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Vorsorge in Zeiten von Corona
Vorsorge in Zeiten von Corona
| 28.03.2020 von Rechtsanwältin Ira Franziska Vinnen
Täglich erreichen uns neue Informationen rund um COVID 19. Die Zahlen steigen leider weiter deutlich an. Die Wahrscheinlichkeit, dass man selbst – möglicherweise schwer – an dem Virus erkrankt, ist nicht ganz unwahrscheinlich. Gerade in …
Straftaten nach dem Infektionsschutzgesetz / Corona-Verordnung in Berlin – Anwalt für Strafrecht
Straftaten nach dem Infektionsschutzgesetz / Corona-Verordnung in Berlin – Anwalt für Strafrecht
| 28.03.2020 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) enthält eine Reihe von Maßnahmen, welche die zuständigen Behörden (in Berlin die jeweiligen Gesundheitsämter) und Landesregierungen zum Schutz vor und zur …
Entschädigungsansprüche nach dem Infektionsschutzgesetz
Entschädigungsansprüche nach dem Infektionsschutzgesetz
| 28.03.2020 von Rechtsanwältin Birte Raguse
Der in der aktuellen Situation aufgrund einer Infektion mit dem Coronavirus oder aber einem unmittelbaren Kontakt zu einem nachweislich Infizierten unter behördlich angeordneter Quarantäne stellt sich die Frage, in welcher Höhe ein …
Welchen Fachanwalt für welche Abmahnung einschalten? Ein Leitfaden
Welchen Fachanwalt für welche Abmahnung einschalten? Ein Leitfaden
| 28.03.2020 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
In Deutschland gibt es heutzutage über 50.000 Fachanwälte. Seit 2019 gibt es sogar für 24 Rechtsgebiete Fachanwaltschaften. Den Titel Fachanwalt darf freilich nur derjenige tragen, der besondere Kenntnisse und Erfahrungen in einem …
Corona-Krise: Aktuelle Sanktionen im Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht
Corona-Krise: Aktuelle Sanktionen im Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Gunnar Stark
Die Corona-Krise ist spätestens mit den neuen Allgemeinverfügungen der Bundesländer zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) auch im Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht angekommen. Die schnelle Verbreitung des Coronavirus …
Anwälte Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Schmerzensgeld: Landgericht Berlin
Anwälte Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Schmerzensgeld: Landgericht Berlin
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Berlin Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Nicht indizierte Oberschenkeloperation nach Muskelbündelriss, LG Berlin, Az: 36 O 30/17 Chronologie: Die Klägerin ist auf nassem Untergrund ausgerutscht und begab sich …
Neues EuGH Urteil vom 26.03.2020 zum Widerruf von Kreditverträgen
Neues EuGH Urteil vom 26.03.2020 zum Widerruf von Kreditverträgen
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Dirk Buggenthin LL.M.
Der EuGH stellt sich mit neuem Urteil vom 26.03.2020 (C-66/19) gegen die bisherige bankenfreundliche Rechtsprechung des BGH. Verbraucher könnten nun doch nahezu jeden Kreditvertrag (Immobilienkredit, Darlehen, Autokredit oder …
Pflichtteilsentziehung wegen „strafrechtlichen Verhaltens“
Pflichtteilsentziehung wegen „strafrechtlichen Verhaltens“
| 27.03.2020 von Rechtsanwältin Ira Franziska Vinnen
Wird ein nächster Angehöriger des Erblassers durch eine letztwillige Verfügung enterbt, steht ihm grundsätzlich ein Pflichtteilsanspruch zu. Dies sichert ihm eine Mindestbeteiligung am Nachlass. Dieser Anspruch kann aber bei Vorliegen sehr …
Vorladung / Äußerungsbogen wegen Straftaten nach dem Infektionsschutzgesetz
Vorladung / Äußerungsbogen wegen Straftaten nach dem Infektionsschutzgesetz
| 28.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Seit dem 23.03.2020 ist in Berlin die SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung (im Folgenden: Corona-Verordnung) in Kraft. Diese gilt bis zum 05.04.2020 und enthält Regelungen, welche die Einschränkung des öffentlichen wie privaten Lebens mit …
Notstandsregelungen Corona für Eigentumswohnungen
Notstandsregelungen Corona für Eigentumswohnungen
| 27.03.2020 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Im Rahmen der aktuellen „Corona“-Notstandsgesetze hat die Bundesregierung am 25. März 2020 Regelungen für die Verwaltung von Eigentumswohnungen erlassen. Fortgeltung der Verwalterbestellung Zunächst ist gesichert worden, dass im Fall, dass …
EuGH eröffnet Widerruf für Darlehensverträge
EuGH eröffnet Widerruf für Darlehensverträge
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Achim Tiffe
Wegweisendes Urteil des Europäischen Gerichtshofs am 26.03.2020 Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass die Widerrufsinformationen, die in Darlehensverträge seit dem 11. Juni 2010 bis zum 20.03.2016 verwendet werden, nicht …
Gewerbemiete in Corona-Zeiten
Gewerbemiete in Corona-Zeiten
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Die Wirtschaft leidet derzeit massiv unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie. Waren zunächst in erster Linie „nur“ Einrichtungen wie Fitnessstudios, Veranstaltungsorte, Reisebüros, Hotels und Gastronomiebetriebe direkt oder faktisch …
EuGH öffnet den Weg zum Widerruf (fast) aller Kreditverträge!
EuGH öffnet den Weg zum Widerruf (fast) aller Kreditverträge!
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Jan Reimer
Der europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 26.03.2020 (Az. C-66/19) entschieden, dass nahezu jeder Verbraucherkreditvertrag in Deutschland fehlerhaft über das Widerrufsrecht aufklärt. Dies bedeutet, dass jeder Verbraucherkredit …
Versicherungsfall: Greift die Betriebsschließungsversicherung bei Corona-Schließung?
Versicherungsfall: Greift die Betriebsschließungsversicherung bei Corona-Schließung?
| 18.05.2020 von Rechtsanwältin Birte Raguse
Existenzbedrohung aufgrund von Betriebsschließungen Firmen, die noch vor Ausbreitung des Coronavirus eine isolierte Betriebsschließungsversicherung oder aber im Rahmen einer Betriebsunterbrechungsversicherung als zusätzlichen Baustein eine …
Ablehnung der Aufnahme in den Polizeivollzugsdienst wegen Tätowierungen
Ablehnung der Aufnahme in den Polizeivollzugsdienst wegen Tätowierungen
| 03.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Es ist noch gar nicht so lange her, dass eine Tätowierung im sichtbaren oder teilweise auch nicht sichtbaren Bereich zu einer Ablehnung eines Antrages auf Aufnahme in den Polizeivollzugsdienst geführt haben. Da Tattoos sich in der …
DSGVO u. Social Media Plug-ins: Wie binde ich Social Media Plug-ins datenschutzkonform ein?
DSGVO u. Social Media Plug-ins: Wie binde ich Social Media Plug-ins datenschutzkonform ein?
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die meisten Websites verfügen heutzutage über Verlinkungen zu Social-Media-Plattformen, wie Facebook, Instagram, Google Plus oder Twitter. Schnell kann über einen einfachen Button zum Beispiel ein Produkt über ein schönes Instagram-Foto …
Betriebsschließung aufgrund von Corona – wann muss die Versicherung einstehen?
Betriebsschließung aufgrund von Corona – wann muss die Versicherung einstehen?
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Andreas Braun
Aufgrund der aktuellen Corona-Krise kommt das öffentliche Leben weitestgehend zum Erliegen. Restaurants, Bars, Kitas, Hotels und andere Ladenbetreiber müssen schließen und geraten in ganz massive finanzielle Schwierigkeiten. Die Fixkosten …
Coronavirus und Strafrecht: Wer macht sich wann wie strafbar?
Coronavirus und Strafrecht: Wer macht sich wann wie strafbar?
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Christopher Braun
Ein Großteil des gesellschaftlichen und auch geschäftlichen Lebens liegt brach. Dies aus Angst, sich selbst oder andere anzustecken, aber auch weil die Länder teilweise Ausgangssperren verhängen. Wer diese ignoriert, macht sich unter …
Lebzeitige Zuwendungen – ein Mittel der Pflichtteilsreduzierung
Lebzeitige Zuwendungen – ein Mittel der Pflichtteilsreduzierung
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Christian Janzen
Personen in einem Testament nicht zu bedenken, bzw. zu enterben, ist gesetzlich kein Garant dafür, diese wirksam vom Nachlass auszuschließen. Dies liegt an dem sogenannten Pflichtteilsrecht, das gewissen Personengruppen im Erbfall und …
Umgangsrecht – Umgangspflicht in Zeiten von Corona
Umgangsrecht – Umgangspflicht in Zeiten von Corona
| 26.03.2020 von Rechtsanwältin Dr. Elisabeth Unger
Umgang in Zeiten von Corona – Covid 19 – Die Corona-Krise stellt uns vor eine Herausforderung bisher unbekannten Ausmaßes. Die Ereignisse haben sich in den letzten Wochen fast stündlich überschlagen – wir erleben Maßnahmen wie Social …
Anwälte Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Landgericht Koblenz
Anwälte Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Landgericht Koblenz
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Koblenz vom 23.03.2020 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehlbehandlung einer Luxationsfraktur des rechten Humeruskopfes, 20.000,- Euro plus Feststeller (60.000,- Euro), LG Koblenz, Az.: 1 O 357/16 …
Corona-Krise – Storno Pauschalreise, Nur Flug, Hotel – Reisegutscheine – Rückholprogramme
Corona-Krise – Storno Pauschalreise, Nur Flug, Hotel – Reisegutscheine – Rückholprogramme
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Michael Habeck
Das Auswärtige Amt hat am 17.03.2020 eine weltweite Reisewarnung ausgesprochen, die derzeit bis mindestens Ende April 2020 gilt. Vor nicht notwendigen touristischen Reisen in das Ausland wird gewarnt. Zudem gibt es in zahlreichen Ländern …
Coronavirus: Welche Versicherung leistet bei Betriebsschließungen?
Coronavirus: Welche Versicherung leistet bei Betriebsschließungen?
| 18.05.2020 von Rechtsanwältin Birte Raguse
Existenzbedrohung durch angeordnete Betriebsschließungen Der Umgang mit dem Coronavirus und die damit einhergehenden Schließungen von Firmen führt bei Unternehmen, Veranstaltern, Freiberuflern und Selbständigen zu massiven oder gar …
Coronavirus – Geschäft geschlossen – muss ich Miete bezahlen?
Coronavirus – Geschäft geschlossen – muss ich Miete bezahlen?
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Oliver Matzek
Geschlossene Geschäfte aufgrund staatlicher Maßnahmen Aufgrund des Coronavirus mussten bundesweit eine Vielzahl von Geschäften und Gewerbebetrieben ihre Geschäfte schließen und ihren Betrieb einstellen, um so eine weitere Ausbreitung des …