in der App verlinkt werden?
Apps u. Datenschutzerklärung: Darf die Datenschutzerklärung der Website in der App verlinkt werden?
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Mit Einführung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) im Mai 2018 wurde der Schutz von App-Nutzern gegenüber den App-Anbietern deutlich gestärkt. Und dies nicht ohne Grund: Bei Apps ist es für Nutzer häufig unklar, welche personenbezogenen …
Ablehnung der Aufnahme in den Polizeidienst wegen fehlender gesundheitlicher Eignung
Ablehnung der Aufnahme in den Polizeidienst wegen fehlender gesundheitlicher Eignung
| 03.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Was sind meine Rechte bei einer Ablehnung der Aufnahme in den Polizeidienst wegen fehlender Einstellungsvoraussetzungen? Für die Aufnahme in den Polizeidienst müssen die Bewerber körperlich den anspruchsvollen Anforderungen des …
DSGVO-Besonderheiten: TOMs treffen auf Auftragsdatenverarbeitung?
DSGVO-Besonderheiten: TOMs treffen auf Auftragsdatenverarbeitung?
| 25.03.2020 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
In unseren DSGVO-Beiträgen erläuterten wir bereits, was sog. TOMs sind und was es mit der Auftragsdatenverarbeitung (ADV) auf sich hat: …
Häusliche Gewalt in der Corona-Zeit
Häusliche Gewalt in der Corona-Zeit
| 25.03.2020 von Rechtsanwalt Gernot Wolter
Aufgrund der derzeitigen Beschränkungen für persönlichen Kontakt und der generell geltenden Aufforderung, zu Hause zu bleiben (Dies gilt erst recht bei angeordneten Ausgangssperren.) rechnet das Familienministerium damit, dass es zu …
LG Hof: Fehler im Finanzierungsvertrag der Mercedes-Benz Bank AG ermöglicht Zahlungseinstellung
LG Hof: Fehler im Finanzierungsvertrag der Mercedes-Benz Bank AG ermöglicht Zahlungseinstellung
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Christian Rugen
Das Landgericht Hof hat in seinem aktuellen Urteil vom 18.03.2020 – 17 O 10/19 – entschieden, dass ein Kunde der Mercedes-Benz Bank AG die Zahlungen auf seinen Finanzierungsvertrag einstellen kann. Der von HAHN Rechtsanwälte vertretene …
Top-Anwälte Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Landgericht Amberg
Top-Anwälte Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Landgericht Amberg
| 25.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Amberg aus Februar 2020 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Verspätete Karzinomdiagnose eines fibrillären Astrozytoms, LG Amberg, Az.: 24 O 192/17 Chronologie: Der Patient litt unter einem Taubheitsgefühl in …
FAQ zu Umgangsrecht und der Corona Kontaktsperre
FAQ zu Umgangsrecht und der Corona Kontaktsperre
| 25.03.2020 von Rechtsanwalt Matthias Bergmann LL.M. (Auckland)
Wir haben aus den vielen Anfragen, die uns erreichen die FAQs herausgefiltert. Wir möchten versuchen Ihnen eine Antwort zu geben. Wir bitten aber zu bedenken, dass wir hier auch rechtlich in vielen Fällen völliges Neuland betreten. Wie die …
Ablehnung der Aufnahme in den Polizeidienst wegen nicht bestandener Leumundsprüfung
Ablehnung der Aufnahme in den Polizeidienst wegen nicht bestandener Leumundsprüfung
| 02.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Was ist eine Leumundsprüfung? Wer zur Polizei möchte, muss die persönliche charakterliche Eignung dazu nachweisen. Bewerberinnen und Bewerber für den Polizeidienst müssen daher eine sogenannte Leumundsprüfung ablegen. Die …
Abiturprüfungen 2020 wegen Corona – Teil 3 – Durchschnittsnoten-Abitur ja oder nein?
Abiturprüfungen 2020 wegen Corona – Teil 3 – Durchschnittsnoten-Abitur ja oder nein?
| 26.03.2020 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Update Stand 25. März 2020 In Teil 1 der Artikelserie haben wir über die Verfahrensstände zu den Planungen für den Abiturjahrgang 2020 berichtet, mit Stand zum 13. März 2020. …
Corona-Krise: Betriebsratssitzungen per Videokonferenz – was ist im Arbeitsrecht zu beachten?
Corona-Krise: Betriebsratssitzungen per Videokonferenz – was ist im Arbeitsrecht zu beachten?
| 19.05.2021 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Sollten Betriebsratssitzungen per Videokonferenz abgehalten werden? Aufgrund der Corona-Pandemie (COVID-19, SARS-Cov 2) sind wir alle dazu aufgerufen, physische Kontakte und Zusammenkünfte zu vermeiden. Mitarbeiter bekommen vermehrt die …
10 Tipps zum Umgang in Zeiten von Corona
10 Tipps zum Umgang in Zeiten von Corona
| 24.03.2020 von Rechtsanwalt Matthias Bergmann LL.M. (Auckland)
1. Informieren Sie sich tagesaktuell über die bundesweite Lage zu Covid-19; treffen Sie erst dann eine Entscheidung zum Umgang Ein aufgeklärter Umgang mit der Tatsachenlage, kann Ihnen helfen, die richtigen Entscheidungen in Umgangsfragen …
Corona-Verordnungen: Wie man sich als Unternehmer gegen die Regelungen wehren kann!
Corona-Verordnungen: Wie man sich als Unternehmer gegen die Regelungen wehren kann!
| 31.10.2023 von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Um die Ausbreitung des Coronavirus zu hemmen, haben die Länder Allgemeinverfügungen und Verordnungen zur Eindämmung des Coronavirus erlassen, welche unter anderem mit weitreichenden Einschränkungen für Unternehmerinnen und Unternehmer …
Muss ein Wegerecht immer im Grundbuch eingetragen sein?
Muss ein Wegerecht immer im Grundbuch eingetragen sein?
| 24.03.2020 von Rechtsanwalt Thomas Walther
Nicht jedes Grundstück liegt unmittelbar an einer Straße und ist von dort problemlos zu erreichen. Gelegentlich ist es notwendig, dafür das Grundstück des Nachbarn zu überqueren, etwa über einen gemeinsamen Zufahrtsweg an der …
Abiturprüfungen: Verschiebungen 2020 wegen Corona – Teil 2
Abiturprüfungen: Verschiebungen 2020 wegen Corona – Teil 2
| 26.05.2020 von Rechtsanwältin Iris Schuback
In Teil 1 der Artikelserie haben wir über die Überlegungen und Verfahrensstände zu den Planungen für den Abiturjahrgang 2020 berichtet, mit Stand zum 13. März 2020. …
Anwälte für Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Landgericht Detmold
Anwälte für Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Landgericht Detmold
| 24.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Detmold vom 09.01.2020 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler, Einzelheiten von Ciper & Coll, den Anwälten für Medizinrecht, bundesweit: Fußheberplegie nach Bandscheibenvorfall, 25.000,- Euro, LG Detmold, Az.: …