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Rechtsschutz bei Entlassung einer/eines Soldatin/Soldaten
Rechtsschutz bei Entlassung einer/eines Soldatin/Soldaten
| 21.08.2017 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Schlömer & Sperl Rechtsanwälte konnten in einem Beschwerdeverfahren gegen die Entlassung eines Soldaten erfolgreich die Beschwerde führen und die Entlassung verhindern. Hintergrund der Entlassung war eine vom Mandanten begangene, …
Beamtenrechtliche Konkurrentenklage: Verletzung des Bewerbungsverfahrensanspruchs
Beamtenrechtliche Konkurrentenklage: Verletzung des Bewerbungsverfahrensanspruchs
| 12.02.2023 von Rechtsanwalt Christian Reckling
In einem gerichtlichen Eilverfahren konnte Rechtsanwalt Christian Reckling erneut durch das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht (Beschl. v. 21.07.2017 – 11 B 19/17) feststellen lassen, dass bei der Besetzung der Funktionsstelle der …
Schulplatzklagen 2017: erste erfolgreiche Ergebnisse
Schulplatzklagen 2017: erste erfolgreiche Ergebnisse
| 03.07.2017 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Für das kommende Schuljahr 2017 zum Sommer 2017 laufen seit April in der Fachanwaltskanzlei Schuback zahlreiche Schulplatzklageverfahren. Die Schulbehörde hat inzwischen seit Anfang Juni an die nicht im Widerspruchsverfahren durch einen im …
Geplante Änderung für Gebote von Bürgerenergiegesellschaften in Ausschreibungsrunden 2018
Geplante Änderung für Gebote von Bürgerenergiegesellschaften in Ausschreibungsrunden 2018
| 29.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
Als Reaktion auf die Ergebnisse der ersten Ausschreibungsrunde im Mai 2017 für Windenergie an Land im Rahmen des EEG 2017, bei dem vornehmlich die Gebote von Bürgerenergiegesellschaften ohne BImSchG-Genehmigung einen Zuschlag erhalten …
Die Masterstudienplatzklage
Die Masterstudienplatzklage
| 12.06.2017 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Im Jahr 2003 beschloss die Kultusministerkonferenz, dass der Bachelor der Regelabschluss ist. Wer drei Jahre lang alle Credits für den Bachelor gesammelt hat, ist nicht wie früher in der Mitte, sondern am Ende seines ersten Studiums. Und …
Studienplatzklage Wintersemester 2017/2018
Studienplatzklage Wintersemester 2017/2018
| 11.06.2017 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Wie jedes Jahr werden Tausende von Bewerbern daran gehindert, das Wunschstudium zu beginnen. In den sog. „harten“ Studienfächern wie Humanmedizin, Zahnmedizin, Tiermedizin, Psychologie, und Pharmazie zeigt der Verlauf der vergangenen …
EEG 2017: Ausschreibungsergebnisse für Onshore-Windenergie in der ersten Runde im Mai 2017
EEG 2017: Ausschreibungsergebnisse für Onshore-Windenergie in der ersten Runde im Mai 2017
| 19.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
Am 19. Mai sind die Ergebnisse der ersten Ausschreibungsrunde für die Förderung von Windenergie an Land nach dem EEG 2017 von der Bundesnetzagentur (BNetzA) bekannt gemacht worden. Danach sind von insgesamt 256 zum 2. Mai eingereichten …
Studienplatzklage zum Wintersemester 2017/2018 – ein Überblick
Studienplatzklage zum Wintersemester 2017/2018 – ein Überblick
| 05.05.2017 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Der Kampf ums Mangelgut Studienplatz beginnt wieder zum Wintersemester 2017/2018. Dabei wird nicht jeder Studienbewerber sein Wunschstudium erhalten, sondern eine ablehnende Entscheidung mit der Folge, dass der Studienbewerber in der Regel …
Studienplatzklage Medizin Wintersemester 2019/2020 – Ablauf, Fristen, Kosten, Chancen
Studienplatzklage Medizin Wintersemester 2019/2020 – Ablauf, Fristen, Kosten, Chancen
| 29.05.2019 von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
Medizinplatzklage 1. Fachsemester Achtung: Fristablauf für das Wintersemester 2019/2020 vielfach bereits am 15. Juli 2019 – auch für die erste (nur vorgerichtliche) Stufe der Studienplatzklage Medizin. Auch in diesem Jahr werden sich wieder …
Fall gewonnen – Gefahr gebannt? – Abzocke beim Parken durch Sondernutzungsgebühren, Teil 4
Fall gewonnen – Gefahr gebannt? – Abzocke beim Parken durch Sondernutzungsgebühren, Teil 4
| 24.04.2017 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Manchmal gewinnt man seine Fälle einfach so. Hört sich leicht an, ist es aber nur, wenn man tatsächlich wenig vorher getan hat. Meistens ist es jedoch so, dass man sehr viel Arbeit in Argumentationen und Recherche steckt – und dann findet …
Strafbar wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis? Strafbar mit einem ausländischen Führerschein? § 21 StVG
Strafbar wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis? Strafbar mit einem ausländischen Führerschein? § 21 StVG
| 20.04.2017 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Die Verteidigung eines Beschuldigten, dem Fahren ohne Fahrerlaubnis nach § 21 StVG vorgeworfen wird, gehört zu meinem Alltagsgeschäft als Strafverteidigerin und Fachanwältin für Verkehrsrecht. Deshalb möchte ich Sie an dieser Stelle darauf …
Trunkenheit im Verkehr § 316 StGB: Alkohol, Drogen, Entzug der Fahrerlaubnis, MPU ab 1,6 Promille
Trunkenheit im Verkehr § 316 StGB: Alkohol, Drogen, Entzug der Fahrerlaubnis, MPU ab 1,6 Promille
| 10.04.2017 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Mit Urteil vom 06.04.2017 schafft das Bundesverwaltungsgericht nunmehr bei der Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU) bei einer Blutalkoholkonzentration unter 1,6 Promille Rechtsicherheit . Laut dem …
Schulplatzklageverfahren für Erstklässler zum Sommerschuljahr 2017 haben Anfang April begonnen
Schulplatzklageverfahren für Erstklässler zum Sommerschuljahr 2017 haben Anfang April begonnen
| 02.04.2017 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Für das kommende Schuljahr 2017 zum Sommer 2017 hat in Hamburg die Schulbehörde nun die Schulplatzbescheide für die Erstklässler an die Schulen zur Versendung freigegeben und sind die Schulzuweisungen am 28. März 2017 für dieses Jahr …
Studienplatzklage Humanmedizin Wintersemester 2017/2018
Studienplatzklage Humanmedizin Wintersemester 2017/2018
| 25.03.2017 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Medizin studieren – Bewerbungsfristen nicht verpassen am 31.05.2016. Wunschstudium Humanmedizin – Wie bekomme ich den Studienplatz? Mit einer Hochschulzugangsberechtigung (Abitur) steht dem Studienplatzbewerber grundsätzlich der Weg zum …
Täuschungshandlung bei der Wiedergabe von auswendig gelernten Texten
Täuschungshandlung bei der Wiedergabe von auswendig gelernten Texten
| 24.03.2017 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Immer wieder kommt es vor, dass sowohl Hochschulen als auch Schulen Ihren Studierenden bzw. Schüler/innen bei schriftlichen Aufsichtsarbeiten vorwerfen, eine Täuschungshandlung begangen zu haben, wenn der jeweilige Prüfer in der …
Nächster Halt: Verwaltungsgericht – Abzocke beim Parken durch Sondernutzungsgebühren, Teil 3
Nächster Halt: Verwaltungsgericht – Abzocke beim Parken durch Sondernutzungsgebühren, Teil 3
| 06.03.2017 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Wenn man knapp 500 € für einmal Falschparken zahlen soll, dann kann einem das schon ganz schön auf die Nerven gehen (wie es dazu kam, ist hier und hier nachzulesen). Trotzdem überlegt man es sich zweimal, ob man noch weiter Geld, Zeit und …
Entscheidung des BVerwG zur Elbvertiefung – Kommentar
Entscheidung des BVerwG zur Elbvertiefung – Kommentar
| 17.02.2017 von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
Die ersten Reaktionen der Presse nach der für 10 Uhr am 9. Februar 2017 angesetzten Verkündung der Entscheidung durch den 7. Senat des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig über die Verbandsklagen gegen die Planfeststellungsbeschlüsse im …
Den Studienplatz Medizin einklagen - Teilstudienplätze mit der Studienplatzklage
Den Studienplatz Medizin einklagen - Teilstudienplätze mit der Studienplatzklage
| 09.02.2017 von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
Unter einer Studienplatzklage versteht man ein kombiniert außergerichtlich-gerichtliches Verfahren, mit dem weitere, zusätzliche Studienplätze festgestellt werden können. Es ist so, dass eine Ablehnung Ihrer Bewerbung für einen Studienplatz …
186 € sind nicht genug – Abzocke beim Parken durch Sondernutzungsgebühren, Teil 2
186 € sind nicht genug – Abzocke beim Parken durch Sondernutzungsgebühren, Teil 2
| 04.02.2017 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Woanders zahlt man nur 10 € dafür, in Hamburg-Nord und vielleicht auch in anderen Großstädten kann einmal Falschparken unter Umständen 186 € kosten – wie das derzeit passieren kann, wurde im letzten Teil dieser Serie erläutert. Allerdings …
Die Exmatrikulation – Möglichkeiten der Abwehr
Die Exmatrikulation – Möglichkeiten der Abwehr
| 31.08.2017 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Sie kann jeden Studierenden treffen – die Exmatrikulation. Erhält der Studierende einen schriftlichen Bescheid über die Exmatrikulation, ist es aus Sicht des Studierenden ein herber Schlag und bedeutet zunächst das Aus der universitären …
Abzocke beim Parken durch Sondernutzungsgebühren, Teil 1
Abzocke beim Parken durch Sondernutzungsgebühren, Teil 1
| 05.02.2017 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Was das Thema Parken angeht, sind Städte schon immer ein teures Pflaster gewesen. Aber wenn man knapp 200 € für einmal Falschparken bezahlen soll, dann hört wohl bei den meisten der Spaß auf. Wie das sein kann, obwohl selbst das Parken an …
Die Prüfungsanfechtung im Überblick
Die Prüfungsanfechtung im Überblick
| 18.01.2017 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Die Prüfungsanfechtung im Überblick Staatliche und universitäre Prüfungen entscheiden über das berufliche Fortkommen. Daher haben sich alle Prüfungsentscheidungen an Art. 12 Abs. 1 GG und Art. 3 Abs. 1 GG zu messen. Der nachfolgende …
Die Schulplatzverteilung in Hamburg
Die Schulplatzverteilung in Hamburg
| 16.01.2017 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Die Verteilung von Schulplätzen in die erste und weiterführende Klasse bereitet jedes Jahr den Eltern in Hamburg Kopfzerbrechen. Die Wunschschule auf Platz 1 soll es in den allermeisten Fällen werden. Jedoch scheitert ein Großteil der …
Öffentlichkeitsbeteiligung für Atommüll-Zwischenlager Brunsbüttel
Öffentlichkeitsbeteiligung für Atommüll-Zwischenlager Brunsbüttel
| 11.01.2017 von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
Am 11. Januar 2017 hat die Öffentlichkeitsbeteiligung zur beantragten Genehmigung des Zwischenlagers für hochradioaktive Abfälle am Standort Brunsbüttel begonnen (offizielle Bezeichnung: Vorhaben der Kernkraftwerk Brunsbüttel GmbH & Co. …