5.017 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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25.05.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert, in der sich die Mandantschaft dazu verpflichten soll, für jeden Fall der Zuwiderhandlung, eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.000,00 € zu zahlen. Daneben werden Auskunfts- sowie …
24.05.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
… sind und Urheberrechtsverletzungen darstellen. Rechteinhaber können dies entdecken und nicht nur neue Abmahnungen aufgrund der fortgesetzten unerlaubten Verwendung des Bildes verschicken, sondern auch die Zahlung einer Vertragsstrafe …
23.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… sollte dies gut überlegt sein. Ist eine solche erstmal abgegeben gilt diese ein Leben lang und bei Verstößen werden hohe Vertragsstrafen fällig. Auch muss sichergestellt sein, dass die Verstöße abgestellt werden. Gerne stehen wir mit Rat …
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23.05.2023
von Rechtsanwalt Philipp Fürst
… Fall der Zuwiderhandlung die vereinbarte Vertragsstrafe auslöst. Dieser Artikel ist ein reines Informationsmittel zur allgemeinen Unterrichtung interessierter Personen und kann weder eine rechtliche Beratung im Einzelfall ersetzen noch haftungsrechtliche Relevanz beanspruchen.
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23.05.2023
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
… eine Unterlassungserklärung ab. Durch die Abgabe der Unterlassungserklärung wird mit der Gegenseite ein Vertrag geschlossen, aus dem im Falle eines weiteren Verstoßes eine Vertragsstrafe geltend gemacht werden kann. Da von der Unterlassungsverpflichtung …
22.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Abmahnerin gefasst. So sieht die beigefügte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung unter anderem eine Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe i.H.v. 20.000,00 Euro für jeden Einzelfall vor. Besonders …
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22.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… wird keine Unterlassungserklärung abgegeben, um keine Vertragsstrafe zu riskieren. Soweit der Abgemahnte dann eine einstweilige Verfügung erhält, gegen die er keinen Widerspruch einlegen möchte, muss dennoch reagiert werden …
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20.05.2023
von Rechtsanwalt Andre Offermanns
… vor Dienstbeginn in gewissen Grenzen eine Vertragsstrafe zu vereinbaren (s. BAG v. 17.03.2016, 8 AZR 665/14). Für die Kündigung vor Dienstbeginn gelten dieselben Regeln, wie für eine Kündigung in den ersten 6 Monaten nach Dienstbeginn …
Vertragsstrafe Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V.: Wie soll ich reagieren?
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17.05.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Abmahnverfahren voraus, welches gar nicht so selten bereits mehrere Jahre zurückliegt. Der seinerzeitig Abgemahnte und jetzige mit der Vertragsstrafe Konfrontierte hat sodann regelmäßig nach Erhalt der seinerzeitigen Abmahnung eine modifizierte …
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16.05.2023
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… an die Erklärung. Diese Bindung muss auch sehr ernst genommen werden, weil bei einem Verstoß gegen die abgegebene Erklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen ist. Häufig werden Abmahnungen gleich Unterlassungserklärungen zur Unterzeichnung …
16.05.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… dass man entgegen aller Erwartungen nicht doch noch in eine Vertragsstrafe läuft. Hierzu beraten wir Sie jedoch auch umfassend. Sollten auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, stehen wir Ihnen bundesweit mit unserer Hilfe …
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16.05.2023
… aufgeführte Verpflichtung eine von dem Unterlassungsgläubiger nach billigem Ermessen festzusetzende, im Streitfall von dem zuständigen Gericht zu überprüfende Vertragsstrafe an den ... [Abmahner eintragen] zu bezahlen. 3. Die Unterlassungserklärung …
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15.05.2023
von Rechtsanwalt Benedikt Klas LL.M.
… noch Nacktfotos/Sexvideos der betroffenen Person hochgeladen, besteht wegen dem Verstoß gegen die Unterlassungserklärung ein Anspruch auf Zahlung der versprochenen Vertragsstrafe. Diese beläuft sich meist auf mehrere tausend Euro …
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11.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… House of the Dragon" (TV-Serie) zwar erledigen, aber es besteht immer noch das Risiko weiterer Abmahnungen, Forderungen und Vertragsstrafen. Um die Chancen und Risiken im Vorfeld abzuschätzen und die Haftung grundsätzlich zu klären …
11.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Unterlassungserklärung gilt grds. ein Leben lang und ist mit hohen Vertragsstrafen verbunden. Wenn auch Sie eine solche Abmahnungen erhalten haben stehen wir gerne zur Verfügung. Wir helfen auch bei der Formulierung rechtsicherer Produktbeschreibungen. Senden …
10.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Tamás Balázs
… Rückzahlung des Handgeldes befreit die betreffende Partei nicht von den Folgen der Vertragsverletzung. Der Betrag des Handgeldes verringert den Vertragsstrafe und den Schadensersatz. BALÁZS & KOVÁTSITS Rechtsanwaltskanzlei http://www.bakolegal.com/nemet/ Dr. Tamás BALÁZS Rechtsanwalt (Ungarn) H-1055 Budapest, Honvéd Straße 40. E-mail: balazs@bakolegal.com
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03.06.2023
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… oder einer Haftungsfreistellung verpflichtet ist. Vertragsstrafe (ja oder nein?) Selten wird im Rahmen der Vertraulichkeitsvereinbarung die Pflicht zur Zahlung einer Vertragsstrafe für den Fall vereinbart, dass eine Partei die sich daraus ergebenden Pflichten …
10.05.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… wie die erforderliche Rechtssicherheit nach Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung hergestellt werden kann. Zu beachten ist die durchaus risikoreiche Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes, wonach auch noch solche Bilder Vertragsstrafen auslösen …
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10.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… wird regelmäßig falsch eingeschätzt. Der vorschnelle Rat zur Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung kann schnell zu weiteren Kosten in Form einer Vertragsstrafe führen. Insbesondere die Beseitigungspflichten in Bezug auf Speicherungen …
10.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… einer Unterlassungserklärung entscheiden, müssen Sie diese zukünftig auch einhalten. Anderenfalls droht die Geltendmachung einer Vertragsstrafe. Meine Empfehlungen: Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig …
08.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Der Betroffene soll: eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung mit einer Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe von 5.000,00 Euro abgeben und pauschalierte Kosten in Höhe von 296,31 Euro tragen. In diesem Zusammenhang erfolgt …
05.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eine Unterlassungserklärung abgegeben hatten und nun wegen Verstößen gegen diese Erklärung zur Zahlung einer Vertragsstrafe aufgefordert werden, sollten Sie sich zunächst anwaltlich beraten lassen. Im folgenden Beitrag erläutere ich die Hintergründe …
05.05.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Vertragsstrafen in Höhe von 300,00 EUR Ich habe täglich mit Abmahnungen aus dem Bereich der Konzert- und Sportveranstaltungen zu tun. In den überwiegenden Fällen ist den Abgemahnten im Vorfeld keinesfalls …
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04.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… lebenslang bindet und im Fall eines Verstoßes (sog. Verwirken der Vertragsstrafe) eine Strafe von mehreren tausend Euro bedeutet. Experten-Tipp von Dr. Wachs Rechtsanwälte: "Wir raten Anschlussinhabern, welche eine Unterlassungserklärung abgeben …