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Muss der Arbeitnehmer während der Krankschreibung zum Personalgespräch erscheinen?
Muss der Arbeitnehmer während der Krankschreibung zum Personalgespräch erscheinen?
| 08.11.2016 von Rechtsanwalt Martin Klein
Ist ein Arbeitnehmer aufgrund ärztlicher Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung krankgeschrieben, muss er während der Krankheit seine Arbeitsleistung nicht erbringen. Dies ist soweit klar. Die Frage ist jedoch, inwieweit ggf. der Arbeitnehmer …
Sind nachteilige Regelungen im Tarifvertrag über sachgrundlose Befristungen zulässig?
Sind nachteilige Regelungen im Tarifvertrag über sachgrundlose Befristungen zulässig?
| 31.10.2016 von Rechtsanwalt Martin Klein
Häufig werden Arbeitsverträge als befristete Verträge abgeschlossen. Ob und unter welchen Voraussetzungen diese wirksam sind, ist im Teilzeit- und Befristungsgesetz, u.a. in § 14 Abs. 2 Satz 1 TzBfG geregelt. Danach ist die Befristung eines …
Drogenkonsum eines Berufskraftfahrers in seiner Freizeit rechtfertigt fristlose Kündigung
Drogenkonsum eines Berufskraftfahrers in seiner Freizeit rechtfertigt fristlose Kündigung
| 27.10.2016 von Rechtsanwalt Martin Klein
Berufskraftfahrer haben die allgemeine Pflicht, ihre Fahrtüchtigkeit nicht durch die Einnahme von Alkohol oder Drogen zu gefährden. Bereits nach bisheriger Rechtsprechung war klar, dass beispielsweise Drogenkonsum während der Arbeitszeit …
Fehlende kommunale Kinderbetreuungsplätze können zu Amtshaftungsansprüchen führen
Fehlende kommunale Kinderbetreuungsplätze können zu Amtshaftungsansprüchen führen
| 21.10.2016 von Rechtsanwalt Martin Klein
Für viele Arbeitnehmer stellt das Vorhandensein eines entsprechenden Kinderbetreuungsplatzes eine unabdingbare Voraussetzung für die Wiederaufnahme der Berufstätigkeit nach Geburt eines Kindes und entsprechende Elternzeit dar. Gemäß § 24 …
Scheinwerkverträge und Arbeitnehmerüberlassung
Scheinwerkverträge und Arbeitnehmerüberlassung
| 16.07.2016 von Rechtsanwalt Martin Klein
Der Einsatz von Leiharbeitnehmern in größerem Umfang ist zwischenzeitlich in vielen Firmen gängige Praxis. Hiermit verbunden sind eine Vielzahl von strittigen Rechtsfragen einerseits hinsichtlich der Interessen des Stammpersonals und …
Krankheit und Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Krankheit und Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
| 27.06.2016 von Rechtsanwalt Martin Klein
Häufig treten Unklarheiten oder Unstimmigkeiten bei Erkrankung von Mitarbeitern auf. Vielfach herrscht auch Unklarheit über die wesentlichen Fragen im Zusammenhang mit der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung. Daher sollen die wesentlichen …
Dem Streit um Erfindungen von Mitarbeitern vorbeugen
Dem Streit um Erfindungen von Mitarbeitern vorbeugen
| 01.06.2016 von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
Erfindungen von Mitarbeitern im Dienst haben ein nicht zu unterschätzendes Konfliktpotenzial – gerade in Vergütungsfragen. Deshalb sollten rechtzeitig individuelle Vereinbarungen getroffen werden. Ob das Arbeitnehmererfindungsgesetz …
Muss der Arbeitgeber Entgeltfortzahlung während einer ambulanten Rehamaßnahme (Kur) leisten?
Muss der Arbeitgeber Entgeltfortzahlung während einer ambulanten Rehamaßnahme (Kur) leisten?
| 01.06.2016 von Rechtsanwalt Martin Klein
Reha-Maßnahmen, wie Kuren, werden von Arbeitnehmern, insbesondere bei vorliegenden schwerwiegenderen oder längerfristigen Erkrankungen häufig in Anspruch genommen. Hierbei stellt sich dann die grundsätzliche Frage, ob der Beschäftigte für …
Verklausulierte Formulierungen im Arbeitszeugnis
Verklausulierte Formulierungen im Arbeitszeugnis
| 17.05.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Arbeitszeugnisse sorgen auch nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses häufig für Streitigkeiten zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Verklausulierte Formulierungen machen es dem Arbeitnehmer oftmals schwer, einzuschätzen, wie seine …
Dem Streit um Erfindungen von Mitarbeitern vorbeugen
Dem Streit um Erfindungen von Mitarbeitern vorbeugen
| 13.05.2016 von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Erfindungen von Mitarbeitern im Dienst haben ein nicht zu unterschätzendes Konfliktpotenzial – gerade in Vergütungsfragen. Deshalb sollten rechtzeitig individuelle Vereinbarungen getroffen werden. Ob das Arbeitnehmererfindungsgesetz …
Beantragung von Elternzeit: unbedingt Formalien beachten
Beantragung von Elternzeit: unbedingt Formalien beachten
| 13.05.2016 von Rechtsanwalt Martin Klein
Die Inanspruchnahme von Elternzeit bringt mehrere Ansprüche und Vorteile mit sich, u.a. den sich aus § 18 Abs. 1 Satz 1 BEEG ergebenden Sonderkündigungsschutz während der Dauer der Elternzeit. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) musste nunmehr …
Elternzeit richtig beantragen – per Fax oder E-Mail geht das nicht!
Elternzeit richtig beantragen – per Fax oder E-Mail geht das nicht!
| 12.05.2016 von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Das Bundesarbeitsgericht hat kürzlich eine Entscheidung getroffen, die für junge Eltern, die von ihrem Arbeitgeber die Elternzeit verlangen, von größter Bedeutung ist. § 16 BEEG (Bundeselterngeld-und Elternteilzeitgesetz) sieht vor, dass …
Verpflichtung des Arbeitgebers, dem Betriebsrat Kommunikationstechnik zur Verfügung zu stellen
Verpflichtung des Arbeitgebers, dem Betriebsrat Kommunikationstechnik zur Verfügung zu stellen
| 25.04.2016 von Rechtsanwalt Martin Klein
Aus § 40 Abs. 2 im Betriebsverfassungsgesetz ergibt sich eine grundsätzliche Verpflichtung des Arbeitgebers im Betriebsrat in seinem Unternehmen in dem im Einzelfall erforderlichen Umfang Kommunikations- und Informationsmittel auch …
Ordentliche Kündigung zum nächstmöglichen Termin
Ordentliche Kündigung zum nächstmöglichen Termin
| 12.05.2021 von Rechtsanwalt Armin Dieter Schmidt LL.M.
Die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses muss eindeutig und schriftlich erklärt werden. Oft ist aber zum Zeitpunkt der beabsichtigten Kündigung nicht klar, ob es einen wichtigen Grund zur außerordentlich-fristlosen Kündigung gibt oder ob …
Fristwahrung einer tariflichen Ausschlussfrist durch Klageerhebung?
Fristwahrung einer tariflichen Ausschlussfrist durch Klageerhebung?
| 18.03.2016 von Rechtsanwalt Martin Klein
Häufig gelten tarifliche Ausschlussfristen im Rahmen eines bestehenden Arbeitsverhältnisses. Dies bedeutet dann, dass der betreffende Anspruch vor Ablauf der tariflichen Ausschlussfrist gegenüber dem Vertragspartner schriftlich geltend …
Syndikusanwälte & Unternehmensjuristen: Vorsicht vor dem 01. April 2016! Ausschlussfrist beachten!
Syndikusanwälte & Unternehmensjuristen: Vorsicht vor dem 01. April 2016! Ausschlussfrist beachten!
| 08.03.2016 von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Das Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Syndikusanwälte und zur Änderung der Finanzgerichtsordnung vom G. v. 21.12.2015, BGBl. I S. 2517 – Geltung ab 01.01.2016 ist derzeit Gegenstand zahlreicher Publikationen und Diskussionen. In diesem …
Der Sonderkündigungsschutz des betrieblichen Datenschutzbeauftragten
Der Sonderkündigungsschutz des betrieblichen Datenschutzbeauftragten
| 22.02.2016 von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Schnell überschlagen sich die Ereignisse für einen frisch gekürten Datenschutzbeauftragten. Zunächst herrscht oftmals Unsicherheit, ob überhaupt ein Datenschutzbeauftragter bestellt werden muss. Dann folgt die übereilte Suche nach einem …
Neue Fallstricke bei der jährlichen Sonderzahlung
Neue Fallstricke bei der jährlichen Sonderzahlung
| 19.01.2016 von Rechts- und Fachanwalt Dominic Baumüller LL.M. Eur.
Mit Urteil vom 13.5.2015 unter dem Aktenzeichen 10 AZR 266/14 hat das Bundesarbeitsgericht zum Teil seine bisherige Rechtsprechung hinsichtlich der betrieblichen Übung und deren Entstehungsvoraussetzungen aufgegeben. Was wurde entschieden? …
Fristlose Kündigung? Das sollten Sie als Arbeitnehmer wissen!
Fristlose Kündigung? Das sollten Sie als Arbeitnehmer wissen!
| 12.01.2016 von Rechtsanwältin Dorrit Franze
Für den Arbeitnehmer hat eine fristlose Kündigung weitreichende negative Konsequenzen. Denn er verliert nicht nur sein monatliches Einkommen, sondern muss auch mit einer Sperre des Arbeitslosengeldes rechnen. Zudem muss er sich darauf …
Anspruch auf Nachtarbeitszuschlag?
Anspruch auf Nachtarbeitszuschlag?
| 11.12.2015 von Rechtsanwalt Martin Klein
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte über einen häufig auftretenden Streitfall zu entscheiden, nämlich die Frage ob bzw. vielmehr in welchem Umfang gelegentlich auftretende oder auch regelmäßige Nachtarbeit (zwischen 23 und 6 Uhr) besonders …
Die Änderungskündigung - bist Du nicht willig, dann geh
Die Änderungskündigung - bist Du nicht willig, dann geh
| 30.11.2015 von Rechtsanwalt Jenö Müller
Ein Beitrag von Jenö Müller (Rechtsanwalt, Fachanwalt für Handels- u. Gesellschaftsrecht, Fachanwalt für Steuerrecht , Dipl. Finanzwirt) Eine Kündigung durch den Arbeitgeber ist immer ein relativ einschneidendes Ereignis für den …
Keine Anrechnung einer Praktikumszeit auf die Probezeit im Berufsausbildungsverhältnis
Keine Anrechnung einer Praktikumszeit auf die Probezeit im Berufsausbildungsverhältnis
| 25.11.2015 von Rechtsanwalt Martin Klein
In einem Urteil vom 19. November 2015 hatte das Bundesarbeitsgericht (BAG) über einen Fall zu entscheiden, in welchem der Auszubildende seitens des Ausbildungsbetriebes während der Probezeit gekündigt worden ist. Das Ausbildungsverhältnis …
Der Arbeitgeber hat gekündigt - welche Rechte habe ich als Arbeitnehmer?
Der Arbeitgeber hat gekündigt - welche Rechte habe ich als Arbeitnehmer?
| 26.10.2015 von Rechtsanwalt Jochen Dotterweich
Oft völlig unerwartet erhält man Post vom Arbeitgeber und zwar eine Kündigung. Besonders wichtig ist, dass man das Kündigungsschreiben ernst nimmt. Gegen eine Kündigung kann man nur innerhalb von 3 Wochen ab Zugang vorgehen. Diese …
Die Flugdienstuntauglichkeit in der Krankentagegeldversicherung
Die Flugdienstuntauglichkeit in der Krankentagegeldversicherung
| 02.10.2015 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Eine längere Arbeitsunfähigkeit führt häufig zu erheblichen Verdienstausfällen. Wenn der Arbeitnehmer oder Selbständige jedoch eine private Krankentagegeldversicherung abgeschlossen hat, kann dieser Verdienstausfall durch die Leistung der …