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Juni 2019: Weitere Abmahnung von Patrick McHardy durch Westermann & Scholl Rechtsanwälte!
Juni 2019: Weitere Abmahnung von Patrick McHardy durch Westermann & Scholl Rechtsanwälte!
| 24.06.2019 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist das Problem? Mir wurde von einem Mandanten eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Westermann & Scholl Rechtsanwälte, Hamburg, vorgelegt, welche für Herrn Patrick McHardy Urheberrechtsverstöße in Bezug auf Open Source Software …
Trennung mit Gewalt
Trennung mit Gewalt
| 24.06.2019 von Rechtsanwalt Christian Janzen
In einigen Fällen geht eine Trennung bedauerlicherweise mit physischer oder psychischer Gewalt, Bedrohungen und/oder Verfolgungen einher. Mit dem Gewaltschutzgesetz hat der Gesetzgeber ein Instrumentarium geschaffen, dass Betroffenen Schutz …
Dieselskandal – Rückruf 60.000 Mercedes GLK 220 – Schadensersatz Rückgabe PKW – Motoren OM 651/642
Dieselskandal – Rückruf 60.000 Mercedes GLK 220 – Schadensersatz Rückgabe PKW – Motoren OM 651/642
| 24.06.2019 von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Die bereits in der Vergangenheit in den Medien kursierenden Gerüchte, wonach der Autohersteller Daimler AG (Mercedes-Benz) eine fünfstellige Zahl an Fahrzeugen des Typs GLK 220 CDI, die zwischen 2012 und 2015 gebaut wurden, mit einer …
Erste Schulplatzklagen dieses Jahres schon erfolgreich verlaufen
Erste Schulplatzklagen dieses Jahres schon erfolgreich verlaufen
| 24.06.2019 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Die Bearbeitung der diesjährigen Schulplatzklagen läuft in der Kanzlei der Fachanwältin Schuback auf Hochtouren. Bereits im Juni konnten mehrere Schulplatzklagen erfolgreich abgeschlossen werden und die Mandanten den Wunschschulplatz …
Gewerbsmäßiger Betrug: Bewährungsstrafe nach Mandatsübernahme in zweiter Instanz
Gewerbsmäßiger Betrug: Bewährungsstrafe nach Mandatsübernahme in zweiter Instanz
| 22.06.2019 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Der Mandant wurde angeklagt, weil er gewerbsmäßig funktionsuntüchtige Elektrogeräte für den Haushalt verkauft hatte. Dabei vergab er regelmäßig Garantien, denen er nicht nachgekommen ist. Zudem hat er falsche Angaben über seine non …
RA S. / iOcean UG mahnen fehlende Belehrung über Widerruf und OS-Plattform auf eBay ab
RA S. / iOcean UG mahnen fehlende Belehrung über Widerruf und OS-Plattform auf eBay ab
| 21.06.2019 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Rechtsanwalt S. mahnt im Auftrag der iOcean UG (haftungsbeschränkt) aus Teltow einen eBay-Verkäufer ab. Dem Verkäufer wird vorgeworfen Verbraucher nicht über das Recht zum Widerruf informiert zu haben und nicht über das …
Ausgleichsanspruch in der Zugewinngemeinschaft
Ausgleichsanspruch in der Zugewinngemeinschaft
| 19.06.2019 von Rechtsanwalt Christian Janzen
Leben Eheleute in dem gesetzlichen Güterstand Zugewinngemeinschaft, was stets der Fall ist, sofern kein Ehevertrag notariell beurkundet worden ist, ist im Rahmen eines Scheidungsverfahrens zu prüfen, ob einem der Ehegatten gegen den anderen …
Schönheitsoperationen!
Schönheitsoperationen!
| 19.06.2019 von Rechtsanwalt Carlos Claussen
Der Busen zu klein, die Augen zu eng, die Ohren zu tief, das sind unter anderem alles Gründe, weswegen Menschen sich operieren lassen. Schätzungsweise 400.000 Mal begeben sich in Deutschland Menschen aus rein optischen Gründen unter das …
Kanzlei Anwender und Werner mahnt für Stefan Reebig falsche Widerrufsbelehrung ab
Kanzlei Anwender und Werner mahnt für Stefan Reebig falsche Widerrufsbelehrung ab
| 19.06.2019 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Anwender und Werner Rechtsanwälte mahnen für Stefan Reebig aus Bad Urach die fehlerhafte Belehrung bei einem Verkauf auf eBay ab. Sowohl Stefan Reebig als auch der Abgemahnte verkaufen über eBay Geldbörsen. Sowohl Stefan Reebig als auch …
Selbstständig trotz Insolvenz? Das ist möglich und sinnvoll!
Selbstständig trotz Insolvenz? Das ist möglich und sinnvoll!
| 18.06.2019 von Rechtsanwalt Sebastian Meyer-Löffler
Regelmäßig sehe ich mich mit dem Vorurteil konfrontiert, dass eine Fortsetzung oder Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit im Rahmen eines Insolvenzverfahrens nicht möglich sei. Hierbei handelt es sich um einen – im Zweifel kostspieligen …
Post vom Insolvenzverwalter – Vorsicht bei Ihrer Antwort!
Post vom Insolvenzverwalter – Vorsicht bei Ihrer Antwort!
| 17.06.2019 von Rechtsanwalt Sebastian Meyer-Löffler
Egal in welcher Rolle, ob als Gläubiger, Schuldner, Gesellschafter, Lieferant, Kunde, Anfechtungsgegner oder Haftungsschuldner, wenn Sie Post vom Insolvenzverwalter erhalten, sollte Ihre Antwort stets wohlüberlegt sein. Im Zweifel empfiehlt …
Abgasskandal – Opel Corsa, Adam – Rückruf von 210.000 Opel-Benzin-PKW – Rückabwicklung Kaufvertrag
Abgasskandal – Opel Corsa, Adam – Rückruf von 210.000 Opel-Benzin-PKW – Rückabwicklung Kaufvertrag
| 17.06.2019 von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Nach Medienberichten muss der Autobauer Opel auf Druck des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) tausende Fahrzeuge wegen überschrittener Abgasgrenzwerte zurückrufen. Nachdem im Rahmen des Dieselskandals zunächst ausschließlich Dieselmotoren im Fokus …
Strafbarkeit wegen verbotener Kraftfahrzeugrennen nach § 315d StGB, Beschlagnahme des Führerscheins
Strafbarkeit wegen verbotener Kraftfahrzeugrennen nach § 315d StGB, Beschlagnahme des Führerscheins
| 17.06.2019 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Seit Inkrafttreten des § 315d StGB im Oktober 2017 sind viele Kraftfahrzeugführer ins Visier der Polizei und der Staatsanwaltschaft geraten, weil sie z. B. nicht mit angepasster Geschwindigkeit gefahren sind, eine Vorfahrt nicht beachtet …
Errichtungsmöglichkeiten eines Testamentes
Errichtungsmöglichkeiten eines Testamentes
| 17.06.2019 von Rechtsanwalt Christian Janzen
Jeder Mensch macht sich beizeiten Gedanken über die Regelung seines Nachlasses. In diesem Stadium sollte man sich zunächst stets als Grundüberlegung seine hypothetische gesetzliche Erbfolge bewusst machen. Hat man von dieser abweichende …
Scheidung – Voraussetzungen und Ablauf
Scheidung – Voraussetzungen und Ablauf
| 14.06.2019 von Rechtsanwalt Christian Janzen
Eine Ehe kann in Deutschland nur durch richterliche Entscheidung auf Antrag von mindestens einem der Ehegatten geschieden werden, vgl. § 1564 BGB. Die Scheidungsvoraussetzungen sind in § 1565 BGB normiert. Danach kann eine Ehe geschieden …
Rechtsanwalt Roger Näbig mahnt iAv Thoralf Klabunde Verstoß gegen Information über OS-Plattform ab
Rechtsanwalt Roger Näbig mahnt iAv Thoralf Klabunde Verstoß gegen Information über OS-Plattform ab
| 14.06.2019 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Uns liegt eine Abmahnung des Rechtsanwalt Roger Näbig im Auftrag des Herrn Thoralf Klabunde, handelnd unter Thoralf Klabunde Immobilien, vor. Die Abmahnung richtet sich an eine Immobilienfirma. Die Thoralf Klabunde Immobilien und die …
Rechtstipp bei Abmahnungen des IDO-Verbandes
Rechtstipp bei Abmahnungen des IDO-Verbandes
| 13.06.2019 von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
Regelmäßig mahnt der IDO-Verband im Internet oder auf gewerblichen Plattformen wie etwa eBay angebliche Wettbewerbsverstöße wie z. B. das Fehlen von Widerrufsbelehrungen oder Musterwiderrufsformularen ab. Grundsätzlich haben solche …
Worüber streiten wir?
Worüber streiten wir?
| 13.06.2019 von Rechtsanwältin Dorothee B. Salchow
Worüber streiten wir uns eigentlich und das relevant für die Lösung? Aus meinem letzten Beitrag zu den Chancen der Mediation wurde anhand der Aufteilung einer Orange deutlich, warum ein Kompromiss letztendlich nicht zur Zufriedenheit führt …
EuGH-Urteil zur Arbeitszeiterfassung: Comeback der Stechuhr oder das Ende unbezahlter Überstunden?
EuGH-Urteil zur Arbeitszeiterfassung: Comeback der Stechuhr oder das Ende unbezahlter Überstunden?
| 13.06.2019 von Rechtsanwalt Dott. Francesco Senatore
Am 14.05.2019 ging ein Aufschrei durch die Presse. Während Arbeitnehmervertreter das Ende unbezahlter Überstunden feierten, sahen Arbeitgeberverbände den Wirtschaftsstandort Deutschland in Gefahr. Was war passiert? Der Europäische …
Anordnungsmöglichkeiten im Testament
Anordnungsmöglichkeiten im Testament
| 13.06.2019 von Rechtsanwalt Christian Janzen
Gesetzlich geregelt ist, dass ein Erblasser durch „letztwillige Verfügung von Todes wegen“ seine Rechtsnachfolge frei bestimmen kann. Letztwillige Verfügungen können Testamente aber auch Erbverträge sein. Der Gesetzgeber hat dem Erblasser …
Urheberrechtsverletzung in Forum, Abmahnung durch RA Christopher Schwarz i. A. v. Eduard Bopp
Urheberrechtsverletzung in Forum, Abmahnung durch RA Christopher Schwarz i. A. v. Eduard Bopp
| 13.06.2019 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Unser Mandant wurde aufgrund einer Bildnutzung in einem Forum abgemahnt. Der Abgemahnte betreibt ein Forum, in dem Dritte etwas posten können. In einem Diskussionsstrang hat ein Nutzer des Forums zwei Bilder inline verlinkt. Beim …
RA Lutz Schröder / Ernst Westphal e.K. Vertragsstrafe wegen Verstoßes gegen Unterlassungserklärung
RA Lutz Schröder / Ernst Westphal e.K. Vertragsstrafe wegen Verstoßes gegen Unterlassungserklärung
| 12.06.2019 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Der nachfolgende Sachverhalt zeigt wieder einmal, dass vom Abmahner vorformulierte Unterlassungserklärungen nicht voreilig und vor allem nicht ohne anwaltliche Hilfe unterschreiben werden sollten. Im Sommer 2018 wurde gegenüber unserem …
Verwaltungsmaßnahmen in der Erbengemeinschaft
Verwaltungsmaßnahmen in der Erbengemeinschaft
| 07.06.2019 von Rechtsanwalt Christian Janzen
Eine Erbengemeinschaft entsteht kraft Gesetzes, sofern eine Person verstirbt und – entweder testamentarisch oder aufgrund der gesetzlichen Erbfolge – von mehreren Personen beerbt wird, vgl. § 2032 BGB. Dabei wird das gesamte Vermögen des …
Trennung - Was passiert mit der Wohnung?
Trennung - Was passiert mit der Wohnung?
| 06.06.2019 von Rechtsanwalt Christian Janzen
Häufig enden Ehen nicht erst mit dem Tod, sondern bereits vorher. Eheleute leben sich auseinander und merken teilweise nach langer Zeit, dass eine Trennung für beide Beteiligten die bessere Lösung ist. Sobald diese Erkenntnis da ist, halten …